Sitzung
VKA/041/2009
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:03-18:20

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der GeschO des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der CDU-Fraktion vom 05. August 2009 betreffend
Erreichbarkeit der Severinstraße für Fußgänger

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1282/2009
Ö 1.1.1
Nachtrag: 18.08.2009
Erreichbarkeit der Severinsstraße für Fußgänger
hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 25.08.2009, TOP 1.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3569/2009
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der GeschO des Rates
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Eingabe zur Verbesserung des Radverkehrs in Köln-Mülheim
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 18.06.2007, TOP 3.2

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung am 03.02.2009

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

5137/2008
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Umgestaltung der Severinstraße zwischen der Straße An St. Katharinen und Chlodwigplatz

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1967/2009
Ö 4.2
Verwendung der Stellplatzablösemittel
Herstellung von Stellplätzen auf dem unbebauten Grundstück Odenthaler Straße/Dünnwalder Mauspfad in Köln-Dünnwald

Beschluss: ungeändert beschlossen

0462/2009
Ö 4.3
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Erstmalige Herstellung der Hermann-Löns-Straße in Köln-Porz-Elsdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

2937/2009
Ö 4.4
Südliche Ringe Süd
hier: Erweiterter Planungsbeschluss für die Knoten Ubierring/Alteburger Straße und Ubierring/Mainzer Straße

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0063/2009
Ö 4.5
Beschluss über die Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3003/2009
Ö 4.6
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Markgrafenstraße
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Fst.6601-1201-9-5815 Markgrafenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

1078/2009
Ö 4.7
Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV
Severinsbrücke, Strombrücke
Erneuerung des Korrosionsschutzes der Schrägkabel und des Pylons
hier: Durchführung von Kontrollprüfungen während der Korrosionsschutzarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2925/2009
Ö 4.8
Teilfinanzplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV
Strombrücke der Deutzer Brücke
Bauleistungen für die Erneuerung der Geländer

Beschluss: ungeändert beschlossen

3024/2009
Ö 4.9
Entwurfs- und Ausführungsplanung für den Ausbau der Geestemünder Straße von Neusser Landstraße bis Emdener Straße

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

5374/2008
Ö 4.10
Vergabe eines Verkehrsgutachtens zum Barbarossaplatz

Beschluss: geändert beschlossen

3037/2009
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.08.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1418/2009
Ö 4.11
Ersatzbau für die Fußgängerbrücke am Aachener Weiher / Museum für ostasiatische Kunst

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2038/2009
Ö 4.12
Erhöhung der Verkehrssicherheit von schutzwürdigen Einrichtungen mit Hilfe von dynamischen Displays des Typs RTB Dialog-Display

Beschluss: ungeändert beschlossen

3107/2009
Ö 4.13
Lückenschluss der Fuß- und Radwegeführung auf der Westseite der Äußeren Kanalstraße zwischen Iltisstraße und Subbelrather Straße entlang des Rochusparks

Beschluss: ungeändert beschlossen

3201/2009
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Handlungskonzept Demographischer Wandel
- Bericht -

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 30.04.2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt.
- vertagter TOP 5.4 aus der Sitzung am 16.06.2006 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1754/2009
Ö 5.2
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.05.2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt.
- vertagter TOP 5.8 aus der Sitzung am 16.06.2006 -

Beschluss: geändert beschlossen

1885/2009
Ö 5.3
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.05.2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt.
- vertagter TOP 5.9 aus der Sitzung am 16.06.2006 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1947/2009
Ö 5.4
Freigabe von Aufwandsermächtigungen zur Entsiegelung von Mittelalleen, Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Zeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2878/2009
Ö 5.5
Siebte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - vom 29. Juni 2001

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.07.2009 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2097/2009
Ö 5.6
Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV
Rechtsrheinische Rampe der Deutzer Brücke
Planungsleistungen für die Instandsetzung und den Teilersatzneubau des Rampenbauwerkes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2730/2009
Ö 5.7
Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV
Teilbauwerk Strombrücke (Los A) der Zoobrücke
Planungsleistungen für die Instandsetzung der Fahrbahnübergangskonstruktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2757/2009
Ö 5.8
Freigabe von Mitteln für neue Maßnahmen zu Lasten der im Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, in Zeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, vorgesehenen Finanzmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

2993/2009
Ö 5.9
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für neue Maßnahmen im Rahmen pauschalierter Ausgabenansätze
hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und- anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen (Edith-Stein-Straße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3165/2009
Ö 5.10
206. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3279/2009
Ö 5.11
Jährliche Überprüfung der Einheitssätze gem. § 3 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - vom 29. Juni 2001

Beschluss: ungeändert beschlossen

2994/2009
Ö 5.12
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für neue Maßnahmen im Rahmen pauschalierter Ausgabenansätze
hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen (Schlenderhaner Straße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3170/2009
Ö 5.13
Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV:
Erweiterter Baubeschluss für den nachträglichen Einbau von Löschwasserleitungen und Digitalfunk für Feuerwehr und Rettungsdienst in bestehende Stadtbahntunnel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, Finanzstelle 6903-1201-0-8012, Einbau v. Löschwasserleit. in Stadtb.tunnel, Hj. 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3054/2009
Ö 5.14
Ertüchtigung der sieben Kölner Straßentunnel gemäß der Richtlinie für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT 2006) - hier: Vergabe der Leistung "Projektsteuerer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3161/2009
Ö 5.15
Nachtrag: 17.08.2009
Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 von Spannbetonbauwerken und Prüfungen von anderen Bauwerken im Zusammenhang mit dem "Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF)" in Köln - Vergabe der Leistungen an externe Ingenieurbüros

Beschluss: ungeändert beschlossen

3219/2009
Ö 5.16
Nachtrag: 17.08.2009
Modernisierungsmaßnahmen an der stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf der Bundesautobahn BAB 3, Heumarer Dreieck

Beschluss: ungeändert beschlossen

3179/2009
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Radverkehrsnetzplanung
hier: Mündliche Anfrage des RM Dr. Müller aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 19.02.2008, TOP 8.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1941/2009
Ö 6.2
Eingabe für die Einrichtung eines Grünvorlaufs für Radfahrer
hier: Mündliche Anfragen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.03.2009, TOP 3.1

Beschluss: Kenntnis genommen

2502/2009
Ö 6.3
Energiesparende Stadtbeleuchtung
hier: Anfrage vom RM Kirchmeyer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.06.2009, TOP 8.2

Beschluss: Kenntnis genommen

3072/2009
Ö 6.4
Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes

Beschluss: Kenntnis genommen

3043/2009
Ö 6.5
Anschluss Militärringstraße in Köln-Braunsfeld
hier: Anfrage des Ausschussvorsitzenden Möring aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.06.2009, TOP 8.4

Beschluss: Kenntnis genommen

3172/2009
Ö 6.6
Fahrradboxen am Busbahnhof Porz Wahn
hier: Nachfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 31.04.2009, TOP 4.3

Beschluss: Kenntnis genommen

3335/2009
Ö 6.7
Nachtrag: 17.08.2009
Anfrage der FDP-Fraktion vom 22. Januar 2009 betreffend Fahrzeuge der Stadt und städtischen Unternehmen ausgestattet mit der grünen Umweltzonenplakette; AN/0015/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3396/2009
Ö 6.8
Nachtrag: 20.08.2009
Beförderungszustände bei der KVB insbesondere in Bezug auf Behinderte, Schwangere, Senioren und Mütter mit Kinderwagen
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.06.2009, AN/1078/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3648/2009
Ö 6.9
Nachtrag: 24.08.2009
Umsteigebeziehung von der Haltestelle Vischeringstraße in Köln-Holweide in die KVB-Linie 157
hier: Nachfrage des SE Pannecke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.10.2008, TOP 6.5

Beschluss: Kenntnis genommen

3628/2009
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
"Prioritätenliste Fahrgastunterstände"

Beschluss: Kenntnis genommen

2534/2009
Ö 7.2
Bilanz der Kölner Umweltzone

Beschluss: Kenntnis genommen

2820/2009
Ö 7.3
Unfallgeschehen 2008 im Gebiet der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2782/2009
Ö 7.4
Dynamische Verkehrslenkungstafel im Bereich B 8 / CHEMPARK-Leverkusen

Beschluss: Kenntnis genommen

2981/2009
Ö 7.5
Anfrage des RM Helling im Ausschuss für Soziales und Senioren am 08.06.2009
Verbesserung der Bürgerbeteiligung

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 15.07.2009 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2968/2009
Ö 7.6
Inanspruchnahme der echten Deckungsfähigkeit im investiven Bereich, Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Beschluss: Kenntnis genommen

3276/2009
Ö 7.7
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2487/2009
Ö 7.8
Altenberger Straße/Breslauer Platz
Ergebnis des Gutachterverfahrens

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 13.08.2009 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3389/2009
Ö 7.9
Nachtrag: 18.08.2009
Sachstandsbericht zum Pilotprojekt Car-Sharing Ottoplatz
hier: Antrag aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 28.04.2009, TOP 7.1.7

Beschluss: Kenntnis genommen

3214/2009
Ö 7.10
Nachtrag: 18.08.2009
Verkehrsuntersuchung zur Großmarktverlagerung nach Köln-Marsdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

2979/2009
Ö 7.11
Nachtrag: 19.08.2009
Ergebnisse der bisherigen Radverkehrserhebungen und Dauerzählstellen in Köln
Stand Juli 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3504/2009
Ö 7.12
Nachtrag: 20.08.2009
Fortschreibung des Gesamtverkehrskonzepts

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3619/2009
Ö 7.13
Nachtrag: 24.08.2009
Radweginstandsetzungprogramm

Beschluss: Kenntnis genommen

3620/2009
Ö 7.14
Nachtrag: 24.08.2009
Bike- and Ride-Konzept der Stadt Köln
hier: Entwicklung und Umsetzungsgrad des Konzeptes

Beschluss: Kenntnis genommen

3633/2009
Ö 7.15
Nachtrag: 25.08.2009
"Graffitifreie KVB"

Beschluss: Kenntnis genommen

3721/2009
Ö 7.16
Nachtrag: 25.08.2009
Nord-Süd-Stadtbahn - Querung der Rheinuferstraße
Mündliche Mitteilung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 25.08.2009
Begrenzungselemente am Breslauer Platz
Anfrage des RM Kirchmeyer
 
Ö 8.2
Nachtrag: 25.08.2009
AB-Vollanschluss Frechen
Anfrage des RM Schlapka
 
Ö 8.3
Nachtrag: 25.08.2009
Ortsumgehung Meschenich
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Möring
 
Ö 8.4
Nachtrag: 25.08.2009
Vitalisstraße in Braunsfeld
Anfrage des RM Tull
 
Ö 8.5
Nachtrag: 25.08.2009
Barrierefreie Haltestellen der Linie 5
Anfrage des Seniorenvertreters Pannecke
 
Ö 8.6
Nachtrag: 25.08.2009
Radverkehr auf der Mülheimer Brücke
Anfrage des SE Weisenstein
 
Ö 8.7
Nachtrag: 25.08.2009
Baustelle Iltisstraße/Äußere Kanalstraße
Anfrage des SE Preckel
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der GeschO des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der GeschO des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Prüfbericht über die Durchführung von Straßenmarkierungs- und - demarkierungsarbeiten bei 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik hier: Nachprüfungsverfahren
 
N 12.2
Bedarf für die Beauftragung eines Ingenieurbüros mit der technischen Überwachung und Instandhaltung sowie der Weiterführung der Planung für die Sanierung der städtischen Straßentunnel
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Nachtrag: 19.08.2009
Vergabe von Ingenieuraufträgen vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik
 
N 16
Mündliche Anfragen