Sitzung
BA/0009/2022
Gremium
Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal - Infektionsschutz: 3G-Regel- Es stehen begrenzt Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden Sie sich bei der Schriftführung an. Maskenpflicht an den Plätzen.
Zeit
17:36-20:33

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Allgemeines
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Für den Erhalt des Krankenhaus Holweide - Stopp der Schließung“

Beschluss: geändert beschlossen

 3982/2021
Ö 2.2
Bürgereingabe nach § 24 GO – Anpassung der Sondernutzungserlaubnis für Parteien zur Landtagswahl 2022

Beschluss: geändert beschlossen

 4223/2021
Ö
Nachtrag: 28.01.2022
Änderungsantrag zur Vorlage 4223/2021

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0268/2022
Ö 3
Bürgereingaben nach § 24 GO NRW ohne Verwaltungsvorlage
 
Ö 3.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO - "Petition Gesamtschule Rondorf Nordwest" Aktenzeichen 238/21

Beschluss: geändert beschlossen

 4434/2021
Ö 4
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Nachtrag: 21.01.2022
Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln
Ansatz, Stand und Steuerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0210/2022
Ö 4.2
Vorlage zu Beschluss TOP 1.1 aus Sitzung vom 21.06.2021- "Ausweitung der sozialen Staffelung der Mitgliedsbeiträge bei der Stadtbibliothek Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3737/2021
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Abbau des Bearbeitungsstaus bei Bürgereingaben, Antrag FDP

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/2685/2021
Ö 5.2
Nachtrag: 27.01.2022
Bürgerräte erproben – Beteiligung von Kölner*innen stärken

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0258/2022
Ö
Nachtrag: 31.01.2022
Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag: "Bürgerräte erproben – Beteiligung von Kölner*innen stärken"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0261/2022
Ö
Nachtrag: 31.01.2022
Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag: "Bürgerräte erproben – Beteiligung von Kölner*innen stärken"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0273/2022
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 26.01.2022
Wie steht es um die politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Köln?

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 AN/0235/2022
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Mündliche Mitteilungen
 
Ö 7.2
Schriftliche Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Bürger*innenräte für Köln
hier: Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung empfiehlt erarbeitete Erfolgsfaktoren

Beschluss: Kenntnis genommen

 4326/2021
Ö 7.2.2
Bürgereingabe § 24 GO- "Bessere Beschilderung der Ladezonen an den Kölner Einkaufsstraßen"

Beschluss: Kenntnis genommen

 4388/2021
Ö 7.2.3
Bürgereingabe nach § 24 GO- "Einrichtung einer öffentlichen und stadtweiten Leihlastenräder-Infrastruktur"

Beschluss: Kenntnis genommen

 0126/2022
Ö 7.2.4
Nachtrag: 26.01.2022
Anlegen einer Busspur auf der Frankfurter Straße (Bürgereingabe Az.: 02-1600-39/18)
Hier: Schwachstellenanalyse (Vorlagen-Nr. 0533/2019)

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2229/2021

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 9
Mitteilungen
 
N 10
Anfragen