Sitzung
AVR/040/2009
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:35-18:15

Öffentlicher Teil:

Ö
0. Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 17.03.2009
Halbzeitbilanz des Mentoring-Projektes
 
Ö 1.2
Nachtrag: 17.03.2009
Lunchpakete
 
Ö 1.3
Nachtrag: 17.03.2009
Equal-pay-day
 
Ö 1.4
Nachtrag: 17.03.2009
Internationaler Frauentag
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 2.1
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Wolter vom 08.12.2008
Initiative Chancengleichheit

Beschluss: Kenntnis genommen

0211/2009
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Verweis aus dem Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün:
Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten
0082/2009

Zusatz:
Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 02.02.2009 verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

 
Ö 3.1.1
Ergänzende Mitteilung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0464/2009
Ö 3.1.2
Nachtrag: 04.03.2009
Ergänzende Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 04.03.2009
Kooperationsgräberfeld Melaten

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0385/2009
Ö
Nachtrag: 10.03.2009
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0933/2009
Ö 3.2
Ausbildungsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

5227/2008
Ö 3.3
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Januar 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0663/2009
Ö 3.4
Jahresbilanz des Call-Centers Köln/ Bonn/ Leverkusen

Beschluss: Kenntnis genommen

0693/2009
Ö 3.5
Nachtrag: 05.03.2009
Projekt D115 - Einheitliche Behördennummer
hier: Fassung von § 7 Abs. 3 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für die Dauer des Pilotbetriebes mit den Verbundpartnern in der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0834/2009
Ö 3.6
Nachtrag: 12.03.2009
Haus des Jugendrechts - Immobilie und Kooperationsvereinbarung

Beschluss: zurückgestellt

0721/2009
Ö 3.7
Nachtrag: 12.03.2009
Wohngeld - zeitnahe Bearbeitungszeiten

Beschluss: Kenntnis genommen

0760/2009
Ö 4
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 4.1
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 24.04.2008
hier: Förderung von Integrationsunternehmen

Zusatz:
Die Vorlage wurde zur Sitzung am 02.02.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

5638/2008
Ö 5
Schriftliche Anfragen
 
Ö 5.1
"Raucher-Razzia" in den KölnArcaden
Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.02.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0213/2009
Ö
Nachtrag: 13.03.2009
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: (Tischvorlage)

Beschluss: zurückgestellt

0762/2009
Ö 5.2
Nachtrag: 04.03.2009
Umsetzung und Erfahrungsbericht FFP 2007-2010
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0386/2009
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 17.03.2009
Einsatz von Wahlcomputern
 
Ö 6.2
Nachtrag: 17.03.2009
Urteil des Oberlandesgerichtes im Rechtsstreit "Conlon"
 
Ö 6.3
Nachtrag: 17.03.2009
Mobile Verkaufsstände im Grüngürtel
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Nachtrag: 12.03.2009
Verweis aus dem Rat:
Beantwortung von Anfragen
Antrag von Ratsmitglied Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis)
AN/0151/2009

Zusatz: zurückgezogen!

 
Ö 7.2
Nachtrag: 12.03.2009
Jobsharing-Veranstaltung für den Kita-Bereich
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2009

Zusatz: (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0498/2009
Ö 8
Platzvergaben
 
Ö 8.1
Nachtrag: 05.03.2009
Neumarkt
hier: Antrag der Firma TAS Emotional Marketing GmbH, Max-Keith Str.66 , 45136 Essen auf Durchführung einer Informationsveranstaltung vom 25.05.2009 bis zum 26.05.2009 (inklusive Auf- und Abbauzeiten) auf dem Neumarkt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0208/2009
Ö 9
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 9.1
Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzungen des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0726/2009
Ö 9.2
4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.01.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5124/2008
Ö 9.3
Kölner Integrationskonzept - konzeptionelle Grundlagen und Handlungsempfehlungen

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.02.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

0504/2009
Ö 9.4
Weiterführung des Aufgabenbereichs "jusch - jung und schwanger" Beratung und Begleitung beim Gesundheitsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0630/2009
Ö 9.5
Einzelhandelskonzept Köln und Stabilisierung der Nahbereichszentren in den Stadtbezirken
hier: Einrichtung einer Mehrstelle im Bereich Stadtentwicklung/Zentrenentwicklung und -förderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0104/2009
Ö 9.6
Stellenfreigabe gem. Beschluss AVR vom 17.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

0531/2009
Ö 9.7
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0666/2009
Ö 9.8
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Lieferung von Unterflurcontainern

Beschluss: ungeändert beschlossen

0676/2009
Ö 9.9
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Anmietung von Sitzrasenmähern mit 300 cm Schnittbreite

Beschluss: ungeändert beschlossen

0517/2009
Ö 9.10
Zusätzliches Budget in Höhe von 500.000,- € für eine verstärkte Mitarbeiterqualifizierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0119/2009
Ö 9.11
Nachtrag: 03.03.2009
Unterstützung der Kölner Schulen durch die Stadt (Schulträger)
hier: Einleitung eines Veränderungsprozesses

Beschluss: ungeändert beschlossen

0514/2009
Ö 9.12
Nachtrag: 03.03.2009
Einrichtung von 13 befristeten Mehrstellen für die bauliche Umsetzung der Ganztagsoffensive

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

0670/2009
Ö 9.13
Nachtrag: 05.03.2009
Konjunkturprogramm II, Beschleunigung von Verfahren

Zusatz:
Die umgedruckte Vorlage wird durch die als Tischvorlage verteilte Neufassung ersetzt

Beschluss: geändert beschlossen

0872/2009
Ö
Nachtrag: 16.03.2009
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2009

Zusatz: (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9.14
Nachtrag: 06.03.2009
Bedarfsprüfung, Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss eines Rahmenvertrages über die Abwicklung der Fortsetzungsverwaltung für die StadtBibliothek Köln und andere städtische Dienststellen für die Zeit vom August 2009 bis 31.07.2011 zzgl. einjähriger Verlängerungsoption

Beschluss: ungeändert beschlossen

0550/2009
Ö 9.15
Nachtrag: 09.03.2009
IT- Anwendung zur Betriebssteuerung für alle Betriebsbereiche des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0799/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 10.1
Nachtrag: 03.03.2009
Aufenthaltsbeendende Maßnahmen
 
N 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 11.1
Externe Mandatierung von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten
 
N 11.2
Nachtrag: 16.03.2009
RZ-Umbau Chorweiler
 
N 11.3
Nachtrag: 17.03.2009
Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Rudolfplatz
 
N 12
Schriftliche Anfragen
 
N 13
Mündliche Anfragen
 
N 14
Anträge
 
N 15
Allgemeine Vorlagen
 
N 15.1
Unterstützungsleistungen für den Bürgerhaushalt 2010 (Abschluss Pilot E-Participation)
 
N 15.2
Nachtrag: 03.03.2009
Beschaffung einer Online-Rechtsdatenbank
 
N 15.3
Nachtrag: 03.03.2009
Bedarfsprüfung zum Abschluss von Rahmenverträgen über Schulungsleistungen beim Amt für Informationsverarbeitung
 
N 15.4
Nachtrag: 04.03.2009
Bedarfsprüfung für den Abschluss eines Rahmenvertrages für die Erweiterung des Zentralen Speichernetzwerks