SessionNet | 40. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 15.06.2009

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Sitzung

WA/036/2009

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

BEOS GmbH
Carlswerk
Showroom in der Spulenfabrik
Schanzenstraße 6-20
51063 Köln-Mülheim

Zeit

15:35-17:25

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:35
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 1.1	Begrüßung durch Herrn Dr. Stephan Bone-Winkel (BEOS GmbH)
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Beantwortung der Anfrage von Herrn Frank aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 09.03.2009 (TOP 5.3) betr. Gewerbegebietserweiterung westlich Butzweilerhof in Köln-Ossendorf (0479/2009) Beschluss: Kenntnis genommen	1621/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Nachtrag: 05.06.2009 Betriebserweiterung RheinCenter Weiden Beschluss: Kenntnis genommen	2384/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 5.1	Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung und Behandlung von Schrott Zusatz: Dieser TOP wurde in der Sitzung am 20.04.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen zur Sitzung bereithalten. Als zusätzliche Anlage 6 wurde der Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 20.04.2009 und die Niedersch Beschluss: geändert beschlossen	0059/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Betriebslageplan Anlage 4 - Auflistung der erteilten Genehmigungen Anlage 5 - Gegenüberstellung der Altanlage und der Anpassung an den Stand der Technik
Ö	zu 5.1 - Antwort der Verwaltung auf die Anfrage aus der Sitzung vom 20.04.2009 Zusatz: Die Antwort der Verwaltung auf die Anfrage aus der Sitzung vom 20.04.2009 musste in den nicht-öffentlichen Teil verschoben werden. (siehe TOP 16.1)
Ö 5.2	166. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: "Umgebung Eupener Straße inklusive ehemaliges Sidol-Gelände" in Köln-Müngersdorf/-Braunsfeld hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Dieser TOP wurde in der Sitzung am 20.04.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen zur Sitzung bereithalten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0521/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 4 Anlage 6 Auszug Wirtschaftsausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 3a (Plan) Anlage 5 Auszug Rahmenplanungsbeirat Anlage 7 Nds Rahmenplanungsbeirat Druckauftrag
Ö 5.3	Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen Zusatz: Sammelumdruck Als zusätzliche Anlage 02 wurde der Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 23.04.2009 umgedruckt. Beschluss: zurückgestellt	3140/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 02 Auszug StEA 23.04.09 Anlage 03 Auszug BV 4 Anlage 04 Auszug BV 7 Anlage 05 Auszug BV 3 Anlage 01
Ö 5.4	Entwicklungskonzept Porz-Mitte Zusatz: Die Vorlage und die zusätzlichen Anlagen 02 und 03 wurden bereits umgedruckt. Bitte die Unterlagen zur Sitzung bereithalten. Beschluss: zurückgestellt	3629/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 02 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 04 Beschluss-Auszug BV Porz 22-09-2009 Anlage 05 neu Stellungnahme BV-Beschluss Anhang Karte 2a Anhang Karte 2b Anhang Karte 2c Anlage 03 - Schriftliche Anregungen und Bedenken Anlage 03a Anhang Karte 1 Anhang Karte 3 Anhang Karte 4a Anhang Karte 4b Anhang Karte 5 Anhang Karte 6
Ö 5.5	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70510/02 Arbeitstitel: Dünnwalder Kommunalweg in Köln-Stammheim/-Flittard Zusatz: Sammelumdruck Beschluss: ungeändert beschlossen	1743/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 6	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 6.1	Bericht des Oberbürgermeisters gemäß §45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln (Halbjahresbericht) Zusatz: Dieser TOP wurde in der Sitzung am 20.04.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen zur Sitzung bereithalten. Beschluss: Kenntnis genommen	1530/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Sachstandsberichte für den Wirtschaftsausschuss
Ö 6.2	Nachtrag: 03.06.2009 Gewerbliche Aktivitäten am Wirtschaftsstandort Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2275/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7	Marktwesen
Ö 7.1	Teilnahme des Großmarktes Köln an der Internationalen Fachleitmesse des Frucht- und Gemüsemarketing (Fruit Logistica) Beschluss: ungeändert beschlossen	2045/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.2	Nachtrag: 05.06.2009 Sachstand Sanierung Großmarktgelände Beschluss: Kenntnis genommen	2497/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 8	"koeln.de"
Ö 9	Die Medienwirtschaft in Köln - Neustrukturierung der Standortförderung und - sicherung (Ratsbeschluss vom 29.02.2000)
Ö 9.1	Änderung der Geschäftsordnung für den Medien- und IT-Rat Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 10	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 11	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 11.1	Regionalagentur Region Köln - Jahresbericht 2008 Zusatz: Dieser TOP wurde in der Sitzung am 20.04.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen zur Sitzung bereithalten. Beschluss: Kenntnis genommen	1474/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 12	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 13	Mitteilungen
Ö 13.1	HID - Immobilienstandortgemeinschaft Taunusstraße in Humboldt/Gremberg hier: Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	1042/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.2	Umsetzung des Konjunkturprogramms II Zusatz: Sammelumdruck Beschluss: Kenntnis genommen	1536/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage A Anlage A1bis 2 Anlage A3bis5
Ö 13.3	Unternehmens-Service der Wirtschaftsförderung - Erfolgsbilanz 2008 Zusatz: Dieser TOP wurde in der Sitzung am 20.04.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen zur Sitzung bereithalten. Beschluss: Kenntnis genommen	1484/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.4	Indienwoche Köln 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	2271/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.5	Business Facts Cologne Beschluss: Kenntnis genommen	2267/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.6	Cologne Convention Bureau - Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	2561/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.7	Zehn Jahre Rechtsrheinisches Technologiezentrum (RTZ) Beschluss: Kenntnis genommen	2330/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.8	Unternehmerfrühstück in Vogelsang am 28.05.09 Beschluss: Kenntnis genommen	2417/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.9	Initiative Chancengleichheit, hier: Unternehmenswettbewerb " Vielfalt gewinnt" (Arbeitstitel "Fairer Betrieb") Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2391/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Fazit Wettbewerb Vielfalt gewinnt 090605 Presse etc. PrämierungVielfalt gewinnt 1
Ö 13.10	Nachtrag: 05.06.2009 Wirtschaftswerbung der Stadt Köln durch Köln-Promotion Beschluss: Kenntnis genommen	2449/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 14	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 14.1	Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW Zusatz: Dieser TOP wurde in der Sitzung am 20.04.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen zur Sitzung bereithalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0258/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss RPAu Auszug aus dem Entwurf der NS 24.03.2008 TOP 5.1 GPA-Bericht Endfassung Köln Stellungnahme der Verwaltung
Ö 14.2	Handlungskonzept Demographischer Wandel - Bericht - Zusatz: Sammelumdruck Beschluss: ungeändert beschlossen	1754/2009	Beschlussvorlage Rat bericht demografischer Wandel
Ö 14.3	Leitbild Köln 2020 Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht Zusatz: Sammelumdruck Beschluss: ungeändert beschlossen	1947/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Statusbericht Deckblatt Anlage 1 - Statusbericht Leitlinien
Ö 14.4	Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" Zusatz: Sammelumdruck Beschluss: ungeändert beschlossen	1885/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage HK Behindertenpolitik 5-09
Ö 14.5	2. Ordnungsbehördliche Verordnung für das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Severinsviertel Beschluss: ungeändert beschlossen	1950/2009	Beschlussvorlage Rat 2. Sonderöffnungs RVO 2009
Ö 14.6	Vereinsgründung Gesundheitsregion KölnBonn e.V. Zusatz: Sammelumdruck Beschluss: ungeändert beschlossen	2187/2009	Beschlussvorlage Rat Beitragsordnung HealthRegion CologneBonn Grundlagen HRCB e V Satzung des Vereins Gesundheitsregion KölnBonn e V 07
Ö 15	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:21
N 16	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 16.1	Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung BImSchG-Genehmigung
N 17	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 18	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 19	Mitteilungen
N 19.1	GAMESCom 2009 in Köln
N 20	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 20.1	Großmarkt Köln
N 21	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:35

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:21