SessionNet | Sitzung des Betriebsausschusses der Abfallwirtschaftbetriebe der Stadt Köln - 12.03.2009

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Sitzung

BAA/016/2009

Gremium

Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:00-17:53

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Sauberkeit vor den Gebäuden der Kölner Universität sowie den Kölner Fachhochschulen Antrag der FDP-Fraktion vom 03.02.2009 Beschluss: zurückgestellt	AN/2260/2008	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.2	Verweis aus dem Rat: Winterdienst an Haltestellen und Fahrgastunterständen Antrag von Ratsmitglied Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis); AN/0148/2009 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke.Köln; AN/0249/2009 Zusatz: Als Anlage wurde der Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Rates v. 10.02.2009 umgedruckt und zugestellt.
Ö 3.2.1	Winterdienst an Bushaltestellen Stellungnahme der Verwaltung zu den Anträgen Beschluss: zurückgestellt	0687/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Nachtrag: 05.03.2009 Wirtschaftsplan 2009 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0667/2009	Beschlussvorlage Rat Erläuterungen Erfolgsplan 2009 Erfolgsplan 2009 Vermögensplan 2009
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Verlängerung der Beauftragung des Verbundes gemeinnütziger Kölner Möbellager e.V. um weitere 6 Monate zur Durchführung des Probeversuches zur Wiederverwendung und Wiederverwertung von Sperrmüll Beschluss: Kenntnis genommen	0551/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.2	Nachtrag: 04.03.2009 Berichtswesen für den Eigenbetrieb AWB der Stadt Köln Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	0662/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1
Ö 5.3	Nachtrag: 11.03.2009 AWB 2018 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0986/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Ausschuss
Ö 5.4	Nachtrag: 11.03.2009 Schneeräumung von Fahrbahnen, Nebenanlagen und Haltestellen hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.02.2009, TOP 1.3 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0692/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Auszug VA 10.03.2009
Ö 6	Mündliche Anfragen
Ö 6.1	Beschaffung von Unterflurcontainern in Grünanlagen; Gesamtprogramm 2008/2009 Mündliche Anfrage von RM Herrn Brust Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 6.2	Reinigung der Radwege durch die AWB Mündliche Anfrage von RM Frau Dr. Müller Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 9	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 10	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11	Beschlussvorlagen
N 11.1	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 11.2	Vergaben
N 11.2.1	Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2008 gemäß der Betriebssatzung für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln
N 12	Mitteilungen
N 13	Mündliche Anfragen
N 14	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: