Sitzung
FA/036/2009
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
13:30-15:35

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
AWB 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0288/2009
Ö
Nachtrag: 19.03.2009
AWB 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1052/2009
Ö 2.2
Nachtrag: 12.03.2009
Umsetzung des Konjunkturpaketes II
hier: Beschleunigung des Vergabeverfahrens bei städt. Beteiligungsunternehmen; Kreditaufnahmen zur Finanzierung des städt. Eigenanteils

Beschluss: Kenntnis genommen

0961/2009
Ö 2.3
Nachtrag: 17.03.2009
Entwicklung des Anordnungssolls und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

0552/2009
Ö 2.4
Nachtrag: 19.03.2009
Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0911/2009
Ö 2.5
Nachtrag: 19.03.2009
Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

1119/2009
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Strategische Weiterentwicklung der Sportstadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0316/2009
Ö
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr. "Strategische Weiterentwicklung der Sportstadt Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0380/2009
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 29 GemHVO in Verbindung mit § 7 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Erhaltung der bilingualen Kindertagesstätten in Kalk und Ausweitung auf ein türkisches und russisches Angebot

Beschluss: ungeändert beschlossen

0178/2009
Ö 7.2
Äußerer Grüngürtel - Teilbereich Kalscheurer Weiher
Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0218/2009
Ö 7.3
Wissenschaftliche Museen
hier: Deckung Finanzbedarfe für
Neubau Rautenstrauch-Joest-Museum/Erweiterungsbau Museum Schnütgen;
Wallraf-Richartz-Museum und Museum Ludwig

Beschluss: geändert beschlossen

3556/2008
Ö 7.4
Einrichtung von Naturspielplätzen
Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

5125/2008
Ö 7.5
Personalzusetzung für Maßnahmenprogramm des Bürgerhaushalts
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

5271/2008
Ö 7.6
Sanierung und Umgestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Auf dem Streitacker in Köln-Gremberghoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

5606/2008
Ö 7.7
EFRE-Ziel-2-Förderprojekt "Design Quartier Ehrenfeld" im Rahmen des NRW-Clusters "Kultur- und Kreativwirtschaft"
hier: Mittelfreigabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

0228/2009
Ö 7.8
Einladung von Repräsentantinnen und Repräsentanten der Partnerstädte Kattowitz, Istanbul, Thessaloniki und Tel Aviv zum Christopher-Street-Day (CSD) 2009 in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0601/2009
Ö 7.9
Teilprojekt: Sanierung Bocklemünd/Mengenich
hier: Umgestaltungsmaßnahme Görlinger Zentrum; Ausbau und Vergabe

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3613/2008
Ö 7.10
Zuschuss für den Förderverein SeniorenNetzwerk(ehemals Altentagesstätte) Keltershof/Sürth

Beschluss: ungeändert beschlossen

0524/2009
Ö 7.11
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Neuköllner Straße/Agrippastraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

0527/2009
Ö 7.12
Freigabe zahlungswirksamer Aufwandsermächtigungen für die Erhöhung der Jugendbeihilfe an Kölner Sportvereine im Haushaltsjahr 2009 in Höhe von 200.000,00 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

0567/2009
Ö 7.13
EFFRE-Ziel-2-Förderwettbewerb Logistik.NRW - Finanzielle Beteiligung am Gemeinschaftsprojekt "Flexible Logistikkapazität in der Region Niederrhein/Region Köln"
hier: Mittelfreigabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

0658/2009
Ö 7.14
"Win-Win für Köln" - 1. Projektliste für 2009 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0727/2009
Ö 7.15
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes;
hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Fst. 6601-1201-8-5604 Olpener Straße/Brücker Mauspfad

Beschluss: ungeändert beschlossen

0534/2009
Ö 7.16
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel

Beschluss: ungeändert beschlossen

0555/2009
Ö 7.17
Nachtrag: 12.03.2009
Projekt "Bildungslandschaft Altstadt-Nord";
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

0685/2009
Ö 7.18
Nachtrag: 12.03.2009
Finanzierung der Erweiterung des Modellprojekts "Sozialraumorientierte Hilfsangebote in Köln" auf das 11. Sozialraumgebiet Humboldt/Gremberg und Kalk ab dem 01.01.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

0719/2009
Ö 7.19
Nachtrag: 12.03.2009
Ankauf Asmat-Männerhaus für das Rautenstrauch-Joest-Museum

Beschluss: ungeändert beschlossen

0937/2009
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 2 GO NW
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, im Hj. 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

0466/2009
Ö 9.2
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen im Teilergebnisplan 0901 - Stadtplanung und -entwicklung -, Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen-, Haushaltsjahr 2009
hier: Mehrfachbeauftragung zur Erweiterung des Kölnischen Stadtmuseums

Beschluss: ungeändert beschlossen

0522/2009
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

0871/2009
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Annahme einer Schenkung
Schenkung eines umgebauten Linienbusses zur Beratung und Orientierung für Jugendliche und junge Erwachsene (B.O.J.E.) durch den Verein "wir helfen: der unterstützungsverein von m. dumont schauberg e. V." (künftig "wir helfen")

Beschluss: ungeändert beschlossen

1362/2008
Ö 12.2
Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehende Kindertagestätte: Belvedere Straße 17 in Köln-Müngersdorf

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3208/2008
Ö 12.3
Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm
hier: Integriertes Handlungskonzept Mülheim 2020 für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln - Mülheim

Beschluss: zurückgestellt

3493/2008
Ö 12.4
4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5124/2008
Antrag von Ratsmitglied Herrn Dr. Müser (Kölner Bürger Bündnis) betr. 4. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0578/2009
Ö 12.5
Bouleplatz in Köln-Porz-Zündorf
hier: Ermächtigungsübertragung und Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

5507/2008
Ö 12.6
Stilllegung der städtischen Altdeponie Nonis in Köln-Merheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

5646/2008
Ö 12.7
Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV:
Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2008/2009 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6901-1201-0-9000, Z an KVB für Umrüstungsstrecken

Beschluss: ungeändert beschlossen

5714/2008
Ö 12.8
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR, (StEB)
Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

5850/2009
Ö 12.9
Fortführung der Arbeitskonferenz zur Verbesserung der Beschäftigungssituation arbeitsloser oder von Arbeitslosigkeit bedrohter junger Menschen unter 25 Jahren in Köln ( U 25-Konferenz) und Einrichtung des lokalen Büros "Die Chance" im Sozialraum Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0352/2009
Ö 12.10
Neues Kommunales Finanzmanagement hier: neue Gliederung des Haushaltsplanes ab 2010

Beschluss: zurückgestellt

0562/2009
Ö 12.11
Einzelhandelskonzept Köln und Stabilisierung der Nahbereichszentren in den Stadtbezirken
hier: Einrichtung einer Mehrstelle im Bereich Stadtentwicklung/Zentrenentwicklung und -förderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0104/2009
Ö 12.12
Nord-Süd Stadtbahn (3. Baustufe)
hier: Betrauung der KVB mit Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung der Stadtbahnbaumaßnahme und Prüfung der Beauftragung der KVB mit der Umgestaltung der Bonner Straße zwischen Marktstraße und Verteilerkreis Köln-Süd

Beschluss: zurückgestellt

0496/2009
Ö 12.13
Kölner Bürgerhäuser - Zuschüsse zur Durchführung zusätzlicher projektbezogener Angebote und überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0502, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

0506/2009
Ö 12.14
Unterstützung der Kölner Schulen durch die Stadt (Schulträger)
hier: Einleitung eines Veränderungsprozesses

Beschluss: ungeändert beschlossen

0514/2009
Ö 12.15
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2008 zur Kompensation der Personalkostensteigerungen bei den freien Trägern der Wohlfahrtspflege, den freien Trägern aus den Bereichen der Jugendhilfe, der Sozialarbeit, des Gesundheitswesens und Migration sowie der Träger der Bürgerzentren (künftig Träger)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0537/2009
Ö 12.16
Weiterführung des Aufgabenbereichs "jusch - jung und schwanger" Beratung und Begleitung beim Gesundheitsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0630/2009
Ö 12.17
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0666/2009
Ö 12.18
Einrichtung von 13 befristeten Mehrstellen für die bauliche Umsetzung der Ganztagsoffensive

Beschluss: ungeändert beschlossen

0670/2009
Ö 12.19
Haushaltsstrukturanalyse
hier: Beschlussvorschlag zum Vorschlag 66.2 - Vergabe des Betriebs der städtischen Lichtsignalanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3749/2008
Ö 12.20
Bedarfsprüfung, Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss eines Rahmenvertrages über die Abwicklung der Fortsetzungsverwaltung für die StadtBibliothek Köln und andere städtische Dienststellen für die Zeit vom August 2009 bis 31.07.2011 zzgl. einjähriger Verlängerungsoption.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0550/2009
Ö 12.21
Bürgerhaushalt 2010 - Konzeptionelle Weiterführung

Beschluss: geändert beschlossen

0661/2009
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Bürgerhaushalt 2010 - Konzeptionelle Weiterführung

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0584/2009
Ö 12.22
Bürgerhaushalt der Stadt Köln
hier: Festlegung der Themenbereiche

Beschluss: Sache ist erledigt

0855/2009
Ö 12.23
Wirtschaftsplan 2009 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0667/2009
Ö 12.24
Nachtrag: 12.03.2009
Projekt Ökoprofit in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0291/2009
Ö 12.25
Nachtrag: 17.03.2009
Gewährung eines Zuschusses an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Köln e.V., zu den Mietkosten des Jugendzentrum- und Nachbarschaftshaus Bodestrasse.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5779/2008
Ö 12.26
Nachtrag: 17.03.2009
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung
Wirtschaftsplan 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

1018/2009
Ö 12.27
Nachtrag: 19.03.2009
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Ersatz-/Erweiterungsbaus für das Gymnasium Kantstraße 3 - 5, 51103 Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

5625/2008
Ö 12.28
Nachtrag: 23.03.2009
Analytische Task Force des Bundes
Einrichtung einer Analytischen Task Force (ATF) des Bundes bei der Feuerwehr für erweiterte Messaufgaben bei Gefahrstoffeinsätzen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5008/2008
Ö 12.29
Nachtrag: 23.03.2009
Zuschuss zu den Kosten zur Streckenabsicherung des Radrennens "Rund um Köln" am 13.04.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

1160/2009
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Nachtrag: 12.03.2009
Längerfristige Geldanlagen am Kapitalmarkt
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Abs. 5 GO NW
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Grubo GmbH
 
N 3.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 3.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.4
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 3.5
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Jugendzentren Köln gGmbH
 
N 3.6
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 9.1
Unterstützungsleistungen für den Bürgerhaushalt 2010 (Abschluss Pilot E-Participation)
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Nachtrag: 12.03.2009
Kaufhaus Kutz, Martinstraße, Obenmarspforten / Steinweg
 
N 10.2
Nachtrag: 12.03.2009
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen in Höhe von 521.000 € im Haushaltsjahr 2009 im Teilergebnisplan 0208, Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
 
N 10.3
Nachtrag: 23.03.2009
RheinEnergie AG hier: Gründung der RheinEnergie Express GmbH und Beteiligungen von RheinEnergie Beteiligungen
 
N 10.4
Nachtrag: 23.03.2009
RheinEnergie AG, hier: Beteiligung der RheinEnergie AG an einem solarthermischen Kraftwerk
 
N 11
Mündliche Anfragen