SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen - 16.03.2009

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Sitzung

AVR/040/2009

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:35-18:15

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	0. Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	Nachtrag: 17.03.2009 Halbzeitbilanz des Mentoring-Projektes
Ö 1.2	Nachtrag: 17.03.2009 Lunchpakete
Ö 1.3	Nachtrag: 17.03.2009 Equal-pay-day
Ö 1.4	Nachtrag: 17.03.2009 Internationaler Frauentag
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 2.1	Beantwortung einer Anfrage von Herrn Wolter vom 08.12.2008 Initiative Chancengleichheit Beschluss: Kenntnis genommen	0211/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Auszug Halbjahresbericht OB II/2008 (Entwurf)
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1	Verweis aus dem Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün: Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten 0082/2009 Zusatz: Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 02.02.2009 verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.
Ö 3.1.1	Ergänzende Mitteilung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0464/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Mitteilung Anlage 2 Preisliste Köln Melaten-FlurS 191208(SK-4) Anlage 3-Plan Kooperationsgrabfeld
Ö 3.1.2	Nachtrag: 04.03.2009 Ergänzende Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 04.03.2009 Kooperationsgräberfeld Melaten Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0385/2009	Die Linke.Köln Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 10.03.2009 Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0933/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Ausbildungsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	5227/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Internetauftritt zur Verbundausbildung Anlage 2 - Zeitungsartikel aus Stadt Intern zur Ausbildungsmess Anlage 3 - Zeitungsartikel aus den Kölner Nachrichten zum Thema Anlage 4 - Newsletter des Institutes für Personalentwicklung un Anlage 5 - Zeitungsartikel zur kostenlosen TÜV-Kontrolle Anlage 6 - Zeitungsartikel aus Stadt intern zur Azubifete 2007 Ausbildungsbericht 2008
Ö 3.3	Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Januar 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	0663/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage
Ö 3.4	Jahresbilanz des Call-Centers Köln/ Bonn/ Leverkusen Beschluss: Kenntnis genommen	0693/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Jahresbilanz 2008 Jahresbilanz 2008-Anlage 1 Jahresbilanz 2008-Anlage 2
Ö 3.5	Nachtrag: 05.03.2009 Projekt D115 - Einheitliche Behördennummer hier: Fassung von § 7 Abs. 3 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für die Dauer des Pilotbetriebes mit den Verbundpartnern in der Region Beschluss: Kenntnis genommen	0834/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.6	Nachtrag: 12.03.2009 Haus des Jugendrechts - Immobilie und Kooperationsvereinbarung Beschluss: zurückgestellt	0721/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Kooperationvereinbarung Haus des Jugendrechts
Ö 3.7	Nachtrag: 12.03.2009 Wohngeld - zeitnahe Bearbeitungszeiten Beschluss: Kenntnis genommen	0760/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 4.1	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 24.04.2008 hier: Förderung von Integrationsunternehmen Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 02.02.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	5638/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5	Schriftliche Anfragen
Ö 5.1	"Raucher-Razzia" in den KölnArcaden Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.02.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0213/2009	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 13.03.2009 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: (Tischvorlage) Beschluss: zurückgestellt	0762/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.2	Nachtrag: 04.03.2009 Umsetzung und Erfahrungsbericht FFP 2007-2010 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0386/2009	Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4
Ö 6	Mündliche Anfragen
Ö 6.1	Nachtrag: 17.03.2009 Einsatz von Wahlcomputern
Ö 6.2	Nachtrag: 17.03.2009 Urteil des Oberlandesgerichtes im Rechtsstreit "Conlon"
Ö 6.3	Nachtrag: 17.03.2009 Mobile Verkaufsstände im Grüngürtel
Ö 7	Anträge
Ö 7.1	Nachtrag: 12.03.2009 Verweis aus dem Rat: Beantwortung von Anfragen Antrag von Ratsmitglied Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis) AN/0151/2009 Zusatz: zurückgezogen!
Ö 7.2	Nachtrag: 12.03.2009 Jobsharing-Veranstaltung für den Kita-Bereich Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2009 Zusatz: (Tischvorlage) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0498/2009	Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag § 12 (SPD)
Ö 8	Platzvergaben
Ö 8.1	Nachtrag: 05.03.2009 Neumarkt hier: Antrag der Firma TAS Emotional Marketing GmbH, Max-Keith Str.66 , 45136 Essen auf Durchführung einer Informationsveranstaltung vom 25.05.2009 bis zum 26.05.2009 (inklusive Auf- und Abbauzeiten) auf dem Neumarkt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0208/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 9	Allgemeine Vorlagen
Ö 9.1	Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzungen des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen Beschluss: ungeändert beschlossen	0726/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 9.2	4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	5124/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - ergänzende Stellungnahme
Ö 9.3	Kölner Integrationskonzept - konzeptionelle Grundlagen und Handlungsempfehlungen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.02.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: geändert beschlossen	0504/2009	Beschlussvorlage Rat 20090324 Ergebnisse Ausschüsse+Integrationskonferenz Anlage1 Evaluationsraster Anlage2 Teilnehmerlisten Anlage4 Ausschnitt Maßnahmenprogramm Konzeptionelle Grundlagen Integrationskonzept Statistiken - Anlage 5-11
Ö 9.4	Weiterführung des Aufgabenbereichs "jusch - jung und schwanger" Beratung und Begleitung beim Gesundheitsamt Beschluss: ungeändert beschlossen	0630/2009	Beschlussvorlage Rat Personalkosten Beschlussvorlage jusch Anlage 1 2009
Ö 9.5	Einzelhandelskonzept Köln und Stabilisierung der Nahbereichszentren in den Stadtbezirken hier: Einrichtung einer Mehrstelle im Bereich Stadtentwicklung/Zentrenentwicklung und -förderung Beschluss: ungeändert beschlossen	0104/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage Beschlussvorlage Zentrenförderung X - Mitzeichnungsanschreiben an Dez. I + II; nicht zum Umdruck
Ö 9.6	Stellenfreigabe gem. Beschluss AVR vom 17.12.2008 Beschluss: ungeändert beschlossen	0531/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 9.7	Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0666/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung 2 Anlage 2 Änderungssatzung 2009 2
Ö 9.8	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Lieferung von Unterflurcontainern Beschluss: ungeändert beschlossen	0676/2009	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Bild Bedarf
Ö 9.9	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Anmietung von Sitzrasenmähern mit 300 cm Schnittbreite Beschluss: ungeändert beschlossen	0517/2009	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage Bedarfspruefung Sitzrasenmäher
Ö 9.10	Zusätzliches Budget in Höhe von 500.000,- € für eine verstärkte Mitarbeiterqualifizierung Beschluss: ungeändert beschlossen	0119/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 9.11	Nachtrag: 03.03.2009 Unterstützung der Kölner Schulen durch die Stadt (Schulträger) hier: Einleitung eines Veränderungsprozesses Beschluss: ungeändert beschlossen	0514/2009	Beschlussvorlage Rat Bedarf Beratereinsatz Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2
Ö 9.12	Nachtrag: 03.03.2009 Einrichtung von 13 befristeten Mehrstellen für die bauliche Umsetzung der Ganztagsoffensive Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	0670/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.13	Nachtrag: 05.03.2009 Konjunkturprogramm II, Beschleunigung von Verfahren Zusatz: Die umgedruckte Vorlage wird durch die als Tischvorlage verteilte Neufassung ersetzt Beschluss: geändert beschlossen	0872/2009	Beschlussvorlage Rat Stellungnahme des RPA
Ö	Nachtrag: 16.03.2009 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2009 Zusatz: (Tischvorlage) Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 9.14	Nachtrag: 06.03.2009 Bedarfsprüfung, Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss eines Rahmenvertrages über die Abwicklung der Fortsetzungsverwaltung für die StadtBibliothek Köln und andere städtische Dienststellen für die Zeit vom August 2009 bis 31.07.2011 zzgl. einjähriger Verlängerungsoption Beschluss: ungeändert beschlossen	0550/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.15	Nachtrag: 09.03.2009 IT- Anwendung zur Betriebssteuerung für alle Betriebsbereiche des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen Beschluss: ungeändert beschlossen	0799/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Begründung Dringlichkeit IT-Anwendung Bedarfsfeststellung Anwendung Betriebssteuerung
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 10.1	Nachtrag: 03.03.2009 Aufenthaltsbeendende Maßnahmen
N 11	Mitteilungen der Verwaltung
N 11.1	Externe Mandatierung von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten
N 11.2	Nachtrag: 16.03.2009 RZ-Umbau Chorweiler
N 11.3	Nachtrag: 17.03.2009 Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Rudolfplatz
N 12	Schriftliche Anfragen
N 13	Mündliche Anfragen
N 14	Anträge
N 15	Allgemeine Vorlagen
N 15.1	Unterstützungsleistungen für den Bürgerhaushalt 2010 (Abschluss Pilot E-Participation)
N 15.2	Nachtrag: 03.03.2009 Beschaffung einer Online-Rechtsdatenbank
N 15.3	Nachtrag: 03.03.2009 Bedarfsprüfung zum Abschluss von Rahmenverträgen über Schulungsleistungen beim Amt für Informationsverarbeitung
N 15.4	Nachtrag: 04.03.2009 Bedarfsprüfung für den Abschluss eines Rahmenvertrages für die Erweiterung des Zentralen Speichernetzwerks

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: