Sitzung
FA/035/2009
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
13:30-15:07

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Imagefilm für den Wirtschaftsstandort Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 0081/2009
Ö 2.2
Gutachten "Optimierung der Zuordnung der ÖPNV-Infrastruktur für die Stadt Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

 5844/2009
Ö 2.3
Statusbericht über die Umsetzung der Maßnahmen des Bürgerhaushaltes 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 5865/2009
Ö 2.4
Einführung des elektronischen Auskunftsbildschirms StadtKasseOnLine (SKOL)

Beschluss: Kenntnis genommen

 5873/2009
Ö 2.5
Konzept zur Erarbeitung finanzieller und strategischer Ziele

Beschluss: Kenntnis genommen

 0259/2009
Ö 2.6
Soziale Stadt NRW - Mülheim Programm

Beschluss: Kenntnis genommen

 0270/2009
Ö 2.7
Fortschreibung des Betrauungsbeschlusses der KVB

Beschluss: Kenntnis genommen

 0146/2009
Ö 2.8
AWB 2018

Beschluss: zurückgestellt

 0288/2009
Ö 2.9
Nachtrag: 03.02.2009
Entwicklung des Anordnungssolls und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

 5803/2009
Ö 2.10
Nachtrag: 03.02.2009
Einführung des Ganztagsbetriebs an Gymnasien und Realschulen / Genehmigung durch die Bezirksregierung Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 0362/2009
Ö 2.11
Nachtrag: 05.02.2009
Konjunkturprogramm II

Beschluss: Kenntnis genommen

 0520/2009
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Kliniken der Stadt Köln gGmbH

Zusatz: ( Anmerkung: siehe TOP 4.2 nichtöffentlicher Teil)

 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 06.02.2009
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0239/2009
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 29 GemHVO in Verbindung mit § 7 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Erneuerung/Umgestaltung S-Bahnstation Chorweiler-Nord
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO (neue Fassung) i. V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2008 und 2009-Sollverlagerung im Teilplan 0901/Stadtplanung und -entwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4630/2008
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Stellenmehrbedarf für das KLASSE- Projekt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4568/2008
Ö 7.2
Sanierung und Umgestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4810/2008
Ö 7.3
Sportanlage Roggendorfstr., Köln-Flittard
Errichtung eines Kunstrasenplatzes inkl. Trainingsbeleuchtung und Bewässerungsanlage
Planungsbeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 60.000,00 € im Hj. 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5121/2008
Ö 7.4
Zusätzliche Mittel im Jahre 2009 für Maßnahmen der Bauunterhaltung in Jugendeinrichtungen
hier: Mittelverteilung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5158/2008
Ö 7.5
Niedrigschwelliges Angebot zur Entlastung pflegender Angehöriger von somatisch Erkrankten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5631/2008
Ö 7.6
Ziel- und Leistungsvereinbarungen für die Bürgerhäuser/Bürgerzentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5672/2008
Ö 7.7
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5680/2008
Ö 7.8
Wissenschaftliche Museen
hier: Deckung Finanzbedarfe für
Neubau Rautenstrauch-Joest-Museum/Erweiterungsbau Museum Schnütgen;
Wallraf-Richartz-Museum und Museum Ludwig

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 3556/2008
Ö 7.9
Zuschuss für die Ausstattung und Förderung der Seniorenvertretung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5878/2009
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 2 GO NW
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2008 und 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0182/2009
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehende Kindertagestätte: Belvedere Straße 17 in Köln-Müngersdorf

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 3208/2008
Ö 12.2
Kulturelle Bildung in Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3429/2008
Ö 12.3
Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus
Konzept zur Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplanes zur Bekämpfung von Rassismus auf kommunaler Ebene in Europa

Beschluss: geändert beschlossen

 3984/2008
Ö 12.4
Planungsbeschluss und Freigabe von Planungsmitteln zur barrierefreien Anbindung der Südbrücke
Teilfinanzplan 1201 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4490/2008
Ö 12.5
Branchenüblichkeit von Geschäftsführer-/Vorstandsvergütungen

Beschluss: geändert beschlossen

 5062/2008
Ö 12.6
Sanierung der Groov-Teiche in Köln-Porz-Zündorf
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5128/2008
Ö 12.7
Abfallbehälter und Bänke für Grünflächen
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Beschluss: geändert beschlossen

 5198/2008
Ö 12.8
Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Erweiterter Planungsbeschluss für die Erneuerung von 14 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Lohsestraße, Ebertplatz, Florastraße, Kalk Post und Kalk Kapelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5605/2008
Ö 12.9
Projekt "Familienfreundliche Kölner Gewerbegebiete"
EFRE - Wettbewerbsaufruf "familie@unternehmen.NRW"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2075/2008
Ö 12.10
Schulsozialarbeit
Hier: Erweiterung der Schulsozialarbeit in 2009

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 4301/2008
Ö 12.11
Jährliche Überprüfung der Einheitssätze gem. § 3 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - vom 29. Juni 2001

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4375/2008
Ö 12.12
4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 5124/2008
Ö 12.13
Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige - Ausbauplanung bis 2013

Beschluss: geändert beschlossen

 5359/2008
Ö 12.14
Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5497/2008
Ö 12.15
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bearbeitung von Beihilfeangelegenheiten für die Gemeinde Nettersheim durch die Beihilfekasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5643/2008
Ö 12.16
Projekt D115 - Einheitliche Behördennummer
hier: Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen für die Dauer des Pilotbetriebes mit den Verbundpartnern in der Region

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5645/2008
Ö 12.17
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ehrenfeld
hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Hosterstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1201-0-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5706/2008
Ö 12.18
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ehrenfeld
hier: Baubeschluss für die Umrüstung der Stadtbahnhaltestelle Iltisstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1201-0-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5717/2008
Ö 12.19
Kommunale Förderung der Arbeitslosenzentren und - Beratungsstellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5728/2008
Ö 12.20
Planungsaufnahme zur Errichtung eines neuen Schulgebäudes für die Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch 214 in 51061 Köln-Höhenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5736/2008
Ö 12.21
Qualitätssicherung und -verbesserung in der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5743/2008
Ö 12.22
Zuschuss für den Verein "LebensWert e. V." (Verein zur Unterstützung krebskranker Menschen)

Beschluss: geändert beschlossen

 0070/2009
Ö 12.23
Institutionelle Förderung der Arbeitslosenberatungsstellen KALZ e.V. und Vingster Treff e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0025/2009
Ö 12.24
Erstellung des 1. Kölner Bildungsberichts

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0123/2009
Ö 12.25
Abführung an den städtischen Haushalt für 2009

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 5500/2008
Ö 12.26
Nachtrag: 28.01.2009
Neufestsetzung der Eintrittspreise bei den Bühnen Köln. Hier: Eintrittspreise für die Oper ab Beginn der Spielzeit 2009/2010

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0105/2009
Ö 12.27
Einführung der KölnTage bei den Museen der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0283/2009
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.Einführung der KölnTage bei den Museen der Stadt Köln / DS.-Nr. 0283/2009

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0242/2009
Ö 12.28
Nachtrag: 06.02.2009
Haushaltsstrukturanalyse Ordnungs-Nr. 43.1 - Kooperation mit umliegenden Kommunen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3642/2008
Ö 12.29
Nachtrag: 09.02.2009
Aufsichtsrat HGK Tätigkeitsbericht an die BV2

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0547/2009
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Haushaltsstrukturanalyse
 
N 2.2
Liste § 5 Zuständigkeitsordnung des Rates (ZustO)
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Abs. 5 GO NW
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Köln Kongress GmbH sowie der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnKongress GmbH
 
N 3.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 3.4
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 3.5
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der GWG Rhein-Erft mbH
 
N 3.6
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 3.7
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Innovationszentrum GmbH
 
N 3.8
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der SBK Sozial-Betriebe-Köln GmbH
 
N 3.9
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 3.10
Der Berichterstatter im Aufsichtsrat der Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH
 
N 3.11
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 3.12
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 3.13
Nachtrag: 03.02.2009
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
 
N 3.14
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4.1
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. NRW-Bank
 
N
NRW.Bank
 
N 4.2
Nachtrag: 04.02.2009
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N
Nachtrag: 09.02.2009
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.02.2009 (AN/0232/2009)
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Abschluss einer Vereinbarung mit den Kölner Tierheimen für die Unterbringung und Behandlung von Fundtieren und sichergestellten Tieren
 
N 10.2
Abwicklung der Einlage bei Lehman Brothers Bankhaus AG mit dem Einlagenentschädigungsfonds
 
N 10.3
Sparkasse Köln Bonn, Einbringung der stillen Einlage II
 
N 10.4
RheinEnergie AG - Beteiligung an der 8KU Renewables GmbH
 
N 10.5
Nachtrag: 09.02.2009
NetCologne Gesellschaft für Telekommunikation mbH - Gründung und Beteiligung an der "CityNetAachen GmbH"
 
N 11
Mündliche Anfragen