SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 05.12.2022

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Sitzung

BV2/0016/2022

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Aula - Gymnasium Rodenkirchen
Sürther Str. 55
50996 Köln

Zeit

17:00-19:00

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö	TOP A Neubau Wassertransportleitung aus Brunnenanlagen Weißer Bogen zum Wasserwerk Hochkirchen Vortrag der RheinEnergie AG		Top A BV 2 05.12.2022 Vorst Wasserleitung BV Rod
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Angebot an Schulplätzen an Grundschulen und weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen zum Schuljahr 2022/23, Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1315/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3783/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Baumfehlstellen Gottesweg, Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1362/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3822/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Sachstand Neugestaltung Spielplatz Alteburger Straße in Köln-Bayenthal, Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1929/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3930/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Bewohnerparken Bayenthal / Zollstock, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2131/2022	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.2	Fußballplatz EMA – EGS Sürther Straße 201, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2132/2022	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.2.1	Nachtrag: 02.12.2022 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3964/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.3	Parkplätze in der Kendenicher Straße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2133/2022	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.4	Nachtrag: 28.11.2022 Auslastung Taxibus-Linie 197 zum Bürgeramt Rodenkirchen, Industriestraße 161, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2214/2022	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.5	Nachtrag: 28.11.2022 Sachstand Großmarktverlagerung – Parkstadt Süd, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2215/2022	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.6	Nachtrag: 28.11.2022 Kompensation Absage Festzelt-Veranstaltungen am Südstadion, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2211/2022	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.3	Unbeantwortete Anfragen
Ö 7.3.1	Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses K-Rodenkirchen, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1577/2017) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung 13.11.2017 (Zwischeninfo Mitteilung 3772-20) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1576/2021) aus der Sitzung am 06.09.2021 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0107/2022) aus der Sitzung am 31.01.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5	Einrichtung eines Fahrradstreifens auf dem Bayenthalgürtel in Köln-Marienburg, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0361/2022) aus der Sitzung am 07.03.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Situation auf dem Friedhof Steinneuerhof in Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 02.05.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.7	Umgang mit Plastikabfall auf städtischen Grünanlagen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1165/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8	Verbreiterung des Leinpfades (Euroveloroute 15) in Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1178/2022) aus der Sitzung am 13.06.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9	Fassadenbegrünung, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1363/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10	Sachstand Umgestaltung Spielplatz Zum Hedelsberg / Im Salzgrund in Weiß, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1367/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.10.1	Nachtrag: 22.11.2022 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3927/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.11	Verkauf von städtischen Grundstücken neben der Bonner Str. 536-540, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1369/2022) aus der Sitzung am 29.08.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.12	Umsetzung des Beschlusses auf Entschärfung des Gefahrenbereichs der Einmündung der Berzdorfer Straße in die Immendorfer Hauptstraße in Köln-Immendorf, Unbeantwortete Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1842/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.13	Sachstand Ortsumgehung Meschenich, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1931/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.14	Absolutes Halteverbot auf der Vorgebirgsstraße durch Fahrradspur, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1930/2022) aus der Sitzung am 07.11.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Rodenkirchener Riviera: Geländer für die Ufertreppen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen mit Beitritt der Frau Becker Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2134/2022	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.2	Ergänzung der Baumallee im Sürther Feld, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2130/2022	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.3	Klimafolgenanpassung auf dem Maternusplatz in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2055/2022	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.4	Generalsanierung vom Sportplatz Michaelshoven ermöglichen – Zuwegung schaffen, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/2135/2022	Sachstandsbericht Januar 2024 Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.5	Darstellung von Situationen und Örtlichkeiten als Ursache für die Überschreitung von Schutzzielfristen bei Einsatzfahrten der Feuerwehr im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung am 07.11.2022 Beschluss: zurückgestellt	AN/1841/2022	Antrag nach § 3 (FDP BV2) 8.1.8 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 07.11.2022 AN-1841-2022
Ö 8.1.6	Grüner Pfeil für Radfahrer an der Ecke Zollstocksweg / Höninger Weg, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2056/2022	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Wiedereinführung der Bezirksbeigeordneten, Antrag der FDP-Fraktion Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung vom 07.11.2022 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/1847/2022	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.2.2	Nachtrag: 01.12.2022 „Masterplan Stadtgrün“, 2279/2022, und „Strategie Klimaneutrales Köln“, 2547/2022- Beteiligung der Bezirksvertretungen, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/2269/2022	Sachstandsbericht BV Gem. Dringlichkeitsantrag (CDU BV2)
Ö 8.2.2.1	Nachtrag: 04.12.2022 Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	4146/2022	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Nachtrag: 28.11.2022 Umgestaltung Spielplatz Kyllstraße - Siegstraße in Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	3938/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Spielanlage Kyllstraße V3
Ö 9.1.2	Nachtrag: 02.12.2022 Förderung "Veedelszüge" Saison 2022/2023, hier: Vergabe der Mittel für die Veedelszüge im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	3469/2022	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages für die erstmalige Herstellung der Immissionsschutzanlage Lärmschutzwand Josef-Kallscheuer-Straße entlang der Industriestraße und der Wattignystraße von Unter Buschweg bis Rodderweg in Köln-Sürth Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung vom 07.11.2022 Beschluss: ungeändert empfohlen	2821/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Lärmschutzwand Anlage 3 - Satzungstext Anlage 4 - Auszug BV Rodenkirchen 07.11.2022 Anlage 5 - Beantwortung Nachfrage BV Rodenkirchen Anlage 6 - Schalltechnische Untersuchung
Ö 9.2.2	Neubau einer Unterkunft für Geflüchtete in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf - Baubeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	1335/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Kuckucksweg 8 Anlage 02 - Lageplan Kuckucksweg 8 Anlage 03 - Luftbild Kuckucksweg 8 Anlage 04.1 - Grundriss UG Kuckucksweg 8 Anlage 04.2 - Grundriss EG Kuckucksweg 8 Anlage 04.3 - Grundriss OG Kuckucksweg 8 Anlage 04.4 - Grundriss DA Kuckucksweg 8 Anlage 05 - Ansichten Kuckucksweg 8 Anlage 06 - Schnitte Kuckucksweg 8 Anlage 07 - Außenanlagen Kuckucksweg 8 Anlage 08 - Gesamtkostenberechnung nach DIN 276 Kuckucksweg 8 Anlage 09 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Kuckucksweg 8 Anlage 10 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Kuckucksweg 8 Anlage 11 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 12 - Beantwortung von Fragen aus dem Unterausschuss Wohnen Anlage 13 - Beantwortung zur Frage der Dreifachverglasung Anlage 14 - Beantwortung einer Frage aus Bauausschuss
Ö 9.2.3	Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK) Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1538/2020/1	Beschlussvorlage Rat 0 Anlage Navigationshilfe 1 Anlage Fortschreibung EHZK wesentliche Kernaussagen 2 Anlage Fortschreibung EHZK Gesamtübersicht ZVB 2.1 Anlage Fortschreibung EHZK NVZ Weidenpesch 2.2 Anlage Fortschreibung EHZK NVZ Dellbrück 3 Anlage Fortschreibung EHZK gutachterlicher Endbericht. pdf 3.1 Anlage Fortschreibung EHZK Übersicht der Anpassungen 3.2 Anlage Fortschreibung EHZK Teil A - Auszug Kap5 4 Anlage Auszug Beschlussprotokoll BV2 4.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV2 5 Anlage Fortschreibung EHZK Beschlussempfehlung BV5 5.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV5 6 Anlage Fortschreibung EHZK TÖB Abwägungstabelle 7 Anlage Fortschreibung EHZK Öffentlichkeit Abwägungstabelle Anlage 8, Auszug BV 7 (Porz) 01.12.2022 Auszug BP TOP 7.3 (1538 2020 1) 8.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV7 Anlage 9, Auszug BV 5 (Nippes) 01.12.2022 9.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV5 Anlage 10, Auszug BV 2 (Rodenkirchen) 05.12.2022 Anlage 11, Auszug BV 3 (Lindenthal) 05.12.2022 11.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV3 Anlage 12, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 01.12.2022, TOP 6.2 12.1 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung SteA 13 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV6 AN 0128 2023 14 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV6 AN 0130 2023 15 Anlage Fortschreibung EHZK Stellungnahme der Verwaltung BV6 AN 0175 2023 16 Anlage Fortschreibung EHZK Übersicht der Beratung in den Gremien Anlage 17, Auszug BV 6 (Chorweiler) 02.02.2023
Ö 9.2.4	284. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert empfohlen	3223/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 284. Satzung Anlagen 2- 11 - Ergänzende Erläuterungen 284. Satzung Anlage 12, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 8 (Kalk) 24.11.2022
Ö 9.2.5	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Kölnstraße von Am Feldrain bis Haus-Nr. 51 einschließlich in Köln-Sürth Beschluss: ungeändert empfohlen	3281/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Satzungstext
Ö 9.2.6	Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2558/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Überführung mit Treppe Anlage 3 - Überführung mit Rampen Anlage 4 - Unterführung Anlage 5 - HGK Anlage 6 - KVB Anlage 7 - Auszug BV Rodenkirchen 05.12.2022 Anlage 8 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Rodenkirchen vom 05.12.2022 Anlage 9 - Stellungnahme und geänderte Beschlussempfehlung Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 23.05.2023 Anlage 11 Vorabauszug Finanzausschuss vom 12.06.2023
Ö 9.2.7	Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020 Beschluss: ungeändert empfohlen	1356/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1, Vorab Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 21.11.2022 Neufassung Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll BV 9 (Mülheim) 28.11.2022 Anlage 3, Vorab-Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 28.11.2022 Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Jugendhilfeausschuss 29.11.2022 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll BV Porz 01.12.2022 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 05.12.2022 Anlage 7, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 06.12.2022 Anlage 8, Stellungnahme der Verwaltung zu den geänderten Beschlüssen Anlage 9, Reintext der Maßnahmen zur Fortschreibung des 2 Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte GU-TU II
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Änderungen zum Fahrplanwechsel 2022 (Fahrplanjahr 2023) Beschluss: Kenntnis genommen	2882/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.2	Passierbare Umlaufsperren hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 15.02.2022, TOP 1.1 Beschluss: Kenntnis genommen	3338/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.3	StadtBahn Süd - Weitere Verzögerung im Planungsablauf im Zusammenhang mit der Gefährdungsbeurteilung für das Trinkwasser Beschluss: Kenntnis genommen	3344/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.4	KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3535/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage Mitteilung KOMM-AN NRW 2022
Ö 10.2.5	Weitere Planung der Kinder- und Jugendpartizipation in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3780/2022	Mitteilung BV
Ö 10.2.6	Elternbefragung "von4nach5" 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3488/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Ergebnisbericht Elternbefragung Köln 2022 Anlage 2 Schulentwicklungsplanerische Einschätzungen Elternbefragung Köln 2022
Ö 10.2.7	Zweiter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	3795/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.8	AWO-Villa, Walther-Rathenau-Straße: zukünftige Nutzung - zu AN/1147/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3163/2022	Mitteilung BV
Ö 10.2.9	Nachtrag: 23.11.2022 Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050 Bevölkerungsprognose für Köln 2022 bis 2050 – mit kleinräumigen Berechnungen bis 2035 Beschluss: Kenntnis genommen	3926/2022	Mitteilung Ausschuss KSN 14 2022 Bevölkerungsprognose Köln 2022 bis 2050 - mit kleinräumigen Berechnungen bis 2035
Ö 10.2.10	Nachtrag: 01.12.2022 Mitteilung zu AN/1735/2022 Baumscheiben Hebbelstraße Köln Bayenthal Beschluss: Kenntnis genommen	3779/2022	Mitteilung BV
Ö 10.2.11	Nachtrag: 01.12.2022 Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 15. November 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0337/2022/3	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht B
Ö 10.2.12	Nachtrag: 04.12.2022 Strategie Klimaneutrales Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4145/2022	Mitteilung BV Anlage 1: Beschlussvorlage Strategie Klimaneutrales Köln (2547/2022) Anlage 2: Anlage 1 der Beschlussvorlage Strategie Klimaneutrales Köln (2547/2022) Anlage 3: Anlage 2 der Beschlussvorlage Strategie Klimaneutrales Köln (2547/2022) Anlage 4: Anlage 3 der Beschlussvorlage Strategie Klimaneutrales Köln (2547/2022) Anlage 5: Anlage 4 der Beschlussvorlage Strategie Klimaneutrales Köln (2547/2022) Anlage 6: Anlage 5 der Beschlussvorlage Strategie Klimaneutrales Köln (2547/2022)
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 11.2.1.1	Nachtrag: 05.12.2022 Kompensation Absage Festzelt-Veranstaltungen am Südstadion
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50