Sitzung
taB/0005/2022
Gremium
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121) als hybride Sitzung
Zeit
13:00-16:04

Öffentlicher Teil:

Ö
Amt für Integration und Vielfalt, Abteilung Vielfalt
hier: Vorstellung der neuen Abteilungsleitung Nurcan Gottschalk
 
Ö 1
Gespräche und Vorträge
 
Ö 2
Anträge, Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
 
Ö 2.1
Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes und deren Stellvertretung für den Bereich C Menschen mit Gehbehinderungen durch den Wahlausschuss der Menschen mit Behinderung
hier: Stimmberechtigtes Mitglied Ellen Kuhn und Stellvertretung durch Dr. Klara Groß-Elixmann

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2.2
Nachtrag: 10.03.2022 Nummer 1
Budget der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 2022
hier: Antrag "Veranstaltungsreihe zu Themen der Gremienarbeit" der Diakonie Michaelshoven Leben mit Behinderungen gGmbH - Ute Herbst vom 08.03.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0588/2022
Ö 2.3
Nachtrag: 15.03.2022 Nummer 2
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 23.06.2022
hier: Schwerpunktthema „Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei der Kölner Stadtverwaltung“

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2.4
Nachtrag: 21.03.2022 Nummer 3
Antrag "Großprojekt ‚Deutzer Hafen‘ – umfängliche und obligatorische Realisierung von Barrierefreiheit für alle Bereiche" des stimmberechtigten Mitgliedes der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Paul Intveen zusammen mit dem Vertreter des Arbeitskreises Barrierefreies Köln Bernd Fahlenbock vom 17.03.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0640/2022
Ö 2.5
Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 4
Gemeinsame Veranstaltung der Oberbürgermeisterin und der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum Tag der Menschen mit Behinderung
hier: Umbenennung in "Kölner Tag der Menschen mit Behinderung", Verlegung in den Herbst und Festlegung des Themas der Veranstaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2.6
Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 5
Pilotprojekt „Teilhabe leben – Abbau von Barrieren in der Kölner Kommunalpolitik“

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2.7
Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 6
Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Beschluss: ungeändert beschlossen

0961/2022
Ö 2.8
Nachtrag: 29.03.2022 Nummer 9
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Beschluss: geändert beschlossen

0680/2022
Ö
Nachtrag: 01.04.2022 Nummer 11
Änderungsantrag zu TOP 2.8 6. Satzung Änderung Sondernutzungssatzung, DS-Nr. 0680/2022
hier: Antrag des Vertreters der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Paul Intveen vom 30.03.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0747/2022
Ö 3
Mitteilungen, Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3.1
Inklusionsbericht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3359/2021
Ö 3.2
Ungesicherte Querungsstellen von Straßen im Stadtgebiet Köln
hier: Anfrage des Vertreters der Behindertenorganisationen und –selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Paul Intveen vom 06.09.2021, TOP 4.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3401/2021
Ö 3.3
Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

3550/2021
Ö 3.4
Befragung zur Umsetzung des BTHG (Bundesteilhabegesetz) in Köln unter dem Motto: "Erste Bilanz - 1 Jahr 3. Reformstufe BTHG"
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 12.6 und der Mitteilung 1904/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0072/2022
Ö 3.5
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Intveen für die Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum Monitoring Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2020/2021 (Session 2451/2021) zur Sitzung am 20.09.2021 der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Beschluss: Kenntnis genommen

0562/2022
Ö 3.6
Begleitgremium zum kommunalen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Beschluss: Kenntnis genommen

0698/2022
Ö 3.7
Nachtrag: 28.03.2022 Nummer 8
Grüngürtel - Parkstadt Süd, Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Vorplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

0932/2022
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage zu Bildungsmonitoring Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen Stand 2020/2021, DS-Nr. 2451/2021

Zusatz: Die Fragesteller haben festgestellt, dass die Anfrage versehentlich ins falsche Gremium eingebracht wurde. Daher wird diese Anfrage in diesem Gremium endgültig zurückgezogen. Die Anfrage wurde nun dem Ausschuss Schule und Weiterbildung zugewiesen.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 4.2
Nachtrag: 28.03.2022 Nummer 7
„Elektro-Tretroller – Klärung von rechtlichen Grundlagen“
Nachfrage zu Anfrage aus Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 18.11.2021 zu TOP 4.1

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

 
Ö 4.3
Nachtrag: 29.03.2022 Nummer 10
Barrierefreiheit in Kölner Schwimmbädern

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0722/2022
Ö 5
Bericht der Behindertenbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Diversity
 
Ö 7
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
 
Ö 8
Verschiedenes