SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen - 27.04.2009

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

AVR/041/2009

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-17:15

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	Girlsday 2009
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 2.1	Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.02.2009 "Raucher-Razzia" in den KölnArcaden Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 16.03.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	0762/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.1.1	Weitere Unterlage zur Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.02.2009 Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW; "Raucher-Razzia" in den KölnArcaden Beschluss: Kenntnis genommen	1216/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Beantwortung einer Anfrage von Frau Dresler-Graf vom 02.02.2009 XXL-Tickets Beschluss: Kenntnis genommen	1201/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Beantwortung einer Anfrage von Herrn Wolter vom 16.03.2009 Mobile Verkaufsstände Beschluss: Kenntnis genommen	1304/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1	Haus des Jugendrechts - Immobilie und Kooperationsvereinbarung Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits zur Sitzung am 16.03.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	0721/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Kooperationvereinbarung Haus des Jugendrechts
Ö 3.2	Strafrechtsschutzversicherung Beschluss: Kenntnis genommen	0483/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage zur Mitteilung
Ö 3.3	Vereinbarung zwischen Taxi Ruf Köln eG. und Stadt Köln zur Qualitätsverbesserung im Taxigewerbe Beschluss: Kenntnis genommen	1144/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Zeit-Maßnahmen-Plan 01.09 Anlage 2 ADAC Taxitest Tabelle
Ö 3.4	Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung hier: Kommunale Verfassungsbeschwerde Beschluss: Kenntnis genommen	1394/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.5	EU-Projektantrag Water-Risk Beschluss: Kenntnis genommen	1410/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.6	Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - März 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	1412/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage
Ö 3.7	Nachtrag: 15.04.2009 Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gemäß § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen für die Zeit vom 01.07.2008 bis 31.12.2008 Zusatz: Der Halbjahresbericht wurde in digitaler Form zur Verfügung gestellt, aufgrund seines Umfangs wurde er nicht umgedruckt und verteilt. Beschluss: Kenntnis genommen	1533/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.8	Nachtrag: 16.04.2009 Vergabekonzept Beschluss: Kenntnis genommen	1390/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Presseerklärung
Ö 3.8.1	Ergänzung der Mitteilung "Vergabekonzept" Zusatz: Die Ergänzung der Mitteilung liegt zur Sitzung als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen	1782/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.9	Nachtrag: 21.04.2009 Sachstandsmitteilung über Vakanzen bei 26 - Gebäudewirtschaft Beschluss: Kenntnis genommen	1600/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.10	Nachtrag: 23.04.2009 Umweltzone, Änderung der Ausnahmenregelung Zusatz: Die Mitteilung wird zur Sitzung als Tischvorlage vorliegen. Beschluss: Kenntnis genommen	1592/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage1 Verfügung BezReg Amtsblatt 300309
Ö 4	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 4.1	Nachtrag: 21.04.2009 Optimierte Dienstleistung - im Bezirk und im modernen Europa hier: Dienstleistungen des Amtes für Soziales und Senioren Beschluss: Kenntnis genommen	0634/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5	Schriftliche Anfragen
Ö 5.1	Nachtrag: 15.04.2009 Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 14.04.2009 Maßnahmen zur Frauenförderung im gehobenen und mittleren Dienst Beschluss: zurückgestellt	AN/0667/2009	Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 5.2	Nachtrag: 21.04.2009 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2009 Ausgliederung der Hausmeisterdienste Beschluss: zurückgestellt	AN/0713/2009	Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4
Ö 6	Mündliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage von Herrn Hopfauf Tonbandaufnahmen im AVR
Ö 6.2	Anfrage von Herrn Detjen Digitaler Pressespiegel
Ö 7	Anträge
Ö 8	Platzvergaben
Ö 8.1	Rudolfplatz hier: Antrag der Firma ITMS Sports GmbH, Frankfurter Landstr. 15, 61231 Bad Nauheim auf Durchführung einer Informationsveranstaltung am 06.07.2009 auf dem Rudolfplatz - der Auf- und Abbau der einzelnen Elemente erfolgt unmittelbar vor bzw. nach der Veranstaltung am gleichen Tage. Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0196/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.2	Nachtrag: 20.04.2009 Roncalliplatz hier: Durchführung einer städtischen Informationsveranstaltung anlässlich des Europatages am 09.05.2009 auf dem Roncalliplatz Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1551/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 9	Allgemeine Vorlagen
Ö 9.1	Kooperationsvertrag für den Friedhof Melaten Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 16.03.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0710/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Kooperationsvertrag - Entwurf
Ö 9.2	Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0652/2009	Beschlussvorlage Rat Benutzungs- und Entgeltordnung 2009 Änderungen Übersicht der Änderungen Satzung 2009
Ö 9.3	Verweis aus dem RPA am 19.03.2009: Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.04.2009 umgedruckt und an die Ausschussmitglieder verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	0258/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss RPAu Auszug aus dem Entwurf der NS 24.03.2008 TOP 5.1 GPA-Bericht Endfassung Köln Stellungnahme der Verwaltung
Ö 9.4	Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung auf das Vergabeverfahren hier: Erweiterung des existierenden Softwaresystems VIA um den Arbeitsbereich NKF Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0884/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 9.5	Einrichtung einer Mehrstelle beim Büro der Behindertenbeauftragten V/3 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	4935/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Mitteilung Bericht BB 3755 2008 Anlage 2 Auszug Niederschrift SAB 04092008
Ö 9.6	Nachtrag: 17.04.2009 Vereinbarung mit der Stadt Siegburg zur testweisen Übernahme des Telefonservices durch das Call-Center der Stadt Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1270/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.7	Nachtrag: 23.04.2009 Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und des Ausbaus der Kölner Bäche auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR Zusatz: Die Vorlage wird zur Sitzung als Tischvorlage vorliegen. Beschluss: zurückgestellt	1458/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auflistung der Bäche Anlage 2 - Fragen RM Frank Anlage I - Vertrag
Ö 9.8	Nachtrag: 23.04.2009 Novellierung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB) Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	0919/2009	Beschlussvorlage Rat Ratsvorlage-neue Beratungsfolge Anlage 1 Satzung StEB Anlage 2 Anlage zu § 1 Anlage 3 Synopse Anlage 4 Satzung StEB ohne Bäche
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 10.1	Nachtrag: 22.04.2009 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage "6.2 Urteil des Oberlandesgerichts im Rechtsstreit Conlon" in der Sitzung des AVR am 16.03.2009
N 11	Mitteilungen der Verwaltung
N 11.1	Korruptionsverdacht in der Kfz-Zulassungsstelle
N 11.2	Sachstandsbericht zur Zentralen Sanktionsstelle beim Zentralen Vergabeamt
N 11.3	Moderationsverfahren Brüsseler Platz
N 11.4	Nachtrag: 15.04.2009 Europawahl 2009 - Beschaffungsvorgänge
N 11.5	Nachtrag: 20.04.2009 Bericht über die Abwicklung von Rechtsstreitigkeiten, zu denen der Rat, der Finanzausschuss und der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Recht beteiligt worden sind
N 11.6	Nachtrag: 22.04.2009 Sachstand zur Unterrichtung von Gremien des kassentragenden Mitgliedes Stadt Köln zu den Auswirkungen der globalen Finanzkrise
N 12	Schriftliche Anfragen
N 13	Mündliche Anfragen
N 14	Anträge
N 15	Allgemeine Vorlagen
N 15.1	Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Rudolfplatz für die Jahre 2009 bis 2013
N 15.2	Präsentation der Wahlergebnisse 2009 im Historischen Rathaus
N 15.3	Prüfbericht Vergabe von Ausfuhrkennzeichen durch 322 - Kfz - Zulassungsstelle
N 15.4	Prüfbericht Festsetzung der Verwarn- und Bußgelder bei 325 - Bußgeldangelegenheiten
N 15.5	Nachtrag: 17.04.2009 Abschluss einer Vereinbarung zur testweisen Übernahme des Telefonservices für die Stadt Siegburg durch das Call-Center der Stadt Köln
N 15.6	Nachtrag: 17.04.2009 Anpassung der Höchstentschädigungsgrenze des Feuer-Exponate Versicherungsvertrages
N 15.7	Nachtrag: 17.04.2009 Bedarfsprüfung zum Abschluss eines Rahmenvertrages
N 15.8	Nachtrag: 20.04.2009 Bedarfsprüfung zum Abschluß eines Rahmenvertrages über Dienstleistungen
N 15.9	Nachtrag: 21.04.2009 Einführung eines Kapitalanlagen-Risikomanagements bei der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln (ZVK)
N 15.10	Nachtrag: 23.04.2009 Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Porz, Helmholtzstr. ehem.:Physikersiedlung

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: