SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 17.02.2022

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Sitzung

UG/0009/2022

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit

16:17-17:58

Einladung

Tagesordnung, Stand 17.02.2022, 13:10 Uhr, Sitzungsexemplar

Beschlussprotokoll öffentlich

Vortrag Heckenprojekt BUND

2022-01-26 Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	Nachtrag: 07.02.2022 C Vorstellung des BUND-Heckenprojektes von Frau Falk und Herrn Dr. Becker-Haumann Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend formale und auditierte Managementprozesse Zusatz: zurückgestellt am 20.01.2022 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2664/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	0342/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden Zusatz: zurückgestellt am 02.09., 07.10., 25.11.2021 und 20.01.2022 Beschluss: zurückgestellt	AN/1729/2021	Linke Antrag nach § 3
Ö 2.1.1	Stellungnahme zum Antrag (AN/1729/2021) der Fraktion Die Linke zur Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden Zusatz: zurückgestellt am 07.10., 25.11.2021 und 20.01.2022 Beschluss: zurückgestellt	3437/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.2	Antrag der Fraktion Die Fraktion betreffend Erstellung Vorgartensatzung Zusatz: zurückgestellt am 20.01.2022 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0027/2022	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö 2.2.1	Beantwortung der mündlichen Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Michel Sachstand zum Antrag "Ausschluss von Steingärten" Zusatz: Wird in Zusammenhang mit dem Antrag unter TOP 2.2 auf die TO gesetzt (s. Niederschrift v. 20.01.2022, TOP 8.1) Beschluss: Kenntnis genommen	4269/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.3	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Schutz von Straßenbäumen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0240/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 2.4	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Naturschutzwachte stärken Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0241/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 2.5	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Beschaffung von Allee-, Obst- und Forstbäumen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0245/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 2.5.1	Nachtrag: 17.02.2022 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 2.5 betreffend Beschaffung von Allee-, Obst- und Forstbäumen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0387/2022	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.6	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE. DIE FRAKTION und der Klimafreunde betreffend Erfassung der Flächenversiegelung Beschluss: zurückgestellt	AN/0302/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 2.6.1	Nachtrag: 17.02.2022 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Erfassung der Flächenversiegelung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0379/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 2.7	Nachtrag: 07.02.2022 Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Grünhandbuch Köln - transparent und zugänglich machen, um "essbare Pflanzen" ergänzen Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0314/2022	Linke Antrag nach § 3
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Nachtrag: 09.02.2022 Fortschreibung der Richtlinie "Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien - klimafreundliches Wohnen" Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: zurückgestellt	4342/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Förderrichtlinie Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien – klimafreundliches Wohnen Anlage 2 Übersicht über die Förderbausteine Anlage 3 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 03.03.2022 Anlage 4, Auszug AVR 07.03.2022 Anlage 5, Auszug Finanzausschuss 14-03-2022
Ö 3.2	Nachtrag: 09.02.2022 Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: zurückgestellt	4286/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Leitlinien Anlage 2 Merkblatt Wohngebäude Anlage 3 Merkblatt Nichtwohngebäude Anlage 4 Auswirkungen der Leitlinien auf StEK Wohnen Anlage 5 Beantwortung der Nachfragen (Sitzung Liegenschaftsausschuss)
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche Vorlagen-Nummer 2122/2021 Zusatz: zurückgestellt am 25.11.2021 und 20.01.2022 Beschluss: Sache ist erledigt	2361/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 DE der BV Nippes v. 30.04.2021 Anlage 2 - Auszug BV Nippes 17.06.2021 Anlage 3 Auszug Niederschrift zu AN 0793 2021 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Auszug LiA 04.10.2021 öffentl. Teil
Ö 4.1.2	Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue Zusatz: zurückgestellt am 20.01.2022 Anlagen 3, 4, 5 und 6 = Auszüge aus d Beschlussprotokollen bzw. Niederschriften des VA, AKUG, der BV Rodenkirchen und des Naturschutzbeirates. Anlage 7 Auszug aus der Niederschrift des VA vom 15.02.2022 neu eingestellt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3747/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung N5 Anlage 2 Kurzkonzept N5 Am Godoerfer Hafen inkl Sürther Aue 29-10-2021 Anlage 3 Top 8.1 Kurzkonzept N 5 VA Anlage 4 Top 4.1.2 Kurzkonzept N5 AKUG Anlage 5 Top 9.2.7 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.01.2022 3747-2021 Anlage 6 TOP Ö 4.1 Naturschutzbeirat Anlage 7 Top 4.3 VA Änderungsbeschluss Anlage 8 Top 9.2.1 BV 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll 3747-2022 Anlage 9 Vorab-Auszug 17.02.2022 AKUG TOP 4.1.2 und 4.1.2.1 Kurzkonzept Pflege und Entwicklung N 5 Godorfer Hafen und Sürther Aue
Ö 4.1.2.1	Nachtrag: 15.02.2022 Beantwortung der Anfragen zum "Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue" Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	0517/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Trassenvarianten
Ö 4.1.3	Baubeschluss Förderprogramm REACT-EU „Grüne Infrastruktur – Artenreiche Wiesen Köln“ Zusatz: zurückgestellt am 20.01.2022. Als Anlagen 7, 8, und 9 wurden die Auszüge aus den Beschlussprotokollen der BV Lindenthal und der BV Porz sowie ein Vorab-Auszug aus der Niederschrift des AKUG neu eingestellt. Beschluss: ungeändert empfohlen	4372/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Übersicht Anlage 2 Beethovenpark Anlage 3 Militärring Luxemburger Straße Anlage 4 Dürener Straße Anlage 5 Gut Leidenhausen Nord Anlage 6 Gut Leidenhausen West Anlage 7 Auszug Beschluss BV3 00860320 Anlage 8 Vorab-Auszug 20.01.2022 AKUG TOP 4.1.3 REACT-EU Anlage 9 Auszug Beschluss BV7 27.01.2022
Ö 4.1.4	Nachtrag: 09.02.2022 Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege Zusatz: zugesetzt und eingestellt Als Anlage 10 wurde eine Stellungnahme der Verwaltung neu eingestellt. Als Anlage 11 wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll des VA vom 15.02.2022 neu eingestellt. Beschluss: zurückgestellt	1328/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 - Lageplan 1 von 4 Anlage 3 - Lageplan 2 von 4 Anlage 4 - Lageplan 3 von 4 Anlage 5 - Lageplan 4 von 4 Anlage 6 -Stellungnahme RPA Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 31.08.2021 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 06.09.2021 Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 05.10.2021 Anlage 10 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 11 - Auszug Verkehrsausschuss 15.02.2022 Anlage 11 a - Auszug aus dem Niederschriftsentwurf Verkehrsausschuss 15.02.2022 Anlage 12 - Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 03.03.2022 Anlage 13- ergänzende Mitteilung Anlage 14 - Auszug BV Rodenkirchen 02.05.2022 Anlage 15 - Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022 Anlage 16 - Auszug Naturschutzbeirat 15.08.2022
Ö 4.1.5	Nachtrag: 16.02.2022 Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2022 Zusatz: zugesetzt und eingestellt Begründung für die Dringlichkeit liegt vor. Beschluss: zurückgestellt	0138/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Bericht Abwasserbeseitungsbericht 2022
Ö 4.1.6	Nachtrag: 17.02.2022 METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung Zusatz: Tischvorlage Begründung für die Dringlichkeit liegt vor. Beschluss: zurückgestellt	0512/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Übersichtsplan Projektgebiet METRO-KLIMA-LAB Anlage 2 - Stadt Köln, 12.03.2021: Letter of Intent METRO-KLIMA-LAB Anlage 3 - Schematische Darstellung Projektaufbau und -ablauf Anlage 4, Auszug BV Porz 17.02.2022
Ö 4.1.7	Nachtrag: 17.02.2022 Anpassung der Umsetzungsanweisung zum Kooperativen Baulandmodell in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.05.2017 Zusatz: Tischvorlage Begründung für die Dringlichkeit liegt vor. Beschluss: zurückgestellt	4229/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Umsetzungsanweisung Anlage 2, Vorab-Auszug 31.03.2022 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün TOP 4.1.1 Kooperatives Baulandmodell
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	Weiterplanungssbeschluß auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall Zusatz: zurückgestellt am 20.01.2022 Als Anlagen 3 und 4 wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Lindenthal und ein Vorab-Auszug aus der Niederschrift des AKUG neu eingestellt. Beschluss: zurückgestellt	0713/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2: Lageplan Vorentwurf Anlage 3, Auszug BV 3 vom 06.12.2021 Anlage 4, Auszug AKUG TOP 4.2.1 Parkstadt Süd vom 20.01.2022 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll 03.03.2022 AKUG TOP 4.2.1 und 4.2.1.1 Parkstadt Süd
Ö 4.2.1.1	Nachtrag: 16.02.2022 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt betreffend Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/0383/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4.2.2	Baubeschluss Umsetzung Modellprojekt 'Wasser muss zum Baum', Varianten 1-3 Zusatz: Als weitere Anlage wurde eine Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 16.02.2022 eingestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	4343/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. (UmweltA + VA) Kostenberechnung AlleVarianten Wasser Zum Baum Kostenberechnung Variante1 Wasser Zum Baum Kostenberechnung Variante2 Wasser Zum Baum Kostenberechnung Variante3 Wasser Zum Baum
Ö 4.2.3	Ersatzbeschaffung eines Radladers für den Friedhofsbereich Beschluss: ungeändert beschlossen	0191/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA)
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022 Zusatz: am 20.01.2022 mit Wv. zur Kenntnis genommen, es wurden mündliche Nachfragen per E-Mail gestellt (s. Niederschrift vom 20.01.2022). Beschluss: Kenntnis genommen	3550/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Maßnahmenübersicht Oktober 2021
Ö 7.2	Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur teiloffenen Verbindung der Strunde und des Flehbach/Faulbach mit dem Rhein. Zusatz: am 20.01.2022 mit Wv zur Kenntnis genommen, es wurden mündliche Nachfragen per E-Mail gestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3942/2021	Mitteilung Ausschuss 20210315 MbSt Kurzfassung Endfassung
Ö 7.3	Sanierung der Trauerhallen auf den Friedhöfen Weiß und Melaten und Umnutzung als Kolumbarien - Bedarfsprüfungs-, Planungs- und Baubeschluss Beschluss: Kenntnis genommen	0032/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sanierung Melaten (Büro Zeller) Anlage 2 - Sanierung Weiß (Büro Billstein) Anlage 3 - Stegreif Erläuterungsbericht 07/2021 Anlage 4 - Stegreif Planung Stand 11/2021
Ö 7.4	Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 20. Januar 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0036/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht SGH neu
Ö 7.6	Nachtrag: 15.02.2022 Überarbeitung Kleingartenordnung Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0481/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Nachtrag: 15.02.2022 Anfrage zum Umsetzungsstand des Ratsbeschlusses vom 04.02.2021 „Darstellung der Umstellung auf erneuerbare Energien" Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0372/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 12.1	Neubau eines linksrheinischen Betriebshofs an der Zusestraße in Köln-Lövenich als Ersatzstandort für die Betriebshöfe Stolberger Str. 11 und Widdersdorfer Str. 158 durch Totalunternehmer - Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: