SessionNet | 43. Sitzung des Verkehrsausschusses - 10.03.2009

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Sitzung

VKA/038/2009

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

15:34-17:23

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 06.03.2009 Informationen zum Unglück - Einsturz des Historischen Stadtarchivs Sachstand durch die KVB AG Beschluss: Kenntnis genommen
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der GeschO des Rates
Ö 1.1	Anfrage der FDP-Fraktion vom 22. Januar 2009 betreffend Fahrzeuge der Stadt und der städtischen Unternehmen ausgestattet mit der grünen Umweltzonenplakette Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0015/2009	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Nachtrag: 05.03.2009 Anfrage der FDP-Fraktion, AN 0015/2009 gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates Beschluss: Kenntnis genommen	0659/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 1.2	Anfrage der FDP-Fraktion vom 16. Februar 2009 betreffend Ummarkierung auf der Stadtautobahn in Höhe Autobahnkreuz Köln-Ost Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2256/2008	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Nachtrag: 04.03.2009 Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 04. März 2009 betreffend Verzögerung im Betriebsablauf Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0384/2009	Die Linke.Köln Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der GeschO des Rates
Ö 2.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 16. Februar 2009 betreffend Erweiterung der Abfahrt Ehrenfeld von der A 57 Beschluss: geändert beschlossen	AN/2597/2009	FDP Antrag nach § 3
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3.1	Eingabe für die Einrichtung eines Grünvorlaufs für Radfahrer hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 15.12.2008, TOP 3.3 Beschluss: ungeändert beschlossen	0529/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Auzug - AAuB - 15.12.2008, TOP 3.3 Anlage 1 - Eingabe
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Umgestaltung der Venloer Straße zwischen Ehrenfeldgürtel und Innere Kanalstraße hier: 1. Bauabschnitt von Ehrenfeldgürtel bis Piusstraße/Fuchsstraße Zusatz: II. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	4218/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5 - Ergänzende Stellungnahme Anlage 6 - Ergänzende Stellungnahme Anlage 7 - Auszug BV 4 Anlage 1.1 - QP Anlage 1.2 - QP Anlage 1.3 - QP Anlage 2 - QP Anlage 3.1 - LP Anlage 3.2 - LP Anlage 3.3 - LP Anlage 3.4 - LP Anlage 3.5 - LP Anlage 3.6 - LP Anlage 3.7 - LP Anlage 3.8 - Detail Pflanzbeet Anlage 4 - Tabelle Bestand - Planung, 15.10.2008 Anlage 6.1, Tabelle Bestand - Planung, 05.02.2009 Anlage 6.2 Lageplanausschnitt Anlage 6.3 Lageplansuschnitt
Ö 4.2	Umgestaltung der Venloer Straße zwischen Ehrenfeldgürtel und Innere Kanalstraße hier: 2. Bauabschnitt von Piusstraße/Fuchsstraße bis Innere Kanalstraße Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	5766/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Ergänzende Stellungnahme Anlage 1.1 Anlage 1.2 Anlage 1.3 Anlage 1.4 Anlage 1.5
Ö 4.3	Erschließung des Gewerbegebietes "Airport City Cologne" an der Kennedystraße, L 84 in Köln-Porz/Urbach Beschluss: ungeändert beschlossen	0525/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Plan
Ö 4.4	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier Neuköllner Straße/Agrippastraße 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilfinanzplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Neuköllner Straße/Agrippastraße Beschluss: ungeändert beschlossen	0527/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 4.5	Haushaltsstrukturanalyse hier: Beschlussvorschlag zum Vorschlag 66.2 - Vergabe des Betriebs der städtischen Lichtsignalanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	3749/2008	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.6	Nachtrag: 27.02.2009 1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Olpener Straße/Brücker Mauspfad 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Fst. 6601-1201-8-5604 Olpener Straße/Brücker Mauspfad Beschluss: ungeändert beschlossen	0534/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA Anlage 2 - Schreiben RPA
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept - Teilraum Nord Zusatz: zurückgestellter TOP 5.12 aus der Sitzung am 03.02.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	5365/2007	Beschlussvorlage Anlage 02 (Auszug Stadtentwicklungsausschuss 10.04.2008) Anlage 03 (Auszug AUGG) Anlage 04 (Auszug BV 9) Anlage 08 - Auszug VA 03.02.2009 Anlage 10 - Auszug VA 10.03.2009 Anlage 11 Auszug StEA 23.04.2009 Anlage 01 (Konzept) Anlage 05 - Stellungnahme BV 9 Anlage 06 - Bürgerveranstaltung Anlage 07 - Stellungnahme Verwaltung zu Anregungen iR Öffentlichkeitsbet. Anlage 09 - Fortschreibung Nutzungskonzept
Ö 5.2	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nr. 71380/03 Arbeitstitel:"Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15. Januar 2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: geändert beschlossen	5616/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 4 Anlage 6 Anlage 8 Auszug BV 2 Anlage 1 Anlage 3 Anlage 5 (Plan) Anlage 7 (Plan)
Ö 5.3	Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2008/2009 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6901-1201-0-9000, Z an KVB für Umrüstungsstrecken Beschluss: ungeändert beschlossen	5714/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 5.4	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR, (StEB) Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28. Januar 2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	5850/2009	Beschlussvorlage Rat Umsetzung ABK-Anl2- Maßnahmenliste Umsetzung-ABK-Anl1-Bericht Umsetzung-ABK-Anl3-VW
Ö 5.5	Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Wartungs- und Entleerungsarbeiten an Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0393/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 5.6	Teilprojekt: Sanierung Bocklemünd/Mengenich hier: Umgestaltungsmaßnahme Görlinger Zentrum; Ausbau und Vergabe Beschluss: ungeändert beschlossen	3613/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 9 Finanzplan X Version - Erstausgabe Anlage1-B5001-F-LageplanWest Anlage2-B5002-E LageplanOst Anlage3-B5101-A-Straßenzug Anlage4-B5102-B-Spielplatz Anlage5-B5201-A-Straßenzug Anlage6-B5202-B-Regelschnitte Anlage7-B5010-B-Leitungsträger Anlage8-B5020-A-Deckenhöhenpl Druckauftrag
Ö 5.7	203. Satzung über die Festlegungen gem. § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0672/2009	Beschlussvorlage Rat 203 Satzung Anlage 1 203 Satzung Anlagen 2 bis 14
Ö 5.8	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Triberger Weg von Haslacher Weg bis Baseler Weg Beschluss: ungeändert beschlossen	5585/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - Übersichtsplan 1 Anlage 3- Übersichtsplan 2
Ö 5.9	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Triberger Weg von Höhenhauser Ring bis Triberger Weg (Stichstraße entlang der Hausgrundstücke Triberger Weg 2 und 4) in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	5601/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - Übersichtsplan
Ö 5.10	Nord-Süd Stadtbahn (3. Baustufe) hier: Betrauung der KVB mit Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung der Stadtbahnbaumaßnahme und Prüfung der Beauftragung der KVB mit der Umgestaltung der Bonner Straße zwischen Marktstraße und Verteilerkreis Köln-Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	0496/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vertragsentwurf Anlage 1a - Anlage zum Vertrag
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Kreisverkehr Klosterstraße/Wüllnerstraße in Lindenthal hier: mündliche Anfrage des RM Hock aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.02.3009, TOP 8.1 Beschluss: Kenntnis genommen	0605/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.2	Nachtrag: 02.03.2009 Schneeräumung von Fahrbahnen, Nebenanlagen und Haltestellen hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.02.2009, TOP 1.3 Beschluss: Kenntnis genommen	0692/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Auszug VA 10.03.2009
Ö 6.3	Straßenumbau Maarweg zwischen Scheidtweilerstraße und Aachener Straße im Zusammenhang mit der Umnutzung ehemals Möbel Buch hier: Nachfragen zur Mitteilung aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.10.2008, TOP 7.6 Beschluss: Kenntnis genommen	0408/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 3 - Stellungnahme der Polizei Anlage 1 - Plan Anlage 2 - Plan
Ö 6.4	Nachtrag: 09.03.2009 Optimierung der Hinweisbeschilderung P+R-Palette Weiden West hier: mündliche Anfrage von Frau Schlapka aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2009, TOP 8.5 Beschluss: Kenntnis genommen	0899/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Bund zeichnet Verkehrsplanung des Quartiers Kolumba aus Parlamentarischer Staatssekretär lobt den innovativen Kölner Ansatz Beschluss: Kenntnis genommen	5800/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.2	Probebetrieb der KVB-Fahrgastinformation in Form einer Stele Beschluss: Kenntnis genommen	0614/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Stele V1
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Nachtrag: 10.03.2009 Ampelschaltung an der Butzweiler Straße/Äußere Kanalstraße Anfrage des SE Preckel
Ö 8.2	Nachtrag: 10.03.2009 Schließung der Drehbrücke in Deutz Anfrage des RM Kirchmeyer
Ö 8.3	Nachtrag: 10.03.2009 Straßenunterhaltungsmaßnahmen in den Stadtbezirken Anfrage des SE Schmitz
Ö 8.4	Nachtrag: 10.03.2009 Beschilderung zur A 57 Hinweis des RM Kirchmeyer
Ö 8.5	Nachtrag: 10.03.2009 Abbau der LSA Gottesweg Anfrage des RM Hock
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der GeschO des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der GeschO des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Nachtrag: 05.03.2009 Vergabe von Ingenieuraufträgen vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: