Sitzung
WA/034/2009
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:34-18:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Antwort der Verwaltung auf die mündliche Anfrage aus der Sitzung vom 26.01.2009 betreffend "Verkehrsgutachten im Zusammenhang mit der Verlagerung des Großmarktes"

Beschluss: Kenntnis genommen

0741/2009
Ö 2.2
Cologne Bonn Business

Beschluss: Kenntnis genommen

0797/2009
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 3.1
Internetauftritt Wirtschaftsförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0379/2009
Ö 3.2
Jahr der Medien

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0381/2009
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
 
Ö 5.1
Gewerbeflächenbereitstellungskonzept
Gewerbegebiet Antoniusstraße in Köln Porz-Urbach

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2009
Ö 5.2
Stilllegung der städtischen Altdeponie Nonis in Köln-Merheim

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: ungeändert beschlossen

5646/2008
Ö 5.3
Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6150/02
Arbeitstitel: Gewerbegebietserweiterung westlich Butzweilerhof in Köln-Ossendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0479/2009
Ö 5.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 66455/06
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: ungeändert beschlossen

5674/2008
Ö 5.5
Nachtrag: 05.03.2009
166. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: "Umgebung Eupener Straße inklusive ehemaliges Sidol-Gelände" in Köln-Müngersdorf/-Braunsfeld
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: zurückgestellt

0521/2009
Ö 5.6
Nachtrag: 05.03.2009
Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung und Behandlung von Schrott

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: zurückgestellt

0059/2009
Ö 6
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 6.1
IT-Konzern Bull GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

0558/2009
Ö 7
Marktwesen
 
Ö 7.1
Sachstand Sanierung des Großmarktgeländes

Beschluss: Kenntnis genommen

0823/2009
Ö 8
"koeln.de"
 
Ö 9
Die Medienwirtschaft in Köln - Neustrukturierung der Standortförderung und - sicherung (Ratsbeschluss vom 29.02.2000)
 
Ö 9.1
Cologne Conference - Rückblick 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0708/2009
Ö 9.2
Ergebnisse des EFRE-Wettbewerbs "Medien.NRW"

Beschluss: Kenntnis genommen

0812/2009
Ö 10
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
 
Ö 11
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
 
Ö 11.1
"Win-Win für Köln" - 1. Projektliste für 2009 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0727/2009
Ö 12
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
 
Ö 12.1
Businessplan Industrie für Köln - Sitzungen des Branchenforums Industrie

Beschluss: Kenntnis genommen

0334/2009
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Wertgrenzen im Vergaberecht - Bedeutung öffentlicher Aufträge für die lokale/regionale/überregionale Wirtschaft 2006 - III 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0245/2009
Ö 13.2
Konsolidierung und Weiterentwicklung der regionalen Zusammenarbeit im Region Köln/Bonn e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

0798/2009
Ö 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 14.1
4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln

Zusatz: Die Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung vom 26.01.2009 vertagt.

Die Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragen aus der Sitzung vom 26.01.2009 sind als Anlage 2 zusätzlich umgedruckt worden.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5124/2008
zu 14.1: Änderungs- bzw. Zusatzantrag des Kölner Bürger Bündnis vom 09.02.2009

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0241/2009
Ö 14.2
EFRE-Ziel-2-Förderprojekt "Design Quartier Ehrenfeld" im Rahmen des NRW-Clusters "Kultur- und Kreativwirtschaft"
hier: Mittelfreigabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

0228/2009
Ö 14.3
EFRE-Ziel-2-Förderwettbewerb Logistik.NRW - Finanzielle Beteiligung am Gemeinschaftsprojekt "Flexible Logistikkapazität in der Region Niederrhein/Region Köln"
hier: Mittelfreigabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

0658/2009
Ö 14.4
Einzelhandelskonzept Köln und Stabilisierung der Nahbereichszentren in den Stadtbezirken
hier: Einrichtung einer Mehrstelle im Bereich Stadtentwicklung/Zentrenentwicklung und -förderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0104/2009
Ö 14.5
Kölner Integrationskonzept - konzeptionelle Grundlagen und Handlungsempfehlungen

Zusatz: Sammelumdruck
zu 14.5: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift zur Sitzung des Integrationsrates vom 03.03.2009 (Tischvorlage)

Beschluss: geändert beschlossen

0504/2009
Ö 15
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 19
Mitteilungen
 
N 19.1
Gewerbliche Aktivitäten am Wirtschaftsstandort Köln
 
N 19.2
Prüfbericht Überlassung von Anlagevermögen an Stadtverschönerungsträger durch 80 - Amt für Wirtschaftsförderung
 
N 20
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 21
Mündliche Anfragen