Sitzung
VKA/0012/2022
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit
16:07-18:34

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö
A - Vorstellung des neuen Fußverkehrsbeauftragten
 
Ö
B - Aktuelle Entwicklungen KVB-Leihrad
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2022 betr.
Metropolengerechter Nachtverkehr – Prüfung der Ausweitung des Nachtverkehrs auf die Betriebstage Sonntag bis Donnerstag

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0402/2022
Ö 1.1.1
Nachtrag: 29.03.2022
Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 29.03.2022

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0721/2022
Ö 1.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2022 betr.
Instandsetzung Berliner Straße in Köln-Dünnwald

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0541/2022
Ö 1.2.1
Nachtrag: 29.03.2022
Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 29.03.2022

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0724/2022
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße und Hauptstraße im Stadtbezirk Porz zwischen den Knotenpunkten Kölner Str./Berliner Str./Helenenstr. und Hauptstr./Friedrich-Ebert-Ufer

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3835/2021
Ö 3.2
Verwendung der Stellplatzablösemittel
Neubau der Fuß- und Radwegbrücke über die Weinsbergstraße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

0269/2022
Ö 3.3
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe von Leistungen für den Themenbereich Mobilität im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung der Fußball EM 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

0277/2022
Ö 3.4
Erneuerung Flachdachabdichtung Stadtbahnhaltestelle Chorweiler

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

0452/2022
Ö 3.4.1
Nachtrag: 28.03.2022
Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 28.03.2022

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0717/2022
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
280. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

4241/2021
Ö 4.2
Erweiterter Planungsbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Stadtbahnhaltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße

Zusatz: vertagter TOP 4.2 aus der Sitzung am 15.02.2022

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3358/2021
Ö 4.2.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2022

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0368/2022
Ö 4.3
Fußgängerpassage zwischen Schildergassse und Brüderstraße

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4099/2021
Ö 4.4
Satzung über die abweichende Herstellung von Erschließungsanlagen im Bereich "Krebelspfad" in Köln-Worringen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0239/2022
Ö 4.5
Satzung über die abweichende Herstellung von Erschließungsanlagen im Bereich "Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0240/2022
Ö 4.6
Fahrplanwechsel 2022 - Sonntägliche Anbindung des Krankenhauses Hohenlind an Lövenich durch die Linie 136

Beschluss: ungeändert empfohlen

4460/2021
Ö 4.7
Fahrplanwechsel 2022 - Erschließung des Gewerbegebiets Marsdorf sowie Ausweitung der Betriebszeiten der Buslinie 143

Beschluss: ungeändert empfohlen

4475/2021
Ö 4.8
281. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

0236/2022
Ö 4.9
Fahrplanwechsel 2022 - Anbindung Gewerbegebiet Porz-Eil

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4246/2021
Ö 4.10
Fahrplanwechsel 2022 - Überarbeitung des Abend- und Nachtverkehrs im Stadtbezirk Porz

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0286/2022
Ö 4.11
Fahrplanwechsel 2022 - Angebotsausweitung Buslinie SB55/164

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0395/2022
Ö 4.12
Nachtrag: 28.03.2022
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Zusatz: I. Durchgang
- zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0680/2022
Ö 4.13
Nachtrag: 29.03.2022
Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ebertplatz – Weiterführung der Zwischennutzung

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0744/2022
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.11.2021 betr.
Fluoreszierende Fahrradwege

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2419/2021
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Nachtrag: 24.03.2022
Anfrage von Die Fraktion vom 24.03.2022 betr.
On-Demand-Verkehr KVB

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0672/2022
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Öffnungsmöglichkeiten der Tiefgarage im Bezirksrathaus Lindenthal
hier: mündl. Anfrage von RM De Bellis Olinger in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.11.2021, TOP 7.2.1

Zusatz: vertagter TOP 6.4 aus der Sitzung am 15.02.2022

Beschluss: Sache ist erledigt

0172/2022
Ö 6.2
Neue Buslinie von Bergisch Gladbach nach Thielenbruch
hier: Mündliche Anfrage des SB Pargmann in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.11.2021, TOP 8.1

Beschluss: Sache ist erledigt

0310/2022
Ö 6.3
CO2 Belastung Ost-West-Achse: Nachfrage Volt

Beschluss: Sache ist erledigt

0558/2022
Ö 6.4
Abbruch und Ersatzneubau Kragplatte am Altstadtufer
Hier: Zusatzfrage der SE Wienke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2022, TOP 6.1, zum Rheinufertunnel

Beschluss: Sache ist erledigt

0664/2022
Ö 6.5
Nachtrag: 28.03.2022
Tödlicher Unfall am Aachener Weiher
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2022, TOP 5.2.2

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: Sache ist erledigt

0737/2022
Ö 6.6
Nachtrag: 28.03.2022
Unfallgeschehen bei der KVB
Hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2022, TOP 5.2.1, AN/0335/2022

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: Sache ist erledigt

0941/2022
Ö 6.7
Nachtrag: 29.03.2022
Fahrradständer vor dem Spanischen Bau (kleine Budengasse)
hier: Mündliche Anfrage des SB Pargmann in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2022, TOP 8.1

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: Sache ist erledigt

0968/2022
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7.1.1
Nachtrag: 25.03.2022
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0588/2022
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus dem Beteiligungsverfahren

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung am 15.02.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

3428/2021
Ö 7.2.2
Fachliche Begleitung der Bezirksvertretungen in Verkehrsangelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

3427/2021
Ö 7.2.3
Linksrheinische Anlegestellen mit Dalben – Vorhaben der KD im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der Kragplatte

Beschluss: Kenntnis genommen

1161/2021
Ö 7.2.4
Baumaßnahmen Kölner Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0327/2022
Ö 7.2.5
Barrierefreie KVB-Haltestellen an Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße vor 2030

Beschluss: Kenntnis genommen

0396/2022
Ö 7.2.6
Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende, Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion, AN/0453/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0706/2022
Ö 7.2.7
Nachtrag: 25.03.2022
StadtBahn Süd - Risikoanalyse Trinkwasserschutz; Verzögerung im Planungsablauf

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0811/2022
Ö 7.2.8
Nachtrag: 25.03.2022
Verwendung der Stellplatzablösemittel

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0246/2022
Ö 7.2.9
Nachtrag: 29.03.2022
Lastenradförderung 2021

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

1024/2022
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Erneuerung der Neusser Landstraße
Mündliche Anfrage des RM Kircher

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Ausfälle auf der Linie 7
Mündliche Anfrage des RM Lorenz

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Beschlüsse im Rahmen der Ost-West-Achse
Mündliche Anfrage des SE Dr. Herrndorf

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Baustelle an der Haltestelle Mülheimer Bahnhof
Mündliche Anfrage des RM Haeming

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Ampelschaltungen an Straßenbahnhaltestellen
Mündliche Anfrage der SE Sauvagard

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.6
Brückenbau Escher Straße
Mündliche Anfrage der SE Wienke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen