SessionNet | 10. Sitzung des Gesundheitsausschusses - 29.03.2022

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

GA/0013/2022

Gremium

Gesundheitsausschuss

Raum

Geänderter Sitzungsort:

Bürgerhaus Stollwerck
Großer Saal
Dreiköniginstr. 23
50678 Köln

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.

Zeit

17:00-18:24

Einladung

Tagesordnung 29.03.2022

Nachtragstagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

2022-03-04 Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Anlage Niederschrift Medizinische Lage Covid19 2022-03-29

Anlage Niederschrift Medizinische Lage Geflüchtete 2022-03-29

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö	Mündlicher Bericht über den aktuellen Sachstand der SARS-COV 2 Pandemie Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Nachtrag: 22.03.2022 Mündlicher Bericht zum Umgang mit der Ukrainekrise Zusatz: zugesetzt am 22.03.2022 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Pflege in der Krise – Teilzeitausbildung und kommunale Unterstützung	AN/0336/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2.1.1	Pflege in der Krise – Teilzeitausbildung und kommunale Unterstützung (AN/0336/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	0583/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Bemühungen der Stadt Köln, den Fachkräftemangel in der Pflege positiv zu beeinflussen	AN/2084/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.2.1	Bemühungen der Stadt Köln, den Fachkräftemangel in der Pflege positiv zu beeinflussen Beschluss: Kenntnis genommen	0658/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.3	Beantwortung der Anfrage zur Isolation ungeimpfter Personen (AN/2321/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	0382/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.4	Corona im Abwasser	AN/2394/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.4.1	Nachtrag: 24.03.2022 Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion "Corona im Abwasser" (AN/2394/2021) Zusatz: zugesetzt am 24.03.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	4275/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Erhöhte Wartezeiten für Patienten in den Notaufnahmen der rechtsrheinischen Krankenhäuser?	AN/0296/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö 3.1.1	Nachtrag: 28.03.2022 Erhöhte Wartezeiten für Patienten in den Notaufnahmen der rechtsrheinischen Krankenhäuser? Zusatz: zugesetzt am 28.03.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0543/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Gurgeln wie in Wien? – Etablierung eines kostenlosen PCR-Test-Angebotes für Köln	AN/0400/2022	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.2.1	Beantwortung der Anfrage der FDP Fraktion: Gurgeln wie in Wien? – Etablierung eines kostenlosen PCR-Test-Angebotes für Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0711/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Bürgertests Anlage 2 PCR Tests
Ö 3.3	Drogendealer sind wieder zurück auf dem Neumarkt	AN/0375/2022	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.3.1	"Drogendealer sind wieder auf dem Neumarkt" Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion (AN/0375/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	0843/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Nachtrag: 24.03.2022 Besetzung der Rettungswachen in Köln Zusatz: zugesetzt am 24.03.2022	AN/0680/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö 3.5	Nachtrag: 24.03.2022 Sind die Arbeitsbedingungen in den Kliniken der Stadt Köln ähnlich belastend wie in den Unikliniken? Zusatz: zugesetzt am 24.03.2022	AN/0696/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Liberalisierte Drogenpolitik – Chancen für den Neumarkt und weitere Plätze mit besonderem Handlungsbedarf nutzen Beschluss: zurückgestellt	AN/2617/2021	SPD Antrag nach § 3 SPD Antrag nach § 3 (Version Rat 14.12.2021) Anlage 1 Vorabauszug Rat 14.12.2021
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers für den Gesundheitsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	0897/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6	Mitteilungen
Ö 6.1	Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona" Beschluss: Kenntnis genommen	0818/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2	Testpflicht in Kindertageseinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	0725/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 4466 2021 Mitteilung Ausschuss Anlage 2 4466 2021 3967 2021 3 Eingabe Anlage 3 Stellungnahme-Uniklinik-Köln Anlage 4 2022-01-28 Ministerschreiben 'Omikron'
Ö 6.3	Nachtrag: 22.03.2022 Sicherstellung der Notfallsanitäterinnen-Ausbildung Zusatz:* zugesetzt am 22.03.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0609/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.4	Nachtrag: 28.03.2022 Einführung der Stufenausbildung bei der Berufsfeuerwehr Köln Zusatz: zugesetzt am 28.03.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3918/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:16
N 8	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 9.1	Sind die Arbeitsbedingungen in den Kliniken der Stadt Köln ähnlich belastend wie in den Unikliniken?
N 9.1.1	Nachtrag: 29.03.2022 Sind die Arbeitsbedingungen bei den Kliniken der Stadt Köln ähnlich belastend wie bei den Unikliniken?
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11	Beschlussvorlagen
N 12	Mitteilungen
N 12.1	Sachstandsübersicht zu offenen Beschlüssen, Aufträgen sowie Fragen des Rechnungsprüfungsausschusses
N 13	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:16