Sitzung
STA/0012/2022
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal


INFEKTIONSSCHUTZ:

Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!
Zeit
15:03-18:37

Öffentlicher Teil: Beginn 15:03

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Betreff "Gesamtentwicklung Mülheimer Süden – Einbindung in das Konzept des Wasserbusses"

Beschluss: Kenntnis genommen

1812/2022
Ö 1.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion VOLT zum TO Ö 19, StEA 07.04.2022 "BUND Positionspapier zur Wohnungswende"

Beschluss: Kenntnis genommen

1970/2022
Ö 1.3
Beantwortung mündlicher Anfragen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 02.06.2022 zum TOP 5.3;
betr. Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel: "Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz" – verfahrensleitender Beschluss 1489/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2042/2022
Ö 1.4
Beantwortung einer Anfrage (AN/1104/2022) der Fraktion Die LINKE. zum städtebaulichen Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße bzw. städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln Deutz.
hier: Stellungnahme zu Fragestellungen im Zusammenhang mit den entsprechenden Bebauungsplanverfahren.

Beschluss: Kenntnis genommen

2046/2022
Ö 1.5
Nachtrag: 29.08.2022 Nummer 14
Beantwortung einer mündlichen Anfragen der FDP-Fraktion, betreffend "Sichtbare Vorrichtungen auf dem Dach des Roten Hauses"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2812/2022
Ö 1.6
Nachtrag: 01.09.2022 Nummer 21
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der CDU-Fraktion und Volt-Fraktion , AN/1081/2022 betreffend "Rechtliche Möglichkeiten zur Umsetzung von stadtentwicklungspolitischen Zielen"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2885/2022
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Offene Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 2.2.1
Nachtrag: 26.08.2022 Nummer 11
Deutzer Hafen – Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: zurückgestellt

AN/1511/2022
Ö 2.2.2
Nachtrag: 26.08.2022 Nummer 12
Volle Aufmerksamkeit für die Entwicklung des Deutzer Hafen und volle Transparenz der anstehenden Entscheidungen

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: zurückgestellt

AN/1512/2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:02

N
Nachtrag: 01.09.2022 Nummer 20
Beantwortung AN 1512/2022 TOP 2.2.2
 

Öffentlicher Teil: Beginn 15:03

Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Antrag der Fraktion Die LINKE. Betreff "Hochhaus-Moratorium"

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung vom 02.06.2022 erneut zurückgestellt. Halten Sie bitte die Unterlagen bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1009/2022
Ö 3.2
Antrag der Fraktion Die LINKE. Betreff "Monitoring Stadtentwicklung öffentlich abrufbar machen"

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung vom 02.06.2022 zurückgestellt. Halten Sie bitte die Unterlagen bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0974/2022
Ö
Stellungnahme zu einem Antrag der LINKE (AN/0974/2022) : Monitoring Stadtentwicklung öffentlich abrufbar machen

Zusatz: Halten Sie bitte die Unterlagen aus der Sitzung vom 02.06.2022 bereit

Beschluss: Kenntnis genommen

1732/2022
Ö 3.3
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die LINKE. Betreff "Umwidmung des Parkplatzes zwischen römischer Stadtmauer, Zeughaus und Regierungspräsidium"

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung vom 02.06.2022 zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1079/2022
Ö 4
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Live-Stream der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung vom 02.06.2022 zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

1529/2022
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2084/2022
Ö 6.2
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Zusatz: Sammelumdruck vom 10.05.2022. Halten Sie die Unterlagen bitte bereit
Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung vom 02.06.2022 ohne Votum mit erneuter Wiedervolage verwiesen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0953/2022
Ö 6.3
Nachtrag: 26.08.2022 Nummer 13
Gestaltungsbeirat der Stadt Köln; Anpassung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: zurückgestellt

1438/2022
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes;
Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen, -Weidenpesch und
–Longerich
Hier: Feststellungsbeschluss

Zusatz: Siehe bitte Sammelumdruck vom 08.08.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

2011/2022
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6250/04;
Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Bürogebäude und Autohaus

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

1712/2022
Ö
Nachtrag: 01.09.2022 Nummer 23
Änderungsantrag zu TOP 10.1 - Gewerbe- und Medienpark Köln-Ossendorf

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/1571/2022
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan),
Arbeitstitel: "Oranienstraße" in Köln-Höhenberg

Beschluss: geändert beschlossen

2384/2022
Ö
Nachtrag: 02.09.2022 Nummer 23
Änderungsantrag zu TOP 10.2 - "Oranienstraße" in Köln-Höhenberg

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1573/2022
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6439.02;
Arbeitstitel: Güterverkehrszentrum Eifeltor in Köln-Rondorf, 4. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2387/2022
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Subbelrather Straße 387-407 in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

2326/2022
Ö
Nachtrag: 01.09.2022 Nummer 22
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat. CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln, der Volt-Fraktion im Rat der Stadt Köln zu TOP 10.4 - Subbelrather Straße 387-407

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1567/2022
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Roddergasse" in Köln - Humboldt / Gremberg

Beschluss: geändert beschlossen

2426/2022
Ö 10.6
Nachtrag: 25.08.2022 Nummer 9
Leitlinien für die Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens zur Erweiterung der DEVK- Zentrale auf dem Gelände des derzeitigen Zoo-Parkhauses in Form eines Bürohochhauses in Köln-Riehl – verfahrensleitender Beschluss

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: zurückgestellt

2447/2022
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

1232/2022
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61520/02
Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.07.2022. Halten Sie die Unterlagen bitte bereit.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2054/2022
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 61483/02;
Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Vogelsang

Zusatz: Sammelumdruck vom 08.08.2022. Halten Sie die Unterlagen bitte bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2231/2022
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Nachtrag: 16.08.2022 Nummer 2
1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02 mit dem Arbeitstitel "Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung" Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Die Sache ist erledigt, da die Bezirksvertretung Ehrenfeld ungeändert beschlossen hat.

-abgesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

1457/2022
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Nachtrag: 16.08.2022 Nummer 3
Teilaufhebung der Bebauungspläne 6644 Nd 1/16 (674253/16), 67454/09 und 67454/10
Arbeitstitel: Historische Mitte in Köln-Altstadt/Nord
Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Fortführung des Teilaufhebungsverfahrens sowie die Änderung der Verfahrensart nach §13a BauGB

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

1886/2021
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen
hier: Ebertplatz
Arbeitstitel: Werbesatzung B.1 der Kölner Ringstraßen - Ebertplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1287/2022
Ö 15.2
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen
hier: Eigelstein
Arbeitstitel: Werbesatzung B.2 der Kölner Ringstraßen - Eigelstein

Beschluss: ungeändert beschlossen

1288/2022
Ö 15.3
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen
hier: Theodor-Heuss-Ring
Arbeitstitel: Werbesatzung A der Kölner Ringstraßen – Theodor-Heuss-Ring

Beschluss: ungeändert beschlossen

1286/2022
Ö 15.4
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln – Altstadt /Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen
hier: Hansaring
Arbeitstitel: Werbesatzung C der Kölner Ringstraßen - Hansaring

Beschluss: ungeändert beschlossen

1289/2022
Ö
Nachtrag: 31.08.2022 Nummer 18
Präsentation der Verwaltung zu den Tagesordnungspunkten TO Ö 15.1-15.4

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Offenlage von Bauleitplänen
 
Ö 17.1
227. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 1,
Arbeitstitel: "Deutzer Hafen" in Köln-Deutz nach §3 Abs. 2 BauGB
Hier: Mitteilung über die Offenlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1568/2022
Ö 17.2
Nachtrag: 22.08.2022 Nummer 5
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63457/03
Arbeitstitel: Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

2521/2022
Ö 17.3
Nachtrag: 22.08.2022 Nummer 6
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 63454/03,
Arbeitstitel: Scheidtweilerstraße 44 – 48 in Köln-Braunsfeld

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

2591/2022
Ö 17.4
Nachtrag: 24.08.2022 Nummer 9
Betreff: Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB); vorhabenbezogener Bebau-ungsplan Nr. 71356/02 und Vorhaben- und Erschließungsplan;
Arbeitstitel: "An der Mühle" in Köln-Porz-Langel

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

2392/2022
Ö 17.5
Nachtrag: 29.08.2022 Nummer 15
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan-Entwurf Nummer 59569/05;
Arbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2270/2022
Ö 17.6
Nachtrag: 01.09.2022 Nummer 19
Bevölkerungsentwicklung 2021 - Rückgang der Bevölkerungszahl durch sinkende Zuzüge

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2859/2022
Ö 17.7
Nachtrag: 01.09.2022 Nummer 21
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nummer 66509/10 Arbeitstitel: Simonskaul in Köln-Weidenpesch

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

2850/2022
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Sachstand „Science meets City“-Symposium

Beschluss: Kenntnis genommen

1906/2022
Ö 18.2
Kölner Statistische Nachrichten 7/2022 – Auswertung der Bautätigkeitsstatistik 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1788/2022
Ö 18.3
Bebauungsplan 69460.07 "Euroforum Nord" in Köln-Mülheim
Sachstand Projektentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

1903/2022
Ö 18.4
Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn
hier: Projektinformation und Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

1845/2022
Ö 18.5
Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN):
Stadt Köln setzt Konsortialführung im Jahr 2022 fort

Beschluss: Kenntnis genommen

1851/2022
Ö 18.6
Evaluation der Sozialen Erhaltungssatzung Stegerwaldsiedlung

Beschluss: Kenntnis genommen

2332/2022
Ö 18.7
Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Absatz 2 BauGB nach Modell 1
Städtebauliches Planungskonzept zur Änderung des Bebauungsplanes Nummer 69370/02Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung

Beschluss: Kenntnis genommen

2261/2022
Ö 18.8
Veröffentlichung der Änderung der Umsetzungsanweisung des Kooperativen Baulandmodells Köln (Beschlussvorlage Nr. 4229/2021) auf den Internetseiten der Stadt Köln mit redaktioneller Änderung und Klarstellung

Beschluss: Kenntnis genommen

2256/2022
Ö 18.9
Nachtrag: 15.08.2022 Nummer 1
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

2469/2022
Ö 18.10
Nachtrag: 22.08.2022 Nummer 4
Deutzer Hafen - Nachhaltigkeitshandbuch

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

2507/2022
Ö 18.11
Nachtrag: 23.08.2022 Nummer 7
Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln eingereicht

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

2561/2022
Ö 18.12
Nachtrag: 24.08.2022 Nummer 8
Städtebaugroßprojekt Parkstadt Süd;
hier: Eröffnung des Pionierparks am 22. September 2022

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

2519/2022
Ö 18.13
Nachtrag: 29.08.2022 Nummer 16
Konzept für die Höhenentwicklung zukünftiger Bauvorhaben für den Bereich der "Inneren Stadt"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2640/2022
Ö 19
Mündliche Anfragen
 
Ö 20
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:02

N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Schriftliche Anfragen
 
N 23
Anträge
 
N 24
Stadtplanung - Projekte
 
N 25
Gestaltungsbeirat
 
N 26
Sonstige Vorlagen
 
N 27
Mitteilungen
 
N 27.1
Nachtrag: 31.08.2022 Nummer 17
Deutzer Hafen - Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
 
N
Nachtrag: 31.08.2022 Nummer 18
Präsentation der Verwaltung
 
N 28
Mündliche Anfragen