SessionNet | 42. Sitzung des Verkehrsausschusses - 03.02.2009

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Sitzung

VKA/037/2009

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:02-17:47

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der GeschO des Rates
Ö 1.1	Anfrage der FDP-Fraktion vom 05. Januar 2009 betreffend Anwohnerbeschwerden rund um den Eifelplatz Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2253/2008	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Nachtrag: 03.02.2009 Anwohnerbeschwerden rund um den Eifelplatz Beschluss: Kenntnis genommen	0375/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 1.2	Anfrage der FDP-Fraktion vom 07. Januar 2009 betreffend Dreifachtraktion im KVB-Schienenverkehr Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2212/2008	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Nachtrag: 03.02.2009 Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.01.2009 AN/2212/2008 hier: Dreifachtraktion im KVB-Schienenverkehr Beschluss: Kenntnis genommen	0413/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 1.3	Nachtrag: 28.01.2009 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom betreffend Schneeräumung von Fahrbahnen, Nebenanlagen und Haltestellen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0194/2009	Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der GeschO des Rates
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3.1	Eingabe zur Verbesserung des Radverkehrs in Köln-Mülheim hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 18.06.2007, TOP 3.2 Beschluss: zurückgestellt	5137/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 - ergänzende Stellungnahme Anlage 5 - Auszug VA 25.08.2009 Anlage 6 - ergänzende Stellungnahme Anlage 8 - Auszug BV 9 03.05.2010 Vorblatt mit bisherigem Beratungsverlauf Anlage 1 - Eingabe Anlage 2 - Auszug BV 9 vom 17.09.2007 Anlage 3 - Auszug VA vom 03.02.2009, TOP 3.1 Anlage 7 - Plan
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Einbau von Messschleifen auf den Fahrbahnen des Gürtels Zusatz: II. Durchgang vertagter TOP 4.1 aus der Sitzung am 02.12.2008 Beschluss: geändert beschlossen	4623/2007	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 Anlage 02.1 Anlage 03 - ergänzende Stellungnahme Anlage 04 - Auszug Verkehrsausschuss 19.08.2008 Anlage 05 - Auszug BV Lindenthal 28.08.2008 Anlage 06 - Ergänzende Stellungnahme Anlage 08 - Auszug BV Lindenthal 25.09.2008 Anlage 09 - Ergänzende Stellungnahme Anlage 10 - ergänzende Stellungnahme Anlage 11 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2008 Anlage 12 - Ergänzende Stellungnahme Anlage 02.2 Analyse Anlage 02.3 Planfall 1 Anlage 02.4 Planfall-1-Diff Anlage 07 - Verkehrszählungen Anlage 09 a - Plan
Ö 4.2	Lkw-Führung Fühlingen hier: Finanzierung Befestigung Bankette Blumenbergsweg Zusatz: II. Durchgang Beschluss: endgültig zurückgezogen	3748/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.3	Umgestaltung der Venloer Straße zwischen Ehrenfeldgürtel und Innere Kanalstraße hier: 1. Bauabschnitt von Ehrenfeldgürtel bis Piusstraße/Fuchsstraße Zusatz: II. Durchgang Beschluss: zurückgestellt	4218/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5 - Ergänzende Stellungnahme Anlage 6 - Ergänzende Stellungnahme Anlage 7 - Auszug BV 4 Anlage 1.1 - QP Anlage 1.2 - QP Anlage 1.3 - QP Anlage 2 - QP Anlage 3.1 - LP Anlage 3.2 - LP Anlage 3.3 - LP Anlage 3.4 - LP Anlage 3.5 - LP Anlage 3.6 - LP Anlage 3.7 - LP Anlage 3.8 - Detail Pflanzbeet Anlage 4 - Tabelle Bestand - Planung, 15.10.2008 Anlage 6.1, Tabelle Bestand - Planung, 05.02.2009 Anlage 6.2 Lageplanausschnitt Anlage 6.3 Lageplansuschnitt
Ö 4.4	Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffungsbedarf zur Lieferung von Ersatzteilen für Parkscheinautomaten Beschluss: ungeändert beschlossen	5370/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 4.5	Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffungsbedarf zur Lieferung von Ersatzteilen für Parkscheinautomaten Beschluss: ungeändert beschlossen	5539/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 4.6	Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Prioritätenliste für die Sanierung überbezirklicher Radwegeverbindungen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5650/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug BV Innenstadt Anlage 3 - Ergänzende Stellungnahme Anlage 4 - Auszug VA 21.04.2009 Anlage 5 - Auszug BV 1 30.04.2009 Anlage 1.1 bis 1.6
Ö 4.7	60. Anordnung der Kostenspaltung gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages vom 29.06.2001 Beschluss: ungeändert beschlossen	5760/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.8	Einrichtung eines Kreisverkehres im Kreuzungsbereich Neusser Landstraße/Oranjehofstraße in Köln-Seeberg Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	5782/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Plan
Ö 4.9	Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV: Instandsetzung der Fahrbahnübergangskonstruktion und Betonsanierung an der Zoobrücke, Pfeiler 21 Beschluss: ungeändert beschlossen	5870/2009	Beschlussvorlage Ausschuss RPA-Bericht Zoobrücke Pfeiler 21
Ö 4.10	Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV: Erneuerung der Linienentwässerung an der Nord-, Ost- und Südseite des Römisch-Germanischen Museums Beschluss: ungeändert beschlossen	5877/2009	Beschlussvorlage Ausschuss RPA-Bericht Linienendwässerung RGM
Ö 4.11	Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet 2009 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3906/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 10 - Auszug BV 4 16.02.2009 Anlage 11 - Auszug BV 1 17.03.2009 Anlage 12 - Ergänzende Stellungnahme Anlage 1 - Maßnahmenvorschläge 2009 Anlage 1.1 - Details Anlage 2 - Maßnahmenvorschläge 2009 Anlage 2.1 - Details Anlage 3 - Maßnahmenvorschläge 2009 Anlage 3.1 - Details Anlage 4 - Maßnahmenvorschläge 2009 Anlage 4.1 - Details Anlage 5 - Maßnahmenvorschläge 2009 Anlage 5.1 - Details Anlage 6 - Maßnahmenvorschläge 2009 Anlage 6.1 - Details Anlage 7 - Maßnahmenvorschläge 2009 Anlage 7.1 - Details Anlage 8 - Maßnahmenvorschläge 2009 Anlage 8.1 - Details Anlage 9 - Maßnahmenvorschläge 2009 Anlage 9.1 - Details
Ö 4.12	Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV: Sanierung des Brückenbauwerks über den Deutzer Ring Beschluss: ungeändert beschlossen	0032/2009	Beschlussvorlage Ausschuss RPA Prüfbericht Deutzer Ring
Ö 4.13	Nachtrag: 26.01.2009 Umgestaltung der Venloer Straße zwischen Ehrenfeldgürtel und Innere Kanalstraße hier: 2. Bauabschnitt von Piusstraße/Fuchsstraße bis Innere Kanalstraße Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5766/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Ergänzende Stellungnahme Anlage 1.1 Anlage 1.2 Anlage 1.3 Anlage 1.4 Anlage 1.5
Ö 4.14	Nachtrag: 27.01.2009 Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6646 Nd/03 (67470/03) Arbeitstitel: 2. Änderung Stadtautobahn/Innere Kanalstraße in Köln-Neustadt/Nord hier: verkehrliche Erschließung Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0136/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Planfall 4a
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	201. Satzung über die Festlegungen gem. § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: II. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18. November 2008 und 22. Dezember 2008 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: zurückgestellt	5001/2008	Beschlussvorlage Rat 201 Satzung Anlagen 2 bis 8 Anlage 1 (neu) - aktualisierte Satzung Ergänzende Anlage 9
Ö 5.2	Planungsbeschluss und Freigabe von Planungsmitteln zur barrierefreien Anbindung der Südbrücke Teilfinanzplan 1201 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	4490/2008	Beschlussvorlage Rat Übersicht Rampen Südbrücke Lageplan-linksrheinisch - kein Umdruck Lageplan-rechtsrheinisch - kein Umdruck
Ö 5.3	Bericht über noch nicht umgesetzte Verwaltungsvorlagen aus den öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse Bauen und Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr sowie des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05. Dezember allen Ratsmitgliedern zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	4715/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Ausschuss Bauen und Wohnen Anlage 2 - Stadtentwicklungsausschuss Anlage 3 - Verkehrsausschuss Anlage 4 - Betriebsausschuss GW
Ö 5.4	Entwicklungskonzept Porz-Mitte Beschluss: zurückgestellt	3629/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 02 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 04 Beschluss-Auszug BV Porz 22-09-2009 Anlage 05 neu Stellungnahme BV-Beschluss Anhang Karte 2a Anhang Karte 2b Anhang Karte 2c Anlage 03 - Schriftliche Anregungen und Bedenken Anlage 03a Anhang Karte 1 Anhang Karte 3 Anhang Karte 4a Anhang Karte 4b Anhang Karte 5 Anhang Karte 6
Ö 5.5	Jährliche Überprüfung der Einheitssätze gem. § 3 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - vom 29. Juni 2001 Beschluss: ungeändert beschlossen	4375/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Begründung Anlage 2 - Satzungsentwurf Anlage 3 - Vergleichsberechnung Anlage 4 - Straßenbau Anlage 6 - Straßenbeleuchtung Anlage 5 - Grünbereich
Ö 5.6	Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept, Teilraum Süd Standortuntersuchung Deutzer Hafen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22. Dezember 2008 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: geändert beschlossen	5589/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 02 - Auszug StEA 22012009 Anlage 03 Auszug BV 1 Anlage 04 Auszug ABuW Anlage 01 Standortuntersuchung Anhang Anlage Karte1 Anlage Karte2 Anlage Karte3 Anlage Karte4 Anlage Karte5 Anlage Karte6 Anlage Karte7
Ö 5.7	Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Erweiterter Planungsbeschluss für die Erneuerung von 14 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Lohsestraße, Ebertplatz, Florastraße, Kalk Post und Kalk Kapelle Beschluss: ungeändert beschlossen	5605/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erweiterter Planungsbeschluss Fahrtreppen RPA-Prüfbericht 14 Fahrtreppenanlagen
Ö 5.8	202. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08. Januar 2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	5801/2009	Beschlussvorlage Rat 202 Satzung Anlage 1 202 Satzung Anlagen 2 bis 6
Ö 5.9	Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	5681/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 03 Auszug StEA Anlage 04 - Auszug WiA Anlage 05 - Auszug BV Innenstadt Anlage 06 - Auszug BV Nippes Anlage 07 - Auszug VA Anlage 08 Auszug BV 3 Anlage 09 Auszug BV 2 Anlage 10 - Auszug AUGG Anlage 11 Auszug StEA 23.04.09 Anlage 02 (Organigramm) Druckauftrag
Ö 5.10	Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ehrenfeld hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Hosterstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1201-0-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	5706/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeit H Anlage 1 Erläuterungen H Anlage 2 Lageplan-Hosterstraße-DIN-A3 Anlage 3 Querschnitt-Hosterstraße-DIN-A3 XX - Lageplan-Hosterstraße-Originalgröße XX - Querschnitt-Hosterstraße-Originalgröße Anlage 4 - Prüfvermerk 14
Ö 5.11	Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ehrenfeld hier: Baubeschluss für die Umrüstung der Stadtbahnhaltestelle Iltisstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1201-0-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	5717/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeit I Anlage 1 Erläuterungen I XX - Prüfvermerk 14 unvollständig Anlage 2 Lageplan-Iltisstraße-DIN-A3 Anlage 3 Querschnitt-Iltisstraße-DIN-A3 XX - Lageplan-Iltisstraße-Originalgröße XX - Querschnitt-Iltisstraße-Originalgröße
Ö 5.12	Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept - Teilraum Nord Beschluss: zurückgestellt	5365/2007	Beschlussvorlage Anlage 02 (Auszug Stadtentwicklungsausschuss 10.04.2008) Anlage 03 (Auszug AUGG) Anlage 04 (Auszug BV 9) Anlage 08 - Auszug VA 03.02.2009 Anlage 10 - Auszug VA 10.03.2009 Anlage 11 Auszug StEA 23.04.2009 Anlage 01 (Konzept) Anlage 05 - Stellungnahme BV 9 Anlage 06 - Bürgerveranstaltung Anlage 07 - Stellungnahme Verwaltung zu Anregungen iR Öffentlichkeitsbet. Anlage 09 - Fortschreibung Nutzungskonzept
Ö 5.13	4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	5124/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - ergänzende Stellungnahme
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Lärmschutzmaßnahmen an der A 1 hier: mündliche Anfrage von SE Schlapka aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.10.2008, TOP 8.2 Beschluss: Kenntnis genommen	5729/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.2	Beantwortung der Anfrage des SE Weisenstein aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008 betr. TOP 4.11 Halbjahresbericht gemäß § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen für die Zeit vom 01.01.2008 bis 30.06.2008, Ds 5093/2008, S. 324/Erweiterte Umweltverträglichkeitsprüfung und umfassendes Verkehrskonzept für den Kölner Norden Beschluss: Kenntnis genommen	5869/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3	Parkscheinautomaten - Nutzung der Kurzparktaste hier: Nachfrage des Herrn Hock aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 01.12.2008, TOP 2.2 Bezug: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.10.2008, TOP 1.1 (5196/2008) Beschluss: Kenntnis genommen	5747/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.4	Nachtrag: 28.01.2009 Eingriff in den Baumbestand Rheinuferstraße bei Tunnellösung Nord-Süd Stadtbahn hier: Anfrage zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	5364/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.5	Nachtrag: 30.01.2009 Verkehrskonzept Junkersdorf/Lövenich hier: Anfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008, TOP 8.7 Beschluss: Kenntnis genommen	5858/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1-3
Ö 6.6	Nachtrag: 30.01.2009 Parkraumsituation im Kunibertsviertel hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.2008, TOP 1.5 Beschluss: Kenntnis genommen	0263/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Umgang mit aufgefundenen Tierkadavern hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 03.03.2008, TOP 3.2 Beschluss: Kenntnis genommen	5157/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1
Ö 7.2	Stilllegungsmaßnahme der städtischen Altdeponie am Linder Mauspfad in Porz-Lind Hier: Baustellenverkehrsführung Beschluss: Kenntnis genommen	5213/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.3	Umgestaltung der Bonner Straße zwischen Chlodwigplatz und Bonner Wall hier: Änderung der Verkehrsführung während der Bauzeit ab dem 26.02.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	5653/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Plan
Ö 7.4	Statusbericht über die Umsetzung der Maßnahmen des Bürgerhaushaltes 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	5865/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Grünflächen Sport Straßen
Ö 7.5	Bebauung am Breslauer Platz -Ergebnis des kooperativen Werkstattverfahrens- Beschluss: Kenntnis genommen	0042/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage (Ergebnisprotokoll) Anlage (Pläne BuederMenzel) Anlage (Pläne JSWD) Anlage (Pläne OrtnerOrtner)
Ö 7.6	Nachtrag: 27.01.2009 Fortschreibung des Betrauungsbeschlusses der KVB Beschluss: Kenntnis genommen	0146/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.7	Nachtrag: 30.01.2009 Verkehrsuntersuchung für den Bereich Autobahnkreuz Köln-West Beschluss: Kenntnis genommen	0350/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.8	Nachtrag: 30.01.2009 Baustellenmanagement - Baustellenrekord im Jahr 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	0346/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.9	Nachtrag: 30.01.2009 Umbau der Stadtbahnhaltestelle Ebertplatz Beschluss: Kenntnis genommen	0400/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Haltestelle Ebertplatz , Lageplan Bahnsteigebene
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Nachtrag: 03.02.2009 Kreisverkehr Klosterstraße/Wüllnerstraße in Lindenthal Anfrage des RM Hock
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der GeschO des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der GeschO des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Liste § 5 Zuständigkeitsordnung des Rates (ZustO)
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: