Sitzung
UG/0009/2022
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit
16:17-17:58

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
Nachtrag: 07.02.2022
C Vorstellung des BUND-Heckenprojektes von Frau Falk und Herrn Dr. Becker-Haumann

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der FDP-Fraktion
betreffend
formale und auditierte Managementprozesse

Zusatz: zurückgestellt am 20.01.2022

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2664/2021
Ö 1.1.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

0342/2022
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Antrag der Fraktion Die Linke
betreffend
Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden

Zusatz: zurückgestellt am 02.09., 07.10., 25.11.2021 und 20.01.2022

Beschluss: zurückgestellt

AN/1729/2021
Ö 2.1.1
Stellungnahme zum Antrag (AN/1729/2021) der Fraktion Die Linke zur Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden

Zusatz: zurückgestellt am 07.10., 25.11.2021 und 20.01.2022

Beschluss: zurückgestellt

3437/2021
Ö 2.2
Antrag der Fraktion Die Fraktion
betreffend
Erstellung Vorgartensatzung

Zusatz: zurückgestellt am 20.01.2022

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0027/2022
Ö 2.2.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Michel
Sachstand zum Antrag "Ausschluss von Steingärten"

Zusatz: Wird in Zusammenhang mit dem Antrag unter TOP 2.2 auf die TO gesetzt (s. Niederschrift v. 20.01.2022, TOP 8.1)

Beschluss: Kenntnis genommen

4269/2021
Ö 2.3
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt
betreffend
Schutz von Straßenbäumen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0240/2022
Ö 2.4
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt
betreffend
Naturschutzwachte stärken

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0241/2022
Ö 2.5
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt
betreffend
Beschaffung von Allee-, Obst- und Forstbäumen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0245/2022
Ö 2.5.1
Nachtrag: 17.02.2022
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 2.5 betreffend Beschaffung von Allee-, Obst- und Forstbäumen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0387/2022
Ö 2.6
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE. DIE FRAKTION und der Klimafreunde
betreffend
Erfassung der Flächenversiegelung

Beschluss: zurückgestellt

AN/0302/2022
Ö 2.6.1
Nachtrag: 17.02.2022
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt
betreffend
Erfassung der Flächenversiegelung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0379/2022
Ö 2.7
Nachtrag: 07.02.2022
Antrag der Fraktion DIE LINKE
betreffend
Grünhandbuch Köln - transparent und zugänglich machen, um "essbare Pflanzen" ergänzen

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0314/2022
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Nachtrag: 09.02.2022
Fortschreibung der Richtlinie "Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien - klimafreundliches Wohnen"

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

4342/2021
Ö 3.2
Nachtrag: 09.02.2022
Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

4286/2021
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
 
Ö 4.1.1
Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche
Vorlagen-Nummer 2122/2021

Zusatz: zurückgestellt am 25.11.2021 und 20.01.2022

Beschluss: Sache ist erledigt

2361/2021
Ö 4.1.2
Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue

Zusatz: zurückgestellt am 20.01.2022
Anlagen 3, 4, 5 und 6 = Auszüge aus d Beschlussprotokollen bzw. Niederschriften des VA, AKUG, der BV Rodenkirchen und des Naturschutzbeirates. Anlage 7 Auszug aus der Niederschrift des VA vom 15.02.2022 neu eingestellt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3747/2021
Ö 4.1.2.1
Nachtrag: 15.02.2022
Beantwortung der Anfragen zum "Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue"

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

0517/2022
Ö 4.1.3
Baubeschluss Förderprogramm REACT-EU „Grüne Infrastruktur – Artenreiche Wiesen Köln“

Zusatz: zurückgestellt am 20.01.2022.
Als Anlagen 7, 8, und 9 wurden die Auszüge aus den Beschlussprotokollen der BV Lindenthal und der BV Porz sowie ein Vorab-Auszug aus der Niederschrift des AKUG neu eingestellt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

4372/2021
Ö 4.1.4
Nachtrag: 09.02.2022
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Zusatz: zugesetzt und eingestellt
Als Anlage 10 wurde eine Stellungnahme der Verwaltung neu eingestellt.
Als Anlage 11 wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll des VA vom 15.02.2022 neu eingestellt.

Beschluss: zurückgestellt

1328/2021
Ö 4.1.5
Nachtrag: 16.02.2022
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2022

Zusatz: zugesetzt und eingestellt
Begründung für die Dringlichkeit liegt vor.

Beschluss: zurückgestellt

0138/2022
Ö 4.1.6
Nachtrag: 17.02.2022
METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"
hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung

Zusatz: Tischvorlage
Begründung für die Dringlichkeit liegt vor.

Beschluss: zurückgestellt

0512/2022
Ö 4.1.7
Nachtrag: 17.02.2022
Anpassung der Umsetzungsanweisung zum Kooperativen Baulandmodell in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.05.2017

Zusatz: Tischvorlage
Begründung für die Dringlichkeit liegt vor.

Beschluss: zurückgestellt

4229/2021
Ö 4.2
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
 
Ö 4.2.1
Weiterplanungssbeschluß auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall

Zusatz: zurückgestellt am 20.01.2022
Als Anlagen 3 und 4 wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Lindenthal und ein Vorab-Auszug aus der Niederschrift des AKUG neu eingestellt.

Beschluss: zurückgestellt

0713/2021
Ö 4.2.1.1
Nachtrag: 16.02.2022
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt
betreffend
Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0383/2022
Ö 4.2.2
Baubeschluss Umsetzung Modellprojekt 'Wasser muss zum Baum', Varianten 1-3

Zusatz: Als weitere Anlage wurde eine Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 16.02.2022 eingestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

4343/2021
Ö 4.2.3
Ersatzbeschaffung eines Radladers für den Friedhofsbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

0191/2022
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022

Zusatz: am 20.01.2022 mit Wv. zur Kenntnis genommen, es wurden mündliche Nachfragen per E-Mail gestellt (s. Niederschrift vom 20.01.2022).

Beschluss: Kenntnis genommen

3550/2021
Ö 7.2
Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur teiloffenen Verbindung der Strunde und des Flehbach/Faulbach mit dem Rhein.

Zusatz: am 20.01.2022 mit Wv zur Kenntnis genommen, es wurden mündliche Nachfragen per E-Mail gestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3942/2021
Ö 7.3
Sanierung der Trauerhallen auf den Friedhöfen Weiß und Melaten und Umnutzung als Kolumbarien - Bedarfsprüfungs-, Planungs- und Baubeschluss

Beschluss: Kenntnis genommen

0032/2022
Ö 7.4
Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 20. Januar 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0036/2022
Ö 7.6
Nachtrag: 15.02.2022
Überarbeitung Kleingartenordnung

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0481/2022
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 15.02.2022
Anfrage zum Umsetzungsstand des Ratsbeschlusses vom 04.02.2021 „Darstellung der Umstellung auf erneuerbare Energien"

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0372/2022
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Neubau eines linksrheinischen Betriebshofs an der Zusestraße in Köln-Lövenich als Ersatzstandort für die Betriebshöfe Stolberger Str. 11 und Widdersdorfer Str. 158 durch Totalunternehmer - Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen