SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 29.09.2022

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Sitzung

UG/0013/2022

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:00-18:14

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

2022-05-27 Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Vortrag TOP C Managementkonzeption für den Gänsebestand auf innerstädtischen Gewässern

Gutachten zu TOP C Gänsemanagement Köln

Vortrag TOP D Sicherheit der Wasserversorgung in Köln

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	Nachtrag: 27.09.2022 C Vortrag zu einem Konzept betreffend Wildgänse in Köln Management Konzeption für den Gänsebestand auf innerstädtischen Gewässern im Kölner Stadtgebiet Vortragen wird Herr Dipl.-Biol. Stefan R. Sudmann vom Planungsbüro STERNA aus Kranenburg-Nütterden
Ö	Nachtrag: 27.09.2022 D Vortrag zum Thema Sicherheit der Wasserversorgung in Köln Vortragen wird Herr Stefan Schiffmann von der RheinEnergie Köln
Ö	E Information von Herrn Beigeordneten Wolfgramm betreffend Überarbeitung der Förderrichtlinie Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien – klimafreundliches Wohnen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Zusätzliche Reinigungsleistungen in der Open-Air-Saison Zusatz: zurückgestellt, da unbeantwortet am 19.05.und 25.08.2022 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1040/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 1.1.1	Nachtrag: 28.09.2022 Beantwortung der Anfrage Zusätzliche Reinigungsleistungen in der Open-Air-Saison Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1687/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Neubewertung von Energiesparmaßnahmen im öffentlichen Raum Zusatz: am 25.08. zurückgestellt, da Nachfragen gestellt wurden Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1052/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Volt)
Ö 1.2.1	Nachtrag: 27.09.2022 Beantwortung der gemeinsamen Anfrage betreffend Neubewertung von Energiemaßnahmen im öffentlichen Raum, Anfrage aus der Sitzung am 19.05.2022, hier TOP 1 .4 Zusatz: am 25.08. zurückgestellt, da Nachfragen gestellt wurden Stellungnahme der Verwaltung zu den Nachfragen vom 25.08. als Anlage 1 Beschluss: Kenntnis genommen	1849/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 1.3	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Ausstiegspfad aus Erdgas Zusatz: am 25.08. zurückgestellt, da Nachfragen gestellt wurden Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1054/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.3.1	Beantwortung der Anfrage betreffend Ausstiegspfad aus Erdgas hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Köln vom 16.05.2022 (AN/1054/2022) Zusatz: am 25.08. zurückgestellt, da Nachfragen gestellt wurden Beschluss: Kenntnis genommen	2330/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3.2	Nachtrag: 27.09.2022 Beantwortung der mündlichen Fragen der SE Frau Lange betreffend "Ausstiegspfad aus Erdgas" Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3116/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.4	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Veränderte Herkunft der Steinkohle für das HKW Rostock in Folge des Kohleembargos gegen Russland Zusatz: am 25.08. zurückgestellt, da Nachfragen gestellt wurden Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1436/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.4.1	Beantwortung der Anfrage betreffend Veränderte Herkunft der Steinkohle für das HKW Rostock in Folge des Kohleembargos gegen Russland Zusatz: am 25.08. zurückgestellt, da Nachfragen gestellt wurden Beschluss: Kenntnis genommen	2702/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4.2	Nachtrag: 27.09.2022 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von SE Frau Lange betreffend "Veränderte Herkunft der Steinkohle für das HKW Rostock in Folge des Kohleembargos gegen Russland" Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3118/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.5	Nachtrag: 22.09.2022 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Klimaschutzkooperation mit der TH Köln Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1667/2022	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.6	Nachtrag: 23.09.2022 Anfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend Novellierung DSchG NRW: Öffnung für Photovoltaik trotz Denkmalschutz Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1689/2022	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 1.7	Nachtrag: 26.09.2022 Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Heizen in der Außengastronomie Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1695/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der SPD-Fraktion betreffend Umstellung auf Wärmepumpenversorgung bei Wohnungseigentümergemeinschaften forcieren Zusatz: am 25.08. zurückgestellt, da Nachfragen gestellt wurden Beschluss: zurückgestellt	AN/1373/2022	SPD Antrag nach § 3 Anlage 1, Vorabauszug 25.08.2022 AKUG TOP 2.2 Antrag Umstellung Wärmepumpenversorgung bei WEG forcieren Anlage 2, Vorabauszug 29.09.2022 AKUG TOP 2.1 Antrag Umstellung Wärmepumpenversorgung bei WEG forcieren
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Nachtrag: 28.09.2022 Sachstand Kommunale Wärmeplanung Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3067/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Nachtrag: 19.09.2022 Masterplan Stadtgrün Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	2279/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Masterplan Stadtgrün - mit Inhaltsverzeichnis und in höherer Auflösung Anlage 1 - Masterplan Stadtgrün - Urfassung ohne Inhaltsverzeichnis Anlage 2 - Kapitel 6 Abbild 1 Funktionskarte Erholung hochauflösend Anlage 2 - Kapitel 6 Abbild 1 Funktionskarte Erholung Anlage 3 - Kapitel 6 Abbild 2 Funktionskarte StadtNatur hochauflösend Anlage 3 - Kapitel 6 Abbild 2 Funktionskarte Stadt Natur Anlage 4 - Kapitel 6 Abbild 3 Funktionskarte Klima Umwelt 4a hochauflösend Anlage 4 - Kapitel 6 Abbild 3 Funktionskarte Klima Umwelt 4a Anlage 5 - Kapitel 6 Abbild 4 Funktionskarte Klima Umwelt 4b hochauflösend Anlage 5 - Kapitel 6 Abbild 4 Funktionskarte Klima Umwelt 4b Anlage 6 - Kapitel 6 Abbild 5 Funktionskarte Produktion hochauflösend Anlage 6 - Kapitel 6 Abbild 5 Funktionskarte Produktion Anlage 7 - Abbild 1 Analyse 1 bis 17 hochauflösend Anlage 7 - Kapitel 7 Abbild 1 Analyse 1 bis17 Anlage 8 - Kapitel 7 Abbild 2 Analyse Strategiegrün hochauflösend Anlage 8 - Kapitel 7 Abbild 2 Analyse Strategiegrün Anlage 9 - Kapitel 7 Abbild 3 Leitbild Grüne Infrastruktur hochauflösend Anlage 9 - Kapitel 7 Abbild 3 Leitbild Grüne Infrastruktur Köln Anlage 10 - Kapitel 8 Abbild 1 Konflikte Leitbild hochauflösend Anlage 10 - Kapitel 8 Abbild 1 Konflikte Leitbild Anlage 11 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses 01.12.2022 Anlage 12 - Beantwortung Nachfrage VOLT Masterplan Stadtklima Anlage 13 - Beantwortung Fragen SPD Masterplan Stadtgrün Anlage 14 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023
Ö 4.1.1.1	Nachtrag: 23.09.2022 Änderungsantrag der Fraktion DIE FRAKTION zu 2279/2022 Masterplan Stadtgrün Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1691/2022	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG Zusatz: am 25.08. zurückgestellt, da Nachfragen gestellt wurden Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2329/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2, Vorabauszug 25.08.2022 AKUG TOP 7.11 Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG
Ö 7.1.1	Nachtrag: 27.09.2022 Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	3114/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.2	Sachstand Kölner Stadttauben-Modell Zusatz: am 25.08. zurückgestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2630/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Sachstand Nutzung landwirtschaftlicher Flächen und Kriterien zur Verpachtung "Urbane Landwirtschaft in Köln" Zusatz: am 25.08. zurückgestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2673/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.4	Städtebaugroßprojekt Parkstadt Süd; hier: Eröffnung des Pionierparks am 22. September 2022 Zusatz: am 25.08. zurückgestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2519/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 29. Juli 2022 Zusatz: am 25.08. zurückgestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0036/2022/2	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht SGH
Ö 7.5.1	Nachtrag: 26.09.2022 aktualisierter Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 9. September 2022 Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0036/2022/3	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht SGH
Ö 7.6	Deutzer Hafen - Nachhaltigkeitshandbuch Beschluss: Kenntnis genommen	2507/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.7	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Nippes:Errichtung eines Zaunes entlang der Grenze der Grünanlage Innerer Grüngürtel Alhambra und Merheimer Str. Beschluss: Kenntnis genommen	1879/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.8	Sachstandsbericht strategische Grünentwicklung Beschluss: Kenntnis genommen	2856/2022	Mitteilung Ausschuss Sachstand Strategische Gruenentwicklung 20220907
Ö 7.9	Zweiter Sachstandsbericht Essbare Stadt September 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2994/2022	Mitteilung Ausschuss 2022-Sachstandsbericht Essbare Stadt
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Nachtrag: 23.09.2022 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Gabrysch betreffend Erforderliche Kapazitäten zur Erhaltung des vorhandenen Grüns in Köln aus der Sitzung vom 25.08.2022 Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3127/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Nachtrag: 26.09.2022 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Zimmermann betreffend Köln-spezifische Förderung von PV-Anlagen aus der Sitzung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 25.08.2022, TOP 9.4 Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3138/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Mündliche Anfrage von Frau Utku betreffend Flutlicht am Aachener Weiher
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: