Sitzung
AVR/043/2009
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
14:05-16:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 24.08.2009
Sachstandsmitteilung Frauenförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

1419/2009
Ö 1.2
Jahresbilanz 2008
 
Ö 1.3
Jahresthema 2009 "Frauen und Politik"
 
Ö 1.4
Genderkonferenz
 
Ö 1.5
Fotoausstellung "Frauen gegen Gewalt"
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 2.1
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 22.06.2009
Bericht über den Personalbestand der Stadt Köln zum 31.12.2008 und Erläuterung der Ausbildungsquote

Beschluss: Kenntnis genommen

3520/2009
Ö 2.2
Nachtrag: 28.08.2009
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 02.02.2009
Zukunft der Ratsbibliothek und des Ratsarchivs

Beschluss: Kenntnis genommen

0594/2009
Ö 2.3
Nachtrag: 31.08.2009
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 22.06.2009
Datenschutz im Haus des Jugendrechts

Zusatz: Die Mitteilung wird zur Sitzung als Tischvorlage vorgelegt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3629/2009
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 3.1
Fachkräftemangel und Vakanzen in der Gebäudewirtschaft

Zusatz: Die Mitteilung wurde zur Sitzung am 22.06.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

2134/2009
Ö 3.2
Beschaffungen im Rahmen der Fahrzeug- und Maschinenkonzepte beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

1427/2009
Ö 3.3
Kommunalverfassungsbeschwerde Umweltverwaltung
Evaluation des Belastungsausgleichs für das Jahr 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2961/2009
Ö 3.4
Ausländerrechtliche Beratungskommission, Bestellung eines Mitglieds durch den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3102/2009
Ö 3.5
"Menschen ohne Papiere" - finanzielle Unterstützung der Beratungslandschaft und des Fonds "Armenbett für Menschen ohne Krankenversicherung"

Beschluss: Kenntnis genommen

3133/2009
Ö 3.6
ZAB Köln Geschäftsbericht/Statistik 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3262/2009
Ö 3.7
Initiative Chancengleichheit

Beschluss: Kenntnis genommen

3491/2009
Ö 3.8
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Juli 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3506/2009
Ö 3.9
Nachtrag: 19.08.2009
Glas-, Glasflaschen- und Dosenverbot Rhein-Energie-Stadion

Beschluss: Kenntnis genommen

1945/2009
Ö 3.10
Nachtrag: 21.08.2009
Nichtraucherschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (NiSchG NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

3482/2009
Ö 3.11
Nachtrag: 25.08.2009
Bericht zur Übung des Krisenstabes

Beschluss: Kenntnis genommen

2328/2009
Ö 3.12
Nachtrag: 25.08.2009
Europaarbeit der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3656/2009
Ö 3.13
Nachtrag: 28.08.2009
Wahl des Integrationsrates
hier: Novellierung des § 27 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

3714/2009
Ö 3.14
Nachtrag: 02.09.2009
Teilnahme an dem Programm "Lernen vor Ort" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)

Zusatz: Die Mitteilung wird zur Sitzung als Tischvorlage vorgelegt.

Beschluss: zurückgestellt

3856/2009
Ö 4
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 4.1
Organisationsuntersuchung Bundeselterngeld

Beschluss: Kenntnis genommen

2954/2009
Ö 5
Schriftliche Anfragen
 
Ö 5.1
Verweis aus dem Ausschuss für Soziales und Senioren am 08.06.2009
Anfrage des RM Helling zu "Verbesserung der Bürgerbeteiligung"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.07.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2968/2009
Ö 5.2
Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.06.2009
Anschluss an das Melderegister von d-NRW
AN/1100/2009
Ö 5.2.1
Nachtrag: 31.08.2009
Stellungnahme der Verwaltung Anschluss an das Melderegister d-NRW
 
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Umgang mit unsachgemäßer Wahlplakatierung
 
Ö 6.2
Bürgerservice an den Universitäten
 
Ö 6.3
Datenschutz Erstwähler
 
Ö 6.4
Kommunalwahl 2009
 
Ö 6.5
Barrierefreie Wahlen
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 8
Platzvergaben
 
Ö 8.1
Neumarkt
hier: Antrag des Landwirtschaftszentrums, Haus Düsse, Ostinghausen, 59505 Bad Sassendorf auf Durchführung einer Informationsveranstaltung im Rahmen des EU-Projektes "BioMotion - Biofuels in Motion" am 23.10.2009 (inklusive Auf- und Abbauzeiten) auf dem Neumarkt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2513/2009
Ö 8.2
Nachtrag: 19.08.2009
Neumarkt
hier: Antrag der Firma City-Marketing Köln e.V., Richard-Wagner-Straße 16, 50674 Köln auf Durchführung einer Informationsveranstaltung "Köln spielt" vom 26.09.2009 bis 27.09.2009 (inklusive Auf- und Abbauzeiten) auf dem Neumarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3341/2009
Ö 8.2.1
Nachtrag: 26.08.2009
Neumarkt
hier: ergänzende Mitteilung zur Beschlussvorlage Nr. 3341/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3682/2009
Ö 9
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 9.1
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.05.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

1885/2009
Ö 9.2
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.05.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1947/2009
Ö 9.3
Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und des Ausbaus der Kölner Bäche auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 27.04.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1458/2008
Ö 9.4
Novellierung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB)

Zusatz: Die aktualisierte Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.05.2009 umgedruckt und verteilt. Eine Änderung der Anlagen 1 und 3 wurde mit Schreiben vom 04.08.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0919/2009
Ö 9.5
2. Änderungssatzung der Zuständigkeitsordnung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.05.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1836/2009
Ö 9.6
Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 13. August 2007
hier: Erfahrungsbericht

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.05.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1848/2009
Ö 9.7
Stellenzusetzungen zur rechtskonformen und sachgerechten Umsetzung der städtischen Baumschutzsatzung

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 22.06.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1905/2009
Ö 9.8
Siebte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - vom 29. Juni 2001

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.7.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2097/2009
Ö 9.9
Jährliche Überprüfung der Einheitssätze gem. § 3 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - vom 29. Juni 2001

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.08.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2994/2009
Ö 9.10
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
Stellenfreigabe gem. Beschluss AVR vom 17.12.2008
hier: Amtsärztlicher Dienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

2875/2009
Ö 9.11
Entgeltordnung für die Benutzung der Verkehrsflächen des Großmarktes Raderberg mit Kraftfahrzeugen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2940/2009
Ö 9.12
Ganztagsinitiative Sekundarstufe I - Änderungsbeschlüsse für die zur Umwandlung in Ganztagsschulen vorgesehenen Realschulen und Gymnasien
(2. Antragsrunde)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.06.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1909/2009
Ö 9.13
Bearbeitung von Meldungen mit Verdacht auf Kindeswohlgefährdung in den Außenstellen des Jugendamtes in Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler und Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2711/2009
Ö 9.14
Modernisierungsmaßnahmen an der stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf der Bundesautobahn BAB 3, Heumarer Dreieck

Beschluss: ungeändert beschlossen

3179/2009
Ö 9.15
Nachtrag: 20.08.2009
Abordnung eines städtischen Mitarbeiters ohne Kostenerstattung an den Verein "Region Köln/Bonn e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1072/2009
Ö 9.16
Nachtrag: 24.08.2009
Erweiterung der Veterinär-Grenzkontrollstelle am Flughafen Köln/Bonn

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.08.2009 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3141/2009
Ö 9.17
Nachtrag: 26.08.2009
Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen vom 18.12.2008
hier: Sonderöffnung im Stadtteil Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

3710/2009
Ö 9.18
Nachtrag: 31.08.2009
Ersatzbeschaffung eines Schleppers für den Bereich Großrasenflächen
hier: Bedarfsanerkennung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3811/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 10.1
Nachtrag: 19.08.2009
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Hess vom 22.06.2009
 
N 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 11.1
Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen -Vergabeverfahren
 
N 11.2
Versicherungswerte der Museen
 
N 11.3
Nachtrag: 21.08.2009
Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landschaftsverband Rheinland
 
N 12
Schriftliche Anfragen
 
N 13
Mündliche Anfragen
 
N 14
Anträge
 
N 15
Allgemeine Vorlagen
 
N 15.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Neuabschluss des Ausstellungsvertrages
 
N 15.2
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht NRW
 
N 15.3
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Köln
 
N 15.4
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Köln
 
N 15.5
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Roncalliplatz
 
N 15.6
Vergabe von Rahmenverträgen für den städtischen Allgemeinbedarf
 
N 15.7
Einleitung von Vergabeverfahren und Abschluss von Rahmenverträgen für den städtischen Allgemeinbedarf
 
N 15.8
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss des Rahmenvertrages über die Herstellung und Lieferung von Großplakaten für das Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
 
N 15.9
Bedarfsprüfung zum Abschluss eines Rahmenvertrages zwecks Einführung eines Kabelmanagementsystems
 
N 15.10
Vergabe der Glasreinigung in städtisch genutzten Gebäuden
 
N 15.11
Nachtrag: 20.08.2009
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Landessozialgericht NRW
 
N 15.12
Nachtrag: 21.08.2009
Bedarfsprüfung zur Beteiligung der Stadt Köln am geplanten Rahmenvertrag des KDN-Dachverbandes zum Abschluss von Leasingverträgen
 
N 15.13
Nachtrag: 31.08.2009
Trägerschaft der Kindertageseinrichtung Apenrader Straße (Neuehrenfeld)
 
N 15.14
Nachtrag: 03.09.2009
Schadenfall Historisches Archiv