Sitzung
FA/038/2009
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
13:30-15:02

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerhaus MüTZe

Beschluss: Kenntnis genommen

1723/2009
Ö 2.2
Veränderung der Finanzierung bei der rechtsrheinischen Kölner Anlaufstelle für schwerst Drogenabhängige "KAD II"

Beschluss: Kenntnis genommen

1906/2009
Ö 2.3
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

2152/2009
Ö 2.4
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerschaftshaus Bocklemünd

Beschluss: Kenntnis genommen

2154/2009
Ö 2.5
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerhaus Stollwerck

Beschluss: Kenntnis genommen

2189/2009
Ö 2.6
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

2190/2009
Ö 2.7
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerhaus Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

2191/2009
Ö 2.8
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

2192/2009
Ö 2.9
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Quäker Nachbarschaftsheim

Beschluss: Kenntnis genommen

2256/2009
Ö 2.10
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Alte Feuerwache

Beschluss: Kenntnis genommen

2277/2009
Ö 2.11
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Engelshof

Beschluss: Kenntnis genommen

2254/2009
Ö 2.12
Ziel- und Leistungsvereinbarung für das Bürgerzentrum Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

2281/2009
Ö 2.13
Nachtrag: 18.06.2009
Sachstand Sanierung Großmarktgelände

Beschluss: Kenntnis genommen

2497/2009
Ö 2.14
Auswirkungen der Finanzkrise auf den Haushalt der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2722/2009
Ö 2.15
Nachtrag: 25.06.2009
Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspostionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

2599/2009
Ö 2.16
Nachtrag: 29.06.2009
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

1851/2009
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 23.06.2009
Anfrage der Fraktion pro Köln vom 23.06.2009 betr. Kosten für die Beseitigung der Wahlplakate nach der Europawahl

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1181/2009
Ö
Nachtrag: 29.06.2009
Kosten für die Beseitigung der Wahlplakate nach der Europawahl

Beschluss: Kenntnis genommen

2822/2009
Ö 3.2
Nachtrag: 26.06.2009
Anfrage der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2009 betr. Wohnhaus / Stiftungshaus Frankstr. 1 / Hauptstr. 32a

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1190/2009
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 24.06.2009
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend Transparenz der Aufsichtsräte in den städtischen Gesellschaften

Beschluss: zurückgestellt

AN/0495 /2009
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 29 GemHVO in Verbindung mit § 7 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Freigabe zahlungswirksamer Aufwandsermächtigungen für Gesundheits- und Sportförderung in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1146/2009
Ö 7.2
Ankauf des Kunstwerkes "Chainsaw Cut Cowboy with Baked Beans" von Cady Noland durch die Stadt Köln für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

1375/2009
Ö 7.3
Ersatzbeschaffung von Spielgeräten, Attraktivierung von Sport- und Freizeitflächen und Erhalt und Ausbau von Skateranlagen
hier: Planung und Umsetzung der aufgeführten Projekte

Beschluss: ungeändert beschlossen

1460/2009
Ö 7.4
Zuschuss an den Freunde und Förderer des Kölnischen Brauchtums e. V.
hier: Mittelfreigabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

1495/2009
Ö 7.5
Elisabeth-von-Thüringen-Gymnasium Nikolausstr. 51-53, 50937 Köln; Erneuerung des naturwissenschaftlichen Bereichs

Beschluss: ungeändert beschlossen

1186/2009
Ö 7.6
Einrichtung eines Naturspielplatzes in Köln-Porz (Gut Leidenhausen)
hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1437/2009
Ö 7.7
Einrichtung eines Naturspielplatzes in Köln-Rodenkirchen (Friedenswald)
hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1532/2009
Ö 7.8
Einrichtung eines Naturspielplatzes in Köln-Mengenich (Nüssenberger Busch)
hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1552/2009
Ö 7.9
Mittelfreigabe Bürgerhaushalt 2009 Rang Nr. 25

Beschluss: ungeändert beschlossen

1668/2009
Ö 7.10
Freigabe von Aufwandsermächtigungen zur Durchführung von Maßnahmen der Barrierefreiheit, Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1901/2009
Ö 7.11
Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements von Migrantinnen und Migranten (1. Umsetzungsphase) und Mittelfreigabe in 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

2153/2009
Ö 7.12
Entwicklung und Umsetzung eines Modell-Projektes zur Qualifizierung von Integrationslotsen und Mittelfreigabe entsprechender Haushaltsmittel in 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

2167/2009
Ö 7.13
Förderung der Arbeitslosenberatungsstellen Vingster Treff e.V. und KALZ e.V.
hier: Bewilligung eines einmaligen Zuschusses zur dv-technischen Optimierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2218/2009
Ö 7.14
Ganztag Sek I - Freigabe von Finanzmitteln für die Umsetzung der Mittagsversorgung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1859/2009
Ö 7.15
Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 4: Stärkung des Schul- und Kindergartensports unter besonderer Berücksichtigung der Initiative "Schule in Bewegung" im Rahmen des Aktionsbündnisses "Gesundes Leben"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1978/2009
Ö 7.16
Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 6: Weiterer Ausbau der Koordinierung Sportvereine/Ganztagsschulen beim StadtSportBund Köln e. V. bzw. der Sportjugend Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2068/2009
Ö 7.17
Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 8: Unterstützung von Vereinen in den Bereichen "Wirtschaft, Recht und Steuer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2200/2009
Ö 7.18
Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 9: "Mehr Hauptamtlichkeit im Sportverein-/verband" - Aktionsprogramm "Job-Perspektive" mit der Arbeitsagentur für Arbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

2206/2009
Ö 7.19
Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 13: Weiterentwicklung der Kölner Kinder-Olympiade zum Kölner Schulsportfest bzw. Kölner-Kindersportfest in den nichtolympischen Jahren.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2232/2009
Ö 7.20
Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 15: "Die Geschichte des Sports in Köln - Rückblick und Erkenntnisse daraus für die strategische Weiterentwicklung der Sportstadt Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2279/2009
Ö 7.21
Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 14: Durchführung eines Frauenfußball-Turniers mit den Kölner Partnerstädten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2309/2009
Ö 7.22
Ankauf eines Kunstobjektes für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

2347/2009
Ö 7.23
Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes "Garthestraße" in Köln-Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2098/2009
Ö 7.24
Elsa-Brandström-Realschule Berrenrather Str. 488, 50937 Köln; Erneuerung des naturwissenschaftlichen Bereichs

Beschluss: ungeändert beschlossen

2286/2009
Ö 7.25
Nachtrag: 18.06.2009
Zuschüsse für Familienbildungsstätten in 2009.
Teilergebnisplan: 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

1050/2009
Ö 7.26
Nachtrag: 18.06.2009
Zuschüsse an Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2073/2009
Ö 7.27
Nachtrag: 18.06.2009
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

2567/2009
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 2 GO NW
 
Ö 8.1
Freigabe von Aufwandsermächtigungen zur Durchführung der barrierefreien Umgestaltung des Busbahnhofes Rodenkirchen (Maternusplatz), Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Zeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1898/2009
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Nachtrag: 18.06.2009
Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

2505/2009
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV:
Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2008/2009 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6903-1201-0-9000, Z an KVB für Umrüstungsstrecken

Beschluss: ungeändert beschlossen

0633/2009
Ö 12.2
Zuschuss zur Hundehaltung für Hunde aus Kölner Tierheimen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0909/2009
Ö 12.3
Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in den städtischen Wohngebäuden Am Rolshover Hof 1 - 26, 51105 Köln - Poll.

Beschluss: geändert beschlossen

0987/2009
Ö 12.4
Förderprogramm des Bundes für Investitionen in nationale Welterbestätten
hier: Förderantrag für die Module
A: Städtebauliche Neuordnung Dionysoshof/Baptisterium im unmittelbaren Umfeld der Welterbestätte Kölner Dom; Planungsbeschluss/Änderung der Bebauungspläne, Freigabe von investiven Auszahlungsermächt
B: Restaurierung der acht Chorpfeilerfiguren mit Konsolen und Baldachinen im Binnenchorpolygon
C: Internationale Fachtagung "Schutzräume für Welterbestätten"; Sicherstellung der Finanzierung

Beschluss: geändert beschlossen

1277/2009
Ö 12.5
Zuschuss für den Verein "Christlich-Islamische Gesellschaft e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

1367/2009
Ö 12.6
Durchführung der Interkulturellen Woche in Köln - Zuschuss an den Caritasverband für die Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1368/2009
Ö 12.7
Deutsches Tanzarchiv
hier: Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der SK Stiftung Kultur der Sparkasse
KölnBonn

Beschluss: ungeändert beschlossen

1493/2009
Ö 12.8
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1885/2009
Ö 12.9
Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und des Ausbaus der Kölner Bäche auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1458/2008
Ö 12.10
Novellierung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB)

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0919/2009
Ö 12.11
Änderung des Ratsbeschlusses vom 19.03.1996, wonach die Kinderoper sich vollständig durch Sponsorenmittel oder Einnahmen finanzieren muss.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1535/2009
Ö 12.12
Regionale 2010 - Rheinboulevard

Beschluss: ungeändert beschlossen

1765/2009
Ö 12.13
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

1783/2009
Ö 12.14
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1947/2009
Ö 12.15
Jahresabschluss 2008 der Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB), AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

1951/2009
Ö 12.16
Flexibilisierung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliotheken

Beschluss: ungeändert beschlossen

2007/2009
Ö 12.17
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2009 hier: Förderanträge Islamischer Kulturverein e.V., Jugendhilfe Afrika 2000 e.V., Weltmusik, Klezmer und Ästhetik Akademie-Integrations- und Begegnungszentrum e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2251/2009
Ö 12.18
Planungsaufnahme für die Realisierung eines Ersatzbaus für die bestehenden Kindertagesstätten Gutnickstr. 70 und Further Str. 14 in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

2386/2009
Ö 12.19
Sanierung der Straßenentwässerung mit Sickergrubenanlagen auf den erforderlichen Stand der Technik

Beschluss: geändert beschlossen

4564/2008
Ö 12.20
Sanierung der Bogenbrücke Stadtwaldweiher

Beschluss: ungeändert beschlossen

1192/2009
Ö 12.21
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2008 für das Gürzenich-Orchester Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1469/2009
Ö 12.22
Weiterführung des Aufgabenbereichs "jusch - jung und schwanger" Beratung und Begleitung beim Gesundheitsamt bis August 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

1793/2009
Ö 12.23
Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV
Instandsetzungsplanung für die Mülheimer Brücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

1915/2009
Ö 12.24
Kostenerhöhungen gem. §24 Abs. 2 GemHVO NRW i.V.m. §8 Ziffer 7 Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2008/2009
hier: Einführung Ganztag Sek I

Beschluss: ungeändert beschlossen

2163/2009
Ö 12.25
Vereinsgründung Gesundheitsregion KölnBonn e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2187/2009
Ö 12.26
Städtebauliche Entwicklung Eifelwall
hier: Überprüfung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und Gegenüberstellung mit den Entwicklungszielen des Masterplans Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

5740/2008
Ö 12.27
Erweiterung der Schulsozialarbeit ab dem Schuljahr 2009/2010

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1395/2009
Ö 12.28
Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV
Erneuerung des Korrosionsschutzes der Schrägkabel und des Pylons der Severinsbrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

1860/2009
Ö 12.29
Lindenthaler Tierpark
hier: Annahme einer Schenkung / Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2018/2009
Ö 12.30
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2009/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

2052/2009
Ö 12.31
Haus der Kulturen der Welt / Akademie der Künste der Welt, Köln
hier: Konzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

2213/2009
Ö 12.32
Stellenzusetzungen zur rechtskonformen und sachgerechten Umsetzung der städtischen Baumschutzsatzung

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1905/2009
Ö 12.33
Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK)
Entlastung des Vorstandes

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2429/2009
Ö 12.34
Konjunkturpaket II
Hier: Festlegung der Maßnahmen der 2. Tranche, Benennung von Ersatzmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2461/2009
Ö 12.35
Konjunkturpaket II, Festlegung der Maßnahmen der 1. Tranche für freie Träger

Beschluss: ungeändert beschlossen

2535/2009
Ö 12.36
Nachtrag: 18.06.2009
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus für die Hauptschule (Kopernikusschule) Bonner Str. 40, 51145 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1282/2009
Ö 12.37
Nachtrag: 18.06.2009
Stärken vor Ort
Durchführung eines Nachfolgeprogramms von LOS 'Lokales Kapital für soziale Zwecke' in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) für die Stadtgebiete Chorweiler/Seeberg-Nord, Bocklemünd/Mengenich, Finkenberg/ Gremberghoven, Kalk und Meschenich

Beschluss: geändert beschlossen

1908/2009
Ö 12.38
Nachtrag: 18.06.2009
Kooperation mit dem Rhein-Erft-Kreis zur Übernahme des Telefonservices durch das Call-Center der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1956/2009
Ö 12.39
Nachtrag: 18.06.2009
Erschließung des "Erlebnisraums Römerstraßen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2128/2009
Ö 12.40
Annahme einer Spende der PSD Bank Köln eG in Höhe von 50.000,-- Euro

Beschluss: ungeändert beschlossen

2307/2009
Ö 12.41
Nachtrag: 18.06.2009
Berichterstattung der KVB über die Restrukturierungserfolge im Geschäftsjahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

2516/2009
Ö 12.42
Nachtrag: 22.06.2009
Neubau Historisches Archiv mit Kunst- und Museumsbibliothek / Rheinischem Bildarchiv

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2365/2009
Ö 12.43
Nachtrag: 22.06.2009
Zuschüsse für Familienbildungsstätten in 2009;
Teilergebnisplan 0601 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

2219/2009
Ö 12.44
Nachtrag: 22.06.2009
Zweckverband VRS: Entsendung eines stellvertretenden Mitglieds der Verbandsversammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2624/2009
Ö 12.45
Nachtrag: 23.06.2009
Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Durchführung des Umzuges Rautenstrauch-Joest-Museum hier: Korrektur des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 15.08.2006

Beschluss: geändert beschlossen

1183/2009
Ö 12.46
Nachtrag: 23.06.2009
Trennung der Koelnmesse GmbH in eine Betriebs- und Besitzgesellschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

2638/2009
Ö 12.47
Nachtrag: 26.06.2009
Sportanlage Höhenberger Sportpark, Köln-Höhenberg
Errichtung eines Kunstrasenplatzes inklusive Trainingsbeleuchtung und Bewässerung

Beschluss: zurückgestellt

2683/2009
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Gutachten zur "Neustrukturierung und Optimierung der Aufgabenwahrnehmung für die Sport- und Freizeitanlagen der Kölner Sportstätten GmbH"
 
N 2.2
Neubau Historisches Archiv mit Kunst- und Museumsbibliothek / Rheinischem Bildarchiv
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Abs. 5 GO NW
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AG Zoologischer Garten Köln
 
N 3.2
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH; Jahresabschluss 2008
 
N 3.3
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnTourismus GmbH
 
N 3.4
Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH
 
N 3.5
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG
 
N 3.6
Nachtrag: 18.06.2009
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 3.7
Nachtrag: 23.06.2009
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.8
Nachtrag: 24.06.2009
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 9.1
Beschaffung eines Updates der vorhandenen Cognos-Produkte sowie einer Software zur Erstellung des städtischen Konzernabschlusses
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Großmarkt Köln
 
N 10.2
Städtisches Hilfspaket für die "Sportgemeinschaft Köln-Worringen e.V."
 
N
Städtisches Hilfspaket für die "Sportgemeinschaft Köln-Worringen e.V." (DS-Nr. 2085/2009)
 
N 10.3
Beauftragung eines externen Beraters
 
N 10.4
Nachtrag: 18.06.2009
Städtebauförderungsmaßnahme KinderKulturHaus, Vondelstraße 4-8, 50677 Köln
 
N 10.5
Nachtrag: 18.06.2009
Anmietung einer Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Ehrenfeld, Ölstraße 6
 
N 10.6
Nachtrag: 18.06.2009
Eröffnung der städtischen Kindertagesstätte Eichenstraße in Köln-Junkersdorf
 
N 10.7
Nachtrag: 18.06.2009
Eröffnung der städtischen Kindertagesstätte Eva-Hesse-Straße in Köln-Lövenich
 
N 10.8
Nachtrag: 18.06.2009
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme des Telefonservices für den Rhein-Erft-Kreis durch das Call-Center der Stadt Köln
 
N 10.9
Nachtrag: 18.06.2009
Vermietung des Gastronomiebereiches im Museum Ludwig
 
N 10.10
Nachtrag: 18.06.2009
Vorbereitung der europaweiten Ausschreibung des Planungsgebietes "ICE-Terminal-Messe" in Köln-Deutz
 
N 10.11
StadtteilWerkstatt Chorweiler
 
N 10.12
Nachtrag: 25.06.2009
RheinEnergie AG - Erwerb einer 100%igen Beteiligung an der Gesellschaft für Beteiligungen an dem Kraftwerk Rostock mbH
 
N 11
Mündliche Anfragen