SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen - 22.06.2009

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Sitzung

AVR/042/2009

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:34-17:50

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 2.1	Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 27.04.2009 Datenschutz im Kölner Haus des Jugendrechts	2010/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Beantwortung einer Anfrage von Herrn Wolter vom 27.04.2009 Weihnachtsmärkte Alter Markt/Heumarkt und Neumarkt im Jahr 2008	2146/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Beantwortung einer Anfrage von Frau dos Santos Herrmann vom 16.03.2009
Ö 2.4	Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 14.04.2009 Maßnahmen zur Frauenförderung im gehobenen und mittleren Dienst	1923/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage zur Anfrage vom 14.04.2009
Ö 2.5	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 20.04.2009 Ausgliederung der Hausmeisterdienste	1929/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.6	Beantwortung einer Anfrage von Herrn Repgen vom 27.04.2009 Qualitätsvereinbarung mit der Taxi Ruf Köln eG.	2077/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1	Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - April 2009	2228/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage
Ö 3.2	Wohngeld - zeitnahe Bearbeitungszeiten -	2336/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.3	Rechenschaftsbericht des Ordnungsdienstes für das Jahr 2008	1998/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Rechenschaftsbericht04 06 09 (2)
Ö 3.4	Nachtrag: 12.06.2009 Bericht über den Personalbestand der Stadtverwaltung Köln zum 31.12.2008	2144/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Personalbericht 31.12.2008 Anlagen
Ö 3.5	Nachtrag: 12.06.2009 Fachkräftemangel und Vakanzen in der Gebäudewirtschaft Beschluss: zurückgestellt	2134/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 5	Schriftliche Anfragen
Ö 6	Mündliche Anfragen
Ö 6.1	Informationsveranstaltung für die Kölner Schützenvereine
Ö 6.2	Europawahlen (Stimmzettel)
Ö 6.3	Bericht über Frauenförderplan 2004-2006
Ö 6.4	Job-Sharing im Kitabereich
Ö 6.5	Kontrollen zur Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes
Ö 6.6	Wahlplakate im öffentlichen Raum
Ö 6.7	Neuer Skatepark Artikel im Kölner Stadtanzeiger vom 22.06.2009
Ö 7	Anträge
Ö 8	Platzvergaben
Ö 8.1	Neumarkt hier: Antrag der Firma Cölln Konzept Veranstaltungsagentur auf Durchführung eines Antikmarktes vom 05.09.2009 bis 06.09.2009 und Zurverfügungstellung des Neumarktes incl. Auf- und Abbauarbeiten vom 04.09.2009 bis zum 06.09.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	5293/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Deutzmann Antrag Deutzmann Plan
Ö 8.2	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Open-Air Festival vom 21.08.2009 - 23.08.2009 hier: Antrag der prime entertainment GmbH, Luxemburger Str. 19, 50674 Köln auf Durchführung eines Open-Air-Festivals im Rahmen des gamescom Festivals vom 21.08.2009 bis zum 23.08.2009 (incl. der notwendigen Auf- und Abbauarbeiten vom 20.08.2009 - 24.08.2009) auf dem Hohenzollernring (zwischen Friesenplatz und Rudolfplatz), dem Rudolfplatz, der Mittelstraße, dem Apostelnklosterplatz und dem Neumarkt Beschluss: ungeändert beschlossen	2201/2009	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Antrag Aufbauplan
Ö 8.2.1	Open-Air Festival vom 21.08.2009 - 23.08.2009 Ergänzende Mitteilung zur Dringlichkeitsentscheidung Nr. 2201/2009 Beschluss: Kenntnis genommen	2301/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9	Allgemeine Vorlagen
Ö 9.1	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Kommunal- und Bundestagswahl 2009 - Durchführung notwendiger Beschaffungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1933/2009	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Kosten der Wahlterminalternativen Zustimmung RPA
Ö 9.2	Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 27.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Der Prüfbericht wurde Ihnen digital zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	0258/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss RPAu Auszug aus dem Entwurf der NS 24.03.2008 TOP 5.1 GPA-Bericht Endfassung Köln Stellungnahme der Verwaltung
Ö 9.3	Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und des Ausbaus der Kölner Bäche auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 27.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	1458/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auflistung der Bäche Anlage 2 - Fragen RM Frank Anlage I - Vertrag
Ö 9.4	Novellierung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB) Zusatz: Die aktualisierte Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.05.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	0919/2009	Beschlussvorlage Rat Ratsvorlage-neue Beratungsfolge Anlage 1 Satzung StEB Anlage 2 Anlage zu § 1 Anlage 3 Synopse Anlage 4 Satzung StEB ohne Bäche
Ö 9.5	Bedarfsfeststellungsbeschluss Kauf von acht Hubsteigern im Rahmen des Fahrzeug- und Maschinenkonzeptes -Teilbereich Allgemeine Grünpflege- Beschluss: ungeändert beschlossen	2380/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Bedarfsprüfung Hubsteiger
Ö 9.6	Flexibilisierung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliotheken Beschluss: ungeändert beschlossen	2007/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffnungszeiten
Ö 9.7	Bedarfsfeststellung zum Abschluss von Verträgen für das Abschleppen, Sicherstellen und ggf. Entsorgen von nicht zugelassenen Kfz im öffentlichen Straßenland Beschluss: ungeändert beschlossen	1404/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 9.8	Leitbild Köln 2020 Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.05.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	1947/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Statusbericht Deckblatt Anlage 1 - Statusbericht Leitlinien
Ö 9.9	Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.05.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	1885/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage HK Behindertenpolitik 5-09
Ö 9.10	Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 13. August 2007, hier: Erfahrungsbericht Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.05.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	1848/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.11	2. Änderungssatzung der Zuständigkeitsordnung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.05.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	1836/2009	Beschlussvorlage Rat Anl. 1 der Vorlage (Synopse) Stand 090505 Anl. 2 der Vorlage (Änderungstext) Stand 090505 Anl. 3 der Vorlage (Bereinigte Fassung) Stand 090505
Ö 9.12	2. Ordnungsbehördliche Verordnung für das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Severinsviertel Beschluss: ungeändert beschlossen	1950/2009	Beschlussvorlage Rat 2. Sonderöffnungs RVO 2009
Ö 9.13	Ausländerrechtliche Beratungskommission, Einsetzung eines Mitglieds durch den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	2235/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.14	Zuschuss zur Hundehaltung für Hunde aus Kölner Tierheimen Beschluss: ungeändert beschlossen	0909/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Anlage 5 Anlage1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 9.15	Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2008 der Beihilfekasse der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2212/2009	Beschlussvorlage Ausschuss anhang01 Bilanz 2008 GuV 2008 lagebericht01
Ö 9.16	3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Festlegung des Geldbetrages je Stellplatz (Ablösesatzung); hier: Verlängerung des Baulückenbonus Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.06.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	2377/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.17	Weiterführung des Aufgabenbereichs "jusch - jung und schwanger" Beratung und Begleitung beim Gesundheitsamt bis August 2010 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.06.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1793/2009	Beschlussvorlage Rat Personalkosten Ratsvorlage jusch 05.05 Anlage 1
Ö 9.18	Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Durchführung des Umzuges Rautenstrauch-Joest-Museum hier: Korrektur des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 15.08.2006 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.06.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1183/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RPA Anerkennung 0509 07-04-25 SCHEMA STOCKWERKE UND VERKEHRSWEGE RJM Haupttreppenhaus-Kammerspielsaal01 Haupttreppenhaus-Kammerspielsaal04 Treppenhaus-Amerika u.Indonesien1 Treppenhaus-Amerika u.Indonesien2 Treppenhaus-Amerika u.Indonesien3 Treppenhaus-Amerika u.Indonesien8 Treppenhaus-Ufo04 Treppenhaus-Ufo09 Treppenhaus-Ufo12
Ö 9.19	Nachtrag: 12.06.2009 Erweiterung der Schulsozialarbeit ab dem Schuljahr 2009/2010 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.06.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1395/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 5 Anlage 1
Ö 9.20	Nachtrag: 15.06.2009 Stellenzusetzungen zur rechtskonformen und sachgerechten Umsetzung der städtischen Baumschutzsatzung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.06.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zurückgestellt	1905/2009	Beschlussvorlage Rat Ratsvorlage Stellenzusetzungen Baumschutz Anlage1
Ö 9.21	Nachtrag: 16.06.2009 Kooperation mit dem Rhein-Erft-Kreis zur Übernahme des Telefonservices durch das Call-Center der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1956/2009	Beschlussvorlage Rat
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 10.1	Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage von Herrn Hess vom 16.03.2009 "Rechtsstreit Conlon"
N 11	Mitteilungen der Verwaltung
N 11.1	Nachtrag: 12.06.2009 Moderationsverfahren Brüsseler Platz
N 11.2	Nachtrag: 15.06.2009 Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Köln und der KVB
N 11.3	Nachtrag: 19.06.2009 Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen -Vergabeverfahren
N 12	Schriftliche Anfragen
N 13	Mündliche Anfragen
N 14	Anträge
N 15	Allgemeine Vorlagen
N 15.1	Gutachterliche Stellungnahme zur Energieberatung im Zusammenhang mit dem Umbau des Rechenzentrums Chorweiler
N 15.2	Nachtrag: 12.06.2009 Virenschutz - Verlängerung bestehender Software-Pflegeverträge und Ergänzungen des Lizenzbestandes
N 15.3	Nachtrag: 12.06.2009 Bedarfsfeststellung zum Abschluss eines Rahmenvertrages
N 15.4	Nachtrag: 12.06.2009 Bedarfsprüfung zum Abschluss von Rahmenverträgen zur Migration des städtischen Netzwerkes
N 15.5	Nachtrag: 15.06.2009 Bedarfsprüfung zum Abschluss eines Vertrages
N 15.6	Nachtrag: 15.06.2009 Bedarfsprüfung zur Beteiligung der Stadt Köln an einem Rahmenvertrag
N 15.7	Nachtrag: 15.06.2009 Bedarfsprüfung zum Abschluss eines Rahmenvertrages
N 15.8	Nachtrag: 15.06.2009 Bedarfsprüfung zum Abschluss eines Rahmenvertrages
N 15.9	Nachtrag: 15.06.2009 Bedarfsprüfung zum Abschluss eines Rahmenvertrages zur Lieferung von Lizenzen und Wartung sowie Dienstleistungen zur Einrichtung von WebApplicationFiltern
N 15.10	Nachtrag: 15.06.2009 TK-Anlagenverbund - Abschluss eines Rahmenvertrages
N 15.11	Nachtrag: 16.06.2009 Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung
N 15.12	Nachtrag: 16.06.2009 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme des Telefonservices für den Rhein-Erft-Kreis durch das Call-Center der Stadt Köln
N 15.13	Nachtrag: 17.06.2009 Eröffnung einer städtischen Kindertagesstätte
N 15.14	Nachtrag: 17.06.2009 Eröffnung einer städtischen Kindertagesstätte
N 15.15	Nachtrag: 18.06.2009 Neubeschaffung von Mobiliar für die Außenstelle Ehrenfeld des Amtes für Kinder, Jugend und Familie
N 15.16	Nachtrag: 18.06.2009 Neuabschluss des Ausstellungsvertrages
N 15.17	Nachtrag: 19.06.2009 Bedarfsprüfung für eine öffentliche Ausschreibung
N 15.18	Nachtrag: 22.06.2009 Wahl einer Schiedsperson

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: