SessionNet | Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün - 24.11.2022

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Sitzung

UG/0014/2022

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Umweltbildungszentrum Heideportal Gut Leidenhausen e.V.
Gut Leidenhausen 1, 51147 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte beachten Sie die Hinweise zum Infektionsschutz bei Gremiensitzungen!

Zeit

16:53-18:30

Einladung

Tagesordnung, Sitzungsexemplar

2022-05-27 Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	Nachtrag: 18.11.2022 C Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und FDP betreffend Aktuelle Stunde: Müllberge und Wildpinkler am 11.11.2022 – Abfallvermeidungs- und Toilettenkonzept für Großereignisse Zusatz: Antrag wurde zuständigkeitshalber im Betriebsausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb behandelt	AN/2124/2022	Gem. Antrag nach § 5 (SPD)
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Klimaschutzkooperation mit der TH Köln Zusatz: zurückgestellt in der letzten Sitzung, da noch keine Beantwortung vorlag Beschluss: zurückgestellt	AN/1667/2022	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Nachtrag: 22.11.2022 Klimaschutzkooperation mit der TH Köln Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	3295/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend Novellierung DSchG NRW: Öffnung für Photovoltaik trotz Denkmalschutz Zusatz: zurückgestellt in der letzten Sitzung, da noch keine Beantwortung vorlag Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1689/2022	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion ‚Die FRAKTION‘ (AN/1689/2022) vom 23.09.2022 betreffend „Novellierung DSchG NRW: Öffnung für Photovoltaik trotz Denkmalschutz“ Beschluss: Kenntnis genommen	3213/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Heizen in der Außengastronomie Zusatz: zurückgestellt in der letzten Sitzung, da noch keine Beantwortung vorlag Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1695/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.3.1	Beantwortung der Anfrage Heizen in der Außengastronomie Beschluss: Kenntnis genommen	3206/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Anfrage der Fraktion Die Fraktion betreffend NIKE Basketballcourt im inneren Grüngürtel Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1756/2022	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 1.4.1	Beantwortung der Anfrage NIKE Basketballcourt im Inneren Grüngürtel Anfrage der Fraktion - Die Fraktion AN/1756/2022 vom 10.10.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3471/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.5	Nachtrag: 17.11.2022 Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Erzeugung und Einsatz von Biogas durch die RheinEnergie AG Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/2104/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.5.1	Nachtrag: 24.11.2022 Beantwortung der Anfrage Erzeugung und Einsatz von Biogas durch die RheinEnergie AG Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	4003/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.6	Nachtrag: 17.11.2022 Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend „Freiluft-Eishockey-Spiele“ und „Eislaufen für jedermann“ im Rhein-Energie-Stadion Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/2102/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.7	Nachtrag: 21.11.2022 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und CDU betreffend Pilzbefall bei Ahorn und Esche Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2125/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 1.7.1	Nachtrag: 23.11.2022 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und CDU betreffend Pilzbefall bei Ahorn und Esche (AN/2125/2022) Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3991/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Antrag der SPD-Fraktion betreffend Umstellung auf Wärmepumpenversorgung bei Wohnungseigentümergemeinschaften forcieren Zusatz: In der letzten Sitzung erneut zurückgestellt und um kurzfristige Stellungnahme gebeten. Als Anlage 1 und 2 sind Vorabauszüge der letzten Sitzungen eingestellt. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1373/2022	SPD Antrag nach § 3 Anlage 1, Vorabauszug 25.08.2022 AKUG TOP 2.2 Antrag Umstellung Wärmepumpenversorgung bei WEG forcieren Anlage 2, Vorabauszug 29.09.2022 AKUG TOP 2.1 Antrag Umstellung Wärmepumpenversorgung bei WEG forcieren
Ö 2.1.1	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt Zu TOP 2.1 Antrag der SPD-Fraktion: Umstellung auf Wärmepumpenversorgung bei Wohnungseigentümergemeinschaften forcieren AN/1373/2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2018/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 2.1.2	Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend Sharing Economy für das Klima Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1699/2022	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.2	Antrag der FDP-Fraktion betreffend Keine F-Gase in der Kölner Energiewende! Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1644/2022	FDP Antrag nach § 3
Ö 2.2.1	Nachtrag: 24.11.2022 Ersetzungsantrag der FDP-Fraktion betreffend Keine SF6-Gase in der Kölner Energiewende! hier: Änderungsantrag zu AN/1644/2022 Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/2194/2022	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.3	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt betreffend Klimaschutzpreis Beschluss: geändert beschlossen	AN/2032/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Volt)
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Strategie Klimaneutrales Köln Beschluss: zurückgestellt	2547/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Gesamtstädtische Strategieempfehlungen inkl. Szenarienbetrachtung (Band 1) Anlage 2: Köln Klimaneutral 2035 - Aktivitätenportfolio der Stadt Köln (Band 2) Anlage 3: Methodik (Band 3) Anlage 4: Auszug Verkehrsausschuss 22.11.2022, TOP 4.4 Anlage 5: Stellungnahme der Verwaltung Anlage 6: Auszug Stadtentwicklungsausschuss 01.12.2022
Ö 3.1.1	Nachtrag: 23.11.2022 Änderungsantrag der AfD betreffend „Strategie Klimaneutrales Köln“ Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/2189/2022	AfD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Masterplan Stadtgrün Zusatz: Sammelumdruck vom 20.09.2022 Wegen Beratungsbedarf in der letzten Sitzung zurückgestellt Beschluss: ungeändert empfohlen	2279/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Masterplan Stadtgrün - mit Inhaltsverzeichnis und in höherer Auflösung Anlage 1 - Masterplan Stadtgrün - Urfassung ohne Inhaltsverzeichnis Anlage 2 - Kapitel 6 Abbild 1 Funktionskarte Erholung hochauflösend Anlage 2 - Kapitel 6 Abbild 1 Funktionskarte Erholung Anlage 3 - Kapitel 6 Abbild 2 Funktionskarte StadtNatur hochauflösend Anlage 3 - Kapitel 6 Abbild 2 Funktionskarte Stadt Natur Anlage 4 - Kapitel 6 Abbild 3 Funktionskarte Klima Umwelt 4a hochauflösend Anlage 4 - Kapitel 6 Abbild 3 Funktionskarte Klima Umwelt 4a Anlage 5 - Kapitel 6 Abbild 4 Funktionskarte Klima Umwelt 4b hochauflösend Anlage 5 - Kapitel 6 Abbild 4 Funktionskarte Klima Umwelt 4b Anlage 6 - Kapitel 6 Abbild 5 Funktionskarte Produktion hochauflösend Anlage 6 - Kapitel 6 Abbild 5 Funktionskarte Produktion Anlage 7 - Abbild 1 Analyse 1 bis 17 hochauflösend Anlage 7 - Kapitel 7 Abbild 1 Analyse 1 bis17 Anlage 8 - Kapitel 7 Abbild 2 Analyse Strategiegrün hochauflösend Anlage 8 - Kapitel 7 Abbild 2 Analyse Strategiegrün Anlage 9 - Kapitel 7 Abbild 3 Leitbild Grüne Infrastruktur hochauflösend Anlage 9 - Kapitel 7 Abbild 3 Leitbild Grüne Infrastruktur Köln Anlage 10 - Kapitel 8 Abbild 1 Konflikte Leitbild hochauflösend Anlage 10 - Kapitel 8 Abbild 1 Konflikte Leitbild Anlage 11 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses 01.12.2022 Anlage 12 - Beantwortung Nachfrage VOLT Masterplan Stadtklima Anlage 13 - Beantwortung Fragen SPD Masterplan Stadtgrün Anlage 14 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Stadtentwicklungsausschuss 16.03.2023
Ö 4.1.1.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE FRAKTION zu 2279/2022 Masterplan Stadtgrün Zusatz: zurückgestellt in der letzten Sitzung Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1691/2022	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.1.2	Kleingartenanlage Hoffnung e.V., Anlage Niehler Str. und Anlage Kretzer Str. Erneuerung des Wasserleitungsnetzes Beschluss: ungeändert empfohlen	3033/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Entwurfsplanung Kretzerstraße Anlage 2 Entwurfsplanung Niehler Straße
Ö 4.1.3	Rahmenvertrag über die Lieferung von Spielgeräten, Ersatzteilen und Zubehör Beschluss: ungeändert empfohlen	2252/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 4.1.4	Hitzeaktionsplanung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert empfohlen	2388/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Sachstandsbericht Rat /Ausschuss - Alt (1) Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Hitzeaktionsplan
Ö 4.1.5	Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 10.11.2022 Beschluss: ungeändert empfohlen	2267/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungstext Anlage 2 Synopse Anlage 3 Mustersatzung Deutscher Städtetag
Ö 4.1.6	Nachtrag: 21.11.2022 Mittelverwendung zur Stärkung der kommunalen Beratungsangebote in der Energiekrise Zusatz: war in der Einladungstagesordnung fälschlicherweise unter TOP 7.11 eingestellt Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3650/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	Politischer VN 2022 - 100.000 € für die Maßnahme "Kosten Neues Naturschutzgebiet" Beschluss: ungeändert beschlossen	2953/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 4.2.2	Ergänzung des Beschlusses Essbare Stadt (3117/2019): Neu- und Ersatzpflanzungen Beschluss: ungeändert beschlossen	2996/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 4.2.3	Förderprogramm Umweltbildung: weitere Finanzierung durch Mittelumschichtung Beschluss: ungeändert beschlossen	3619/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 1 Förderanträge 2022
Ö 4.2.4	Ersatzbeschaffung von 2 LKW 18t mit Ladekran Beschluss: ungeändert beschlossen	2998/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Stellungnahme RPA
Ö 4.2.5	Ersatzbeschaffung von 1 LKW mit Ladekran für den Bereich Transport und 2 Standardschlepper Beschluss: ungeändert beschlossen	3002/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Stellungnahme RPA
Ö 4.2.6	Fortführung des Kölner Stadttauben-Modells Beschluss: zurückgestellt	3709/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 4.2.7	Nachtrag: 18.11.2022 Krisenhilfe für die beiden Kölner Tierheime Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	3708/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG Zusatz: In der letzten Sitzung mit Wiedervorlage zur Kenntnis genommen Beschluss: zurückgestellt	2329/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2, Vorabauszug 25.08.2022 AKUG TOP 7.11 Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG
Ö 7.1.1	Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG Zusatz: In der letzten Sitzung mit Wiedervorlage zur Kenntnis genommen Beschluss: zurückgestellt	3114/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.2	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: Kenntnis genommen	1726/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 Beschluss BV Nippes 28.04.2022
Ö 7.3	Vergabe Stadtklima und Stadtverschönerungsmittel 2022 im Stadtbezirk Innenstadt, Teil II Beschluss: Kenntnis genommen	1813/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.4	Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2022/23 Beschluss: Kenntnis genommen	3144/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Stadtklima und Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Porz Beschluss: Kenntnis genommen	2800/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.6	Liste der Großbauprojekte Beschluss: Kenntnis genommen	3165/2022	Mitteilung Hauptausschuss Anlage 1 - Liste Großbauprojekte Anlage 2 - Auszug Niederschrift Hauptausschuss 17.10.2022, TOP 2.1.6 Anlage 3 - Anmerkungen Fragen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss 08.11.2022 Anlage 4 - (Vorab-)Auszug Niederschrift Verkehrsausschuss 22.11.2022, TOP 7.2.4 Anlage 5 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Chorweiler 27.10.2022, TOP 10.2.4 Anlage 6 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Ehrenfeld 07.11.2022, TOP 12.7 Anlage 7 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Kalk 24.11.2022, TOP 10.2.3 Anlage 8 - Auszug Niederschrift Bezirksvertretung Mülheim 28.11.2022, TOP 10.2.7 Anlage 9 - Auszug Niederschrift Finanzausschuss 05.12.2022, TOP 2.2
Ö 7.7	Bebauungsplanverfahren "Linder Höhe" in Köln-Porz: Verfahren aufgegeben wegen Lärmproblematik Beschluss: Kenntnis genommen	2929/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" Beschluss: Kenntnis genommen	3585/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.9	Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 10.12.2020 Betreffend: Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz Beschluss: zurückgestellt	3263/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 2022 02 10 Klima- und Lärmschutzmaßnahmen FKB
Ö 7.10	Produktion von Trainingsvideos / Bewegungsanleitungen für die städtischen Bewegungsparcours Beschluss: Kenntnis genommen	3512/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 gesamtkonzept bewegungsparcour 2021
Ö 7.11	Dritte Sachstandsmitteilung zu "Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren" Beschluss: Kenntnis genommen	3665/2022	Mitteilung Ausschuss 3665-2022 Anlage zu Mitteilung 3. Sachstandsbericht
Ö 7.12	Nachtrag: 23.11.2022 aktualisierter Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 9. November 2022 Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0036/2022/4	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht SGH
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 29.09.2022: Flutlicht am Aachener Weiher von Mildred Utku Beschluss: Kenntnis genommen	3507/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: