Sitzung
BV1/0010/2022
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)
Bitte melden Sie sich unbedingt bis 26.01.2022 bei der Schriftführung unter andrea.brohl@stadt-koeln.de an (begrenztes Platzangebot) und beachten Sie bitte die Hinweise zum Infektionsschutz (3G).
Zeit
16:00-20:00

Öffentlicher Teil:

Ö
Gedenkminute zu Ehren des verstorbenen Bezirksvertretungsmitglieds, Herrn Manfred Müller, Fraktion Die Linke
 
Ö
Verpflichtung von Frau Gunda Wienke, Die Linke
 
Ö
Begrüßung der neu gewählten Seniorenvertretung Frau Flöge-Becker und Stellvertreter Herr Dr. Bröckelmann
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 1.1
Aktueller Sachstand zur Kita Gotland, Antrag Grüne - verschoben auf Wunsch der Fachverwaltung in der Sitzung der BV 1 am 02.12.2021
 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Standorte für Papierkörbe mit Pendelklappen in Grünanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3847/2021
Ö 3.2
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Beschluss der Fördermaßnahme „Netzwerkarbeit“ für die Kölner City im Rahmen des Projektaufrufs „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

Beschluss: ungeändert beschlossen

4225/2021/1
Ö 3.3
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3388/2021/1
Ö 3.4
Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung einer Rodin-Skulptur am Neumarkt

Beschluss: geändert beschlossen

3504/2021
Ö 3.5
Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - Linie 1
hier: Einrichtung eines politischen Begleitgremiums

Beschluss: geändert beschlossen

3997/2021
Ö 3.6
Planungsbeschluss Generalsanierung Bezirkssportanlage Reitweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

3840/2021
Ö 3.7
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Sicherungsmaßnahmen Römerturm

Beschluss: ungeändert beschlossen

3852/2021
Ö 3.8
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Ubierring auf der KVB-Linie 133 im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

4333/2021
Ö 3.8.1
Nachtrag: 25.01.2022
Gem. Änderungsantrag zu 3.8 Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Ubierring, gem. Änderungsantrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, Die Partei

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0203/2022
Ö 3.9
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die grundhafte Erneuerung von Brückenbelägen und Verschleißschichten auf den Flächen des Individualverkehrs auf der Nordseite der Deutzer Brücke

Beschluss: geändert beschlossen

3213/2021
Ö 3.9.1
Nachtrag: 27.01.2022
Änderungssantrag "Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die grundhafte Erneuerung von Brückenbelägen und Verschleißschichten auf den Flächen des Individualverkehrs auf der Nordseite der Deutzer Brücke", Änderungsantrag Grüne

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0249/2022
Ö 3.10
Nachtrag: 14.01.2022
Förderprogramm "Dritte Orte" - 1. Genehmigung für die Förderphase 2022ff

Beschluss: ungeändert beschlossen

4350/2021
Ö 3.11
Nachtrag: 17.01.2022
Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Umfeld Archäologische Zone am Rathaus'

Beschluss: ungeändert beschlossen

0099/2022
Ö 3.12
Nachtrag: 27.01.2022
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

3862/2021
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet (Az.: 02-1600-122-21)
zurückgestellt am 02.09.2021 (Petent hatte abgesagt) Antrag OT Grüne Ohne Fachverwaltung, Termin 22.11.2021

Beschluss: zurückgestellt

2395/2021
Ö 4.1.1
Änderungsantrag zu TOP 4.1- Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet , Änderungsantrag Klimafreunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/2634/2021
Ö 4.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21)
zurückgestellt am 02.09.2021 (Petent hatte abgesagt) Antrag OT Grüne, Ohne Fachverwaltung
soll in der Sitzung am 27.01.2022 vertagt werden

Beschluss: zurückgestellt

2715/2021
Ö 4.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz (Az.: 02-1600-126/21)
zurückgestellt am 02.09.2021 (Petent hatte abgesagt) Antrag OT Klimafreun-de, Ohne Fachverwaltung
soll in der Sitzung am 27.01.2022 vertagt werden

Beschluss: zurückgestellt

2600/2021
Ö 4.3.1
Änderungsantrag zu TOP 4.3-Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz, Änderungsantrag Klimafreunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/2623/2021
Ö 4.4
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21)
zurückgestellt am 28.10.2021 Antrag OT Grüne, ohne Fachverwaltung
soll in der Sitzung am 27.01.2022 vertagt werden

Beschluss: zurückgestellt

2237/2021
Ö 4.5
Bürgereingabe nach § 24 GO - „Petition von Gotland e.V.“ - Aktenzeichen 194/21 B

Beschluss: geändert beschlossen

3710/2021
Ö 4.6
Nachtrag: 18.01.2022
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Mehr Platz für Rad- und Fußverkehr an der Sedanstraße (Az.: 02-1600-203-21)

Beschluss: zurückgestellt

4067/2021
Ö 4.7
Nachtrag: 18.01.2022
Bürgereingabe nach § 24 GO – Antrag Straßenbenennung / Bananenrepublik - Az: 226/21

Beschluss: Sache ist erledigt

4312/2021
Ö 4.8
Nachtrag: 18.01.2022
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichtung von Abstellflächen für Mieträder, E-Scooter, private Fahrräder (Az.: 02-1600-186-21)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4404/2021
Ö 4.9
Nachtrag: 18.01.2022
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradparkplätze Gereonsviertel (Az.: 02-1600-135-21)

Beschluss: geändert beschlossen

4381/2021
Ö 4.10
Nachtrag: 19.01.2022
Bürgereingabe gem. § 24 GO- "Optimierung der Querung Hansaring für Radfahrende und Zufußgehende am Hansaring (Nähe Ebertplatz)" - AZ 202/21
soll in der Sitzung am 27.01.2022 vertagt werden

Beschluss: zurückgestellt

0137/2022
Ö 5
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Verkehrsberuhigung / Diagonalsperre Südliche Brüsseler Straße, gem. Antrag Grüne, Klimafreunde, Die Partei
Antrag am 28.10.2021 zurückgestellt (Antrag Ortstermin CDU)
soll in der Sitzung am 27.01.2022 vertagt werden

Beschluss: zurückgestellt

AN/2166/2021
Ö 5.1.2
Antrag "Fahrradparken vor städtischer Kindertagesstätte Burgunderstraße", Antrag Klima Freunde
Antrag am 28.10.2021 zurückgestellt (Antrag Ortstermin CDU)
soll in der Sitzung am 27.01.2022 vertagt werden

Beschluss: zurückgestellt

AN/2147/2021
Ö 5.1.3
Moltkestraße/ Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz- Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit, gem. Antrag Grüne und Die Partei
Antrag am 28.10.2021 zurückgestellt (Antrag Ortstermin CDU)
soll in der Sitzung am 27.01.2022 vertagt werden

Beschluss: zurückgestellt

AN/2167/2021
Ö 5.1.3.1
Änderungsantrag "Moltkestraße/Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz - Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit", Änderungsantrag Klima Freunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/2177/2021
Ö 5.1.4
Neuordnung der Verkehre im Bereich Deutz-Mülheimer Str./Justinianstr./Opladener Str.
Antrag am 10.06.2021 zurückgestellt (OT SPD)
soll in der Sitzung am 27.01.2022 vertagt werden

Beschluss: zurückgestellt

AN/1129/2021
Ö 5.2
Anträge zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Maus-Ampel für Köln – 50 Jahre WDR-Maus feiern, Antrag SPD Rat

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2613/2021
Ö 5.2.2
Umwidmung von Verkehrsflächen auf Vogelsanger Straße / Venloer Straße im Grüngürtel, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0088/2022
Ö 5.2.3
Mehr Sicherheit an der KVB-Haltestelle Barbarossaplatz, Antrag CDU

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2567/2021
Ö 5.2.4
Sperrung der Drehbrücke, Antrag SPD

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0060/2022
Ö 5.2.5
Mindestens zwei autofreie Tage in der Innenstadt in 2022, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0095/2022
Ö 5.2.6
Straßenausbesserung an der KVB-Haltestelle Moltkestraße, Antrag CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2569/2021
Ö 5.2.7
Rückbau bzw. Neugestaltung Bürgersteig Severinstraße am Stadtarchiv, Antrag SPD

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0062/2022
Ö 5.2.8
Mehr Sicherheit an der KVB-Haltestelle Neumarkt, Antrag CDU

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2562/2021
Ö 6
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
 
Ö 6.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1.1
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1701/2018
Ö 6.1.2
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1315/2020
Ö 6.1.3
Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt

Beschluss: zurückgestellt

AN/2475/2021
Ö 6.1.4
Baumfällungen für Schulbauten, Anfrage Die Linke
AN/2525/2021
Ö 6.1.4.1
Baumfällungen für Schulbauten - Anfrage der Fraktion DieLinke - zu AN/2525/2021
4155/2021
Ö 6.2
Anfragen zu dieser Sitzung
 
Ö 6.2.1
Nachtrag: 20.01.2022
Parksituation in Deutz, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0160/2022
Ö 7
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 7.1
Fahrradstellnadeln Theo-Burauen- Platz, mdl. Anfrage Grüne
 
Ö 8
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Umgestaltung des Fußgängerüberwegs an der Haltestelle Ubierring (Nordseite)
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt in der Sitzung am 27.06.2019, TOP 5.1.2, AN/0011/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

4320/2021
Ö 9.2
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf der Siegburger Straße im Bewohnerparkgebiet Deutz V

Beschluss: Kenntnis genommen

4301/2021
Ö 9.3
Bündelungsgymnasien in Köln in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26

Beschluss: Kenntnis genommen

4422/2021
Ö 9.4
Planungen zur Verbesserung des Mikroklimas in der Kölner Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0106/2022
Ö 9.5
Nachtrag: 14.01.2022
Umsetzung von Radfahrstreifen auf der Neuköllner Straße und Tel-Aviv-Straße (südliche Fahrtrichtung) gemäß AN/2374/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3744/2021
Ö 9.6
Nachtrag: 17.01.2022
Nachfragen zur Mitteilung 3657/2021 – Straßenlärm macht krank – Lärmeinwirkungen im Bezirk Innenstadt, hier: Anfrage AN/1107/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0192/2022
Ö 9.7
Nachtrag: 18.01.2022
Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe - Lückenschluss Radfahrstreifen Habsburgerring/Hohenzollernring

Beschluss: Kenntnis genommen

4416/2021
Ö 9.8
Nachtrag: 26.01.2022
AN/2168/2021: Bank-Tisch-Kombination im Pantaleonsviertel

Beschluss: Kenntnis genommen

0295/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 2.1
Anmietung eines Bürogebäudes in der Leonhard-Tietz-Straße 1, 50676 Köln
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3.1
Besetzung der Stelle der Schulleitung an dem Städtischen Gymnasium Thusneldastraße
 
N 3.2
Besetzung der stellvertretenden Schulleitung am Hans-Böckler-Berufskolleg, Eitorfer Str. 18-20, 50679 Köln
 
N 3.3
Besetzung stellvertretende Schulleitungsstelle Förderschule für emotionale und soziale Entwicklung, Blumenthalstr. 10-12, 50670 Köln
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Anfragen zu dieser Sitzung
 
N 5.1
Leerstand Mauritiussteinweg, Hohenstaufenring, Dasselstraße und Zülpicher Platz, Anfrage SPD
 
N 5.1.1
Leerstand Mauritiussteinweg, Hohenstaufenring, Dasselstraße und Zülpicher Platz
 
N 6
Verschiedenes