Sitzung
BV5/0014/2022
Gremium
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Raum
Bezirksrathaus Nippes, Sitzungssaal
Zeit
17:30-22:05

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Baustelle der KVB-Zulaufstrecke zur Abstellhalle Weidenpesch

Beschluss: zurückgestellt

0079/2022
Ö 1.2
Verkehrsschauen in Nippes
- Weitere Fragen -

Beschluss: Kenntnis genommen

0833/2022
Ö
Nachtrag: 09.06.2022
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1941/2022
Ö 1.3
Umgestaltung des Gehwegs bzw. Gehwegparken Jesuitengasse
1053/2022
Ö 1.4
Private Parkplätze auf Gehwegen in Nippes
1375/2022
Ö 1.5
Nachtrag: 09.06.2022
Umweltinformationen bzw. Straßenverkehrsimmissionen
- Weitere Fragen -

Beschluss: Kenntnis genommen

1967/2022
Ö
Nachtrag: 09.06.2022
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1969/2022
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Escher Straße in Nippes (Az.: 02-1600-15-20); Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrrad- und fußgängerfreundliche Umgestaltung des Verkehrsknotenpunktes Liebigstraße/Escher Straße/Sechzigstraße Hartwichstraße/S-Bahnstation und Entfernung der Werbesäule Escher Straße/Hartwichstraße (Az.: 02-1600-115-20); Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Escher Straße zur Inneren Kanalstraße (Az.: 02-1600-147-21)

Beschluss: zurückgestellt

3638/2021
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Weg vor der Niehler Straße 242 bis 248
- Anfrage der Grünen zur Sitzung am 27.01.2022 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0026/2022
Ö 7.1.2
Baumfällungen und Pflanzungen im Stadtbezirk Nippes
- Gemeinsame Anfrage von Grünen und Klima Freunden zur Sitzung am 27.01.22 -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0164/2022
Ö
Anfrage gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
hier: Gemeinsame Anfrage von Grünen und Klima Freunden aus der Sitzung vom 27.01.22

Beschluss: Kenntnis genommen

1505/2022
Ö 7.1.3
Carsharingplätze im Stadtbezirk Nippes und speziell in der Nibelungensiedlung in Mauenheim
- Gemeinsame Anfrage von Grünen, Linken, FDP, GUT und Klima Freunden zur Sitzung am 27.01.2022 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0165/2022
Ö 7.1.4
Beleuchtung eines Verbindungsweges in Niehl
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 27.01.22 -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0172/2022
Ö
Beleuchtung eines Verbindungsweges in Niehl
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung am 27.01.22 ,TOP 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

1139/2022
Ö 7.1.5
Nutzung von öffentlichen Flächen im Stadtbezirk Nippes
- Anfrage der FDP zur Sitzung am 10.03.2022 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0283/2022
Ö 7.1.6
Bauvorhaben auf dem Gelände des Heilig-Geist-Krankenhauses in Longerich
- Anfrage der CDU -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0513/2022
Ö
Nachtrag: 08.06.2022
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1847/2022
Ö 7.1.7
Verkehrssicherheit für die neue Grundschule Friedrich-Karl-Straße Niehler Kirchweg; Rückbau Friedrich-Karl-Straße
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 10.03.2022 -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0531/2022
Ö
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0791/2022
Ö 7.1.8
Eigentumsverhältnisse und Verwendung zweier Grundstücke zwischen Jesuitengasse und Neusser Straße
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 10.03.2022 -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0532/2022
Ö 7.1.9
Sachstand Künstlermarkt auf dem Schillplatz (AN/1034/2016)
- Anfrage der CDU zur Sitzung am 10.03.2022 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0534/2022
Ö 7.1.10
Leerstand des Wohnhauses Niehler Straße 301
- Anfrage der SPD -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0829/2022
Ö
Leerstand des Wohnhauses Niehler Str. 301

Beschluss: Kenntnis genommen

1585/2022
Ö 7.1.11
Wiederherstellung des Leihradangebots in Nippes
- Gemeinsame Anfrage von Gut & Klima Freunde und FDP -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0834/2022
Ö 7.1.12
Auswirkungen der Förderung von Endgeräten für Schulen im Bezirk Nippes
- Anfrage der FDP -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0836/2022
Ö 7.1.13
Baulandreserveflächen nach Prioritäten
- Anfrage von GUT & Klima Freunde -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0844/2022
Ö
Baulandreserveflächen nach Prioritäten
- Anfrage von GUT & Klima Freunde -

Beschluss: Kenntnis genommen

1298/2022
Ö 7.1.14
Fahrradparken
- Anfrage von GUT & Klima Freunde -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0846/2022
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Nachtrag: 02.06.2022
Die Situation der Geflüchteten aus der Ukraine
- Anfrage der Linken zur Sitzung am 09.06.2022 -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1148/2022
Ö
Nachtrag: 08.06.2022
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1923/2022
Ö 7.2.2
Nachtrag: 09.06.2022
Weitere Fragen zur Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit rund um den Wilhelmplatz
- Anfrage von GUT & Klima Freunde zur Sitzung am 09.06.2022 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1162/2022
Ö 7.2.3
Nachtrag: 09.06.2022
Kreisverkehr Äußere Kanalstraße/Escher Straße/Robert-Perthel-Straße
- Anfrage der SPD zur Sitzung am 09.06.2022 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1169/2022
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Versorgungssituation in der Seniorenwohnanlage Schiefersburger Weg verbessern
- Antrag der SPD -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1097/2022
Ö 8.1.2
Logo für den Stadtbezirk Nippes
- Antrag der FDP -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1108/2022
Ö 8.1.3
Sozialraum Bilderstöckchen stärken - geplante Einsparungen zurücknehmen
- Antrag der SPD

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.1.4
Flächen für Gartenlabore
- Antrag der FDP -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1107/2022
Ö 8.1.5
Platzgestaltung Merkenicher Straße/Flittarder Weg neu planen
- Antrag der SPD -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1098/2022
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Brücke zwischen Lachemer Weg und Niehler Ei über die HGK-Trasse am zukünftigen, mit der 234. Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtbezirk 5 vorgesehenen Radschnellweg
- Gemeinsamer Antrag von Grünen, GUT & Klima Freunde, Linke und FDP -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1106/2022
Ö 8.2.2
Anpassung der Bepreisung von Bewohnerparken im Rahmen der neuen StVO
- Gemeinsamer Antrag von Grünen und GUT & Klima Freunden -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1105/2022
Ö 8.2.3
Sozialraum Bilderstöckchen stärken – geplante Einsparungen zurücknehmen
- Antrag der SPD -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1096/2022
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Neues Gartenlabor am Blücherpark in Nippes

Beschluss: geändert beschlossen

0868/2022
Ö
Neues Gartenlabor am Blücher Park
- Änderungsantrag der SPD -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0930/2022
Ö
Nachtrag: 09.06.2022
Neues Gartenlabor am Blücherpark in Nippes
- Änderungsantrag der Grünen -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1223/2022
Ö 9.1.2
Radverkehrskonzept Nippes - Radverkehrshauptnetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1210/2022
Ö
Nachtrag: 09.06.2022
Radverkehrskonzept Nippes - Radverkehrshauptnetz
- Gemeinsamer Änderungsantrag von Grünen und GUT & Klima Freunden -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1222/2022
Ö 9.1.3
Umgestaltung des Naumannplatzes in Köln- Riehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

0293/2022
Ö 9.1.4
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von zwei Bushaltestellen mit sechs Haltekanten der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Nippes

Beschluss: geändert beschlossen

1224/2022
Ö
Nachtrag: 09.06.2022
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von zwei Bushaltestellen mit sechs Haltekanten der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Nippes
- Änderungsantrag der Grünen -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1221/2022
Ö 9.1.5
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1673/2022
Ö 9.1.6
Einrichtungskosten der Neu- und Erweiterungsbauten mit investiven Auszahlungsermächtigungen für die Integrative Offene Ganztagsschule Kretzerstraße, Köln-Nippes im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

1307/2022
Ö 9.1.7
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den DJK Köln-Nord von 1960 e.V.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1770/2022
Ö 9.1.8
Vergabe bezirksorientierter Mittel an ev-angel-isch GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

1773/2022
Ö 9.1.9
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Gesellschaftskreis St. Quirinus

Beschluss: ungeändert beschlossen

1774/2022
Ö 9.1.10
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Sir Gabriel Dellmann e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

1775/2022
Ö 9.1.11
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zurück in die Zukunft e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1776/2022
Ö 9.1.12
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Experimentalchor Alte Stimmen

Beschluss: geändert beschlossen

1777/2022
Ö 9.1.13
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die kath. Kirchengemeinde St. Dionysius

Beschluss: zurückgestellt

1778/2022
Ö 9.1.14
Nachtrag: 09.06.2022
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Speed Skating Club Köln 1998 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1860/2022
Ö 9.1.15
Nachtrag: 09.06.2022
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Verein zur Förderung der Chormusik an St. Bernhard

Beschluss: ungeändert beschlossen

1769/2022
Ö 9.1.16
Nachtrag: 09.06.2022
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den DJK Köln-Nord von 1960 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1822/2022
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Weiteres Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier

Beschluss: ungeändert beschlossen

4461/2021
Ö
Weiteres Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier
- Änderungsantrag der SPD -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0931/2022
Ö 9.2.2
Einrichtung eines stadtweiten Lastenradverleihsystems (KVB-Lastenrad): Durchführung eines Pilotversuches in den Stadtteilen Nippes und Deutz

Beschluss: geändert beschlossen

0448/2022
Ö
Nachtrag: 09.06.2022
Einrichtung eines stadtweiten Lastenradverleihsystems (KVB-Lastenrad): Durchführung eines Pilotversuches in den Stadtteilen Nippes und Deutz
-Änderungsantrag der SPD -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1220/2022
Ö 9.2.3
Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen

Beschluss: endgültig abgelehnt

0754/2022
Ö 9.2.4
Regionalplanneuaufstellung,
hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1159/2022
Ö
Nachtrag: 09.06.2022
Regionalplanneuaufstellung
- Gemeinsamer Änderungsantrag von Grünen, GUT & Klima Freunde, Linken und FDP -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1231/2022
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Bericht aus dem Beirat für das Manfred-Faber-Kunstwerk
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Berichtswesen Beschlüsse der Gremien (beschluss- und projektbezogene Berichterstattung)

Beschluss: Kenntnis genommen

0890/2022
Ö 10.2.2
Jahresbericht 2021 - Obstwiesen

Beschluss: Kenntnis genommen

1168/2022
Ö 10.2.3
Gestaltung der Grundschulsituation in der Planungsregion Nippes/Mauenheim/Riehl/Niehl mit Weidenpesch im Stadtbezirk Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

1197/2022
Ö 10.2.4
Altes Krankenhaus in der Pallenbergstraße 24 - Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

1247/2022
Ö 10.2.5
Sportentwicklungsplanung: Kinder- und Jugendsportförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

1266/2022
Ö 10.2.6
Benennung eines Weges im Nippeser Tälchen in Köln-Mauenheim

Beschluss: Kenntnis genommen

1362/2022
Ö 10.2.7
Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2021 im Stadtbezirk Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

1428/2022
Ö 10.2.8
Nachtrag: 09.06.2022
Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1479/2022
Ö 10.2.9
Nachtrag: 09.06.2022
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

1664/2022
Ö 10.2.10
Nachtrag: 09.06.2022
Einführung einer Dokumentation über Ent- und Versiegelungen im Stadtbezirk Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

1332/2022
Ö 10.2.11
Nachtrag: 09.06.2022
Neue Radverkehrsführung auf dem Mauenheimer Gürtel von der Geldernstraße in Richtung Kempener Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

1656/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 11.1.1
Beantwortung einer Anfrage zu Eigentumsverhältnissen und Verwendung zweier Grundstücke zwischen Jesuitengasse und Neusser Straße
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Wahl einer Schiedsperson (Bezirk 52)
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Besetzung der Stelle der/des Schulleiterin/Schulleiters an der Gemeinschaftsgrundschule Alzeyer Straße 12, 50739 Köln