SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 31.01.2022

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Sitzung

BV2/0010/2022

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Aula - Gymnasium Rodenkirchen
Sürther Str. 55
50996 Köln

Zeit

17:15-21:38

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:15
Ö	TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung zum Thema - Schicksal des Großmarktes in Köln-Raderberg - Sachstand zum Umzug, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0113/2022	Antrag nach § 5 (FDP BV2)
Ö	TOP B Beantwortung der Fragen aus dem Antrag der SPD-Fraktion "Geplanter Ausbau des ÖPNV-Schienennetzes im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen" aus der Sitzung am 08.11.2021 (AN/2339/2021) zur aktuellen Stunde mit der Vorlage zu Top 10.2.9 (3983/2021) in der Sitzung am 06.12.2021 Zusatz: siehe auch Top 7.1.2 und Top 7.1.3 Beschluss: Kenntnis genommen		TOP B Beantwortung 3983-2021
Ö	Nachtrag: 31.01.2022 TOP C Mündlicher Bericht zur Rattenplage am Kölnberg Beschluss: Kenntnis genommen	0268/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe nach § 24 GO - Benennung eines Parks in Köln-Zollstock - AZ 89/21B Beschluss: ungeändert beschlossen	4456/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Benennungsplan Rosenzweigpark Anlage 2 Gutachten NSDOK Josef Rosenzweig Anlage3 Anonymisiertes Schreiben
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Sachstand Umsetzung konkrete Maßnahme zur sicheren Querung der Sürther Straße Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 06.09.2021, TOP 7.2.7, AN/1819/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	4035/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Stadtbahnlinie 16: Dreifachtraktion Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 08.11.2021, TOP 7.2.6, AN/2257/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	4143/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln (Linie 17) und Verknüpfung Linie 7 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 08.11.2021 (Top 10.2.6) Beschluss: Kenntnis genommen	3986/2021	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Übersicht über Delikte von häuslicher Gewalt im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen in 2020/2021, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0028/2022	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.1.1	Beantwortung der Polizei - Frage 1 und 2 Beschluss: Kenntnis genommen	0278/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV) Top 7.2.1.1 Polizei Frage 1 und 2
Ö 7.2.2	Entsiegelung Mittelstreifen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0102/2022	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.3	Katholische Grundschule Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0104/2022	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.3.1	Nachtrag: 24.01.2022 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0231/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage zu AN-0104-2022 2032 2009 SEP Stellungnahme Verlegung EGS Mainstrasse und Ausweitung der Z
Ö 7.2.4	Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0107/2022	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.5	Aufwertung Spielplatz Konrad-Adenauer-Straße in Köln-Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0117/2022	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.6	Vermarktung Westerwaldstraße, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0128/2022	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.7	Nachtrag: 24.01.2022 Sachstand Ortsumgehung Meschenich, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0190/2022	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.8	Nachtrag: 24.01.2022 Ungünstige Ampelschaltungen für Fußgänger und Radfahrer auf der Rheinuferstraße, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0192/2022	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses K-Rodenkirchen, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1577/2017) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung 13.11.2017; (Zwischeninfo Mitteilung 3772-2019) Zusatz: (siehe Top 9.2.3 - Begründung) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Stand des Auftrags, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1602/2020) aus der Sitzung vom 09.12.2019 Zusatz: siehe Top 10.2.7 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5	Rondorf Nord-West: Nutzung des Instruments „Digitale Safari“ für Nachbarschaftswissen, Unbeantwortete Anfrage (AN/0973/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 14.06.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5.1	Nachtrag: 25.01.2022 Beantwortung der Fachverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0223/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.6	Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1576/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Sachstand Einrichtung Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage (AN/2237/2021) der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8	Darstellung zurückgebauter öffentlicher Parkplätze im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage (AN/2239/2021) der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8.1	Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0110/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.9	Corona: Impfangebote für Kinder, Unbeantwortete Anfrage (AN/2564/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 06.12.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10	Sanierung Sportplatz „Fritz-Hecker-Straße", Unbeantwortete Anfrage (AN/2311/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 08.11.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Heinrich-Heine-Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0103/2022	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.2	Ladezone vor dem Postshop in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0119/2022	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.2.1	Nachtrag: 28.01.2022 Gemeinsamer Ergänzungsantrag aller Fraktionen zum Thema Postshop Hauptstraße (Rodenkirchen) - verkehrliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0262/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.3	Öffnung des Parkplatzes hinter dem Rathaus Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion - mit Beitritt der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0105/2022	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FDP BV2) AN-0105-2022 Foto
Ö 8.1.4	Spielplatz Kyllstraße - Ergänzung, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Beitritt der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Frau Becker Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0106/2022	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.5	Nachtrag: 29.01.2022 Umleitung für den Radverkehr während der Bauphase der Stadtbahn auf der Bonner Straße, Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - mit Beitritt der Frau Becker Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0271/2022	Sachstandsbericht BV Dringlichkeitsantrag (Grüne BV2)
Ö 8.1.6	Nachtrag: 29.01.2022 Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen - mit Beitritt der Frau Becker Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0243/2022	Gem. Dringlichkeitsantrag (SPD BV2)
Ö 8.1.7	Nachtrag: 02.02.2022 Dringlichkeitsantrag zur Bestimmung eines Interim-Standortes für die KiTa Schwalbacher Straße, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion CDU, SPD und FDP Beschluss: geändert beschlossen	AN/0279/2022	Gem. Dringlichkeitsantrag (CDU BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	GS "Gaedestraße": Rahmenbedingung zum Schulstart 2023/24, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2566/2021	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Entwidmung einer Teilfläche des Flurstücks 973, Flur 51, Köln-Rondorf am Mathiaskirchplatz Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	3922/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Übersichtsplan u. Entfernung Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Panoramafoto
Ö 9.1.2	Standorte für Papierkörbe mit Pendelklappen in Grünanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	4135/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung am 06.12.2021 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3512/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kurzfassung Endbericht Wasserbus Anlage 3 - Auszug BV Porz 09.12.2021 Anlage 4 - Auszug BV Rodenkirchen 31.01.2022 Anlage 5 - Stellungnahme zu Fragen aus Stadtentwicklungsausschuss 27.01.2022 Anlage 6 - Stellungnahme zu Beschlüssen der Bezirksvertretungen
Ö 9.2.1.1	Nachtrag: 29.01.2022 Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 3512/2021 (Top 9.2.1) Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0270/2022	Änderungsantrag (Grüne BV2)
Ö 9.2.1.2	Nachtrag: 30.01.2022 Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 3512/2021 (Top 9.2.1) Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	AN/0272/2022	Änderungsantrag (SPD BV2)
Ö 9.2.2	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme "Umgestaltung Dorfspange Rondorf" mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6603-1201-2-1138 Umgestaltung, Dorfspange Rondorf Beschluss: ungeändert empfohlen	2808/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan - Abgrenzung des Planungsraumes Anlage 2 Stellungnahme RPA Anlage 3 Entgegnung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 4 Auszug Verkehrsausschuss 18.01.2022 Anlage 5 Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 6 Vorabauszug Bezirksvertretung 2 vom 31.01.2021
Ö 9.2.3	Abbruch Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3890/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan der Abbruchfläche Anlage 2, Auszug BA Gebäudewirtschaft 24.01.2022 Anlage 3, Vorabauszug Bezirksvertretung 2 vom BV 2 31.01.2022 Anlage 4, Auszug Finanzausschuss 31.01.2022
Ö 9.2.4	280. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert empfohlen	4241/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 280. Satzung Anlagen 2-9 - Ergänzende Erläuterungen 280. Satzung
Ö 9.2.5	Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürgerinnen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“ Beschluss:* ungeändert empfohlen	4270/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Handbuch 1.0 Anlage 2 Auszug Niederschrift Steuerungsgremium vom 18.11.2021 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.01.2022 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Seniorinnen und Senioren vom 10.02.2022 Anlage 5, Auszug Gesundheitsausschuss vom 15.02.2022
Ö 9.2.6	Stellplatzsatzung für Köln Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	3388/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 2 - überarbeitete Satzung Anlage 3 - Anlage 1 zur Stellplatzsatzung "Richtzahlliste" Anlage 4 - Anlage 2-4 zur Stellplatzsatzung Anlage 5 - Ursprungsplan alte Stellplatzsatzung Anlage 6 - Autofreie Haushalte nach Stadtteilen Anlage 7 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 8 - Markierte Änderungen Stellplatzsatzung Anlage 9 - Markierte Änderungen Richtzahlliste Anlage 10 ungeänderte Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Innenstadt vom 13.12.2021 Anlage 11 Vorabauszug Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 13.12.2021 - ungeändert Anlage 12 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Rodenkirchen- nicht unterschrieben mit Protokollerklärungen der Fraktionen Anlage 13 ungeänderte Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Lindenthal vom 13.12.2021 Anlage 14 ungeänderte Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Chorweiler vom 14.12.2021 Anlage 15 - Auszug Verkehrsausschuss 18.01.2022 Anlage 16, Auszug BV Porz 27.01.2022 - abgelehnt Anlage 17, Auszug BV Rodenkirchen vom 31.01.2022 - abgelehnt Anlage 18 - ungeänderte Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Kalk vom 23.02.2022
Ö 9.2.7	Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue Beschluss: zurückgestellt	3747/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung N5 Anlage 2 Kurzkonzept N5 Am Godoerfer Hafen inkl Sürther Aue 29-10-2021 Anlage 3 Top 8.1 Kurzkonzept N 5 VA Anlage 4 Top 4.1.2 Kurzkonzept N5 AKUG Anlage 5 Top 9.2.7 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.01.2022 3747-2021 Anlage 6 TOP Ö 4.1 Naturschutzbeirat Anlage 7 Top 4.3 VA Änderungsbeschluss Anlage 8 Top 9.2.1 BV 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll 3747-2022 Anlage 9 Vorab-Auszug 17.02.2022 AKUG TOP 4.1.2 und 4.1.2.1 Kurzkonzept Pflege und Entwicklung N 5 Godorfer Hafen und Sürther Aue
Ö 9.2.8	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67424/03; Arbeitstitel: Sechtemer Straße/ Bonnerstraße in Köln-Raderberg Beschluss: ungeändert empfohlen	4360/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3, Abs. 1 BauGB 3(1) Anlage 3 Stellungnahmen aus der Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange nach § 4, Abs. 1 BauGB und Abs. 2 BauGB 4(1) und 4(2) Anlage 4 Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3, Abs. 2 BauGB und der erneuten Offenlage 3(2) Anlage 5 Begründung nach § 9, Abs. 8 BauGB Anlage 6 Textliche Festsetzungen Anlage 7 Ausschnitt vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 8 Ausschnitt Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 9 Planzeichnung vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 10 Planzeichnung Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 9.2.9	Nachtrag: 18.01.2022 Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71380/03 Arbeitstitel: Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen 1. Änderung Beschluss: ungeändert empfohlen	4267/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Begründung Anlage 3 - Bebauungsplanentwurf
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2021/22 Beschluss: Kenntnis genommen	4127/2021	Mitteilung BV Durchforstungsplan 2022 Bezirk 2 Karte DF 2022 lrh Süd
Ö 10.2.2	Gehwegverbreiterung und Fahrbahnverengung zur Entfernung einer Gefahrenstelle im Pflasterhofweg (Köln-Weiß) hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 14.06.2021, TOP 8.1.12 Beschluss: Kenntnis genommen	4150/2021	Mitteilung BV
Ö 10.2.3	Sachstand zur Errichtung eines Bolzplatzes in unmittelbarer Umgebung der Brohler Straße als Ersatz für die im Zuge des Wohnungsneubaus entfallende Fläche Beschluss: Kenntnis genommen	3779/2021	Mitteilung BV Anlage 01 - Luftbild unmittelbare Umgebung Anlage 02 - Luftbild mit Darstellung der umliegenden Nutzung
Ö 10.2.4	Bündelungsgymnasien in Köln in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26 Beschluss: Kenntnis genommen	4422/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.5	Nachtrag: 18.01.2022 Prüfergebnis der Verwaltung zur Anregung der Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) aus Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am Montag, dem 08.11.2021 zu TOP 9.2.4 Beschluss: Kenntnis genommen	0124/2022	Mitteilung BV Anlage 1- Schalltechnische Untersuchung
Ö 10.2.6	Nachtrag: 24.01.2022 Antrag auf Planungsrechtlichen Vorbescheid (Änderungs- und Bebauungsgenehmigung) für die Änderung, den Umbau und die Erweiterung eines Bürogebäudes zu einem Wohngebäude und der Errichtung von drei Wohngebäuden mit insgesamt 133 neuen Wohnungen. Zusatz: Sitzung BV 2 am 31.01.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0091/2022	Mitteilung BV 1. Baubeschreibung 2. Antragsbeschreibung 3 Lageplan mit Angrenzendem Plangebiet 4. Luftbild Baubestand 5 Luftbild Bestandssituation Außenanlagen 6 Luftbild Bestandsplan Bewuchs 7. Grundriss Untergeschoss 8. Grundriss EG 9. Grundriss 1.OG 10. Grundriss 2.OG 11. Grundriss 3.OG 12. Grundriss 4.OG 13. Grundriss 5.OG 14. Ost- und Wetsansicht 15. Schnitte A-A und B-B 16. Nord- und Südansicht mit Neubau 17. Ost- und Westansicht mit Neubau 18. Schnitte Neubau 19. Bauzahlen
Ö 10.2.7	Nachtrag: 25.01.2022 Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten, Schutz (AN/0539/2019) Zusatz: siehe Top 7.3.3 Beschluss: Kenntnis genommen	0222/2022	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 10.2.8	Nachtrag: 26.01.2022 Sanierung der Trauerhallen auf den Friedhöfen Weiß und Melaten und Umnutzung als Kolumbarien Beschluss: Kenntnis genommen	0032/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sanierung Melaten (Büro Zeller) Anlage 2 - Sanierung Weiß (Büro Billstein) Anlage 3 - Stegreif Erläuterungsbericht 07/2021 Anlage 4 - Stegreif Planung Stand 11/2021
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:31
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.1.1	Drohender Abriss von Häusern durch die Mietergenossenschaft Kalscheuer Weg, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der BV 2 am 06.09.2021
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Besetzung der Schulleiterstelle an der Johannes-Gutenberg-Realschule, Kuckucksweg 4, 50997 Köln

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:15

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:31