Sitzung
FA/0014/2022
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:35-15:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

2787/2022
Ö 2.2
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen in der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2022 (Berichtswesen)

Beschluss: Kenntnis genommen

1960/2022
Ö 2.3
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2059/2022
Ö 2.4
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.06.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2266/2022
Ö 2.5
Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten

Beschluss: Kenntnis genommen

1864/2022
Ö 2.6
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Quinkler aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 17.05.2022 - Thema: SPZ-Bericht 10-2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2044/2022
Ö 2.7
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates (Vorlagen-Nr. 0588/2022)
hier: Zusatzfrage des SE Fuchs aus der Sitzung des Finanzsausschusses am 02.05.2022 (Punkt 6.2.1)

Beschluss: Kenntnis genommen

1841/2022
Ö 2.8
35. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2239/2022
Ö 2.9
Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG

Beschluss: Kenntnis genommen

2329/2022
Ö 2.10
Nachtrag: 23.08.2022
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.07.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2652/2022
Ö 2.11
Nachtrag: 23.08.2022
Sachstandsbericht über die Umsetzung der Maßnahmen aus dem politischen Veränderungsnachweis, den Haushaltsbegleitbeschlüssen sowie der Verwendung der Kulturförderabgabe der Haushaltsjahre 2020/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2186/2022
Ö 2.12
Nachtrag: 01.09.2022
Stellungnahme zum Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Stadt Köln zum 31.12.2019 (2617/2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

2790/2022
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Umsetzung des Projekts „Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt vom 27.04.2022

Zusatz: Die Beantwortung erfolgt unter TOP 2.8 im nicht-öffentlichen Teil.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0923/2022
Ö 4.2
Nächtliche Beleuchtung öffentlicher Gebäude
Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 27.04.2022

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0922/2022
Ö 4.3
Nachtrag: 26.08.2022
Finanzierung der U3-Betreuung in Köln
Anfrage der Fraktion Volt vom 26.08.2022

Beschluss: zurückgestellt

AN/1515/2022
Ö 4.4
Nachtrag: 30.08.2022
Entwicklung von Steuereinnahmen und großen Ausgabeposten seit 2010
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 30.08.2022

Beschluss: zurückgestellt

AN/1550/2022
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 05.09.2022
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020-2022

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2779/2022
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
Mitteilung zur Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 bei der Generalsanierung der Sportanlage Hardtgenbuscher Kirchweg in Köln-Ostheim

Beschluss: Kenntnis genommen

1848/2022
Ö 6.2.2
Nachtrag: 23.08.2022
Rheinboulevard Köln-Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde,
hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2337/2022
Ö 6.3
Nachtrag: 26.08.2022
Belastungen des städtischen Haushaltes im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen
hier: Bericht auf der Grundlage des Buchungsstandes 30.06.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

2309/2022
Ö 6.4
Nachtrag: 02.09.2022
1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/ 2024

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2557/2022
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Zügigkeitserweiterung der Janusz-Korczak-Schule am Altenberger Kreuz 14, 51105 Köln zum Schuljahr 2023/24 bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes in der Siegburger Str. 445 in 51105 Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

0656/2022
Ö 10.2
Abriss von vier Sozialhäusern und Neubau von zwei Gebäuden zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser oder von Obdachlosigkeit bedrohter Personen in konventioneller Bauweise sowie Abriss einer Kindertagesstätte und Neubau einer Kindertagesstätte in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Geisbergstr. 47a - 53c in 50939 Köln-Klettenberg (Planungsbeschluss)

Zusatz: Anlagen 10 und 11 als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0348/2022
Ö 10.3
Pilotprojekt „Teilhabe Leben – Abbau von Barrieren in der Kölner Kommunalpolitik"
hier: Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

0911/2022
Ö 10.4
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Zusatz: Sammelumdruck vom 10.05.2022

Beschluss: geändert beschlossen

0953/2022
Ö 10.5
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes für ein Gymnasium (S I 3-zügig, S II 5-zügig) mit drei Sportübungseinheiten in Köln-Nippes

Zusatz: Anlagen 1 und 2 als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1399/2022
Ö 10.6
Maßnahmen der Kulturentwicklungsplanung: Leitbild für kulturelle Teilhabe und Vielfalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2152/2022
Ö 10.7
Baubeschluss für die Sanierung der Hafenbrücke in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0986/2022
Ö 10.8
Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Anlage 1 als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2084/2022
Ö 10.9
Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09. / 09.09.1991 für die Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden

Beschluss: ungeändert beschlossen

0898/2022
Ö 10.10
Aktualisierung des Förderprogramms "Dritte Orte"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2048/2022
Ö 10.11
Sanierung der Schulaula am Berufskolleg 4, Zugweg 48, 50677 Köln - Baubeschluss

Zusatz: Anlage 10 als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1364/2022
Ö 10.12
Römisch-Germanisches Museum - Weiterplanungsbeschluss zur Sanierung und Baubeschluss für vorgezogene notwendige Maßnahmen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1445/2022
Ö 10.13
Gründung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2360/2022
Ö 10.14
Generalinstandsetzung der Schulgebäude des Berufskollegs Ulrepforte, Gebäudetrakt B und A mit Unterrichtsräumen, Verwaltungsbereich und Aula am Standort Ulrichgasse 1-3 in 50676 Köln - Bau- und Einrichtungsbeschluss

Zusatz: Anlage 7 als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0346/2022
Ö 10.15
Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungplans: Entwicklung eines Handlungskonzeptes Kreativräume in der Stadtentwicklung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2027/2022
Ö 10.16
Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungplans: Einrichtung eines Arbeitskreises "Gedächtnis der Stadt"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1983/2021
Ö 10.17
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Nippes:Errichtung eines Zaunes entlang der Grenze der Grünanlage Innerer Grüngürtel Alhambra und Merheimer Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1879/2022
Ö 10.18
Kulturförderabgabe 2020 - audience development für/im Museum Schnütgen hier: Mittelfreigabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

2338/2022
Ö 10.19
Nachtrag: 23.08.2022
4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3585/2021
Ö 10.20
Nachtrag: 23.08.2022
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln
hier: Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

2374/2022
Ö 10.21
Nachtrag: 23.08.2022
Stärkung des Tanzes - Finanzierung der Kompanie Richard Siegal / Ballet of Difference bis 31.08.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

2196/2022
Ö 10.22
Nachtrag: 23.08.2022
Planungsbeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Rixdorfer Straße in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

2311/2022
Ö 10.23
Nachtrag: 23.08.2022
Planungsbeschluss für die Generalsanierung der Bezirkssportanlage Thuleweg in Köln-Höhenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

2310/2022
Ö 10.24
Nachtrag: 23.08.2022
Befristete Fortführung der bisherigen Aufgaben des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Region Köln als Aufgabe der kommunalen Arbeitsmarktförderung

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2169/2022
Ö 10.25
Nachtrag: 23.08.2022
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Stadt Köln zum 31.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2617/2022
Ö 10.26
Nachtrag: 23.08.2022
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Baubeschluss zur Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2045/2022
Ö 10.27
Nachtrag: 23.08.2022
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG: Anschlussbetrauung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2576/2022
Ö 10.28
Nachtrag: 23.08.2022
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

2744/2022
Ö 10.29
Nachtrag: 24.08.2022
Konzept für Gewaltschutz in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln (Gewaltschutzkonzept)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1892/2022
Ö 10.30
Nachtrag: 31.08.2022
Verstetigung der Sonntagsöffnung in der Zentralbibliothek der Stadtbibliothek Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2242/2022
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 1.2
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Regionalverkehr Köln GmbH (RVK)
 
N 1.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 1.4
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AVG Köln mbH
 
N 1.5
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 1.6
Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 1.7
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH (KSS)
 
N 1.8
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der AchtBrücken GmbH
 
N 1.9
Der Vertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der GEW Köln AG
 
N 1.10
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH
 
N 1.11
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 1.12
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 1.13
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 1.14
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 1.15
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH
 
N 1.16
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 1.17
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH
 
N 1.18
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Akademie der Künste der Welt gGmbH
 
N 1.19
Der Gesellschaftsvertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Jugendzentren Köln gGmbh
 
N 1.20
Der Gesellschaftsvertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnTourismus GmbH
 
N 1.21
Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH
 
N 1.22
Nachtrag: 29.08.2022
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Sozial-Betriebe Köln gGmbH
 
N 1.23
Nachtrag: 29.08.2022
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 1.24
Nachtrag: 29.08.2022
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Grund und Boden GmbH (Grubo)
 
N 1.25
Nachtrag: 29.08.2022
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der GWG Rhein-Erft GmbH
 
N 1.26
Nachtrag: 31.08.2022
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH
 
N 1.27
Nachtrag: 31.08.2022
Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Butzweilerhof Grundbesitz GmbH & Co. KG
 
N 1.28
Nachtrag: 31.08.2022
Der Vertreter der Stadt Köln in den Gesellschafterversammlungen der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG sowie der BioCampus Cologne Management GmbH
 
N 1.29
Nachtrag: 31.08.2022
Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln
 
N 1.30
Nachtrag: 01.09.2022
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBäder GmbH
 
N 1.31
Nachtrag: 02.09.2022
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der GbR Historische Mitte Köln
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Kunststiftung im Museum Ludwig
 
N 2.2
Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten - umgesetzte Maßnahmen
 
N 2.3
Kölner Sportstätten GmbH: Bericht über die Zielerreichung 2021
 
N 2.4
Nachtrag: 26.08.2022
Prüfung der Besteuerung des Spielvergnügens an Geldspielgeräten bei 21 – Steueramt
 
N 2.5
Nachtrag: 26.08.2022
Personalie
 
N 2.6
Nachtrag: 31.08.2022
Deutzer Hafen - Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
 
N 2.7
Nachtrag: 01.09.2022
Kliniken der Stadt Köln
 
N 2.8
Nachtrag: 02.09.2022
Umsetzung des Projekts „Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Vergabe von Aufträgen
 
N 6
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 7
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Prüfbericht Anmietung einer Liegenschaft in der Leonhard-Tietz-Str. 1, 3 und 5
 
N 10.2
Nachtrag: 23.08.2022
Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über das Abschleppen und Verwahren von ordnungswidrig abgestellten und sichergestellten oder gepfändeten Fahrzeugen auf dem Kölner Stadtgebiet ab dem 01.02.2023
 
N 10.3
Nachtrag: 23.08.2022
Änderung des Ratsbeschlusses zur Anmietung eines Objektes im Wasseramselweg zum Zweck der Errichtung einer Gesamtschule (Vorlagen-Nummer: 0116/2021)
 
N 10.4
Nachtrag: 23.08.2022
Bedarfsfeststellung für den Abruf von SAP- Beraterdienstleistungen für den Bereich Fördermittelmanagement im Jahr 2023
 
N 10.5
Nachtrag: 26.08.2022
Anmietung eines Objektes in der Brügelmannstraße in Köln-Deutz zur Einrichtung und Betrieb eines Gymnasiums
 
N 10.6
Nachtrag: 26.08.2022
Prüfbericht Anmietung einer Liegenschaft in der Leonhard-Tietz-Str. 1, 3 und 5
 
N 10.7
Nachtrag: 02.09.2022
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Gründung einer MVZ Trägergesellschaft
 
N 10.8
Nachtrag: 02.09.2022
Häfen und Güterverkehr Köln AG: Gründung einer Beteiligungsgesellschaft zur Entwicklung und Verwaltung des Industrieparks-Köln-Nord
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen