Sitzung
UG/0012/2022
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

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Zeit
16:00-17:55

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
C Einholung eines Stimmungsbildes zur Möglichkeit eines Livestreams der Sitzungen des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
betreffend
Invasive Wildgänse in Köln

Zusatz: zurückgestellt, da unbeantwortet am 19.05.2022

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0796/2022
Ö 1.1.1
Nachtrag: 25.08.2022
Beantwortung der Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung des Rates
betreffend
Invasive Wildgänse in Köln

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2488/2022
Ö 1.2
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
betreffend
Zusätzliche Reinigungsleistungen in der Open-Air-Saison

Zusatz: zurückgestellt, da unbeantwortet am 19.05.2022

Beschluss: zurückgestellt

AN/1040/2022
Ö 1.3
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
betreffend
Neubewertung von Energiesparmaßnahmen im öffentlichen Raum

Zusatz: zurückgestellt, da unbeantwortet am 19.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

AN/1052/2022
Ö 1.3.1
Nachtrag: 25.08.2022
Neubewertung von Energiemaßnahmen im öffentlichen Raum
hier: Beantwortung der Anfrage aus der Sitzung am 19.05.2022, hier TOP 1 .4

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1849/2022
Ö 1.4
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Ausstiegspfad aus Erdgas

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

AN/1054/2022
Ö 1.4.1
Ausstiegspfad aus Erdgas
hier: Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Köln vom 16.05.2022 (AN/1054/2022)

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2330/2022
Ö 1.5
Nachtrag: 18.08.2022
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Veränderte Herkunft der Steinkohle für das HKW Rostock in Folge des Kohleembargos gegen Russland

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

AN/1436/2022
Ö 1.5.1
Nachtrag: 24.08.2022
Veränderte Herkunft der Steinkohle für das HKW Rostock in Folge des Koh-leembargos gegen Russland
hier: Beantwortung der Anfrage

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo neu eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2702/2022
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Naturschutzgebiet Oberer Mutzbach
Der Antrag der FDP-Fraktion wurde unter TOP 4.2.1 behandelt

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 2.2
Nachtrag: 17.08.2022
Antrag der SPD-Fraktion
betreffend
Umstellung auf Wärmepumpenversorgung bei Wohnungseigentümergemeinschaften forcieren

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1373/2022
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
 
Ö 4.1.1
Abriss von vier Sozialhäusern und Neubau von zwei Gebäuden zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser oder von Obdachlosigkeit bedrohter Personen in konventioneller Bauweise sowie Abriss einer Kindertagesstätte und Neubau einer Kindertagesstätte in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Geisbergstr. 47a - 53c in 50939 Köln-Klettenberg (Planungsbeschluss)

Zusatz: zurückgestellt am 19.05.2022

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0348/2022
Ö 4.1.2
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Zusatz: Auszug BP VA vom 23.08.2022 als Anlage 9 eingestellt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0953/2022
Ö 4.1.3
Kleingartenordnung Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

2250/2022
Ö 4.1.4
Nachtrag: 18.08.2022
Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt
Begründung für die Dringlichkeit liegt vor

Beschluss: ungeändert empfohlen

2342/2022
Ö 4.1.5
Nachtrag: 24.08.2022
Sperrung Kitschburger Straße

Zusatz: am 23.08.2022 vom VA in den AVR und AKUG verwiesen
Dringlichkeitsbegründung liegt vor
zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt
Vorab-Auszug VA vom 23.08.2022 als Anlage 3 eingestellt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2155/2022
Ö 4.2
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
 
Ö 4.2.1
Konzept zur Neuausweisung und Erweiterung einzelner Naturschutzgebiete in Köln

Beschluss: geändert beschlossen

0862/2022
Ö
Naturschutzgebiet Oberer Mutzbach

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1303/2022
Ö 4.2.1.1
Nachtrag: 18.08.2022
Änderungsantrag zu Vorlage 0862/2022
hier: TOP 4.2.1

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1413/2022
Ö 4.2.2
PFC-Belastung - Kölner Süden (linksrheinisch)
Hier: Ergebnis einer Kosten-/Nutzenanalyse über die Installation zusätzlicher Filteranlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4421/2021
Ö 4.2.2.1
PFC-Belastung Kölner Süden
Hier: Mündliche Anfragen im Ausschuss Klima Umwelt und Grün am 04.03.2021 zur Beschlussvorlage 0312/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1066/2021
Ö 4.2.3
Gestaltungsplanung zur Erweiterung des Kooperationsgrabfeldes "Bestattungsgärten Köln" auf dem Kölner Nordfriedhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

2320/2022
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

1647/2022
Ö 7.2
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

1654/2022
Ö 7.3
Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

1829/2022
Ö 7.4
Stadtradeln 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1729/2022
Ö 7.5
Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn
hier: Projektinformation und Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

1845/2022
Ö 7.6
Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN):
Stadt Köln setzt Konsortialführung im Jahr 2022 fort

Beschluss: Kenntnis genommen

1851/2022
Ö 7.7
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1863/2022
Ö 7.8
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1861/2022
Ö 7.9
Gutachten Holzkohlegrillanlagen - Betriebe in der Weidengasse

Beschluss: Kenntnis genommen

2294/2022
Ö 7.10
Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

2142/2022
Ö 7.11
Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2329/2022
Ö 7.12
Nachtrag: 17.08.2022
Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2516/2022
Ö 7.13
Nachtrag: 22.08.2022
Rheinboulevard Köln-Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde,
hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2337/2022
Ö 7.14
Nachtrag: 23.08.2022
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2744/2022
Ö 7.15
Nachtrag: 23.08.2022
Sachstand Kölner Stadttauben-Modell

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2630/2022
Ö 7.16
Nachtrag: 23.08.2022
Sachstand Nutzung landwirtschaftlicher Flächen und Kriterien zur Verpachtung "Urbane Landwirtschaft in Köln"

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2673/2022
Ö 7.17
Nachtrag: 24.08.2022
Städtebaugroßprojekt Parkstadt Süd;
hier: Eröffnung des Pionierparks am 22. September 2022

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2519/2022
Ö 7.18
Nachtrag: 25.08.2022
Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 29. Juli 2022

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

0036/2022/2
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Beantwortung zur Anfrage v. 20.01.2022, Session-Nr. 4269/2021 - Ausschluss von Steingärten

Beschluss: Kenntnis genommen

2066/2022
Ö 8.2
Nachtrag: 17.08.2022
Stellungnahme zu einer mündlichen Anfrage von SB Herrn Dr. Albach zu 0261/2022

Zusatz: zugesetzt und ins Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2274/2022
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Mündliche Anfrage von Herrn Becker
betreffend
Wasserversorgungssicherheit in Köln
 
Ö 9.2
Mündliche Anfrage von Herrn Schallehn betreffend Wasserversorgungssituation für Köln
 
Ö 9.3
Mündliche Anfrage von Frau Röhrig betreffend Übermäßige Pflege von öffentlichen Flächen mit Rasenmähern
 
Ö 9.4
Mündliche Anfrage von Herrn Zimmermann betreffend Köln-spezifische Förderung von PV-Anlagen
 
Ö 9.5
Mündliche Anfrage von Frau Gabrysch betreffend Erforderliche Kapazitäten zur Erhaltung des vorhandenen Grüns in Köln
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen