Sitzung
VKA/038/2009
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
15:34-17:23

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 06.03.2009
Informationen zum Unglück - Einsturz des Historischen Stadtarchivs
Sachstand durch die KVB AG

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der GeschO des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 22. Januar 2009 betreffend
Fahrzeuge der Stadt und der städtischen Unternehmen ausgestattet mit der grünen Umweltzonenplakette

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0015/2009
Ö 1.1.1
Nachtrag: 05.03.2009
Anfrage der FDP-Fraktion, AN 0015/2009 gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: Kenntnis genommen

0659/2009
Ö 1.2
Anfrage der FDP-Fraktion vom 16. Februar 2009 betreffend
Ummarkierung auf der Stadtautobahn in Höhe Autobahnkreuz Köln-Ost

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2256/2008
Ö 1.3
Nachtrag: 04.03.2009
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 04. März 2009 betreffend
Verzögerung im Betriebsablauf

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0384/2009
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der GeschO des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 16. Februar 2009 betreffend
Erweiterung der Abfahrt Ehrenfeld von der A 57

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2597/2009
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Eingabe für die Einrichtung eines Grünvorlaufs für Radfahrer
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 15.12.2008, TOP 3.3

Beschluss: ungeändert beschlossen

0529/2009
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Umgestaltung der Venloer Straße zwischen Ehrenfeldgürtel und Innere Kanalstraße
hier: 1. Bauabschnitt von Ehrenfeldgürtel bis Piusstraße/Fuchsstraße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

4218/2008
Ö 4.2
Umgestaltung der Venloer Straße zwischen Ehrenfeldgürtel und Innere Kanalstraße
hier: 2. Bauabschnitt von Piusstraße/Fuchsstraße bis Innere Kanalstraße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

5766/2008
Ö 4.3
Erschließung des Gewerbegebietes "Airport City Cologne" an der Kennedystraße, L 84 in Köln-Porz/Urbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

0525/2009
Ö 4.4
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
hier Neuköllner Straße/Agrippastraße
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Neuköllner Straße/Agrippastraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

0527/2009
Ö 4.5
Haushaltsstrukturanalyse
hier: Beschlussvorschlag zum Vorschlag 66.2 - Vergabe des Betriebs der städtischen Lichtsignalanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3749/2008
Ö 4.6
Nachtrag: 27.02.2009
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
hier: Olpener Straße/Brücker Mauspfad
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes;
hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Fst. 6601-1201-8-5604 Olpener Straße/Brücker Mauspfad

Beschluss: ungeändert beschlossen

0534/2009
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept - Teilraum Nord

Zusatz: zurückgestellter TOP 5.12 aus der Sitzung am 03.02.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

5365/2007
Ö 5.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nr. 71380/03
Arbeitstitel:"Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15. Januar 2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: geändert beschlossen

5616/2008
Ö 5.3
Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV:
Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2008/2009 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6901-1201-0-9000, Z an KVB für Umrüstungsstrecken

Beschluss: ungeändert beschlossen

5714/2008
Ö 5.4
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR, (StEB)
Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28. Januar 2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5850/2009
Ö 5.5
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Wartungs- und Entleerungsarbeiten an Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0393/2009
Ö 5.6
Teilprojekt: Sanierung Bocklemünd/Mengenich
hier: Umgestaltungsmaßnahme Görlinger Zentrum; Ausbau und Vergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

3613/2008
Ö 5.7
203. Satzung über die Festlegungen gem. § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0672/2009
Ö 5.8
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Triberger Weg von Haslacher Weg bis Baseler Weg

Beschluss: ungeändert beschlossen

5585/2008
Ö 5.9
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Triberger Weg von Höhenhauser Ring bis Triberger Weg (Stichstraße entlang der Hausgrundstücke Triberger Weg 2 und 4) in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

5601/2008
Ö 5.10
Nord-Süd Stadtbahn (3. Baustufe)
hier: Betrauung der KVB mit Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung der Stadtbahnbaumaßnahme und Prüfung der Beauftragung der KVB mit der Umgestaltung der Bonner Straße zwischen Marktstraße und Verteilerkreis Köln-Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

0496/2009
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Kreisverkehr Klosterstraße/Wüllnerstraße in Lindenthal
hier: mündliche Anfrage des RM Hock aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.02.3009, TOP 8.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0605/2009
Ö 6.2
Nachtrag: 02.03.2009
Schneeräumung von Fahrbahnen, Nebenanlagen und Haltestellen
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.02.2009, TOP 1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0692/2009
Ö 6.3
Straßenumbau Maarweg zwischen Scheidtweilerstraße und Aachener Straße im Zusammenhang mit der Umnutzung ehemals Möbel Buch
hier: Nachfragen zur Mitteilung aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.10.2008, TOP 7.6

Beschluss: Kenntnis genommen

0408/2009
Ö 6.4
Nachtrag: 09.03.2009
Optimierung der Hinweisbeschilderung P+R-Palette Weiden West
hier: mündliche Anfrage von Frau Schlapka aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2009, TOP 8.5

Beschluss: Kenntnis genommen

0899/2009
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Bund zeichnet Verkehrsplanung des Quartiers Kolumba aus
Parlamentarischer Staatssekretär lobt den innovativen Kölner Ansatz

Beschluss: Kenntnis genommen

5800/2009
Ö 7.2
Probebetrieb der KVB-Fahrgastinformation in Form einer Stele

Beschluss: Kenntnis genommen

0614/2009
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 10.03.2009
Ampelschaltung an der Butzweiler Straße/Äußere Kanalstraße
Anfrage des SE Preckel
 
Ö 8.2
Nachtrag: 10.03.2009
Schließung der Drehbrücke in Deutz
Anfrage des RM Kirchmeyer
 
Ö 8.3
Nachtrag: 10.03.2009
Straßenunterhaltungsmaßnahmen in den Stadtbezirken
Anfrage des SE Schmitz
 
Ö 8.4
Nachtrag: 10.03.2009
Beschilderung zur A 57
Hinweis des RM Kirchmeyer
 
Ö 8.5
Nachtrag: 10.03.2009
Abbau der LSA Gottesweg
Anfrage des RM Hock
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der GeschO des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der GeschO des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Nachtrag: 05.03.2009
Vergabe von Ingenieuraufträgen vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik
 
N 16
Mündliche Anfragen