SessionNet | 13. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 24.10.2022

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Sitzung

BGW/0013/2022

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:10-18:00

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Infektionsschutzhinweis

Öffentlicher Teil: Beginn 16:10
Ö	A Verpflichtung sachkundiger Einwohner*innen
Ö 1	Kulturbauten
Ö 1.1	aktualisierter Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 9. September 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0036/2022/3	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht SGH
Ö 1.2	Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln, Stand 12. Oktober 2022 Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0035/2022/5	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 1.3	Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: unveränderter Sachstand seit August 2022 Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0012/2022/4	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht
Ö 2	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Volt-Fraktion - Neu entwickelte Simulations-Software der Gebäudewirtschaft Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1793/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 2.2	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Volt-Fraktion - Aktueller Sachstand Sanierungsstau an der Tages- und Abendschule (TAS) Köln, Genovevastr. 64-66 und 72 Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1794/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Volt-Fraktion - "Weiterentwicklung Energieleitlinien" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlage bereit. Beschluss: zurückgestellt	AN/1396/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 4	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 5	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
Ö 5.1	Planungsbeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus OGS- Küche sowie die erforderlichen Nebenräume für die offene Ganztagsschule der Grundschule Merianstr. 7-9, 50765 Köln (Chorweiler) Beschluss: ungeändert beschlossen	2039/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan GGS Merianstr. Anlage 2 Stellungnahme RPA Anlage 3 - Erklärung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 6	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
Ö 6.1	Stellenplan 2023/2024 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlage bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	2082/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 – Liste 1, Mehr-/Wenigerstellen Anlage 2 – Liste 2, Neubewertung von Beamt*innenstellen Anlage 3 – Liste 3, Formelle Änderungen Anlage 4 – Stellenübersicht gemäß § 13 Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Anlage 5 - Nachfragen aus dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 29.08.2022
Ö 6.2	Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln durch Totalunternehmen - Erweiterter Planungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1035/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Baubeschreibung Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Landschaftsplan Anlage 4 - Terminübersicht TU versus Einzelvergabe Anlage 5 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Bescheid zur Befreiung gemäß § 67 BNatSchG Anlage 6b - Bescheid zur Befreiung Planung 2020 Anlage 7 - Erläuterung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 7a - Begründung für die europaweite Ausschreibung an ein Totalunternehmen Anlage 8 , Auszug BV 1 (Innenstadt) 27.10.2022 Anlage 9, Auszug Sportausschuss vom 27.10.2022 Anlage 10, Auszug Finanzausschuss 31.10.2022 zu 1035-2022 Anlage 11 , Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 07.11.2022
Ö 6.3	Abbruch des Schulgebäudes der Gemeinschaftsgrundschule Antwerpener Straße 19-29, Köln-Neustadt/-Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	1292/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Abbruchfläche Anlage 2 - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Anlage 3 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 4 - Erläuterung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5, Auszug BV 1 (Innenstadt) 27.10.2022
Ö 6.4	Ergänzung des bestehenden Kooperationsvertrages zwischen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln und der Technischen Hochschule Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3046/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 7	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 7.1	Stromanschlüsse für die Arbeitsplätze im Ratssaal - mündliche Nachfrage von Herrn Schallehn, Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	2764/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.2	Preissteigerungen bei 4 Bauprojekten der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln - mündliche Nachfrage von Herrn Jeschka, VOLT-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	2762/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.3	„Ausschreibung des Rahmen-Dienstleistungsvertrages für Umzüge und Transporte“ (2221/2022) - mündlichen Nachfrage von RM Brust, Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	3321/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.4	Sporthallen Everhardstraße - aktueller Sachstand - mündliche Nachfrage von Frau Ruffen, FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2249/2022/1	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht, Stand 30. März 2022 Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Bitte halten Sie die Unterlage bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	1022/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö	Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht, Stand 30. September 2022 Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1022/2022/1	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2	Sachstand zum Fertigstellungstermin bei den Heliosschulen Beschluss: Kenntnis genommen	2538/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3	Errichtung eines Schulinterimbaus für eine neue Gesamtschule auf der Vogelsanger Straße - Nachfrage von RM Seeck aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung zu 1262/2022/1 Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2788/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.4	Machbarkeitsstudie zum Neubau des Hölderlin-Gymnasiums an der Graf-Adolf-Straße Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3171/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Machbarkeitsstudie
Ö 8.5	mündliche Mitteilung - Bildungslandschaft Altstadt Nord (BAN), Baufeld A - Kostenfortschreibungsbeschluss gemäß § 13 Abs. 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft in Verbindung mit § 16 Abs. 5 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung NRW Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:55
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 12	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 13	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
N 14	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
N 15	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 17	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:10

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:55