Sitzung
WA/036/2009
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
BEOS GmbH
Carlswerk
Showroom in der Spulenfabrik
Schanzenstraße 6-20
51063 Köln-Mülheim
Zeit
15:35-17:25

Öffentlicher Teil: Beginn 15:35

Ö 1
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
 
Ö 1.1
Begrüßung durch Herrn Dr. Stephan Bone-Winkel (BEOS GmbH)
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Beantwortung der Anfrage von Herrn Frank aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 09.03.2009 (TOP 5.3) betr. Gewerbegebietserweiterung westlich Butzweilerhof in Köln-Ossendorf (0479/2009)

Beschluss: Kenntnis genommen

1621/2009
Ö 2.2
Nachtrag: 05.06.2009
Betriebserweiterung RheinCenter Weiden

Beschluss: Kenntnis genommen

2384/2009
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
 
Ö 5.1
Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung und Behandlung von Schrott

Zusatz: Dieser TOP wurde in der Sitzung am 20.04.2009 vertagt.
Bitte die Unterlagen zur Sitzung bereithalten. Als zusätzliche Anlage 6 wurde der Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 20.04.2009 und die Niedersch

Beschluss: geändert beschlossen

0059/2009
Ö
zu 5.1 - Antwort der Verwaltung auf die Anfrage aus der Sitzung vom 20.04.2009

Zusatz: Die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage aus der Sitzung vom 20.04.2009 musste in den nicht-öffentlichen Teil verschoben werden. (siehe TOP 16.1)

 
Ö 5.2
166. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: "Umgebung Eupener Straße inklusive ehemaliges Sidol-Gelände" in Köln-Müngersdorf/-Braunsfeld
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Dieser TOP wurde in der Sitzung am 20.04.2009 vertagt.
Bitte die Unterlagen zur Sitzung bereithalten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0521/2009
Ö 5.3
Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen

Zusatz: Sammelumdruck
Als zusätzliche Anlage 02 wurde der Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 23.04.2009 umgedruckt.

Beschluss: zurückgestellt

3140/2008
Ö 5.4
Entwicklungskonzept Porz-Mitte

Zusatz: Die Vorlage und die zusätzlichen Anlagen 02 und 03 wurden bereits umgedruckt. Bitte die Unterlagen zur Sitzung bereithalten.

Beschluss: zurückgestellt

3629/2008
Ö 5.5
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70510/02
Arbeitstitel: Dünnwalder Kommunalweg in Köln-Stammheim/-Flittard

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: ungeändert beschlossen

1743/2009
Ö 6
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 6.1
Bericht des Oberbürgermeisters gemäß §45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln (Halbjahresbericht)

Zusatz: Dieser TOP wurde in der Sitzung am 20.04.2009 vertagt.
Bitte die Unterlagen zur Sitzung bereithalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1530/2009
Ö 6.2
Nachtrag: 03.06.2009
Gewerbliche Aktivitäten am Wirtschaftsstandort Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2275/2009
Ö 7
Marktwesen
 
Ö 7.1
Teilnahme des Großmarktes Köln an der Internationalen Fachleitmesse des Frucht- und Gemüsemarketing (Fruit Logistica)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2045/2009
Ö 7.2
Nachtrag: 05.06.2009
Sachstand Sanierung Großmarktgelände

Beschluss: Kenntnis genommen

2497/2009
Ö 8
"koeln.de"
 
Ö 9
Die Medienwirtschaft in Köln - Neustrukturierung der Standortförderung und - sicherung (Ratsbeschluss vom 29.02.2000)
 
Ö 9.1
Änderung der Geschäftsordnung für den Medien- und IT-Rat

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 10
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
 
Ö 11
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
 
Ö 11.1
Regionalagentur Region Köln - Jahresbericht 2008

Zusatz: Dieser TOP wurde in der Sitzung am 20.04.2009 vertagt.
Bitte die Unterlagen zur Sitzung bereithalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1474/2009
Ö 12
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
HID - Immobilienstandortgemeinschaft Taunusstraße in Humboldt/Gremberg
hier: Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

1042/2009
Ö 13.2
Umsetzung des Konjunkturprogramms II

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: Kenntnis genommen

1536/2009
Ö 13.3
Unternehmens-Service der Wirtschaftsförderung - Erfolgsbilanz 2008

Zusatz: Dieser TOP wurde in der Sitzung am 20.04.2009 vertagt.
Bitte die Unterlagen zur Sitzung bereithalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1484/2009
Ö 13.4
Indienwoche Köln 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

2271/2009
Ö 13.5
Business Facts Cologne

Beschluss: Kenntnis genommen

2267/2009
Ö 13.6
Cologne Convention Bureau - Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

2561/2009
Ö 13.7
Zehn Jahre Rechtsrheinisches Technologiezentrum (RTZ)

Beschluss: Kenntnis genommen

2330/2009
Ö 13.8
Unternehmerfrühstück in Vogelsang am 28.05.09

Beschluss: Kenntnis genommen

2417/2009
Ö 13.9
Initiative Chancengleichheit, hier: Unternehmenswettbewerb " Vielfalt gewinnt" (Arbeitstitel "Fairer Betrieb")

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2391/2009
Ö 13.10
Nachtrag: 05.06.2009
Wirtschaftswerbung der Stadt Köln durch Köln-Promotion

Beschluss: Kenntnis genommen

2449/2009
Ö 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 14.1
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Zusatz: Dieser TOP wurde in der Sitzung am 20.04.2009 vertagt.
Bitte die Unterlagen zur Sitzung bereithalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0258/2009
Ö 14.2
Handlungskonzept Demographischer Wandel
- Bericht -

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: ungeändert beschlossen

1754/2009
Ö 14.3
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: ungeändert beschlossen

1947/2009
Ö 14.4
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: ungeändert beschlossen

1885/2009
Ö 14.5
2. Ordnungsbehördliche Verordnung für das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Severinsviertel

Beschluss: ungeändert beschlossen

1950/2009
Ö 14.6
Vereinsgründung Gesundheitsregion KölnBonn e.V.

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: ungeändert beschlossen

2187/2009
Ö 15
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:21

N 16
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 16.1
Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung BImSchG-Genehmigung
 
N 17
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 19
Mitteilungen
 
N 19.1
GAMESCom 2009 in Köln
 
N 20
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 20.1
Großmarkt Köln
 
N 21
Mündliche Anfragen