Sitzung
VKA/0011/2022
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit
16:05-17:28

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag von Die Fraktion vom 07.01.2022 betr.
Passierbare Umlaufsperren

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0024/2022
Ö 1.1.1
Nachtrag: 10.02.2022
Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 10.02.2022

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0345/2022
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Zusatz: II. Durchgang
- neue Anlage 10 als Tischvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

1328/2021
Ö 3.1.1
Nachtrag: 10.02.2022
Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 10.02.2022

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0346/2022
Ö 3.2
Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein

Zusatz: II. Durchgang
- neue Anlagen 5 und 6 als Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3512/2021
Ö 3.2.1
Nachtrag: 15.02.2022
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2022

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0366/2022
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Straße und der AS Köln-Porz-Gremberghoven" mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6604-1201-7-1002, vierspuriger Ausbau Frankfurter Straße, Teilplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen

Zusatz: vertagter TOP 4.2 aus der Sitzung am 23.11.2021
- Die Vorlage wird zurückgezogen -

Beschluss: zurückgestellt

3728/2020
Ö 4.2
Erweiterter Planungsbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Stadtbahnhaltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße

Beschluss: zurückgestellt

3358/2021
Ö 4.2.1
Nachtrag: 15.02.2022
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2022

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0368/2022
Ö 4.3
Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3747/2021
Ö 4.3.1
Nachtrag: 14.02.2022
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Die Linke. vom 14.02.2022

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/0363/2022
Ö 4.3.2
Nachtrag: 15.02.2022
Beantwortung der Anfragen zum "Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue"

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

0517/2022
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Fluoreszierende Fahrradwege

Beschluss: zurückgestellt

AN/2419/2021
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Nachtrag: 10.02.2022
Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2022 betr.
Unfallgeschehen bei der KVB

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0335/2022
Ö 5.2.2
Nachtrag: 10.02.2022
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.02.2022 betr.
Tödlicher Unfall am Aachener Weiher

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0318/2022
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Abbruch und Ersatzneubau Kragplatte am Altstadtufer; bauzeitliche Verkehrsführung
0129/2022
Ö 6.2
Nachtrag: 14.02.2022
Kyotostraße - Tempo 30 und Radverkehrsanlage
hier: mündliche Anfrage der SE Wienke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2022 TOP 6.3

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

0408/2022
Ö 6.3
Nachtrag: 14.02.2022
Parkpilot in Nippes
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.2022, TOP 5.2.1

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0444/2022
Ö 6.4
Nachtrag: 14.02.2022
Öffnungsmöglichkeiten der Tiefgarage im Bezirksrathaus Lindenthal
hier: mündl. Anfrage von RM De Bellis Olinger in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.11.2021, TOP 7.2.1

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

0172/2022
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Umsetzung von Radfahrstreifen auf der Neuköllner Straße und Tel-Aviv-Straße (südliche Fahrtrichtung) gemäß AN/2374/2021

Zusatz: vertagter TOP 7.2.1 aus der Sitzung am 18.01.2022
- neue Anlage 5 als Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

3744/2021
Ö 7.2.2
Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe - Lückenschluss Radfahrstreifen Habsburgerring/Hohenzollernring

Zusatz: vertagter TOP 7.2.3 aus der Sitzung am 18.01.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

4416/2021
Ö 7.2.3
Anlegen einer Busspur auf der Frankfurter Straße (Bürgereingabe Az.: 02-1600-39/18)
Hier: Schwachstellenanalyse (Vorlagen-Nr. 0533/2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

2229/2021
Ö 7.2.4
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus dem Beteiligungsverfahren

Beschluss: zurückgestellt

3428/2021
Ö 7.2.5
Priorisierung Generalsanierungen Kölner Straßentunnel

Beschluss: Kenntnis genommen

2398/2021
Ö 7.2.6
Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
2. Ausbaustufe Dezernat für Mobilität

Beschluss: Kenntnis genommen

0011/2022
Ö 7.2.7
Die Zukunft der Mobilität ist digital (Beantwortung der Anfrage AN/2397/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

4093/2021
Ö 7.2.8
Nachtrag: 14.02.2022
Teilnahme an der Earth Hour 2022

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

0312/2022
Ö 7.2.9
Nachtrag: 15.02.2022
Beschluss des Liegenschaftsausschusses zu Mobility hubs in städtischen und privaten Tief- und Hochparkanlagen

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

0553/2022
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Trassenfindung Stadtbahn Richtung Meschenich
Mündliche Anfrage des RM Lorenz
 
Ö 8.2
Fahrradständer vor dem Spanischen Bau (kleine Budengasse)
Mündliche Anfrage des SB Pargmann
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 13.1
Neubau eines linksrheinischen Betriebshofs an der Zusestraße in Köln-Lövenich als Ersatzstandort für die Betriebshöfe Stolberger Str. 11 und Widdersdorfer Str. 158 durch Totalunternehmer - Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen