Sitzung
AVR/041/2009
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Girlsday 2009
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 2.1
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.02.2009
"Raucher-Razzia" in den KölnArcaden

Zusatz:
Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 16.03.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0762/2009
Ö 2.1.1
Weitere Unterlage zur Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.02.2009
Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW; "Raucher-Razzia" in den KölnArcaden

Beschluss: Kenntnis genommen

1216/2009
Ö 2.2
Beantwortung einer Anfrage von Frau Dresler-Graf vom 02.02.2009
XXL-Tickets

Beschluss: Kenntnis genommen

1201/2009
Ö 2.3
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Wolter vom 16.03.2009
Mobile Verkaufsstände

Beschluss: Kenntnis genommen

1304/2009
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Haus des Jugendrechts - Immobilie und Kooperationsvereinbarung

Zusatz:
Die Mitteilung wurde bereits zur Sitzung am 16.03.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0721/2009
Ö 3.2
Strafrechtsschutzversicherung

Beschluss: Kenntnis genommen

0483/2009
Ö 3.3
Vereinbarung zwischen Taxi Ruf Köln eG. und Stadt Köln zur Qualitätsverbesserung im Taxigewerbe

Beschluss: Kenntnis genommen

1144/2009
Ö 3.4
Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung
hier: Kommunale Verfassungsbeschwerde

Beschluss: Kenntnis genommen

1394/2009
Ö 3.5
EU-Projektantrag Water-Risk

Beschluss: Kenntnis genommen

1410/2009
Ö 3.6
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - März 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1412/2009
Ö 3.7
Nachtrag: 15.04.2009
Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gemäß § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen für die Zeit vom 01.07.2008 bis 31.12.2008

Zusatz:
Der Halbjahresbericht wurde in digitaler Form zur Verfügung gestellt, aufgrund seines Umfangs wurde er nicht umgedruckt und verteilt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1533/2009
Ö 3.8
Nachtrag: 16.04.2009
Vergabekonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

1390/2009
Ö 3.8.1
Ergänzung der Mitteilung "Vergabekonzept"

Zusatz:
Die Ergänzung der Mitteilung liegt zur Sitzung als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

1782/2009
Ö 3.9
Nachtrag: 21.04.2009
Sachstandsmitteilung über Vakanzen bei 26 - Gebäudewirtschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

1600/2009
Ö 3.10
Nachtrag: 23.04.2009
Umweltzone, Änderung der Ausnahmenregelung

Zusatz:
Die Mitteilung wird zur Sitzung als Tischvorlage vorliegen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1592/2009
Ö 4
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 4.1
Nachtrag: 21.04.2009
Optimierte Dienstleistung - im Bezirk und im modernen Europa
hier: Dienstleistungen des Amtes für Soziales und Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

0634/2009
Ö 5
Schriftliche Anfragen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 15.04.2009
Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 14.04.2009
Maßnahmen zur Frauenförderung im gehobenen und mittleren Dienst

Beschluss: zurückgestellt

AN/0667/2009
Ö 5.2
Nachtrag: 21.04.2009
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2009
Ausgliederung der Hausmeisterdienste

Beschluss: zurückgestellt

AN/0713/2009
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage von Herrn Hopfauf
Tonbandaufnahmen im AVR
 
Ö 6.2
Anfrage von Herrn Detjen
Digitaler Pressespiegel
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 8
Platzvergaben
 
Ö 8.1
Rudolfplatz
hier: Antrag der Firma ITMS Sports GmbH, Frankfurter Landstr. 15, 61231 Bad Nauheim auf Durchführung einer Informationsveranstaltung am 06.07.2009 auf dem Rudolfplatz - der Auf- und Abbau der einzelnen Elemente erfolgt unmittelbar vor bzw. nach der Veranstaltung am gleichen Tage.

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0196/2009
Ö 8.2
Nachtrag: 20.04.2009
Roncalliplatz
hier: Durchführung einer städtischen Informationsveranstaltung anlässlich des Europatages am 09.05.2009 auf dem Roncalliplatz

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1551/2009
Ö 9
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 9.1
Kooperationsvertrag für den Friedhof Melaten

Zusatz:
Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 16.03.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0710/2009
Ö 9.2
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Köln

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0652/2009
Ö 9.3
Verweis aus dem RPA am 19.03.2009:
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.04.2009 umgedruckt und an die Ausschussmitglieder verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

0258/2009
Ö 9.4
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung auf das Vergabeverfahren
hier: Erweiterung des existierenden Softwaresystems VIA um den Arbeitsbereich NKF

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0884/2009
Ö 9.5
Einrichtung einer Mehrstelle beim Büro der Behindertenbeauftragten V/3

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4935/2008
Ö 9.6
Nachtrag: 17.04.2009
Vereinbarung mit der Stadt Siegburg zur testweisen Übernahme des Telefonservices durch das Call-Center der Stadt Köln

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1270/2009
Ö 9.7
Nachtrag: 23.04.2009
Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und des Ausbaus der Kölner Bäche auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Zusatz:
Die Vorlage wird zur Sitzung als Tischvorlage vorliegen.

Beschluss: zurückgestellt

1458/2008
Ö 9.8
Nachtrag: 23.04.2009
Novellierung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB)

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

0919/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 10.1
Nachtrag: 22.04.2009
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage "6.2 Urteil des Oberlandesgerichts im Rechtsstreit Conlon" in der Sitzung des AVR am 16.03.2009
 
N 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 11.1
Korruptionsverdacht in der Kfz-Zulassungsstelle
 
N 11.2
Sachstandsbericht zur Zentralen Sanktionsstelle beim Zentralen Vergabeamt
 
N 11.3
Moderationsverfahren Brüsseler Platz
 
N 11.4
Nachtrag: 15.04.2009
Europawahl 2009 - Beschaffungsvorgänge
 
N 11.5
Nachtrag: 20.04.2009
Bericht über die Abwicklung von Rechtsstreitigkeiten, zu denen der Rat, der Finanzausschuss und der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Recht beteiligt worden sind
 
N 11.6
Nachtrag: 22.04.2009
Sachstand zur Unterrichtung von Gremien des kassentragenden Mitgliedes Stadt Köln zu den Auswirkungen der globalen Finanzkrise
 
N 12
Schriftliche Anfragen
 
N 13
Mündliche Anfragen
 
N 14
Anträge
 
N 15
Allgemeine Vorlagen
 
N 15.1
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Rudolfplatz für die Jahre 2009 bis 2013
 
N 15.2
Präsentation der Wahlergebnisse 2009 im Historischen Rathaus
 
N 15.3
Prüfbericht Vergabe von Ausfuhrkennzeichen durch 322 - Kfz - Zulassungsstelle
 
N 15.4
Prüfbericht Festsetzung der Verwarn- und Bußgelder bei 325 - Bußgeldangelegenheiten
 
N 15.5
Nachtrag: 17.04.2009
Abschluss einer Vereinbarung zur testweisen Übernahme des Telefonservices für die Stadt Siegburg durch das Call-Center der Stadt Köln
 
N 15.6
Nachtrag: 17.04.2009
Anpassung der Höchstentschädigungsgrenze des Feuer-Exponate Versicherungsvertrages
 
N 15.7
Nachtrag: 17.04.2009
Bedarfsprüfung zum Abschluss eines Rahmenvertrages
 
N 15.8
Nachtrag: 20.04.2009
Bedarfsprüfung zum Abschluß eines Rahmenvertrages über Dienstleistungen
 
N 15.9
Nachtrag: 21.04.2009
Einführung eines Kapitalanlagen-Risikomanagements bei der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln (ZVK)
 
N 15.10
Nachtrag: 23.04.2009
Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Porz, Helmholtzstr. ehem.:Physikersiedlung