Sitzung
VKA/0014/2022
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:10-18:20

Öffentlicher Teil:
Ö
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohner*innen
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 2.1
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kalker Hauptstraße zwischen Rolshover Straße und Kapellenstraße und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1542/2022
Ö 2.1.1
Nachtrag: 18.08.2022
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.08.2022

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 AN/1412/2022
Ö 2.2
Nachtrag: 15.08.2022
Sperrung Kitschburger Straße

Zusatz: I. Durchgang
- zugesetzt -

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2155/2022
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Planungsbeschluss zur Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Kölner Straße und Hauptstraße im Stadtbezirk Porz zwischen den Knotenpunkten Kölner Str./Berliner Str./Helenenstr. und Hauptstr./Friedrich-Ebert-Ufer

Zusatz: III. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

 3835/2021
Ö 3.1.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 17.05.2022

Beschluss: zurückgestellt

 AN/1058/2022
Ö 3.2
Beschluss einer Trasse für die RadPendlerRoute 2 (Bergisch Gladbach – Köln)

Zusatz: vertagter TOP 1.3 aus der Sitzung am 14.06.2022

Beschluss: zurückgestellt

 0715/2022
Ö 3.3
Taktverdichtung der Buslinie 505 (RSVG) - Fahrplanwechsel 2022

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1955/2022
Ö 3.4
Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung (Sustainable Urban Mobility Plan - SUMP): Einrichtung eines Mobilitätsbeirats

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2262/2022
Ö 3.5
Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2264/2022
Ö 3.5.1
Nachtrag: 22.08.2022
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 22.08.2022

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 AN/1452/2022
Ö 3.5.2
Nachtrag: 23.08.2022
Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 23.08.2022

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 AN/1472/2022
Ö 3.6
Verwendung der Stellplatzablösemittel
Ersatzneubau der Geh- und Radwegbrücke Escher See in Köln-Esch

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2093/2022
Ö 3.7
Trasse RadPendlerRoute 4 (Troisdorf/Niederkassel – Köln
Ergänzender Beschluss zur Trasse 4 der RadPendlerRoute (Troisdorf/Niederkassel–Köln)

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: Alternative beschlossen

 1486/2022
Ö 3.8
Planungsbeschluss: Verkehrliche und gestalterische Optimierung der Aachener Straße in Braunsfeld

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2431/2022
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Neugestaltung des Gürtel einschließlich barrierefreiem Ausbau von 10 Stadtbahnhaltestellen der Linie 13 zwischen Venloer Straße/Gürtel und Berrenrather Straße/Gürtel;

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0150/2021
Ö 4.2
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.05.2022 versandt.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 0953/2022
Ö 4.3
Baubeschluss für die Sanierung der Hafenbrücke in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert empfohlen

 0986/2022
Ö 4.4
Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09. / 09.09.1991 für die Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden

Beschluss: ungeändert empfohlen

 0898/2022
Ö 4.5
21. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2170/2022
Ö 4.6
283. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2230/2022
Ö 4.7
Nachtrag: 18.08.2022
Erweiterung des neuen Busbetriebshofs Köln Ost in Porz

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 2129/2022
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Rheinpendel
Anfrage von Die Fraktion aus der Sitzung am 17.05.2022

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/1027/2022
Ö 5.1.2
E-Lade-Möglichkeiten in Parkhäusern und Tiefgaragen
Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 17.05.2022

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/1030/2022
Ö 5.1.3
Anfrage zu verbesserter Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet
Anfrage der Fraktion Die Linke. aus der Sitzung am 17.05.2022

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/1036/2022
Ö 5.1.4
Aus-/Neubau Rodenkirchener Brücke und der Autobahn A4 vom Kreuz Gremberg bis Köln-Süd
Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 17.05.2022

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/1037/2022
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Nachtrag: 18.08.2022
Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.08.2022
Südliche Verlängerung der Linie 13 ins Rechtsrheinische

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/1410/2022
Ö 5.2.2
Nachtrag: 18.08.2022
Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.08.2022
Umsetzung des Lärmaktionsplans

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

 AN/1434/2022
Ö 5.2.3
Nachtrag: 19.08.2022
Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.08.2022
Bedarf an Parkmöglichkeiten in den verschiedenen Bewohnerparkzonen

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

 AN/1411/2022
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Neue Buslinie von Bergisch Gladbach nach Thielenbruch
hier: Mündliche Nachfragen von SB Pargmann und RM Schlömer in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.03.2022, TOP 6.2

Beschluss: Sache ist erledigt

 1693/2022
Ö 6.2
Beschlüsse im Rahmen der Ost-West-Achse
hier: mündliche Anfrage von Herrn Dr. Herrndorf aus der 12. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 29.03.2022

Beschluss: Sache ist erledigt

 1809/2022
Ö 6.3
Schulwegsicherung
hier: Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion sowie Volt-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.06.2022, TOP 3.1

Beschluss: Sache ist erledigt

 2099/2022
Ö 6.4
Nachtrag: 17.08.2022
Ampelschaltungen an Straßenbahnhaltestellen
hier. Mündliche Anfrage von SE Sauvagard in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.03.2022, TOP 8.5

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

 1261/2022
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Ein neu definiertes Grundnetz für den Motorisierten Individualverkehr
hier: AN/0566/2021, Beschluss des Rates aus der Sitzung vom 24.06.2021, TOP 3.1.20

Zusatz: vertagter TOP 7.2.11 aus der Sitzung am 17.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 1490/2022
Ö 7.2.2
StadtBahn Süd - Risikoanalyse Trinkwasserschutz; Verzögerung im Planungsablauf (Vorlagen-Nr. 0811/2022)
mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen vom 02.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 1582/2022
Ö 7.2.3
Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68439/03,
Arbeitstitel: Deutzer Hafen – Teilplan Infrastruktur in Köln-Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

 1677/2022
Ö 7.2.4
Stadtradeln 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 1729/2022
Ö 7.2.5
Fahrplanwechsel 2022 - TaxiBus-Linie 186
hier: Einstellung des Linienverkehrs

Beschluss: Kenntnis genommen

 1745/2022
Ö 7.2.6
Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN):
Stadt Köln setzt Konsortialführung im Jahr 2022 fort

Beschluss: Kenntnis genommen

 1851/2022
Ö 7.2.7
Rücknahme der Verlängerung Linie 193

Beschluss: Kenntnis genommen

 2146/2022
Ö 7.2.8
Fahrplanwechsel 2022 - TaxiBus-Linie 194
hier: Einstellung des Linienverkehrs

Beschluss: Kenntnis genommen

 2154/2022
Ö 7.2.9
Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2142/2022
Ö 7.2.10
Nachtrag: 15.08.2022
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke
Abbruch südliche rechtsrheinische Rampe - KVB-Sperrpause

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2421/2022
Ö 7.2.11
Nachtrag: 18.08.2022
Temporäre Reduzierung im Busangebot der KVB in und nach den Sommerferien 2022

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2464/2022
Ö 7.2.12
Nachtrag: 19.08.2022
Qualitätsbericht 2021 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

 2476/2022
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Planungsleitfaden für die RadPendlerRouten
Mündliche Anfrage des RM De Bellis-Ohlinger

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Anschlussticket für das auslaufende 9-€-Ticket
Mündliche Anfrage des RM Tokyürek

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Fördermittel für die Machbarkeitsstudie zum Rheinpendel
Mündliche Anfrage des RM Syndicus

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Alternative Betriebsformen bei 66/Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen