SessionNet | 41. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 24.08.2009

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Sitzung

WA/037/2009

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-18:00

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 1.1	Cologne Convention Bureau - Präsentation des neuen Internet-Auftrittes durch die Leiterin Frau Stephanie Franke
Ö 1.2	Einzelhandelskonzept Köln - Präsentation des Gutachtens zum Stadtbezirk Innenstadt durch die CIMA Beratung und Management GmbH
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Mündliche Anfragen im Wirtschaftsausschuss vom 15.06.2009 Thema: Ablehnungsbescheide für Eventveranstalter Zusatz: Die Verwaltung zieht diesen Tagesordnungspunkt zurück. Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Ö 2.2	Mündliche Anfrage von Herrn Tewes in der 37. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 26.01.2009 zur Bau-, Immobilien- und Wohnungsbranche Beschluss: Kenntnis genommen	3339/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 2.3	Kurzzeitparken hier: Mündliche Anfrage von Herrn Hock aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 15.06.2009, TOP 15 Zusatz: Die Verwaltung zieht diesen Tagesordnungspunkt zurück. Beschluss: zurückgestellt	3378/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.4	Betriebserweiterung RheinCenter Weiden Beschluss: Kenntnis genommen	2885/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 3.1	Nachtrag: 21.08.2009 Gewerbeflächen Köln Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1375/2009	CDU Anfrage nach § 4
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 5.1	Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen Zusatz: Sammelumdruck vom 15.04.2009 Dieser TOP wurde in der Sitzung vom 15.06.2009 vertagt. Zusätzlich liegen nun die Anlagen 3- 6 vor. Beschluss: zurückgestellt	3140/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 02 Auszug StEA 23.04.09 Anlage 03 Auszug BV 4 Anlage 04 Auszug BV 7 Anlage 05 Auszug BV 3 Anlage 01
Ö 5.2	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 62460/02 Arbeitstitel: Vitalisstraße/Girlitzweg in Köln-Vogelsang Beschluss: ungeändert beschlossen	3046/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 5.3	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 69459/03 Arbeitstitel: 1. Änderung Büropark Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz Zusatz: Sammelumdruck vom 29.06.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	2373/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1 Anlage 5 (Plan)
Ö 5.4	Beschluss über die Einleitung (Teilbereich) und Offenlage betr. die 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 6456/06 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/-Merkenich, 5. Änderung und Ergänzung Zusatz: Als Tischvorlage liegt der Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Chorweiler vom 20.08.2009 vor. Beschluss: ungeändert beschlossen	3173/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4 Auszug BV 6 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 5.5	4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest (Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung/Umsetzung der IIRA in die Flächennutzungsplanung) - Beschluss über Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung/Stellungnahmen der Bezirksvertretungen Lindenthal und Chorweiler sowie - Offenlage zur 4. FNP-Fortschreibung Zusatz: der WA wurde nachträglich (nach Umdruck der Vorlage) in die Beratungsfolge aufgenommen! Als Tischvorlage liegt zudem der Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Chorweiler vom 20.08.2009 vor. Beschluss: zurückgestellt	1063/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung Beratungsfolge) Anlage 1 Anlage 7 (Deckblatt) Anlage 7 (Tabelle) Anlage 8 Auszug BV 6 Anlage 2 Anlage 3 a Anlage 3 b Anlage 4 (Plan) Anlage 5 Anlage 5 (Anlagepläne) Anlage 6 Druckauftrag XDruckauftrag - ohne WA! -
Ö 5.6	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 66458/11 Arbeitstitel: Gereonstr. 16 - 32 in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	3040/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 6 - Auszug BV 1 03.09.2009 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 5.7	Altenberger Straße/Breslauer Platz Ergebnis des Gutachterverfahrens Beschluss: Kenntnis genommen	3389/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Druckauftrag
Ö 5.8	Dokumentation des Symposiums zur zukünftigen Nutzung des Deutzer Hafens am 27./28.04.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	3617/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Doku Deutzer Hafen Endfassung
Ö 6	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 6.1	Gewerbliche Aktivitäten am Wirtschaftstandort Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3220/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.2	16. Butzweiler Gespräche / Wirtschaftsförderung vor Ort am 18.06.2009 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3224/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7	Marktwesen
Ö 7.1	Internationale Fachleitmesse des Frucht- und Gemüsemarketing (Fruit Logistica) - Erfahrungen bzw. Erkenntnisse der Messeauftritte 2007 und 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	3162/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Tischvorlage - Flyer GFI
Ö 7.2	Verkehrsuntersuchung zur Großmarktverlagerung nach Köln-Marsdorf Beschluss: Kenntnis genommen	2979/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Abgrenzung Untersuchungsgebiet xxInfo von 66 zu Mitz. Dez III - intern!
Ö 7.3	Entgeltordnung für die Benutzung der Verkehrsflächen des Großmarktes Raderberg mit Kraftfahrzeugen Zusatz: Beschlussvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	2940/2009	Beschlussvorlage Rat EntgeltordnungZufahrtGM
Ö 8	"koeln.de"
Ö 9	Die Medienwirtschaft in Köln - Neustrukturierung der Standortförderung und - sicherung (Ratsbeschluss vom 29.02.2000)
Ö 9.1	Änderung der Geschäftsordnung für den Medien- und IT- Rat Beschluss: geändert beschlossen	2415/2009	Beschlussvorlage Ausschuss GeschäftsO Stand 01.04.2003 GeschäftsO Stand 19.05.09 Vergleich der alten und der neuen GeschO des Medien- und IT-Rat
Ö 9.2	Rückschau medienfest.nrw 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	3066/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage I Partner und Aussteller Anlage II Schnupperkurse und Beratungsangebote Anlage III Interviewreihe Anlage IV Programmüberblick Außenfläche
Ö 10	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 11	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 12	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 13	Mitteilungen
Ö 13.1	Standortpräsentation in London Beschluss: Kenntnis genommen	3073/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.2	Aktualisierte Neuauflage der Standortmarketing-Broschüre "Cologne Business Guide" Beschluss: Kenntnis genommen	3496/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.3	Konjunkturpaket II hier: Festlegung der Maßnahmen der 2. Tranche, Benennung von Ersatzmaßnahmen Zusatz: Der Sammelumdruck vom 15.06.2009 wird erneut zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	2635/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Vorlage Nr. 2461 Vorlage 2461Anlage
Ö 13.4	Einzelhandelskonzept Köln - Vorstellung des Gutachtens zum Stadtbezirk Innenstadt (Auszüge) Zusatz: Sammelumdruck vom 10.08.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	3008/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Gutachten zum Einzelhandelskonzept Köln Stadtbezirk Innenstadt Karte Zentren- und Standortstruktur Stadtbezirk Innenstadt
Ö 13.5	Nachtrag: 11.08.2009 NRW Ziel 2-Programm 2007 - 2013 (EFRE) - Erste Zwischenbilanz für Köln - Beschluss: Kenntnis genommen	3333/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss EFRE Zwischenbericht
Ö 13.6	Nachtrag: 11.08.2009 Gewerbeflächen in Köln: Nutzungsstruktur und Bedarf Zusatz: Die Verwaltung zieht diesen Tagesordnungspunkt zurück. Beschluss: zurückgestellt	3344/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Kurzfassung 21 05 2009
Ö 13.7	Nachtrag: 12.08.2009 Kreativität und Stadtentwicklung Zusatz: Sammelumdruck vom 14.08.2009 Beschluss: zurückgestellt	3543/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss DST - Arbeitspapier "Kreativität und Stadtentwicklung
Ö 13.8	Flächenbereitstellung für Wohnungsbau und Gewerbe Entwicklung der Flächen mit hohem städtischen Bodenanteil Beschluss: Kenntnis genommen	3142/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 14	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 14.1	Wirtschaftswerbung der Stadt Köln hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwandsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	3100/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 14.2	Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept, Teilraum Süd: Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für den Deutzer Hafen mit Teilumnutzung Beschluss: geändert beschlossen	2983/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 14.3	Nicht finanzielle Unterstützung von Kölner Unternehmen, die sich für den Standort Köln stark gemacht haben Beschluss: zurückgestellt	5855/2009	Beschlussvorlage Ausschuss 09.01.06 Briefumschlag der Stadt Essen - Anlage 1
Ö 14.4	Abordnung eines städtischen Mitarbeiters ohne Kostenerstattung an den Verein "Region Köln/Bonn e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	1072/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage zur Beschlussvorlage 1072-2009
Ö 14.5	Toilettenkonzept Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0801/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 15	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 17	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 18	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 19	Mitteilungen
N 20	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 20.1	Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Roncalliplatz
N 21	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 21.1	Köln-Präsentation auf der Immobilienmesse Mipim 2010
N 22	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: