Finanzausschuss - 09.02.2009 - 13:30-15:07


Sitzung
FA/035/2009
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Datum
09.02.2009
Zeit
13:30-15:07

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 2

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 2.1

Imagefilm für den Wirtschaftsstandort Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 0081/2009
Ö 2.2

Gutachten "Optimierung der Zuordnung der ÖPNV-Infrastruktur für die Stadt Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

 5844/2009
Ö 2.3

Statusbericht über die Umsetzung der Maßnahmen des Bürgerhaushaltes 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 5865/2009
Ö 2.4

Einführung des elektronischen Auskunftsbildschirms StadtKasseOnLine (SKOL)

Beschluss: Kenntnis genommen

 5873/2009
Ö 2.5

Konzept zur Erarbeitung finanzieller und strategischer Ziele

Beschluss: Kenntnis genommen

 0259/2009
Ö 2.6

Soziale Stadt NRW - Mülheim Programm

Beschluss: Kenntnis genommen

 0270/2009
Ö 2.7

Fortschreibung des Betrauungsbeschlusses der KVB

Beschluss: Kenntnis genommen

 0146/2009
Ö 2.8

AWB 2018

Beschluss: zurückgestellt

 0288/2009
Ö 2.9

Nachtrag: 03.02.2009
Entwicklung des Anordnungssolls und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

 5803/2009
Ö 2.10

Nachtrag: 03.02.2009
Einführung des Ganztagsbetriebs an Gymnasien und Realschulen / Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 0362/2009
Ö 2.11

Nachtrag: 05.02.2009
Konjunkturprogramm II

Beschluss: Kenntnis genommen

 0520/2009
Ö 3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 3.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Kliniken der Stadt Köln gGmbH

 
Ö 4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 4.1

Nachtrag: 06.02.2009
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0239/2009
Ö 5

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW

 
Ö 6

Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 29 GemHVO in Verbindung mit § 7 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

 
Ö 6.1

Erneuerung/Umgestaltung S-Bahnstation Chorweiler-Nord
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO (neue Fassung) i. V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2008 und 2009-Sollverlagerung im Teilplan 0901/Stadtplanung und -entwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4630/2008
Ö 7

Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

 
Ö 7.1

Stellenmehrbedarf für das KLASSE- Projekt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4568/2008
Ö 7.2

Sanierung und Umgestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4810/2008
Ö 7.3

Sportanlage Roggendorfstr., Köln-Flittard
Errichtung eines Kunstrasenplatzes inkl. Trainingsbeleuchtung und Bewässerungsanlage
Planungsbeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 60.000,00 € im Hj. 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5121/2008
Ö 7.4

Zusätzliche Mittel im Jahre 2009 für Maßnahmen der Bauunterhaltung in Jugendeinrichtungen
hier: Mittelverteilung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5158/2008
Ö 7.5

Niedrigschwelliges Angebot zur Entlastung pflegender Angehöriger von somatisch Erkrankten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5631/2008
Ö 7.6

Ziel- und Leistungsvereinbarungen für die Bürgerhäuser/Bürgerzentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5672/2008
Ö 7.7

Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5680/2008
Ö 7.8

Wissenschaftliche Museen
hier: Deckung Finanzbedarfe für
Neubau Rautenstrauch-Joest-Museum/Erweiterungsbau Museum Schnütgen;
Wallraf-Richartz-Museum und Museum Ludwig

Beschluss: zurückgestellt

 3556/2008
Ö 7.9

Zuschuss für die Ausstattung und Förderung der Seniorenvertretung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5878/2009
Ö 8

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 2 GO NW

 
Ö 9

Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
Ö 10

Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
Ö 11

Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2008 und 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0182/2009
Ö 12

Allgemeine Beschlussvorlagen

 
Ö 12.1

Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehende Kindertagestätte: Belvedere Straße 17 in Köln-Müngersdorf

Beschluss: zurückgestellt

 3208/2008
Ö 12.2

Kulturelle Bildung in Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3429/2008
Ö 12.3

Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus
Konzept zur Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplanes zur Bekämpfung von Rassismus auf kommunaler Ebene in Europa

Beschluss: geändert beschlossen

 3984/2008
Ö 12.4

Planungsbeschluss und Freigabe von Planungsmitteln zur barrierefreien Anbindung der Südbrücke
Teilfinanzplan 1201 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4490/2008
Ö 12.5

Branchenüblichkeit von Geschäftsführer-/Vorstandsvergütungen

Beschluss: geändert beschlossen

 5062/2008
Ö 12.6

Sanierung der Groov-Teiche in Köln-Porz-Zündorf
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5128/2008
Ö 12.7

Abfallbehälter und Bänke für Grünflächen
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Beschluss: geändert beschlossen

 5198/2008
Ö 12.8

Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Erweiterter Planungsbeschluss für die Erneuerung von 14 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Lohsestraße, Ebertplatz, Florastraße, Kalk Post und Kalk Kapelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5605/2008
Ö 12.9

Projekt "Familienfreundliche Kölner Gewerbegebiete"
EFRE - Wettbewerbsaufruf "familie@unternehmen.NRW"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2075/2008
Ö 12.10

Schulsozialarbeit
Hier: Erweiterung der Schulsozialarbeit in 2009

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 4301/2008
Ö 12.11

Jährliche Überprüfung der Einheitssätze gem. § 3 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - vom 29. Juni 2001

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4375/2008
Ö 12.12

4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

 5124/2008
Ö 12.13

Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige - Ausbauplanung bis 2013

Beschluss: geändert beschlossen

 5359/2008
Ö 12.14

Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5497/2008
Ö 12.15

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bearbeitung von Beihilfeangelegenheiten für die Gemeinde Nettersheim durch die Beihilfekasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5643/2008
Ö 12.16

Projekt D115 - Einheitliche Behördennummer
hier: Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen für die Dauer des Pilotbetriebes mit den Verbundpartnern in der Region

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5645/2008
Ö 12.17

Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ehrenfeld
hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Hosterstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1201-0-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5706/2008
Ö 12.18

Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ehrenfeld
hier: Baubeschluss für die Umrüstung der Stadtbahnhaltestelle Iltisstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1201-0-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5717/2008
Ö 12.19

Kommunale Förderung der Arbeitslosenzentren und - Beratungsstellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5728/2008
Ö 12.20

Planungsaufnahme zur Errichtung eines neuen Schulgebäudes für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214 in 51061 Köln-Höhenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5736/2008
Ö 12.21

Qualitätssicherung und -verbesserung in der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5743/2008
Ö 12.22

Zuschuss für den Verein "LebensWert e. V." (Verein zur Unterstützung krebskranker Menschen)

Beschluss: geändert beschlossen

 0070/2009
Ö 12.23

Institutionelle Förderung der Arbeitslosenberatungsstellen KALZ e.V. und Vingster Treff e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0025/2009
Ö 12.24

Erstellung des 1. Kölner Bildungsberichts

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0123/2009
Ö 12.25

Abführung an den städtischen Haushalt für 2009

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 5500/2008
Ö 12.26

Nachtrag: 28.01.2009
Neufestsetzung der Eintrittspreise bei den Bühnen Köln. Hier: Eintrittspreise für die Oper ab Beginn der Spielzeit 2009/2010

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0105/2009
Ö 12.27

Einführung der KölnTage bei den Museen der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0283/2009

Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.Einführung der KölnTage bei den Museen der Stadt Köln / DS.-Nr. 0283/2009

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0242/2009
Ö 12.28

Nachtrag: 06.02.2009
Haushaltsstrukturanalyse Ordnungs-Nr. 43.1 - Kooperation mit umliegenden Kommunen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3642/2008
Ö 12.29

Nachtrag: 09.02.2009
Aufsichtsrat HGK Tätigkeitsbericht an die BV2

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0547/2009
Ö 13

Mündliche Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 2

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 2.1

Haushaltsstrukturanalyse

 
N 2.2

Liste § 5 Zuständigkeitsordnung des Rates (ZustO)

 
N 3

Mitteilungen gemäß § 113 Abs. 5 GO NW

 
N 3.1

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH

 
N 3.2

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Köln Kongress GmbH sowie der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnKongress GmbH

 
N 3.3

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH

 
N 3.4

Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH

 
N 3.5

Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der GWG Rhein-Erft mbH

 
N 3.6

Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH

 
N 3.7

Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Innovationszentrum GmbH

 
N 3.8

Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der SBK Sozial-Betriebe-Köln GmbH

 
N 3.9

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG

 
N 3.10

Der Berichterstatter im Aufsichtsrat der Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH

 
N 3.11

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG

 
N 3.12

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG

 
N 3.13

Nachtrag: 03.02.2009
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH

 
N 3.14

Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH

 
N 4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 4.1

Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. NRW-Bank

 
N

NRW.Bank

 
N 4.2

Nachtrag: 04.02.2009
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Kliniken der Stadt Köln gGmbH

 
N

Nachtrag: 09.02.2009
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.02.2009 (AN/0232/2009)

 
N 5

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 6

Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts

 
N 7

Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
N 8

Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen

 
N 9

Vergabe von Aufträgen

 
N 10

Allgemeine Vorlagen

 
N 10.1

Abschluss einer Vereinbarung mit den Kölner Tierheimen für die Unterbringung und Behandlung von Fundtieren und sichergestellten Tieren

 
N 10.2

Abwicklung der Einlage bei Lehman Brothers Bankhaus AG mit dem Einlagenentschädigungsfonds

 
N 10.3

Sparkasse Köln Bonn, Einbringung der stillen Einlage II

 
N 10.4

RheinEnergie AG - Beteiligung an der 8KU Renewables GmbH

 
N 10.5

Nachtrag: 09.02.2009
NetCologne Gesellschaft für Telekommunikation mbH - Gründung und Beteiligung an der "CityNetAachen GmbH"

 
N 11

Mündliche Anfragen