SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 20.01.2022

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Sitzung

UG/0008/2022

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit

16:10-16:35

Einladung

Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen Stand 04.01.2022

Tagesordnung, Stand 20.01.2022, 13:00 Uhr, Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend Unbegrünte Grünflächen Zusatz: zurückgestellt am 25.11.2021 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2483/2021	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	4202/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Formale und auditierte Managementprozesse Beschluss: zurückgestellt	AN/2664/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der Fraktion die Linke betreffend Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden Zusatz: zurückgestellt am 02.09., 07.10. und 25.11.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/1729/2021	Linke Antrag nach § 3
Ö 2.1.1	Stellungnahme zum Antrag (AN/1729/2021) der Fraktion Die Linke zur Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden Zusatz: zurückgestellt am 07.10. und 25.11.2021 Beschluss: zurückgestellt	3437/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.2	Antrag der Fraktion Die Fraktion betreffend Schutz von Igeln, Insekten und Amphibien Zusatz: zurückgestellt am 25.11.2021 Beschluss: geändert beschlossen	AN/2401/2021	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö 2.2.1	Nachtrag: 20.01.2022 Gemeinsamer Änderungsantrag zu TOP 2.2: Die Fraktion-Antrag AN/2401/2021 Schutz von Igeln, Insekten und Amphibien Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0170/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 2.3	Nachtrag: 10.01.2022 Antrag der Fraktion Die Fraktion betreffend Erstellung Vorgartensatzung Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/0027/2022	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche Vorlagen-Nummer 2122/2021 Zusatz: zurückgestellt am 25.11.2021 Beschluss: zurückgestellt	2361/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 DE der BV Nippes v. 30.04.2021 Anlage 2 - Auszug BV Nippes 17.06.2021 Anlage 3 Auszug Niederschrift zu AN 0793 2021 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Auszug LiA 04.10.2021 öffentl. Teil
Ö 4.1.2	Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue Beschluss: zurückgestellt	3747/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung N5 Anlage 2 Kurzkonzept N5 Am Godoerfer Hafen inkl Sürther Aue 29-10-2021 Anlage 3 Top 8.1 Kurzkonzept N 5 VA Anlage 4 Top 4.1.2 Kurzkonzept N5 AKUG Anlage 5 Top 9.2.7 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.01.2022 3747-2021 Anlage 6 TOP Ö 4.1 Naturschutzbeirat Anlage 7 Top 4.3 VA Änderungsbeschluss Anlage 8 Top 9.2.1 BV 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll 3747-2022 Anlage 9 Vorab-Auszug 17.02.2022 AKUG TOP 4.1.2 und 4.1.2.1 Kurzkonzept Pflege und Entwicklung N 5 Godorfer Hafen und Sürther Aue
Ö 4.1.3	Baubeschluss Förderprogramm REACT-EU „Grüne Infrastruktur – Artenreiche Wiesen Köln“ Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	4372/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Übersicht Anlage 2 Beethovenpark Anlage 3 Militärring Luxemburger Straße Anlage 4 Dürener Straße Anlage 5 Gut Leidenhausen Nord Anlage 6 Gut Leidenhausen West Anlage 7 Auszug Beschluss BV3 00860320 Anlage 8 Vorab-Auszug 20.01.2022 AKUG TOP 4.1.3 REACT-EU Anlage 9 Auszug Beschluss BV7 27.01.2022
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall Zusatz: Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 06.12.2021 zur Vorlage eingestellt. Beschluss: zurückgestellt	0713/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2: Lageplan Vorentwurf Anlage 3, Auszug BV 3 vom 06.12.2021 Anlage 4, Auszug AKUG TOP 4.2.1 Parkstadt Süd vom 20.01.2022 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll 03.03.2022 AKUG TOP 4.2.1 und 4.2.1.1 Parkstadt Süd
Ö 4.2.2	Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 20/21 des Friedhofs Dünnwald Beschluss: ungeändert beschlossen	4178/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlagen 2 bis 5
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens Beschluss: Kenntnis genommen	4113/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.1.1	Nachtrag: 20.01.2022 Beantwortung der Anfrage des Sachkundigen Bürgers Herrn Dr. Rolf Albach betreffend „Resultate der im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplans Köln durchgeführten Umweltprüfung“ Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0213/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.2	Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	3550/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Maßnahmenübersicht Oktober 2021
Ö 7.3	Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur teiloffenen Verbindung der Strunde und des Flehbach/Faulbach mit dem Rhein. Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	3942/2021	Mitteilung Ausschuss 20210315 MbSt Kurzfassung Endfassung
Ö 7.4	Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2021/22 Beschluss: Kenntnis genommen	4109/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Durchforstung Stadtgebiet Anlage 2 - Durchforstung Stadtbezirke Karte DF 2022 lrh Nord Karte DF 2022 lrh Süd
Ö 7.5	Naturbezogene Naherholung und Tagestourismus in der Region Köln/Bonn Beschluss: Kenntnis genommen	4217/2021	Mitteilung Ausschuss Naturbezogene Naherholung und Tagestourismus in der Region KölnBonn
Ö 7.6	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: Kenntnis genommen	4332/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Beschluss BV Nippes 02.12.2021
Ö 7.7	Nachtrag: 18.01.2022 CO2-Belastung Bau Ost-West-Achse hier: Anfrage der Volt-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.11.2021, TOP 5.2.1 Zusatz: Auf Anregung des VA wurde die Beratungsfolge um den Ausschuss Klima, Umwelt und Grün erweitert. Beschluss: Kenntnis genommen	4071/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Mündliche Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Michel Sachstand zum Antrag "Ausschluss von Steingärten" Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	4269/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.2	Ergebnisse Citizen Science Projekt "Sperbermonitoring" Beschluss: Kenntnis genommen	4469/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Nachtrag: 13.01.2022 Beantwortung der Nachfragen des Sachkundigen Bürgers Herrn Struwe betreffend Konsequenzen aus den Überflutungen beim Starkregenereignis am 14. und 15. Juli 2021 Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4149/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Mündliche Anfrage von Frau Lange betreffend Umsetzungsstand des Ratsbeschlusses vom 04.02.2021 unter TOP 3.1.8 – „Darstellung der Umstellung auf erneuerbare Energien“
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 17.1	Nachtrag: 18.01.2022 Beantwortung einer Anfrage zu Vorlage 2773/2021
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: