SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün - 27.08.2009

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Sitzung

UGG/043/2009

Gremium

Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:00-16:11

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage NS 270809 Rheinufer Standorte

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 24.08.2009 0. Zur stellvertretenden Schriftführerin wird Frau Claudia Kutzer bestellt Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö	I. - Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Vereinsgründung Gesundheitsregion KölnBonn e. V. Beschluss: Kenntnis genommen	3078/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 1.2	Nachtrag: 26.08.2009 Das Drogenhilfesystem in Köln hier: Anfrage von RM Frau Gärtner in der Sitzung am 18.06.2009 Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen	3457/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Nachtrag: 25.08.2009 Schutzimpfungen gegen die neue Grippe ("Schweinegrippe") Zusatz: Die Anfrage liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1400/2009	CDU Anfrage nach § 4
Ö 2.1.1	Nachtrag: 26.08.2009 Schutzimpfungen gegen die neue Grippe ("Schweinegrippe") Zusatz: Die Beantwortung liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen	3758/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Nachtrag: 25.08.2009 Fachärztliche Versorgung im Stadtgebiet Zusatz: Die Anfrage liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1414/2009	CDU Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Handlungskonzept Demographischer Wandel - Bericht - Zusatz: Wurde als Sammelumdruck mit Datum vom 30.04.2009 an alle Ausschussmitglieder zugestellt und in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereithalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1754/2009	Beschlussvorlage Rat bericht demografischer Wandel
Ö 4.2	Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" Zusatz: Wurde als Sammelumdruck mit Datum vom 26.05.2009 an alle Ausschussmitglieder zugestellt und in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereit halten. Beschluss: geändert beschlossen	1885/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage HK Behindertenpolitik 5-09
Ö 4.3	Veränderung der Antragsfristen sowie Auszahlungsmodalitäten für die Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozial- und Gesundheitsbereich Beschluss: ungeändert beschlossen	2808/2009	Beschlussvorlage Ausschuss § 20c SGB V
Ö 4.4	Förderung von Selbsthilfegruppen im Gesundheitsbereich, Haushaltsjahr 2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	2841/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Zuschüsse Übersicht mit Abschlagszahlungen 2009
Ö 4.5	Sirenenkonzept Köln: Dritte Priorität - weiterer Ausbau Beschluss: ungeändert beschlossen	5749/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Sirenenstandorte Juni 2009 nach Priorit-344ten
Ö 4.6	Nachtrag: 18.08.2009 Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von insgesamt 103.850 € im Teilfinanzplan 0701 - Gesundheitsdienste, Teilfinanzplanzeile 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen - für das Haushaltsjahr 2009 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3232/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage Ratsbeschluss Bedarfsprüfung
Ö 4.7	Nachtrag: 21.08.2009 Beschluss zur Ausschreibung von Laborleistungen für Schadstoffuntersuchungen in städtischen Gebäuden. Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3140/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Dringlichkeitsbegründung Laborleistungen, Orig.
Ö 4.8	Nachtrag: 21.08.2009 Beschaffungsprogramm 2009 für die Fahrzeuge des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Köln Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3425/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Zustimmung 14 Beschaffungsprogramm Rettungsdienst 2009 Anlage 1 Beschaffungsprogramm RD 2009 Anlage 2 Zustandsberichte RTW 2009 Anlage 3 Zustandsberichte NEF 2009
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Anfrage des RM Helling im Ausschuss für Soziales und Senioren am 08.06.2009 Verbesserung der Bürgerbeteiligung Zusatz: Sammelumdruck vom 15.07.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	2968/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Gesamtübersicht Maßnahmen der Bürgerbeteiligung Anlage 2 - Kosten Kleinmaßnahmen
Ö 5.2	"Menschen ohne Papiere" - finanzielle Unterstützung der Beratungslandschaft und des Fonds "Armenbett für Menschen ohne Krankenversicherung" Beschluss: Kenntnis genommen	3133/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.3	Nachtrag: 18.08.2009 Jubiläum der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft Köln Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3558/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss STK Einladung PSAG Köln
Ö 5.4	Nachtrag: 25.08.2009 Bericht zur Übung des Krisenstabes Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen	2328/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6	Mündliche Anfragen
Ö 6.1	Leitfaden Sommerhitze
Nicht öffentlicher Teil:
N	A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
N 7	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 8	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 9	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 10	Beschlussvorlagen
N 11	Mitteilungen
N 12	Mündliche Anfragen
Öffentlicher Teil:
Ö	B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
Ö 13	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 13.1	Klimastudie NRW Beschluss: Kenntnis genommen	3370/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.2	Nachtrag: 18.08.2009 Mündliche Anfrage des RM Herrn Dr. Fladerer aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 18.06.2009, TOP 20.2 Zusatz: Die Beantwortung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3442/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.3	Nachtrag: 18.08.2009 Mündliche Anfrage des SE Herrn Henk aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün vom 18.06.2009 Zusatz: Die Beantwortung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3448/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.4	Nachtrag: 18.08.2009 Geplanter Bau der Erdgastransportleitung MET der RWE Zusatz: Die Beantwortung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3532/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.5	Nachtrag: 21.08.2009 Biologische Stationen in der Stadt Köln Zusatz: Die Beantwortung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3365/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.6	Nachtrag: 26.08.2009 Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung von Schrott Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3505/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 14	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 14.1	Vernetzung städtischer Klimaschutz- und Energiesparprojekte Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1244/2009	CDU Anfrage nach § 4
Ö 14.2	Taubenmanagement Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1297/2009	CDU Anfrage nach § 4
Ö 14.3	Nachtrag: 24.08.2009 "Bebauung des Geländes Ohmstraße, Köln-Porz" Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1384/2009	SPD Anfrage nach § 4
Ö 15	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 16	Beschlussvorlagen
Ö 16.1	Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung und Behandlung von Schrott Zusatz: Wurde als Sammelumdruck mit Datum vom 05.03.2009 an alle Ausschussmitglieder zugestellt und in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereithalten. Beschluss: zurückgestellt	0059/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Betriebslageplan Anlage 4 - Auflistung der erteilten Genehmigungen Anlage 5 - Gegenüberstellung der Altanlage und der Anpassung an den Stand der Technik
Ö 16.2	Ausweisung des Nippeser Tälchen als Naturdenkmal Einleitung eines Verfahrens zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über Naturdenkmale des bauplanungsrechtlichen Innenbereiches (NDI) der Stadt Köln Zusatz: Wurde in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereithalten. Beschluss: zurückgestellt	0202/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 10 Anlage 9 Anlage 1 Anlage 2/1 Anlage 2/2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5/1 Anlage 5/2 Anlage 5/3 Anlage 6/1 Anlage 6/2 Anlage 7 Anlage 8/1 Anlage 8/2
Ö 16.3	Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und des Ausbaus der Kölner Bäche auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR Zusatz: Wurde in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereithalten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1458/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auflistung der Bäche Anlage 2 - Fragen RM Frank Anlage I - Vertrag
Ö 16.4	Novellierung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB) Zusatz: Wurde in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereithalten und die zwischenzeitlich zugestellten geänderten Seiten der Anlagen 1 und 3 austauschen. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0919/2009	Beschlussvorlage Rat Ratsvorlage-neue Beratungsfolge Anlage 1 Satzung StEB Anlage 2 Anlage zu § 1 Anlage 3 Synopse Anlage 4 Satzung StEB ohne Bäche
Ö 16.5	Durchführung einer Großveranstaltung auf der Jahnwiese, L 17, Bezirk 3, EZ 2 hier: Widerspruchsverfahren nach §69 Landschaftsgesetz NW (LG NW) Zusatz: Wurde in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereithalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1454/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Ballon-Festival ANLAGE 1 Jahnwiese ANLAGE 20001 Jahnwiese ANLAGE 20002 Jahnwiese ANLAGE 20003 Jahnwiese ANLAGE 30001
Ö 16.6	Durchführung eines Ballon-Festivals auf der Jahnwiese Zusatz: Wurde in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereithalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1943/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Ballonfestival Anlage2
Ö 16.7	Stellenzusetzungen zur rechtskonformen und sachgerechten Umsetzung der städtischen Baumschutzsatzung Zusatz: Wurde als Sammelumdruck mit Datum vom 12.06.2009 an alle Ausschussmitglieder zugestellt und in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereithalten. Beschluss: ungeändert beschlossen	1905/2009	Beschlussvorlage Rat Ratsvorlage Stellenzusetzungen Baumschutz Anlage1
Ö 16.8	Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen hier: Beschaffungen KFZ im Grünbereich Beschluss: ungeändert beschlossen	2394/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1
Ö 16.9	Lieferung von Schüttgütern Beschluss: ungeändert beschlossen	3103/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 16.10	Ersatz- und Neupflanzungen Bäume hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1431/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 16.11	Nachtrag: 20.08.2009 Sanierungsmaßnahmen im Botanischen Garten hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3270/2009	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 16.12	Nachtrag: 24.08.2009 Erweiterung der Veterinär-Grenzkontrollstelle am Flughafen Köln/Bonn Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3141/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 17	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 17.1	Empfehlungen zur zukünftigen Nutzung ehemaliger Friedhofserweiterungsflächen Zusatz: Wurde als Sammelumdruck mit Datum vom 15.04.2009 an alle Ausschussmitglieder zugestellt und in der Sitzung am 18.06.2009 vertagt. Bitte die Unterlagen bereithalten. Als weitere Anlagen wurden die Anlagen 4 - 6 umgedruckt und zugestellt. Beschluss: zurückgestellt	3140/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 02 Auszug StEA 23.04.09 Anlage 03 Auszug BV 4 Anlage 04 Auszug BV 7 Anlage 05 Auszug BV 3 Anlage 01
Ö 17.2	4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest (Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung/Umsetzung der IIRA in die Flächennutzungsplanung) - Beschluss über Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung/Stellungnahmen der Bezirksvertretungen Lindenthal und Chorweiler sowie - Offenlage zur 4. FNP-Fortschreibung Zusatz: Sammelumdrucke vom 24.06.2009 und vom 14.08.2009 (Änderung der Beratungsfolge) Beschluss: ungeändert beschlossen	1063/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung Beratungsfolge) Anlage 1 Anlage 7 (Deckblatt) Anlage 7 (Tabelle) Anlage 8 Auszug BV 6 Anlage 2 Anlage 3 a Anlage 3 b Anlage 4 (Plan) Anlage 5 Anlage 5 (Anlagepläne) Anlage 6 Druckauftrag XDruckauftrag - ohne WA! -
Ö 18	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 19	Mitteilungen
Ö 19.1	Bilanz der Kölner Umweltzone Beantwortung der Anfrage der Fraktion pro Köln im Rat Beschluss: Kenntnis genommen	2820/2009	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 19.2	Umweltpolitische Forderungen des DST an den neuen Bundestag und die neue Bundesregierung Beschluss: Kenntnis genommen	3000/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss top5 DStT02 030709
Ö 19.2.1	Nachtrag: 26.08.2009 Ergänzende Mitteilung der Verwaltung zu den umweltpolitischen Forderungen des DST an den neuen Bundestag und die neue Bundesregierung, 3000/2009 Hier: Beratung des Hauptausschusses vom 10.08.2009 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3664/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Auszug Hauptausschuss
Ö 19.3	CO2-Minderung bei den StEB durch Eigenstromerzeugung und Energieeinsparung Beschluss: Kenntnis genommen	2939/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 19.4	Kommunalverfassungsbeschwerde Umweltverwaltung Evaluation des Belastungsausgleichs für das Jahr 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	2961/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 19.5	Gastechnische Erschließung der ehemaligen Colonia-Deponie Hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für die aerobe in situ Stabilisierung des Verkehrsübungsplatzes Beschluss: Kenntnis genommen	3005/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 19.6	Aktueller Stand der interkommunalen Zusammenarbeit in der Zukunftsinitiative StadtRegion Köln-Rhein-Erft und zum Abschluss der Arbeit an der IIRA Beschluss: Kenntnis genommen	2978/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 19.7	Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	2486/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Grünflächen Ausschuss I 2009
Ö 19.8	Baumfällungen aufgrund der BAB-Erweiterung in Köln-Buchheim Mündliche Anfrage des SB Herrn Dr. Albach Beschluss: Kenntnis genommen	3284/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 19.9	Nachtrag: 18.08.2009 Tiefenwasserbelüftungsanlage See 6 am Fühlinger See Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3550/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 19.10	Nachtrag: 20.08.2009 Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3649/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage = Beschlussvorlage 3295/2009
Ö 19.11	Nachtrag: 21.08.2009 Anpassungsstrategie an den Klimawandel Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3398/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 19.12	Nachtrag: 24.08.2009 Geplanter Bau einer Biogasanlage in Köln-Immendorf Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3097/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 19.13	Nachtrag: 24.08.2009 Luftschadstoffmessung entlang der Rheinuferstraße Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3640/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 19.14	Nachtrag: 26.08.2009 Sachstand Freiraum Meschenich Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3098/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1a Anlage 1b Anlage 2
Ö 19.15	Nachtrag: 27.08.2009 Kölner Umweltzone - Ausblick und weiteres Verfahren Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3787/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 20	Mündliche Anfragen
Ö 20.1	Nachtrag: 30.09.2009 Ehemaliges Karstadt-Gelände in Porz/Eil, Rudolf-Diesel-Str., Frankfurter Str., Maarhäuser Weg hier: mündliche Anfrage von RM Herrn Grau Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N	B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün (ohne Betriebsausschuss "Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln")
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 24	Beschlussvorlagen
N 24.1	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 24.2	Vergaben
N 24.2.1	Nachtrag: 24.08.2009 Zentraler Pflanzeneinkauf, Vergabeentscheidung
N 25	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 26	UVP-relevante Planungen und Projekte
N 27	Mitteilungen
N 27.1	Rahmenvertrag für Boden- und Grundwasseruntersuchungen
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: