Sitzung
BGW/0011/2022
Gremium
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
16:00-19:25

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung sachkundiger Einwohner*innen
 
Ö
B Kulturbauten
 
Ö
B1 Planungsstand Stadtbibliothek – Vortrag Frau Dr. Vogt -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
B2 Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 4. Mai 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0036/2022/1
Ö
Nachtrag: 23.05.2022
B3 Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln, Stand 13. Mai 2022

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0035/2022/3
Ö
Nachtrag: 23.05.2022
B4 Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 20. April 2022

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0012/2022/2
Ö
Nachtrag: 18.05.2022
C Einholung eines Stimmungsbildes zur Möglichkeit eines Livestreams der Sitzungen des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft

Zusatz: - zugesetzt-

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Sanierungsstau bei den Sporthallen - zu Anfrage AN/0708/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion VOLT

Beschluss: Kenntnis genommen

1041/2022
Ö 1.2
Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz - GEIG

Beschluss: zurückgestellt

AN/0745/2022
Ö 1.2.1
Nachtrag: 18.05.2022
Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) - zur gemeinsamen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt - AN/0745/2022

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

1160/2022
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
„Wenn Schule wirklich Priorität haben soll..." Einleitung eines Planungs- und Bauverfahrens zur Errichtung eines Schulinterimbaus für eine neue Gesamtschule auf der Vogelsanger Straße - zu AN/0711/2022 und AN/0750/2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1262/2022
Ö 2.1.1
„Wenn Schule wirklich Priorität haben soll..." Einleitung eines Planungs- und Bauverfahrens zur Errichtung eines Schulinterimbaus für eine neue Gesamtschule auf der Vogelsanger Straße - zu AN/0711/2022 und AN/0750/2022

Zusatz: - TISCHVORLAGE -

Beschluss: Kenntnis genommen

1262/2022/1
Ö 2.2
Schulbaupaket II geplante Baumaßnahme für die GGS Hohe Str. 77 in Porz-Ensen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1050/2022
Ö 2.3
Nachtrag: 18.05.2022
Modellprojekt Unisex-Toiletten

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1060/2022
Ö 3
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
 
Ö 4.1
Nachtrag: 18.05.2022
Grundsanierung des Gebäudes Martinstraße 30 - Planungs- und Baubeschluss - NEUFASSUNG -

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

4019/2021/2
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
 
Ö 5.1
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer 4-zügigen Grundschule mit zwei Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West

Beschluss: ungeändert beschlossen

0600/2022
Ö 5.2
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grund- und Gesamtschule im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0797/2022
Ö 5.3
Wirtschaftsplan 2022 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4439/2021
Ö 5.4
Bauliche Maßnahmen im Berufskolleg Deutzer Freiheit, Eumeniusstraße 4, 50679 Köln-Deutz: Ertüchtigung der Verkabelung, Herrichtung eines naturwissenschaftlichen Fachraums und Akustikmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0654/2022
Ö 5.5
Erstellung eines Erweiterungsbaus Küche mit Mensa sowie die erforderlichen Nebenräume für die offene Ganztagsschule inklusive Anbau einer Aufzugsanlage für die Grundschule Ernstbergstr. 2, 50765 Köln-Blumenberg

Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2642/2021
Ö 5.6
Sanierung der Trauerhalle auf dem Friedhof Weiß und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0032/2022/1
Ö 5.7
Sanierung der alten Trauerhalle auf dem Friedhof Melaten und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0032/2022/2
Ö 5.8
TU-/GU-Schulbaumaßnahme: Aula der Katharina-Henoth-Gesamtschule Adalbertstraße durch Totalunternehmen - Planungs-, Bau- und Mittelfreigabebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2399/2020
Ö 5.9
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines oder mehrerer Investor*innen mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums im Stadtbezirk Porz

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0954/2022
Ö 5.9.1
Nachtrag: 25.05.2022
Änderungsantrag zu 13.1 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines oder mehrerer Investor*innen mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums im Stadtbezirk Porz

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1038/2022
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 24.05.2022
Stellungnahme zu den Objekten in der Friedrich-Engels-Straße, 50937 Köln - zur mündlichen Anfrage von Herrn Brust vom 7. März 2022

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

1046/2022
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht, Stand 30. März 2022

Beschluss: zurückgestellt

1022/2022
Ö 7.2
Sachstand zu Schulhofentsiegelungen - zu AN/2094/2021 (Beschluss des Finanzausschusses vom 04.10.2021)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1334/2022
Ö 7.3
Information zu den Interimsstandorten Kreutzer Straße und Venloer Wall

Beschluss: Kenntnis genommen

1500/2022
Ö 7.4
Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Grundschul-Interims auf der Vogelsanger Straße statt am Venloer Wall vom 7.4.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1621/2022
Ö 7.5
Nachtrag: 23.05.2022
Zwischenbericht der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.03.2022

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

1650/2022
Ö 7.6
Interimsstandort Venloer Wall - zu AN/1051/2022

Zusatz: - TISCHVORLAGE -

Beschluss: Kenntnis genommen

1766/2022
Ö 8
Mündliche Anfragen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
 
N 13.1
Nachtrag: 27.05.2022
-siehe TOP 5.9-
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Nachtrag: 23.05.2022
Projektverzögerungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, der Hochwasser-Katastrophe und des Kriegs in der Ukraine, Stand 05.05.2022
 
N 15.2
Nachtrag: 23.05.2022
Sachstandsbericht zum Prüfbericht Forderungen aus Mietverträgen und Verwaltung von Leerständen - zu 1400/2021
 
N 16
Mündliche Anfragen