SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 31.03.2022

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0010/2022

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Hinweis an Gäste: Es stehen begrenzt Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an und beachten Sie die Hinweise zum Infektionsschutz!

Zeit

16:00-16:35

Einladung

Tagesordnung, Stand 31.03.2022, Sitzungsexemplar

2022-03-04 Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Nachtrag: 24.03.2022 Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION betreffend Vernetzung von Ökosystemen auf Kölner Stadtgebiet Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/0671/2022	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der Fraktion Die Linke betreffend Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden Zusatz: zurückgestellt am 02.09., 07.10., 25.11.2021, 20.01. und 17.02.2022 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1729/2021	Linke Antrag nach § 3
Ö 2.1.1	Stellungnahme zum Antrag (AN/1729/2021) der Fraktion Die Linke zur Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden Zusatz: zurückgestellt am 07.10., 25.11.2021, 20.01. und 17.02.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3437/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.1.2	Stellungnahme zur „Rückfrage (AN/1729/2021) der Fraktion "Die Linke" zur Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden“ Beschluss: Kenntnis genommen	0869/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.2	Aus der BV Mülheim verwiesener gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 29.12.2021 betreffend Keine Bebauung im Überschwemmungsgebiet Zusatz: verwiesen aus der BV Mülheim Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0007/2022	Bebauung im Überschwemmungsgebiet
Ö 2.2.1	Aus der BV Mülheim verwiesener gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 12.02.2022 betreffend Keine Bebauung im Überschwemmungsgebiet Zusatz: verwiesen aus der BV Mülheim Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0369/2022	Bebauung im Überschwemmungsgebiet - Ergänzung Auszug Niederschrift 8.1.1 - Keine Bebauung im Überschwemmungsgebiet
Ö 2.3	Nachtrag: 21.03.2022 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt betreffend Mehr Schutz und Hilfen für Igel und Singvögel Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0639/2022	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö 2.3.1	Nachtrag: 24.03.2022 Änderungsantrag der Fraktion DIE FRAKTION betreffend Mehr Schutz und Hilfen für Igel und Singvögel Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0669/2022	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Anpassung der Umsetzungsanweisung zum Kooperativen Baulandmodell in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.05.2017 Zusatz: zurückgestellt am 17.02. und 03.03.2022 Beschluss: ungeändert empfohlen	4229/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Umsetzungsanweisung Anlage 2, Vorab-Auszug 31.03.2022 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün TOP 4.1.1 Kooperatives Baulandmodell
Ö 4.1.2	Teilauslagerung (Interim) zur Brandschutzsanierung der Gemeinschaftsgrundschule Zwirner Straße 15-17, 50678 Köln - Beschluss zur vorübergehenden Errichtung eines Modulbaus im Trude-Herr-Park Beschluss: ungeändert empfohlen	4310/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lageplan doppelstöckiger Modulbau Anlage 3 - Auszug aus dem Landschaftsschutzplan Anlage 4 - Stellungnahme Architekt Waack Josephstr
Ö 4.1.3	Nachtrag: 29.03.2022 Bedarfsfeststellungsbeschluss Ebertplatz – Weiterführung der Zwischennutzung Zusatz: zugesetzt und eingestellt Dringlichkeitsbegründung liegt vor Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0744/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Kostenübersicht Anlage 2 Schreiben Zwischennutzung Anlage 3 - Aktualisierter Beschlussvorschlag - ergänzter Beschlusspunkt Winterbespielung Anlage 4, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.04.2022
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue Zusatz: 2. Durchgang Auszüge BV Rodenkirchen und Ausschuss Klima, Umwelt und Grün als weitere Anlagen eingestellt. Beschluss: geändert beschlossen	3747/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung N5 Anlage 2 Kurzkonzept N5 Am Godoerfer Hafen inkl Sürther Aue 29-10-2021 Anlage 3 Top 8.1 Kurzkonzept N 5 VA Anlage 4 Top 4.1.2 Kurzkonzept N5 AKUG Anlage 5 Top 9.2.7 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.01.2022 3747-2021 Anlage 6 TOP Ö 4.1 Naturschutzbeirat Anlage 7 Top 4.3 VA Änderungsbeschluss Anlage 8 Top 9.2.1 BV 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll 3747-2022 Anlage 9 Vorab-Auszug 17.02.2022 AKUG TOP 4.1.2 und 4.1.2.1 Kurzkonzept Pflege und Entwicklung N 5 Godorfer Hafen und Sürther Aue
Ö 4.2.1.1	Beantwortung der Anfragen zum "Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue" Beschluss: Kenntnis genommen	0517/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Trassenvarianten
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende, Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion, AN/0453/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0706/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.2	CO2 Belastung Ost-West-Achse: Beantwortung der Nachfrage Volt im Verkehrsausschuss Beschluss: Kenntnis genommen	0558/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.3	Sanierung und Entwicklung der Bäche und Parkweiher in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0887/2022	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Bäche und Weiher
Ö 7.4	Nachtrag: 28.03.2022 Grüngürtel - Parkstadt Süd, Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Vorplanung Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0932/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beteiligungskonzept Parkstadt Süd
Ö 7.5	Nachtrag: 28.03.2022 MonitoringStadtNaturParke Ossendorf und Vogelsang Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1042/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Zwischenbericht 2021 StadtNaturParke
Ö 7.6	Nachtrag: 30.03.2022 Strategiekonzept "Wasserwirtschaftliche Klimafolgenanpassung" der StEB Köln Zusatz: zugesetzt und eingestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0485/2022	Mitteilung Ausschuss 220328 Konzept Wawi Klimafolgenanpassung final
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 16.1	Sachstandsübersicht zu offenen Beschlüssen, Aufträgen sowie Fragen des Rechnungsprüfungsausschusses
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: