SessionNet | 7. Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 29.09.2022

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Sitzung

taB/0007/2022

Gremium

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:00-16:30

Einladung

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gespräche und Vorträge
Ö 2	Anträge, Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
Ö 2.1	Wahl einer Stellvertretung in der Kommunalen Konferenz Alter und Pflege Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Nachtrag: 15.09.2022 Beratende Mitglieder hier: Begrüssung neuer beratender Mitglieder aus den Fraktionen im Kölner Rat Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 3	Teilhabe von Menschen mit Behinderung bei Bürgerbeteiligungen und Verwaltungsvorhaben
Ö 3.1	Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Kenntnis genommen	2142/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.2	Öffentlichkeitsbeteiligung und Möglichkeit der Teilhabe von Menschen mit Behinderung hier: Anfrage von Paul Intveen und Ellen Kuhn in der Sitzung der StadtAG Behindertenpolitik am 23.06.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2965/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1: Leitfaden Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2: Handlungskonzept Barrierefreiheit
Ö 4	Mitteilungen, Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 4.1	Veranstaltung zum Kölner Tag der Menschen mit Behinderung am 12.09.2022 zum Thema Gesundheit Beschluss: Kenntnis genommen	2236/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	1. Sitzung des Begleitgremiums zum kommunalen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025 Beschluss: Kenntnis genommen	2465/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	Pilotprojekt „Teilhabe Leben – Abbau von Barrieren in der Kölner Kommunalpolitik" hier: Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0911/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Pilotprojekt - Teilhabe leben
Ö 4.4	Nachtrag: 22.09.2022 Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Paul Intveen zum Thema ‚Elternbroschüre Inklusive Bildung an Kölner (Grund-) Schulen (1421/2022)‘ Beschluss: Kenntnis genommen	3007/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4.5	Nachtrag: 22.09.2022 Barrierefreiheit in Kölner Schwimmbädern - Beantwortung zur Sitzung am 29.09.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	3096/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) AN 0722 2022 Anfrage Die Linke (002) 1148 2022 Beantwortung einer Anfrage Ausschuss
Ö 4.6	Nachtrag: 26.09.2022 Beantwortung einer Anfrage zum Antrag auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII, 4. Kapitel) Beschluss: zurückgestellt	3099/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) StadtAG Behindertenpolitik Anfrage Antrag Grundsicherung
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Nachtrag: 22.09.2022 „Elektro-Tretroller – Klärung von rechtlichen Grundlagen“ hier: Sachstandsnachfrage zu TOP 4.1 der Sitzung vom 18.11.2021 der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik		Anfrage Sachstand Elektroroller Anfrage zur Sitzung am 18.11.2021
Ö 6	Bericht des Behindertenbeauftragten
Ö 7	Diversity
Ö 8	Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
Ö 9	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil: