Sitzung
BV4/0013/2022
Gremium
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Raum
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

DIE SITZUNG WURDE ABGESAGT!
Zeit
17:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Aktuelle Stunde
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anfrage zur Leyendeckerstraße zwischen Vogelsanger Straße und Venloer Straße (Az.: 02-1600-159/21)

Beschluss: zurückgestellt

4280/2021
Ö 4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
 
Ö 5
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 6.1
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Raserei an der Glasstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/1421/2021
Ö 6.1.1
Raserei an der Glasstraße
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 06.09.2021, TOP 6.4

Beschluss: zurückgestellt

3499/2021
Ö 6.2
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Halteplätze für KVB-Räder in Vogelsang, Bickendorf und Bocklemünd

Beschluss: zurückgestellt

AN/1731/2021
Ö 6.2.1
Halteplätze für KVB-Räder in Vogelsang, Bickendorf und Bocklemünd
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertetung Ehrenfeld am 06.09.2021, TOP 7.1

Beschluss: zurückgestellt

4325/2021
Ö 6.3
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Beseitigung eines Baumangels an neuer Querung Innere Kanalstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/2642/2021
Ö 6.4
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die PARTEI, betr.: Welchen Beitrag leisten Mikro-Apartments auf einem angespannten Wohnungsmarkt?

Beschluss: zurückgestellt

AN/2658/2021
Ö 6.5
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Gelände Vogelsanger Str. 406, Köln-Vogelsang

Beschluss: zurückgestellt

AN/2659/2021
Ö 6.6
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Situation Hüttenstraße

Zusatz: übernommen aus der Sitzung am 13.12.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2600/2021
Ö 7
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Freiheit, Sicherheit und Barrierefreiheit auf den Gehwegen

Zusatz: übernommen aus der Sitzung am 13.12.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/2297/2021
Ö 8.2
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Mehr Plätze für Fahrräder - Schrotträder konsequent und schnell beseitigen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0137/2022
Ö 8.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Schutz der Wiesen durch Verdichtung von Trampelpfaden im Takufeld

Beschluss: zurückgestellt

AN/0136/2022
Ö 8.4
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Gesicherter Fußgängerüberweg Vogelsanger Markt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0140/2022
Ö 9
Entscheidungen
 
Ö 9.1
Standorte für Papierkörbe mit Pendelklappen in Grünanlagen

Beschluss: zurückgestellt

4137/2021
Ö 10
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 10.1
Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“

Zusatz: Sammelumdruck vom 06.01.2022

Beschluss: zurückgestellt

4270/2021
Ö 10.2
Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld – und Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung -
Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel 125 – Wohnen und Einzelhandel – in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

4436/2021
Ö 10.3
Erweiterter Planungsbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Stadtbahnhaltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße

Beschluss: zurückgestellt

3358/2021
Ö 11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Beschluss: zurückgestellt

4113/2021
Ö 12.2
Bündelungsgymnasien in Köln in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26

Beschluss: zurückgestellt

4422/2021
Ö 12.3
Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Ehrenfeld
hier: Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 28.06.2021, TOP 7.3

Beschluss: zurückgestellt

4297/2021
Ö 13
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Anfragen aus vergangenen Sitzungen
 
N 15
Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 16
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 17
Entscheidungen
 
N 18
Anhörung und Stellungnahme
 
N 19
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 20.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 02.11.2021
 
N 20.2
Besetzung der Schulleitungsstelle an der Katholischen Grundschule Mengenicher Str. 28, 50829 Köln
 
N 21
mündliche Anfragen