Sitzung
BAA/019/2009
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:00-16:11

Öffentlicher Teil:

Ö
0. Zur stellvertretenden Schriftführerin wird Frau Claudia Kutzer bestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Winterdienst an Bushaltestellen

Zusatz: Die Stellungnahme in der Sitzung am 12.03.2009 zusammen mit den aus dem Rat verwiesenen Anträgen zurückgestellt worden.

Beschluss: Kenntnis genommen

0687/2009
Ö 1.2
Winterdienst an Bushaltestellen

Beschluss: Kenntnis genommen

0687/2009/1
Ö 1.3
Sauberkeit vor den Gebäuden der Kölner Universität sowie den Kölner Fachhochschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

1747/2009
Ö 2
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Eigenentsorgung auf den Kölner Wochenmärkten

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1251/2009
Ö 2.1.1
Nachtrag: 21.08.2009
Eigenentsorgung auf den Kölner Wochenmärkten

Zusatz: Die Stellungnahme wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3484/2009
Ö 3
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2008 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung AWB der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2828/2009
Ö 4.2
Geschäftsverteilung in der Betriebsleitung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung AWB

Beschluss: zurückgestellt

3129/2009
Ö 4.3
Verlängerung der Vereinbarung mit dem Verbund gem. Kölner Möbellager e.V. zur Vermeidung und Verwertung von Sperrmüll um ein weiteres Jahr

Beschluss: ungeändert beschlossen

3330/2009
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3277/2009
Ö 5.2
Nachtrag: 19.08.2009
Einrichtung von zwei zusätzlichen Wertstoffhöfen im Rahmen eines Pilotversuches (Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes im Rahmen des Vergabeverfahrens)

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3264/2009
Ö 5.3
Nachtrag: 19.08.2009
Berichtswesen für den Eigenbetrieb AWB - Halbjahresbericht 2009

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3578/2009
Ö 5.4
Nachtrag: 21.08.2009
Verlängerung der Leistungsverträge zwischen der Stadt Köln und der AWB Köln GmbH & Co.KG bis 2018

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3198/2009
Ö 5.5
Nachtrag: 21.08.2009
Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie in nationales Recht

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3515/2009
Ö 5.6
Nachtrag: 21.08.2009
Ergebnisse der Ausschreibung durch die DSD GmbH für die Entsorgung von Leichtstoffverpackungen und Glas

Beschluss: Kenntnis genommen

3577/2009
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 7
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 11.1
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 11.2
Vergaben
 
N 12
Mitteilungen
 
N 13
Mündliche Anfragen
 
N 14
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für die Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln