Sitzung
SHA/0013/2022
Gremium
Ausschuss Schule und Weiterbildung
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Es steht eine begrenzte Zahl von Sitzplätzen für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden Sie sich im Vorfeld der Sitzung bei der Schriftführung an. Die Kontaktdaten finden Sie auf der Einladung oben rechts.
Zeit
15:15-18:30

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung neuer sachkundige Einwohner*innen bzw. stellvertretende sachkundige Einwohner*innen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
Bericht zur aktuellen Lage der Ukraine-Geflüchteten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen
 
Ö 3
Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3.1
Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln

Zusatz: Übernahme aus den vorausgegangen Sitzungen des ASW.

Beschluss: zurückgestellt

AN/2014/2021
Ö
Nachtrag: 22.08.2022 Nummer 18
Änderungsantrag zu TOP 3.1, AN/2014/2021, „Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln“ auf der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 22.8.2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 22.08.2022, Tischvorlage

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1461/2022
Ö
Zur Entwicklung des Helene-Weber-Platzes als zukünftigen Gesamtschulstandort

Zusatz: Übernommen aus der Sitzung des ASW vom 16.05.2022.

Beschluss: zurückgestellt

1507/2022
Ö 4
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 4.1
Unzureichende Anzahl Schulplätze

Beschluss: zurückgestellt

AN/1273/2022
Ö 4.2
Nachtrag: 17.08.2022 Nummer 5
Verschiedene Aspekte der Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 17.08.2022, Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1393/2022
Ö 4.3
Nachtrag: 17.08.2022 Nummer 6
Schuleingangsuntersuchungen

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 17.08.2022, Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1406/2022
Ö 5
Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1
AN/2171/2021 Rheinische Musikschule Musikschulentwicklungsplan
Gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/die GRÜNEN, CDU und Volt

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung des ASW vom 16.05.2022.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0354/2022
Ö
Beantwortung der Anfrage zu Anteilen der von festangestellten Mitarbeitenden und von freien Mitarbeitenden der Rheinischen Musikschule erteilten Unterrichtseinheiten

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung des ASW vom 16.05.2022.

Beschluss: Kenntnis genommen

0851/2022
Ö 5.2
Nachtrag: 12.08.2022 Nummer 4
Sachstand zu einem Interimsstandort für die Europaschule - mündliche Anfrage von RM Aengenvoort aus der Sitzung vom 16.05.2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 12.08.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2019/2022
Ö 5.3
Nachtrag: 18.08.2022 Nummer 11
Programm "Verrückt? Na und!" Beantwortung der Anfrage von RM Seeck (SPD) aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 16.05.2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 18.08.2022, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2567/2022
Ö 5.4
Nachtrag: 19.08.2022 Nummer 12
Beantwortung mündlicher Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 02.06.2022 zum TOP 6.1;
betr. Schulversorgung im Entwicklungsgebiet Rondorf Nord-West in Köln-Rondorf

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 19.08.2022, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2508/2022
Ö 5.5
Nachtrag: 22.08.2022 Nummer 17
Beantwortung Nachfragen TOP 5.10 zu der Anfrage der CDU Fraktion zu 1299/2022 (Schulbudget für die Selbstverwaltung) vom 16.05.2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 22.08.2022, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2548/2022
Ö 5.6
Nachtrag: 19.08.2022 Nummer 13
Beantwortung der mündlichen Anfrage von RM Frau Helmis zu Top 8.2 in der Sitzung vom 16.05.2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 19.08.2022, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2647/2022
Ö 6
Empfehlungen
 
Ö 6.1
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Zusatz: Die Vorlage wurde Ihnen durch Sammelumdruck zugeleitet.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0953/2022
Ö 6.2
Zügigkeitserweiterung der Janusz-Korczak-Schule am Altenberger Kreuz 14, 51105 Köln zum Schuljahr 2023/24 bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes in der Siegburger Str. 445 in 51105 Köln-Poll

Beschluss: ungeändert empfohlen

0656/2022
Ö 6.3
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes für ein Gymnasium (S I 3-zügig, S II 5-zügig) mit drei Sportübungseinheiten in Köln-Nippes

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1399/2022
Ö 6.4
Sanierung der Schulaula am Berufskolleg 4, Zugweg 48, 50677 Köln - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

1364/2022
Ö 6.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Roddergasse" in Köln - Humboldt / Gremberg

Beschluss: geändert beschlossen

2426/2022
Ö 6.6
Nachtrag: 11.08.2022 Nummer 1
Einrichtung des neuen Bildungsganges "Fachkraft Küche" am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20) zum Schuljahr 2022/2023

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 11.08.2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

2425/2022
Ö 6.7
Nachtrag: 11.08.2022 Nummer 2
Generalinstandsetzung der Schulgebäude des Berufskollegs Ulrepforte, Gebäudetrakt B und A mit Unterrichtsräumen, Verwaltungsbereich und Aula am Standort Ulrichgasse 1-3 in 50676 Köln - Bau- und Einrichtungsbeschluss

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 11.08.2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

0346/2022
Ö 6.8
Nachtrag: 11.08.2022 Nummer 3
Gründung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 11.08.2022

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2360/2022
Ö 7
Entscheidungen
 
Ö 7.1
Beauftragung eines Musikschulentwicklungsplans - Bedarfsfeststellung für die Beauftragung einer freiberuflichen Tätigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

Zusatz: Übernahme aus den vorausgegangen Sitzungen des ASW.

Beschluss: zurückgestellt

2171/2021
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Mitteilung zur digitalen Schulinfrastruktur

Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 16.05.2022.

Beschluss: Kenntnis genommen

1604/2022
Ö 8.2
Interimsstandort Venloer Wall - zu AN/1051/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1766/2022
Ö 8.3
„Wenn Schule wirklich Priorität haben soll..." Einleitung eines Planungs- und Bauverfahrens zur Errichtung eines Schulinterimsbaus für eine neue Gesamtschule auf der Vogelsanger Straße - zu AN/0711/2022 und AN/0750/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1262/2022/1
Ö 8.4
Teilhabe verbessern mit Förderprogramm: „Inklusion vor Ort – Das Programm für die modellhafte Förderung inklusiver Sozialräume in Nordrhein-Westfalen“

Beschluss: Kenntnis genommen

1816/2022
Ö 8.5
Einmalige Einschulungsbeihilfe für Schulanfänger*innen zum Schuljahr 2022/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

1567/2022
Ö 8.6
Mitteilung zur Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 bei der Generalsanierung der Sportanlage Hardtgenbuscher Kirchweg in Köln-Ostheim

Beschluss: Kenntnis genommen

1848/2022
Ö 8.7
Schulwegsicherung
hier: Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion sowie Volt-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.06.2022, TOP 3.1

Beschluss: Kenntnis genommen

2099/2022
Ö 8.8
35. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2239/2022
Ö 8.9
Nachtrag: 17.08.2022 Nummer 7
Situation GGS Amandusstraße

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 17.06.2022, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2491/2022
Ö 8.10
Nachtrag: 18.08.2022 Nummer 8
Verzögerte Inbetriebnahmen von Schulgebäuden zum Schuljahresstart 2022/23
hier: Gymnasium Aachener Str. 744-750 in Lindenthal und neues Interim Gesamtschule Helios Am Wassermann 33 in Ehrenfeld

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 18.08.2022, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2566/2022
Ö 8.11
Nachtrag: 18.08.2022 Nummer 9
Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung ab dem Schuljahr 2026/2027

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 18.08.2022, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2563/2022
Ö 8.12
Nachtrag: 18.08.2022 Nummer 10
Sachstand Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 18.08.2022, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2494/2022
Ö 8.13
Nachtrag: 22.08.2022 Nummer 16
Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 22.08.2022, Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4468/2021
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates
 
N 12
Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 13
Empfehlungen
 
N 14
Entscheidungen
 
N 14.1
Prüfbericht Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen bei 40-Amt für Schulentwicklung
 
N 14.2
Rahmenvereinbarung über die Durchführung von Sicherheitsprüfungen an Anlagen und Betriebsmitteln in Fachräumen sowie ortsfesten elektrischen Betriebsmitteln
 
N 14.3
Nachtrag: 22.08.2022 Nummer 19
Änderung des Ratsbeschlusses zur Anmietung eines Objektes im Wasseramselweg zum Zweck der Errichtung einer Gesamtschule (Vorlagen-Nummer: 0116/2021)
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Aktueller Sachstand: Mobilität der Kölner Lehrerschaft
 
N 16
Stellenbesetzungen
 
N 16.1
Besetzung der stellvertretenden Schulleiter*innenstelle am Georg-Büchner-Gymnasium, Ostlandstraße 39, 50858 Köln
 
N 16.2
Nachtrag: 19.08.2022 Nummer 15
Besetzung der Schulleiter*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Antwerpener Str. 19-29, 50672 Köln
 
N 16.3
Nachtrag: 19.08.2022 Nummer 14
Besetzung der Schulleiter*innenstelle an der Städtischen Realschule "Geschwister-Scholl-Schule", Gravenreuther Str. 10, 50823 Köln
 
N 17
Mündliche Anfragen