Hinweis an Gäste: Es stehen begrenzt Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an und beachten Sie die Hinweise zum Infektionsschutz!
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö | A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln | ||
Ö | B Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Ö | Nachtrag: 07.02.2022
C Vorstellung des BUND-Heckenprojektes von Frau Falk und Herrn Dr. Becker-Haumann Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 1 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung | ||
Ö 1.1 | Anfrage der FDP-Fraktion
betreffend formale und auditierte Managementprozesse Zusatz: zurückgestellt am 20.01.2022 Beschluss: Sache ist erledigt | AN/2664/2021 | |
Ö 1.1.1 | Beantwortung der Anfrage
Beschluss: Kenntnis genommen | 0342/2022 | |
Ö 2 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung | ||
Ö 2.1 | Antrag der Fraktion Die Linke
betreffend Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden Zusatz: zurückgestellt am 02.09., 07.10., 25.11.2021 und 20.01.2022 Beschluss: zurückgestellt | AN/1729/2021 | |
Ö 2.1.1 | Stellungnahme zum Antrag (AN/1729/2021) der Fraktion Die Linke zur Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden
Zusatz: zurückgestellt am 07.10., 25.11.2021 und 20.01.2022 Beschluss: zurückgestellt | 3437/2021 | |
Ö 2.2 | Antrag der Fraktion Die Fraktion
betreffend Erstellung Vorgartensatzung Zusatz: zurückgestellt am 20.01.2022 Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/0027/2022 | |
Ö 2.2.1 | Beantwortung der mündlichen Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Michel
Sachstand zum Antrag "Ausschluss von Steingärten" Zusatz: Wird in Zusammenhang mit dem Antrag unter TOP 2.2 auf die TO gesetzt (s. Niederschrift v. 20.01.2022, TOP 8.1) Beschluss: Kenntnis genommen | 4269/2021 | |
Ö 2.3 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt
betreffend Schutz von Straßenbäumen Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0240/2022 | |
Ö 2.4 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt
betreffend Naturschutzwachte stärken Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0241/2022 | |
Ö 2.5 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt
betreffend Beschaffung von Allee-, Obst- und Forstbäumen Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0245/2022 | |
Ö 2.5.1 | Nachtrag: 17.02.2022
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 2.5 betreffend Beschaffung von Allee-, Obst- und Forstbäumen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/0387/2022 | |
Ö 2.6 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE. DIE FRAKTION und der Klimafreunde
betreffend Erfassung der Flächenversiegelung Beschluss: zurückgestellt | AN/0302/2022 | |
Ö 2.6.1 | Nachtrag: 17.02.2022
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Erfassung der Flächenversiegelung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | AN/0379/2022 | |
Ö 2.7 | Nachtrag: 07.02.2022
Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Grünhandbuch Köln - transparent und zugänglich machen, um "essbare Pflanzen" ergänzen Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0314/2022 | |
Ö 3 | Kommunaler Klimaschutz | ||
Ö 3.1 | Nachtrag: 09.02.2022
Fortschreibung der Richtlinie "Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien - klimafreundliches Wohnen" Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: zurückgestellt | 4342/2021 | |
Ö 3.2 | Nachtrag: 09.02.2022
Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: zurückgestellt | 4286/2021 | |
Ö 4 | Allgemeine Beschlussvorlagen | ||
Ö 4.1 | Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung) | ||
Ö 4.1.1 | Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche
Vorlagen-Nummer 2122/2021 Zusatz: zurückgestellt am 25.11.2021 und 20.01.2022 Beschluss: Sache ist erledigt | 2361/2021 | |
Ö 4.1.2 | Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue
Zusatz: zurückgestellt am 20.01.2022 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3747/2021 | |
Ö 4.1.2.1 | Nachtrag: 15.02.2022
Beantwortung der Anfragen zum "Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue" Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage | 0517/2022 | |
Ö 4.1.3 | Baubeschluss Förderprogramm REACT-EU „Grüne Infrastruktur – Artenreiche Wiesen Köln“
Zusatz: zurückgestellt am 20.01.2022. Beschluss: ungeändert empfohlen | 4372/2021 | |
Ö 4.1.4 | Nachtrag: 09.02.2022
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: zurückgestellt | 1328/2021 | |
Ö 4.1.5 | Nachtrag: 16.02.2022
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2022 Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: zurückgestellt | 0138/2022 | |
Ö 4.1.6 | Nachtrag: 17.02.2022
METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 0512/2022 | |
Ö 4.1.7 | Nachtrag: 17.02.2022
Anpassung der Umsetzungsanweisung zum Kooperativen Baulandmodell in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.05.2017 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 4229/2021 | |
Ö 4.2 | Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung) | ||
Ö 4.2.1 | Weiterplanungssbeschluß auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall
Zusatz: zurückgestellt am 20.01.2022 Beschluss: zurückgestellt | 0713/2021 | |
Ö 4.2.1.1 | Nachtrag: 16.02.2022
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt betreffend Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: zurückgestellt | AN/0383/2022 | |
Ö 4.2.2 | Baubeschluss Umsetzung Modellprojekt 'Wasser muss zum Baum', Varianten 1-3
Zusatz: Als weitere Anlage wurde eine Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 16.02.2022 eingestellt Beschluss: ungeändert beschlossen | 4343/2021 | |
Ö 4.2.3 | Ersatzbeschaffung eines Radladers für den Friedhofsbereich
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0191/2022 | |
Ö 5 | Mitberatung von Planungsvorlagen | ||
Ö 6 | Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte | ||
Ö 7 | Mitteilungen | ||
Ö 7.1 | Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022
Zusatz: am 20.01.2022 mit Wv. zur Kenntnis genommen, es wurden mündliche Nachfragen per E-Mail gestellt (s. Niederschrift vom 20.01.2022). Beschluss: Kenntnis genommen | 3550/2021 | |
Ö 7.2 | Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur teiloffenen Verbindung der Strunde und des Flehbach/Faulbach mit dem Rhein.
Zusatz: am 20.01.2022 mit Wv zur Kenntnis genommen, es wurden mündliche Nachfragen per E-Mail gestellt Beschluss: Kenntnis genommen | 3942/2021 | |
Ö 7.3 | Sanierung der Trauerhallen auf den Friedhöfen Weiß und Melaten und Umnutzung als Kolumbarien - Bedarfsprüfungs-, Planungs- und Baubeschluss
Beschluss: Kenntnis genommen | 0032/2022 | |
Ö 7.4 | Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 20. Januar 2022
Beschluss: Kenntnis genommen | 0036/2022 | |
Ö 7.6 | Nachtrag: 15.02.2022
Überarbeitung Kleingartenordnung Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen | 0481/2022 | |
Ö 8 | Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 8.1 | Nachtrag: 15.02.2022
Anfrage zum Umsetzungsstand des Ratsbeschlusses vom 04.02.2021 „Darstellung der Umstellung auf erneuerbare Energien" Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen | 0372/2022 | |
Ö 9 | Mündliche Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 10 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung | ||
N 11 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung | ||
N 12 | Allgemeine Beschlussvorlagen | ||
N 12.1 | Neubau eines linksrheinischen Betriebshofs an der Zusestraße in Köln-Lövenich als Ersatzstandort für die Betriebshöfe Stolberger Str. 11 und Widdersdorfer Str. 158 durch Totalunternehmer - Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss | ||
N 13 | Vergaben | ||
N 14 | Mitberatung von Planungsvorlagen | ||
N 15 | Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte | ||
N 16 | Mitteilungen | ||
N 17 | Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 18 | Mündliche Anfragen |