Sitzung
AVR/042/2009
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:34-17:50

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 2.1
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 27.04.2009
Datenschutz im Kölner Haus des Jugendrechts
2010/2009
Ö 2.2
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Wolter vom 27.04.2009
Weihnachtsmärkte Alter Markt/Heumarkt und Neumarkt im Jahr 2008
2146/2009
Ö 2.3
Beantwortung einer Anfrage von Frau dos Santos Herrmann vom 16.03.2009
 
Ö 2.4
Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen vom 14.04.2009
Maßnahmen zur Frauenförderung im gehobenen und mittleren Dienst
1923/2009
Ö 2.5
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 20.04.2009
Ausgliederung der Hausmeisterdienste
1929/2009
Ö 2.6
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Repgen vom 27.04.2009
Qualitätsvereinbarung mit der Taxi Ruf Köln eG.
2077/2009
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - April 2009
2228/2009
Ö 3.2
Wohngeld - zeitnahe Bearbeitungszeiten -
2336/2009
Ö 3.3
Rechenschaftsbericht des Ordnungsdienstes für das Jahr 2008
1998/2009
Ö 3.4
Nachtrag: 12.06.2009
Bericht über den Personalbestand der Stadtverwaltung Köln zum 31.12.2008
2144/2009
Ö 3.5
Nachtrag: 12.06.2009
Fachkräftemangel und Vakanzen in der Gebäudewirtschaft

Beschluss: zurückgestellt

2134/2009
Ö 4
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Informationsveranstaltung für die Kölner Schützenvereine
 
Ö 6.2
Europawahlen (Stimmzettel)
 
Ö 6.3
Bericht über Frauenförderplan 2004-2006
 
Ö 6.4
Job-Sharing im Kitabereich
 
Ö 6.5
Kontrollen zur Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes
 
Ö 6.6
Wahlplakate im öffentlichen Raum
 
Ö 6.7
Neuer Skatepark
Artikel im Kölner Stadtanzeiger vom 22.06.2009
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 8
Platzvergaben
 
Ö 8.1
Neumarkt
hier: Antrag der Firma Cölln Konzept Veranstaltungsagentur auf Durchführung eines Antikmarktes vom 05.09.2009 bis 06.09.2009 und Zurverfügungstellung des Neumarktes incl. Auf- und Abbauarbeiten vom 04.09.2009 bis zum 06.09.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

5293/2008
Ö 8.2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Open-Air Festival vom 21.08.2009 - 23.08.2009
hier: Antrag der prime entertainment GmbH, Luxemburger Str. 19, 50674 Köln auf Durchführung eines Open-Air-Festivals im Rahmen des gamescom Festivals vom 21.08.2009 bis zum 23.08.2009 (incl. der notwendigen Auf- und Abbauarbeiten vom 20.08.2009 - 24.08.2009) auf dem Hohenzollernring (zwischen Friesenplatz und Rudolfplatz), dem Rudolfplatz, der Mittelstraße, dem Apostelnklosterplatz und dem Neumarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2201/2009
Ö 8.2.1
Open-Air Festival vom 21.08.2009 - 23.08.2009

Ergänzende Mitteilung zur Dringlichkeitsentscheidung Nr. 2201/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

2301/2009
Ö 9
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 9.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Kommunal- und Bundestagswahl 2009 - Durchführung notwendiger Beschaffungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1933/2009
Ö 9.2
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Zusatz:
Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 27.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten. Der Prüfbericht wurde Ihnen digital zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0258/2009
Ö 9.3
Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und des Ausbaus der Kölner Bäche auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Zusatz:
Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 27.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

1458/2008
Ö 9.4
Novellierung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB)

Zusatz:
Die aktualisierte Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.05.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

0919/2009
Ö 9.5
Bedarfsfeststellungsbeschluss Kauf von acht Hubsteigern im Rahmen des Fahrzeug- und Maschinenkonzeptes -Teilbereich Allgemeine Grünpflege-

Beschluss: ungeändert beschlossen

2380/2009
Ö 9.6
Flexibilisierung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliotheken

Beschluss: ungeändert beschlossen

2007/2009
Ö 9.7
Bedarfsfeststellung zum Abschluss von Verträgen für das Abschleppen, Sicherstellen und ggf. Entsorgen von nicht zugelassenen Kfz im öffentlichen Straßenland

Beschluss: ungeändert beschlossen

1404/2009
Ö 9.8
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.05.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

1947/2009
Ö 9.9
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.05.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

1885/2009
Ö 9.10
Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 13. August 2007, hier: Erfahrungsbericht

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.05.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

1848/2009
Ö 9.11
2. Änderungssatzung der Zuständigkeitsordnung

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.05.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

1836/2009
Ö 9.12
2. Ordnungsbehördliche Verordnung für das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Severinsviertel

Beschluss: ungeändert beschlossen

1950/2009
Ö 9.13
Ausländerrechtliche Beratungskommission, Einsetzung eines Mitglieds durch den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2235/2009
Ö 9.14
Zuschuss zur Hundehaltung für Hunde aus Kölner Tierheimen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0909/2009
Ö 9.15
Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2008 der Beihilfekasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2212/2009
Ö 9.16
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Festlegung des Geldbetrages je Stellplatz (Ablösesatzung); hier: Verlängerung des Baulückenbonus

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.06.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2377/2009
Ö 9.17
Weiterführung des Aufgabenbereichs "jusch - jung und schwanger" Beratung und Begleitung beim Gesundheitsamt bis August 2010

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.06.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1793/2009
Ö 9.18
Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Durchführung des Umzuges Rautenstrauch-Joest-Museum hier: Korrektur des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 15.08.2006

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.06.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1183/2009
Ö 9.19
Nachtrag: 12.06.2009
Erweiterung der Schulsozialarbeit ab dem Schuljahr 2009/2010

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.06.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1395/2009
Ö 9.20
Nachtrag: 15.06.2009
Stellenzusetzungen zur rechtskonformen und sachgerechten Umsetzung der städtischen Baumschutzsatzung

Zusatz:
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.06.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

1905/2009
Ö 9.21
Nachtrag: 16.06.2009
Kooperation mit dem Rhein-Erft-Kreis zur Übernahme des Telefonservices durch das Call-Center der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1956/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 10.1
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage von Herrn Hess vom 16.03.2009 "Rechtsstreit Conlon"
 
N 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 11.1
Nachtrag: 12.06.2009
Moderationsverfahren Brüsseler Platz
 
N 11.2
Nachtrag: 15.06.2009
Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Köln und der KVB
 
N 11.3
Nachtrag: 19.06.2009
Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen -Vergabeverfahren
 
N 12
Schriftliche Anfragen
 
N 13
Mündliche Anfragen
 
N 14
Anträge
 
N 15
Allgemeine Vorlagen
 
N 15.1
Gutachterliche Stellungnahme zur Energieberatung im Zusammenhang mit dem Umbau des Rechenzentrums Chorweiler
 
N 15.2
Nachtrag: 12.06.2009
Virenschutz - Verlängerung bestehender Software-Pflegeverträge und Ergänzungen des Lizenzbestandes
 
N 15.3
Nachtrag: 12.06.2009
Bedarfsfeststellung zum Abschluss eines Rahmenvertrages
 
N 15.4
Nachtrag: 12.06.2009
Bedarfsprüfung zum Abschluss von Rahmenverträgen zur Migration des städtischen Netzwerkes
 
N 15.5
Nachtrag: 15.06.2009
Bedarfsprüfung zum Abschluss eines Vertrages
 
N 15.6
Nachtrag: 15.06.2009
Bedarfsprüfung zur Beteiligung der Stadt Köln an einem Rahmenvertrag
 
N 15.7
Nachtrag: 15.06.2009
Bedarfsprüfung zum Abschluss eines Rahmenvertrages
 
N 15.8
Nachtrag: 15.06.2009
Bedarfsprüfung zum Abschluss eines Rahmenvertrages
 
N 15.9
Nachtrag: 15.06.2009
Bedarfsprüfung zum Abschluss eines Rahmenvertrages zur Lieferung von Lizenzen und Wartung sowie Dienstleistungen zur Einrichtung von WebApplicationFiltern
 
N 15.10
Nachtrag: 15.06.2009
TK-Anlagenverbund - Abschluss eines Rahmenvertrages
 
N 15.11
Nachtrag: 16.06.2009
Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung
 
N 15.12
Nachtrag: 16.06.2009
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme des Telefonservices für den Rhein-Erft-Kreis durch das Call-Center der Stadt Köln
 
N 15.13
Nachtrag: 17.06.2009
Eröffnung einer städtischen Kindertagesstätte
 
N 15.14
Nachtrag: 17.06.2009
Eröffnung einer städtischen Kindertagesstätte
 
N 15.15
Nachtrag: 18.06.2009
Neubeschaffung von Mobiliar für die Außenstelle Ehrenfeld des Amtes für Kinder, Jugend und Familie
 
N 15.16
Nachtrag: 18.06.2009
Neuabschluss des Ausstellungsvertrages
 
N 15.17
Nachtrag: 19.06.2009
Bedarfsprüfung für eine öffentliche Ausschreibung
 
N 15.18
Nachtrag: 22.06.2009
Wahl einer Schiedsperson