Sitzung
WA/037/2009
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-18:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
 
Ö 1.1
Cologne Convention Bureau - Präsentation des neuen Internet-Auftrittes durch die Leiterin Frau Stephanie Franke
 
Ö 1.2
Einzelhandelskonzept Köln - Präsentation des Gutachtens zum Stadtbezirk Innenstadt durch die CIMA Beratung und Management GmbH
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Mündliche Anfragen im Wirtschaftsausschuss vom 15.06.2009
Thema: Ablehnungsbescheide für Eventveranstalter

Zusatz: Die Verwaltung zieht diesen Tagesordnungspunkt zurück.

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

 
Ö 2.2
Mündliche Anfrage von Herrn Tewes in der 37. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 26.01.2009 zur Bau-, Immobilien- und Wohnungsbranche

Beschluss: Kenntnis genommen

3339/2009
Ö 2.3
Kurzzeitparken
hier: Mündliche Anfrage von Herrn Hock aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 15.06.2009, TOP 15

Zusatz: Die Verwaltung zieht diesen Tagesordnungspunkt zurück.

Beschluss: zurückgestellt

3378/2009
Ö 2.4
Betriebserweiterung RheinCenter Weiden

Beschluss: Kenntnis genommen

2885/2009
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 3.1
Nachtrag: 21.08.2009
Gewerbeflächen Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1375/2009
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
 
Ö 5.1
Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen

Zusatz: Sammelumdruck vom 15.04.2009
Dieser TOP wurde in der Sitzung vom 15.06.2009 vertagt. Zusätzlich liegen nun die Anlagen 3- 6 vor.

Beschluss: zurückgestellt

3140/2008
Ö 5.2
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 62460/02
Arbeitstitel: Vitalisstraße/Girlitzweg in Köln-Vogelsang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3046/2009
Ö 5.3
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend die
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 69459/03
Arbeitstitel: 1. Änderung Büropark Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Zusatz: Sammelumdruck vom 29.06.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

2373/2009
Ö 5.4
Beschluss über die Einleitung (Teilbereich) und Offenlage betr. die 5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 6456/06
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/-Merkenich, 5. Änderung und Ergänzung

Zusatz: Als Tischvorlage liegt der Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Chorweiler vom 20.08.2009 vor.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3173/2009
Ö 5.5
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest
(Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung/Umsetzung der IIRA in die Flächennutzungsplanung)
- Beschluss über Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung/Stellungnahmen der Bezirksvertretungen Lindenthal und Chorweiler sowie
- Offenlage zur 4. FNP-Fortschreibung

Zusatz: der WA wurde nachträglich (nach Umdruck der Vorlage) in die Beratungsfolge aufgenommen!

Als Tischvorlage liegt zudem der Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Chorweiler vom 20.08.2009 vor.

Beschluss: zurückgestellt

1063/2009
Ö 5.6
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 66458/11
Arbeitstitel: Gereonstr. 16 - 32 in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

3040/2009
Ö 5.7
Altenberger Straße/Breslauer Platz
Ergebnis des Gutachterverfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

3389/2009
Ö 5.8
Dokumentation des Symposiums zur zukünftigen Nutzung des Deutzer Hafens am 27./28.04.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3617/2009
Ö 6
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 6.1
Gewerbliche Aktivitäten am Wirtschaftstandort Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3220/2009
Ö 6.2
16. Butzweiler Gespräche / Wirtschaftsförderung vor Ort am 18.06.2009

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3224/2009
Ö 7
Marktwesen
 
Ö 7.1
Internationale Fachleitmesse des Frucht- und Gemüsemarketing (Fruit Logistica) - Erfahrungen bzw. Erkenntnisse der Messeauftritte 2007 und 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3162/2009
Ö 7.2
Verkehrsuntersuchung zur Großmarktverlagerung nach Köln-Marsdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

2979/2009
Ö 7.3
Entgeltordnung für die Benutzung der Verkehrsflächen des Großmarktes Raderberg mit Kraftfahrzeugen

Zusatz: Beschlussvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2940/2009
Ö 8
"koeln.de"
 
Ö 9
Die Medienwirtschaft in Köln - Neustrukturierung der Standortförderung und - sicherung (Ratsbeschluss vom 29.02.2000)
 
Ö 9.1
Änderung der Geschäftsordnung für den Medien- und IT- Rat

Beschluss: geändert beschlossen

2415/2009
Ö 9.2
Rückschau medienfest.nrw 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3066/2009
Ö 10
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
 
Ö 11
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
 
Ö 12
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Standortpräsentation in London

Beschluss: Kenntnis genommen

3073/2009
Ö 13.2
Aktualisierte Neuauflage der Standortmarketing-Broschüre "Cologne Business Guide"

Beschluss: Kenntnis genommen

3496/2009
Ö 13.3
Konjunkturpaket II
hier: Festlegung der Maßnahmen der 2. Tranche, Benennung von Ersatzmaßnahmen

Zusatz: Der Sammelumdruck vom 15.06.2009 wird erneut zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2635/2009
Ö 13.4
Einzelhandelskonzept Köln - Vorstellung des Gutachtens zum Stadtbezirk Innenstadt (Auszüge)

Zusatz: Sammelumdruck vom 10.08.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3008/2009
Ö 13.5
Nachtrag: 11.08.2009
NRW Ziel 2-Programm 2007 - 2013 (EFRE)
- Erste Zwischenbilanz für Köln -

Beschluss: Kenntnis genommen

3333/2009
Ö 13.6
Nachtrag: 11.08.2009
Gewerbeflächen in Köln: Nutzungsstruktur und Bedarf

Zusatz: Die Verwaltung zieht diesen Tagesordnungspunkt zurück.

Beschluss: zurückgestellt

3344/2009
Ö 13.7
Nachtrag: 12.08.2009
Kreativität und Stadtentwicklung

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.08.2009

Beschluss: zurückgestellt

3543/2009
Ö 13.8
Flächenbereitstellung für Wohnungsbau und Gewerbe
Entwicklung der Flächen mit hohem städtischen Bodenanteil

Beschluss: Kenntnis genommen

3142/2009
Ö 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 14.1
Wirtschaftswerbung der Stadt Köln
hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwandsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3100/2009
Ö 14.2
Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept, Teilraum Süd:
Erstellung eines Entwicklungskonzeptes für den Deutzer Hafen mit Teilumnutzung

Beschluss: geändert beschlossen

2983/2009
Ö 14.3
Nicht finanzielle Unterstützung von Kölner Unternehmen, die sich für den Standort Köln stark gemacht haben

Beschluss: zurückgestellt

5855/2009
Ö 14.4
Abordnung eines städtischen Mitarbeiters ohne Kostenerstattung an den Verein "Region Köln/Bonn e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

1072/2009
Ö 14.5
Toilettenkonzept

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0801/2009
Ö 15
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 19
Mitteilungen
 
N 20
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 20.1
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Roncalliplatz
 
N 21
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 21.1
Köln-Präsentation auf der Immobilienmesse Mipim 2010
 
N 22
Mündliche Anfragen