SessionNet | 14. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 01.12.2022

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Sitzung

STA/0014/2022

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal.
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Zeit

15:07-19:40

Einladung, freigegeben 17.11.2022

Beschlussprotokoll Öffentlicher Teil 1.12.2022 (1)

Hinweise zum Infektionsschutz

Niederschrift (Öffentlicher Teil) (1)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:07
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 27.10.2022 betreffend "Bebauungsplanverfahren "Linder Höhe" in Köln-Porz: Verfahren aufgegeben wegen Lärmproblematik" Beschluss: Kenntnis genommen	3804/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Nachtrag: 22.11.2022 Nummer 3 Autonomes Zentrum - Beantwortung von Anfragen zum Standort in Köln-Kalk Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3714/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.3	Nachtrag: 24.11.2022 Nummer 9 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 27.10.2022 unter TOP 18.7 betreffend der Mitteilung „Deutzer Hafen- 1. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokoll" (Vorlagennummer 3247/2022) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3803/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.4	Nachtrag: 28.11.2022 Nummer 12 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "TOP 6.4 -Vorlage 1538/2020/1 - SteA 27.12.2022" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3974/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.5	Nachtrag: 28.11.2022 Nummer 13 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke und der SPD-Fraktion betreffend "Häuser der Russischen Föderation -Handlungsmöglichkeiten der Stadt Köln" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3992/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Vorab-Auszug NS 18.3 SteA 27.10.2022
Ö 1.6	Nachtrag: 30.11.2022 Nummer 17 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend der Mitteilung "Deutzer Hafen – Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme" (1724/2022) Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4013/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Offene Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1.1	Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Deutzer Hafen – Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städte-baulichen Entwicklungsmaßnahme" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1511/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 25.11.2022 Nummer 11 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Deutzer Hafen – Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme" (AN/1511/2022) Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	2889/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Aktuelle Anfragen
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Nachtrag: 01.12.2022 Nummer 24 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE betreffend "Umwidmung des Parkplatzes zwischen römischer Stadtmauer, Zeughaus und Regierungspräsidium" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. -abgesetzt- Der Antrag wurde am 01.12.2022 von den antragstellenden Fraktionen zurückgezogen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1079/2022	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 3.2	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Baugenehmigungs- und Wohnungsfertigstellungbericht" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/0260/2022	FDP Antrag nach § 3
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden Vorlagen-Nummer AN/0648/2022 Beschluss: zurückgestellt	3115/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Auszug aus Beschlussprotokoll der Sitzung BV Chorweiler 17.11.2022 Anlage 2 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 Vorabauszug aus der Niederschrift TOP 5.1 SteA 01.12.2022 Anlage 4 ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll 5.1 SteA 02.02.2023 Anlage 6 Auszug Niederschrift, TOP 5.1, Sitzung SteA 02.02.2023 Anlage 7 Auszug BP BV 7 16.03.2023 Anlage 8 Vorab-Auszug aus der Niederschrift StEA 04.05.2023 Anlage 9 Auszug aus dem Beschlussprotokoll SteA 31.08.2023 zu TOP 5.1 ff. Anlage 10- Fachgespräch Seveso-III-Gutachten Präsentation
Ö 5.2	Beschluss zum Umgang mit der Wohnungsbaupotenzialfläche "Gierather Straße in Köln-Dellbrück" betreffend des Beschlusses der Bezirksvertretung Mülheim vom 25.10.2021 zur Vorlage 3408/2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	3365/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Plangebiete "Westlich Penningsfelder Weg" und "Östlich Penningsfelder Weg" Anlage 2: Wohnungsbauprogramm 2015, Steckbrief "Gierather Straße" Anlage 3: Auszug Beschlussprotokoll BV 9 vom 25.10.2021 Anlage 4: Vorentwurf "Westlich Penningsfelder Weg"
Ö 5.3	Live-Stream der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	1529/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - 1529 2022 Beschlussvorschlag2023
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Beschlussvorlage Rat betreffend "Masterplan Stadtgrün" Zusatz: Sammelumdruck vom 19.09.2022. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	2279/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Masterplan Stadtgrün - mit Inhaltsverzeichnis und in höherer Auflösung Anlage 1 - Masterplan Stadtgrün - Urfassung ohne Inhaltsverzeichnis Anlage 2 - Kapitel 6 Abbild 1 Funktionskarte Erholung hochauflösend Anlage 2 - Kapitel 6 Abbild 1 Funktionskarte Erholung Anlage 3 - Kapitel 6 Abbild 2 Funktionskarte StadtNatur hochauflösend Anlage 3 - Kapitel 6 Abbild 2 Funktionskarte Stadt Natur Anlage 4 - Kapitel 6 Abbild 3 Funktionskarte Klima Umwelt 4a hochauflösend Anlage 4 - Kapitel 6 Abbild 3 Funktionskarte Klima Umwelt 4a Anlage 5 - Kapitel 6 Abbild 4 Funktionskarte Klima Umwelt 4b hochauflösend Anlage 5 - Kapitel 6 Abbild 4 Funktionskarte Klima Umwelt 4b Anlage 6 - Kapitel 6 Abbild 5 Funktionskarte Produktion hochauflösend Anlage 6 - Kapitel 6 Abbild 5 Funktionskarte Produktion Anlage 7 - Abbild 1 Analyse 1 bis 17 hochauflösend Anlage 7 - Kapitel 7 Abbild 1 Analyse 1 bis17 Anlage 8 - Kapitel 7 Abbild 2 Analyse Strategiegrün hochauflösend Anlage 8 - Kapitel 7 Abbild 2 Analyse Strategiegrün Anlage 9 - Kapitel 7 Abbild 3 Leitbild Grüne Infrastruktur hochauflösend Anlage 9 - Kapitel 7 Abbild 3 Leitbild Grüne Infrastruktur Köln Anlage 10 - Kapitel 8 Abbild 1 Konflikte Leitbild hochauflösend Anlage 10 - Kapitel 8 Abbild 1 Konflikte Leitbild Anlage 11 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses 01.12.2022 Anlage 12 - Beantwortung Nachfrage VOLT Masterplan Stadtklima Anlage 13 - Beantwortung Fragen SPD Masterplan Stadtgrün Anlage 14 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023
Ö	Nachtrag: 30.11.2022 Nummer 18 Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu 2279/2022 Masterplan Stadtgrün - Grünflächen rechtssicher schützen Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/2251/2022	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.2	Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK) Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung vor Eintritt in die Tagesordnung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	1538/2020/1	Beschlussvorlage Rat 0 Anlage Navigationshilfe 1 Anlage Fortschreibung EHZK wesentliche Kernaussagen 2 Anlage Fortschreibung EHZK Gesamtübersicht ZVB 2.1 Anlage Fortschreibung EHZK NVZ Weidenpesch 2.2 Anlage Fortschreibung EHZK NVZ Dellbrück 3 Anlage Fortschreibung EHZK gutachterlicher Endbericht. pdf 3.1 Anlage Fortschreibung EHZK Übersicht der Anpassungen 3.2 Anlage Fortschreibung EHZK Teil A - Auszug Kap5 4 Anlage Auszug Beschlussprotokoll BV2 4.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV2 5 Anlage Fortschreibung EHZK Beschlussempfehlung BV5 5.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV5 6 Anlage Fortschreibung EHZK TÖB Abwägungstabelle 7 Anlage Fortschreibung EHZK Öffentlichkeit Abwägungstabelle Anlage 8, Auszug BV 7 (Porz) 01.12.2022 Auszug BP TOP 7.3 (1538 2020 1) 8.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV7 Anlage 9, Auszug BV 5 (Nippes) 01.12.2022 9.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV5 Anlage 10, Auszug BV 2 (Rodenkirchen) 05.12.2022 Anlage 11, Auszug BV 3 (Lindenthal) 05.12.2022 11.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV3 Anlage 12, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 01.12.2022, TOP 6.2 12.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung SteA 13 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV6 AN 0128 2023 14 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV6 AN 0130 2023 15 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV6 AN 0175 2023 16 Anlage Fortschreibung EHZK Übersicht der Beratung in den Gremien Anlage 17, Auszug BV 6 (Chorweiler) 02.02.2023
Ö 6.3	Beschlussvorlage Rat betreffend "Strategie Klimaneutrales Köln" Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2547/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Gesamtstädtische Strategieempfehlungen inkl. Szenarienbetrachtung (Band 1) Anlage 2: Köln Klimaneutral 2035 - Aktivitätenportfolio der Stadt Köln (Band 2) Anlage 3: Methodik (Band 3) Anlage 4: Auszug Verkehrsausschuss 22.11.2022, TOP 4.4 Anlage 5: Stellungnahme der Verwaltung Anlage 6: Auszug Stadtentwicklungsausschuss 01.12.2022
Ö	Nachtrag: 30.11.2022 Nummer 22 Änderungsantrag der AfD-Fraktion betreffend „Strategie Klimaneutrales Köln“ Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/2259/2022	AfD Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.4	Beschlussvorlage Rat betreffend "Baubeschluss für den Neubau von vier stationären Verschlusseinrichtungen für den Hochwasserschutz von Stadtbahnanlagen in der Kölner Innenstadt" Beschluss: ungeändert beschlossen	0471/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Örtliche Lage der Rampen Anlage 3 - Doppelflügelschlagtor Anlage 4 Klapptor mit Elektrohubzylinder Anlage 5.1 TUPO Broschüre Tunnelportale 1,5,6 Visualisierung Baubeschluß Anlage 5.2 TUPO Erläuterung der individuellen Entwürfe 1,5,6 Anlage 6 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 7, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 01.12.2022
Ö 6.5	Nachtrag: 18.11.2022 Nummer 1 Beschlussvorlage Rat betreffend "Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 68439/03; Arbeitstitel: Deutzer Hafen – Teilplan Infrastruktur und Planungsbeschluss über die für die innere und äußere Erschließung notwendigen verkehrlichen Maßnahmen" Zusatz: -zugesetzt- Sammelumdruck vom 18.11.2022. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	3195/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0- Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 DH Geltungsbereich Anlage 2.1 DH Niederschrift FÖB §3(1) BauGB Anlage 2.2 DH Stellungnahmen FÖB §3(1 )BauGB Anlage 3 DH Stellungnahmen TÖB §4(1) BauGB Anlage 4 DH Stellungnahmen TÖB §4(2) BauGB Anlage 5 DH Stellungnahmen TÖB §3(2) BauGB Anlage 6 DH BP DeutzerHafen Begruendung UB Anlage 7.1 DH BP Infrastrukturplan Blatt1 Anlage 7.2 DH BP Infrastrukturplan Blatt2 Anlage 7.3 DH BP Infrastrukturplan Blatt3 Anlage 8.1 DH BP Festsetzungen Anlage 8.2 DH BP Anlage Pflanzliste Anlage 8.3 DH BP Anl Sortimentsliste Anlage 9 DH Lageplan Planfall 2+8 Anlage 10 DH Verkehrsuntersuchung Anlage 11 DH Mobilitätskonzept Anlage 12 Auszug aus Entwurf der Niederschrift der 18. Sitzung des Verkehrsausschuss 22.11.2022 Deutzer Hafen Anlage 13, Auszug BV 1 (Innenstadt) 01.12.2022 Anlage 14, Auszug BV Porz 01.12.2022 TOP 7.5 (3195 2022) Anlage 15, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 01.12.2022 Anlage 16 DH Beantwortung Anfragen Stadtentwicklungsausschuss Anlage 17 DH Beantwortung Fragen und Anregungen BV Anlage 18 DH Stellungnahmen außerhalb Frist Anlage 19 Auszug Beschlussprotokoll gemeinsame Sondersitzung Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss 19.01.2023 Anlage 20 Beschluss zum Deutzer Hafen - Stadtbahn
Ö 6.6	Nachtrag: 23.11.2022 Nummer 5 Beschlussvorlage Rat betreffend "Förderung kommunale Nachhaltigkeit Köln" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	3681/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Projektantrag KölnAgenda Anlage 2 Projektantrag Allerweltshaus geschwärzt
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept mit dem Arbeitstitel: "Hotelneubau am Freizeitbad Aqualand in Köln-Chorweiler", Anhörung der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen	3546/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Staedtebauliches Konzept Anlage 3 Erlaueterungsbericht Anlage 4 Abwaegung B41 Anlage 5 Abwaegung B31
Ö	Nachtrag: 01.12.2022 Nummer 25 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion VOLT betreffend "TOP 9.1 – Hotelneubau am Freizeitbad Aqualand in Köln-Chorweiler (3546/2022)" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2264/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 9.2	Nachtrag: 22.11.2022 Nummer 4 Städtebauliches Planungskonzept "Dorotheenstraße" in Köln-Porz Anhörung zur Unterrichtung der Öffentlichkeit, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: 2. Durchgang. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. - abgesetzt- 22.11.2022 , Wiedervorlageverzicht Beschluss: Sache ist erledigt	3018/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterungsbericht Anlage 3 Aushangplakat Anlage 4 Abwägungstabelle der Stellungnahmen aus der Unterrichtung der Öffentlichkeit Anlage 5 Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der ToeB Anlage 6 - Auszug aus dem BP TOP 10.2 SteA 27.10.2022 Anlage 7- BV Porz 03.11.2022 Auszug BP TOP 7.3 (3018 2022) Anlage 8 - Auszug BP ASW 21.11.2022
Ö 9.3	242. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler Hier: Anhörung der Bezirksvertretung BV 6 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 242. Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss: ungeändert beschlossen	3581/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Aenderungsbereich Anlage 2 bisherige Darstellung Anlage 3 beabsichtigte Darstellung Anlage 4 Aushangplakat A1 Anlage 5 Abwägung Öffentlichkeit Anlage 6 Abwägung Trägerbeteiligung
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6250/04; Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Bürogebäude und Autohaus Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. 2. Durchgang. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: geändert beschlossen	1712/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Planungskonzept Anlage 3 Gegenüberstellung Anlage 4 Erläuterungstext Anlage 5 Auszug BP BV4 05.09.2022 1712 2022 Anlage 6 Auszug BP 01.09.2022 TOP 10.1 und Änderungsanträge
Ö	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Änderungsantrag zu TOP 10.1 - Gewerbe- und Medienpark Köln-Ossendorf" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. 2. Durchgang. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1571/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 25.11.2022 Nummer 10 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Änderungsantrag zu TOP 10.1 Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Bürogebäude und Autohaus (AN/1571/2022) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2208/2022	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13b BauGB Arbeitstitel: "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen Zusatz: 2. Durchgang. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	3166/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Geltungsbereich Anlage 3 Flächennutzungsplan Anlage 4 Projektbeschreibung Anlage 5 Städtebauliches Konzept Anlage 6 Bestandsplan Anlage 7 BP TOP 10.5 SteA 27.10.2022 Anlage 8 Auszug BP BV 5 03.11.2022 xxx Anlage 7 Auszug BP TOP 10.5 SteA 27.10.2022
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Venloer Straße / Nördlich Arnoldshof in Köln-Bocklemünd/Mengenich Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	3603/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erlaeuterungstext Anlage 3 Planungskonzept Anlage 4 Ausschnitt FNP Anlage 5 Gelaendeschnitte Anlage 6 Auszug aus dem BP TOP 10.3, SteA 01.12.2022 Anlage 7 Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 30.1.2023 3603 2022 Anlage 8- Auszug Beschlussprotokoll 10.3 SteA 02.02.2023 Anlage 9- Stellungnahme der Verwaltung Anlage 10 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 10.2 Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023.pdf.docx
Ö 10.4	Nachtrag: 18.11.2022 Nummer 2 Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13b BauGB Arbeitstitel: "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	3166/2022/1	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Geltungsbereich
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss betreffend "Hochpunkt im Lindgens-Areal, Mülheimer Süden" Beschluss: geändert beschlossen	3356/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Planungshistorie Anlage 2- Stellungnahme zum Beschluss der BV Mülheim v. 28.11.2022 Anlage 3- Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 9.2.3 - Hochpunkt Lindgens Areal Anlage 4 - Bürgereingabe vom 28.11.2022
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Offenlage von Bauleitplänen
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Mitteilung betreffend "Stadtraumforschung im Domumfeld" Beschluss: Kenntnis genommen	2875/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage Forschungsbericht
Ö	Nachtrag: 30.11.2022 Nummer 14 Kurzpräsentation Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 18.2	Mitteilung betreffend "Hallen Kalk – der Osthof: Dialogprozess zur gemeinwohlorientierten Entwicklung" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2213/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Nutzungskonzept VGOsthof Anlage 2 Planbereich Nutzungsvorhaben Kalk Süd
Ö 18.3	Mitteilung betreffend "Öffentlich geförderter Mietwohnungsbau - Verlängerung des Zinsmoratoriums bis Ende 2025" Beschluss: Kenntnis genommen	3632/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.4	Mitteilung betreffend "Planfeststellungsbeschlüsse für die Erneuerung der Bauwerke D und E der Eisenbahnüberführung Deutz-Mülheimer Straße" Beschluss: Kenntnis genommen	3572/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage - Übersichtskarte
Ö 18.5	Mitteilung betreffend "Liste der Großbauprojekte" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	3165/2022	Mitteilung Hauptausschuss Anlage 1 - Liste Großbauprojekte Anlage 2 - Auszug Niederschrift Hauptausschuss 17.10.2022, TOP 2.1.6 Anlage 3 - Anmerkungen Fragen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss 08.11.2022 Anlage 4 - (Vorab-)Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss 22.11.2022, TOP 7.2.4 Anlage 5 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Chorweiler 27.10.2022, TOP 10.2.4 Anlage 6 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Ehrenfeld 07.11.2022, TOP 12.7 Anlage 7 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Kalk 24.11.2022, TOP 10.2.3 Anlage 8 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Mülheim 28.11.2022, TOP 10.2.7 Anlage 9 - Auszug Niederschrift Finanzausschuss 05.12.2022, TOP 2.2
Ö 18.6	Mitteilung betreffend "Bebauungsplanverfahren "Linder Höhe" in Köln-Porz: Verfahren aufgegeben wegen Lärmproblematik" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung mit erneuter Wiedervorlage zur Kenntnis genommen. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2929/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.7	Mitteilung betreffend "Bürgereingabe nach § 24 GO – "Ausverkauf des Deutzer Hafens stoppen“, Aktenzeichen 193/21 B" Beschluss: Kenntnis genommen	3907/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Eingabe Deutzer Hafen Anlage 3 Stellungnahme der PetentInnen Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung final Anlage 5 Auszug aus der NS BAB, 31.10.2022
Ö 18.8	Nachtrag: 23.11.2022 Nummer 6 Mitteilung betreffend "Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050 Bevölkerungsprognose für Köln 2022 bis 2050 – mit kleinräumigen Berechnungen bis 2035" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3926/2022	Mitteilung Ausschuss KSN 14 2022 Bevölkerungsprognose Köln 2022 bis 2050 - mit kleinräumigen Berechnungen bis 2035
Ö 18.9	Nachtrag: 24.11.2022 Nummer 7 Mitteilung betreffend "Aktualisierung des Monitoring Stadtentwicklung Köln: Indikatoren für 2021 ab sofort verfügbar" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3870/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.10	Nachtrag: 24.11.2022 Nummer 8 Mitteilung betreffend "Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens "Neubau Justizzentrum Köln" in Köln-Sülz" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3948/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - 1. Preis - Städtebauliches Konzept Anlage 2 - 2. Preis - Städtebauliches Konzept Anlage 3 - 3. Preis - Städtebauliches Konzept Anlage 4 - Anerkennung - Städtebauliches Konzept
Ö 18.11	Nachtrag: 30.11.2022 Nummer 16 Mitteilung betreffend "Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Köln 2022" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4025/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Nachhaltigkeitsbericht 2022 web Anlage 2 WA 19-01-2023 - Auszug zu 4025-2022 Anlage 3 FA 06-02-2023 Auszug zu 4025-2022 Anlage 4 FA 06-02-23 Stellungnahme Anlage 5 GFM 06-02-23 Stellungnahme
Ö 18.12	Nachtrag: 30.11.2022 Nummer 15 Mitteilung betreffend "Ergebnis des Realisierungswettbewerbs nach RPW 2013 für das Vorhaben "Hotelneubau am Freizeitbad Aqualand in Köln-Chorweiler" " Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3957/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Erster Preis Anlage 2 Zweiter Preis Anlage 3 Dritter Preis Anlage 4 Wettbewerbsdokumentation
Ö 18.13	Nachtrag: 30.11.2022 Nummer 19 Mitteilung betreffend "Antrag der Bezirksvertretung Lindenthal (3) vom 07.11.2022 betreffend "Bebauungsplan Friedrich-Engels-Str. 3-5" hier: Stellungnahme der Verwaltung" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4005/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.14	Nachtrag: 30.11.2022 Nummer 20 Mitteilung betreffend "Abschlussbericht der Maßnahme „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ im Sozial-raum „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ " Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4056/2022	Mitteilung Ausschuss Abschlussbericht SVB PorzOst
Ö 18.15	Nachtrag: 30.11.2022 Nummer 21 Mitteilung betreffend "Einzelhandelsansiedlung im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 61520/02 „Donatusstraße“ " Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4052/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.16	Nachtrag: 30.11.2022 Nummer 23 Mitteilung betreffend "Leitbild für die Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt Hier: Abschlussbericht und Information über den Förderbescheid zum Projekt „City-Netzwerkarbeit“ " Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlagen Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	3921/2022	Mitteilung Ausschuss s+h koeln-innenstadt leitbildprozess endbericht fassung-politik 2022-11-15
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:37
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 25.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 06.09.2022
N 26	Sonstige Vorlagen
N 26.1	Entwicklungsplanung Weststadt, hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erarbeitung der Entwicklungsplanung
N 27	Mitteilungen
N 27.1	Niederschrift zur 5. Sitzung der Ständigen Jury Mülheimer Süden am 29.08.2022
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:07

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:37