Sitzung
BV2/0010/2022
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Aula - Gymnasium Rodenkirchen
Sürther Str. 55
50996 Köln
Zeit
17:15-21:38

Öffentlicher Teil: Beginn 17:15

Ö
TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung
zum Thema - Schicksal des Großmarktes in Köln-Raderberg - Sachstand zum Umzug,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0113/2022
Ö
TOP B Beantwortung der Fragen aus dem Antrag der SPD-Fraktion "Geplanter Ausbau des ÖPNV-Schienennetzes im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen" aus der Sitzung am 08.11.2021 (AN/2339/2021) zur aktuellen Stunde mit der Vorlage zu Top 10.2.9 (3983/2021) in der Sitzung am 06.12.2021

Zusatz: siehe auch Top 7.1.2 und Top 7.1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Nachtrag: 31.01.2022
TOP C Mündlicher Bericht zur Rattenplage am Kölnberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0268/2022
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe nach § 24 GO -
Benennung eines Parks in Köln-Zollstock - AZ 89/21B

Beschluss: ungeändert beschlossen

4456/2021
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Sachstand Umsetzung konkrete Maßnahme zur sicheren Querung der Sürther Straße
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 06.09.2021, TOP 7.2.7, AN/1819/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

4035/2021
Ö 7.1.2
Stadtbahnlinie 16: Dreifachtraktion
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 08.11.2021, TOP 7.2.6, AN/2257/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

4143/2021
Ö 7.1.3
Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln (Linie 17) und Verknüpfung Linie 7
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 08.11.2021 (Top 10.2.6)

Beschluss: Kenntnis genommen

3986/2021
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Übersicht über Delikte von häuslicher Gewalt im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen in 2020/2021,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0028/2022
Ö 7.2.1.1
Beantwortung der Polizei - Frage 1 und 2

Beschluss: Kenntnis genommen

0278/2022
Ö 7.2.2
Entsiegelung Mittelstreifen,
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0102/2022
Ö 7.2.3
Katholische Grundschule Rodenkirchen,
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0104/2022
Ö 7.2.3.1
Nachtrag: 24.01.2022
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0231/2022
Ö 7.2.4
Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen,
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0107/2022
Ö 7.2.5
Aufwertung Spielplatz Konrad-Adenauer-Straße in Köln-Rodenkirchen,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0117/2022
Ö 7.2.6
Vermarktung Westerwaldstraße,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0128/2022
Ö 7.2.7
Nachtrag: 24.01.2022
Sachstand Ortsumgehung Meschenich,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0190/2022
Ö 7.2.8
Nachtrag: 24.01.2022
Ungünstige Ampelschaltungen für Fußgänger und Radfahrer auf der Rheinuferstraße,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0192/2022
Ö 7.3
Unbeantwortete Anfragen
 
Ö 7.3.1
Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des
Bezirksrathauses K-Rodenkirchen,
Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1577/2017) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung 13.11.2017;
(Zwischeninfo Mitteilung 3772-2019)

Zusatz: (siehe Top 9.2.3 - Begründung)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.2
Bahnhof Sürth:
Vorplatz, Planung und Umsetzung,
Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.3
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten:
Stand des Auftrags,
Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1602/2020) aus der Sitzung vom 09.12.2019

Zusatz: siehe Top 10.2.7

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.4
Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt,
Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1377/2020) aus der Sitzung am 14.12.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.5
Rondorf Nord-West:
Nutzung des Instruments „Digitale Safari“ für Nachbarschaftswissen,
Unbeantwortete Anfrage (AN/0973/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 14.06.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.5.1
Nachtrag: 25.01.2022
Beantwortung der Fachverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0223/2022
Ö 7.3.6
Bahnhof Sürth,
Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes;
Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1576/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.7
Sachstand Einrichtung Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen,
Unbeantwortete Anfrage (AN/2237/2021) der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.8
Darstellung zurückgebauter öffentlicher Parkplätze
im Stadtbezirk Rodenkirchen,
Unbeantwortete Anfrage (AN/2239/2021) der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.8.1
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0110/2022
Ö 7.3.9
Corona: Impfangebote für Kinder,
Unbeantwortete Anfrage (AN/2564/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 06.12.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.10
Sanierung Sportplatz „Fritz-Hecker-Straße",
Unbeantwortete Anfrage (AN/2311/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 08.11.2021

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Heinrich-Heine-Straße,
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0103/2022
Ö 8.1.2
Ladezone vor dem Postshop in Rodenkirchen,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0119/2022
Ö 8.1.2.1
Nachtrag: 28.01.2022
Gemeinsamer Ergänzungsantrag aller Fraktionen zum Thema Postshop Hauptstraße (Rodenkirchen) - verkehrliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0262/2022
Ö 8.1.3
Öffnung des Parkplatzes hinter dem Rathaus Rodenkirchen,
Antrag der FDP-Fraktion - mit Beitritt der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0105/2022
Ö 8.1.4
Spielplatz Kyllstraße - Ergänzung,
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Beitritt der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Frau Becker

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0106/2022
Ö 8.1.5
Nachtrag: 29.01.2022
Umleitung für den Radverkehr während der Bauphase der Stadtbahn auf der Bonner Straße,
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - mit Beitritt der Frau Becker

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0271/2022
Ö 8.1.6
Nachtrag: 29.01.2022
Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen,
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen - mit Beitritt der Frau Becker

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0243/2022
Ö 8.1.7
Nachtrag: 02.02.2022
Dringlichkeitsantrag zur Bestimmung eines Interim-Standortes für die KiTa Schwalbacher Straße,
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion CDU, SPD und FDP

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0279/2022
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 1 der
Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
GS "Gaedestraße":
Rahmenbedingung zum Schulstart 2023/24,
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2566/2021
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Entwidmung einer Teilfläche des Flurstücks 973, Flur 51, Köln-Rondorf am Mathiaskirchplatz

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

3922/2021
Ö 9.1.2
Standorte für Papierkörbe mit Pendelklappen in Grünanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4135/2021
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales
Wasserbussystem auf dem Rhein

Zusatz: vertagter Top aus der Sitzung am 06.12.2021

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3512/2021
Ö 9.2.1.1
Nachtrag: 29.01.2022
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 3512/2021 (Top 9.2.1)

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/0270/2022
Ö 9.2.1.2
Nachtrag: 30.01.2022
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 3512/2021 (Top 9.2.1)

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

AN/0272/2022
Ö 9.2.2
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der
Maßnahme "Umgestaltung Dorfspange Rondorf" mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
bei der Finanzstelle 6603-1201-2-1138
Umgestaltung, Dorfspange Rondorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

2808/2021
Ö 9.2.3
Abbruch Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3890/2021
Ö 9.2.4
280. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

4241/2021
Ö 9.2.5
Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“

Beschluss: ungeändert empfohlen

4270/2021
Ö 9.2.6
Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

3388/2021
Ö 9.2.7
Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue

Beschluss: zurückgestellt

3747/2021
Ö 9.2.8
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67424/03;
Arbeitstitel: Sechtemer Straße/ Bonnerstraße in Köln-Raderberg

Beschluss: ungeändert empfohlen

4360/2021
Ö 9.2.9
Nachtrag: 18.01.2022
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71380/03
Arbeitstitel: Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen 1. Änderung

Beschluss: ungeändert empfohlen

4267/2021
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2021/22

Beschluss: Kenntnis genommen

4127/2021
Ö 10.2.2
Gehwegverbreiterung und Fahrbahnverengung zur Entfernung
einer Gefahrenstelle im Pflasterhofweg (Köln-Weiß)
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 14.06.2021, TOP 8.1.12

Beschluss: Kenntnis genommen

4150/2021
Ö 10.2.3
Sachstand zur Errichtung eines Bolzplatzes in unmittelbarer Umgebung der Brohler Straße als Ersatz für die im Zuge des Wohnungsneubaus entfallende Fläche

Beschluss: Kenntnis genommen

3779/2021
Ö 10.2.4
Bündelungsgymnasien in Köln in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26

Beschluss: Kenntnis genommen

4422/2021
Ö 10.2.5
Nachtrag: 18.01.2022
Prüfergebnis der Verwaltung zur Anregung der Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) aus
Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am Montag, dem 08.11.2021 zu TOP 9.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0124/2022
Ö 10.2.6
Nachtrag: 24.01.2022
Antrag auf Planungsrechtlichen Vorbescheid (Änderungs- und Bebauungsgenehmigung) für die Änderung, den Umbau und die Erweiterung eines Bürogebäudes zu einem Wohngebäude und der Errichtung von drei Wohngebäuden mit insgesamt 133 neuen Wohnungen.

Zusatz: Sitzung BV 2 am 31.01.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0091/2022
Ö 10.2.7
Nachtrag: 25.01.2022
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen;
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten, Schutz (AN/0539/2019)

Zusatz: siehe Top 7.3.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0222/2022
Ö 10.2.8
Nachtrag: 26.01.2022
Sanierung der Trauerhallen auf den Friedhöfen Weiß und Melaten und Umnutzung als Kolumbarien

Beschluss: Kenntnis genommen

0032/2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:31

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Drohender Abriss von Häusern durch die Mietergenossenschaft Kalscheuer Weg, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der BV 2 am 06.09.2021
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Besetzung der Schulleiterstelle an der Johannes-Gutenberg-Realschule, Kuckucksweg 4, 50997 Köln