Sitzung
WA/033/2009
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
bei der Firma

GS1 Germany GmbH
Maarweg 133
50825 Köln

3. Etage
Konferenzraum "Köln"
Zeit
15:38-19:02

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
 
Ö 1.1
Präsentation der Firma GS1 Germany durch den Geschäftsführer Herrn Jörg Pretzel
 
Ö 1.2
Präsentation des Außenwirtschaftskonzeptes durch die KPMG
 
Ö 1.3
Präsentation der Ergebnisse der TNS-Emnid Befragung von internationalen Führungskräften
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.09.2008 betreffend
"Diskrepanz zwischen Angebot und Nachfrage auf dem Kölner Ausbildungsmarkt"

Zusatz: Die Behandlung dieses TOPs wurde in der Sitzung vom 01.12.2008 vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

5086/2008
Ö 2.2
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.11.2008 betreffend "Region Köln/Bonn e.V. / Standortmarketing Region Köln/Bonn GmbH / Cologne Bonn Business"

Zusatz: Die Behandlung dieses TOPs wurde in der Sitzung vom 01.12.2008 vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

5307/2008
Ö 2.3
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.11.2008 betreffend "RheinCenter Weiden"

Zusatz: Die Behandlung dieses TOPs wurde in der Sitzung vom 01.12.2008 vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

5260/2008
Ö 2.4
Antwort der Verwaltung auf die mündliche Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 01.12.2008 betreffend "Parkscheinautomaten - Nutzung der Kurzparktaste"

Beschluss: Kenntnis genommen

5747/2008
Ö 2.5
Antwort der Verwaltung auf die mündliche Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 01.12.2008 betreffend "Sachstand medienforum.nrw 2009"

Beschluss: Kenntnis genommen

5775/2008
Ö 2.6
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.11.2008 betreffend "Fernmeldeturm Colonius"

Beschluss: Kenntnis genommen

5812/2009
Ö 2.7
Nachtrag: 15.01.2009
Antwort der Verwaltung auf die mündliche Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 01.12.2008 betreffend "Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Rudolfplatz"

Beschluss: Kenntnis genommen

5911/2009
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
 
Ö 5.1
Entwicklungskonzept Porz-Mitte

Zusatz: Dieser TOP wurde in der Sitzung am 01.12.2008 vertagt.

Beschluss: zurückgestellt

3629/2008
Ö 5.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet südlich Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Zusatz: Dieser TOP wurde in der Sitzung am 01.12.2008 vertagt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4352/2008
Ö 5.3
Beschluss über die 2. Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67410/10
Arbeitstitel: Westlich Raderberger Straße in Köln-Raderberg

Zusatz: Dieser TOP wurde in der Sitzung am 01.12.2008 vertagt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4842/2008
Ö 5.4
Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept, Teilraum Süd
Standortuntersuchung Deutzer Hafen

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: ungeändert beschlossen

5589/2008
Ö 5.5
Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt

Zusatz: Sammelumdruck
zusätzlich als Tischvorlage: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der 47. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 15.01.2009 als Anlage 3

Beschluss: geändert beschlossen

5681/2008
Ö 5.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: ungeändert beschlossen

5673/2008
Ö 5.7
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
Arbeitstitel: "Gießerei-Gelände" in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

5751/2008
Ö 6
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 6.1
Gewerbliche Aktivitäten am Wirtschaftsstandort Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0090/2009
Ö 7
Marktwesen
 
Ö 8
"koeln.de"
 
Ö 8.1
26. Sitzung des koeln.de-Beirates am 17.11.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5898/2009
Ö 9
Die Medienwirtschaft in Köln - Neustrukturierung der Standortförderung und - sicherung (Ratsbeschluss vom 29.02.2000)
 
Ö 9.1
Ergebnisse der 16. Sitzung des Medien- und IT- Rates

Beschluss: Kenntnis genommen

5245/2008
Ö 9.2
Rückblick Cologne Conference

Zusatz: Die Mitteilung wird zurückgezogen und erst in der nächsten Sitzung vorgelegt.

 
Ö 9.3
Filmevents (Deutscher Kurzfilmpreis, Soundtrack_Cologne, film+)

Beschluss: Kenntnis genommen

0100/2009
Ö 10
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
 
Ö 11
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
 
Ö 11.1
Projekt "Familienfreundliche Kölner Gewerbegebiete" - EFRE - Wettbewerbsaufruf "familie@unternehmen.NRW

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: ungeändert beschlossen

2075/2008
Ö 11.2
Beschäftigungsförderung Mitteilung über geplante Investitionen im ABM-Stadtverschönerungsprogramm

Beschluss: Kenntnis genommen

0226/2009
Ö 12
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Wertgrenzen im Vergaberecht - Bedeutung öffentlicher Aufträge für die lokale/regionale/überregionale Wirtschaft 2006 - III 2008

Zusatz: Auf Wunsch von Dezernat I wird diese Vorlage zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

0245/2009
Ö 13.2
Aktionspläne 2009 der Köln Tourismus GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

5767/2008
Ö 13.3
Elektronischer Newsletter der Wirtschaftsförderung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5839/2009
Ö 13.4
Bericht über die Indienreise 2008 der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

5841/2009
Ö 13.5
Wissenschaft im Rathaus - Programm 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

5778/2008
Ö 13.6
Nachtrag: 14.01.2009
Türkeireise von Wirtschaftsdezernent Dr. Norbert Walter-Borjans im Dezember 2008

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0124/2009
Ö 13.7
Nachtrag: 15.01.2009
Regionale2010-Projekt "Zukunft in der Tasche - Wissenslandschaft Rheinland" Verteilung von Teaser-CDs an 100.000 Schülerinnen und Schüler in der Region Köln/Bonn

Beschluss: Kenntnis genommen

0093/2009
Ö 13.8
Eigenentsorgung auf den Kölner Wochenmärkten - Erfahrungsbericht der Pilotphase

Beschluss: Kenntnis genommen

5722/2008
Ö 13.9
Bebauung am Breslauer Platz
-Ergebnis des kooperativen Werkstattverfahrens-

Beschluss: Kenntnis genommen

0042/2009
Ö 13.10
Fortsetzung der Veranstaltungsreihe "Immobilie mobil"

Beschluss: Kenntnis genommen

0094/2009
Ö 13.11
Soziale Stadt NRW - Mülheim Programm

Beschluss: Kenntnis genommen

0270/2009
Ö 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 14.1
Koordinationsstelle Kreativ- und Kulturwirtschaft
hier: Einrichtung einer Mehrstelle im Bereich Kultur- und Kreativwirtschaft

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 14.2
Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm
hier: Integriertes Handlungskonzept Mülheim 2020 für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln - Mülheim

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: geändert beschlossen

3493/2008
Ö 14.3
Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus
Konzept zur Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplanes zur Bekämpfung von Rassismus auf kommunaler Ebene in Europa

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: geändert beschlossen

3984/2008
Ö 14.4
4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: zurückgestellt

5124/2008
Ö 15
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 19
Mitteilungen
 
N 19.1
Liste § 5 Zuständigkeitsordnung des Rates (ZustO)
 
N 20
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 20.1
Aufnahme eines neuen Mitgliedes in den Medien- und IT- Rat
 
N 20.2
Nachtrag: 14.01.2009
Köln-Präsentation auf der MIPIM 2009 - Bedarfsfeststellungsbeschluss
 
N 21
Mündliche Anfragen