Sitzung
FA/039/2009
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
13:30-15:21

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 15: "Die Geschichte des Sports in Köln - Rückblick und Erkenntnisse daraus für die strategische Weiterentwicklung der Sportstadt Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

3203/2009
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3701/2009
Ö 2.2
Anfrage des RM Helling im Ausschuss für Soziales und Senioren am 08.06.2009
Verbesserung der Bürgerbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

2968/2009
Ö 2.3
Schadensereignis "Einsturz Historisches Archiv am 03.03.2009"

Beschluss: Kenntnis genommen

1830/2009
Ö 2.4
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2489/2009
Ö 2.5
Inanspruchnahme der echten Deckungsfähigkeit im investiven Bereich, Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Beschluss: Kenntnis genommen

3276/2009
Ö 2.6
Nachtrag: 28.08.2009
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

3493/2009
Ö 2.7
Nachtrag: 28.08.2009
Folgen nach Wegfall des Organschaftsverbotes bei Versicherungen

Beschluss: Kenntnis genommen

3523/2009
Ö 2.8
Nachtrag: 28.08.2009
Europaarbeit der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3656/2009
Ö 2.9
Nachtrag: 03.09.2009
Teilnahme an dem Programm "Lernen vor Ort" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)

Beschluss: Kenntnis genommen

3856/2009
Ö 2.10
Nachtrag: 04.09.2009
Umweltpolitische Forderungen des DST an den neuen Bundestag und die neue Bundesregierung

Beschluss: Kenntnis genommen

3000/2009
Ö 2.11
Nachtrag: 04.09.2009
Umsetzung des Konjunkturpaketes II

Beschluss: Kenntnis genommen

3731/2009
Ö 2.12
Nachtrag: 04.09.2009
Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3866/2009
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend Transparenz der Aufsichtsräte in den städtischen Gesellschaften

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 29 GemHVO in Verbindung mit § 7 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Ersatz- und Neupflanzungen Bäume
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1431/2009
Ö 7.2
Verteilung von Haushaltsmitteln 2009 für die Aktivitäten, Mitfinanzierung von hauptamtlichem Personal sowie Großveranstaltungen im Rahmen der Jugendverbandsarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

1643/2009
Ö 7.3
Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen
hier: Beschaffungen KFZ im Grünbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

2394/2009
Ö 7.4
Freigabe von zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen zur Amateureissportförderung im Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

2471/2009
Ö 7.5
Strategische Weiterentwicklung der Sportstadt Köln, "Kids in die Clubs" - Kinder in die Sportvereine
Einmalige Finanzmittel 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

2632/2009
Ö 7.6
Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt "Sportleraustausch von und in Kölner Partnerstädte" in Höhe von 40.000,-- €

Beschluss: ungeändert beschlossen

2800/2009
Ö 7.7
Freigabe von Aufwandsermächtigungen zur Entsiegelung von Mittelalleen, Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Zeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2878/2009
Ö 7.8
Freigabe von Mitteln für neue Maßnahmen zu Lasten der im Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, in Zeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, vorgesehenen Finanzmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

2993/2009
Ö 7.9
Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 12: Aktionsplan "Mehr Barrierefreiheit bei Kölner Sportstätten"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3015/2009
Ö 7.10
Wirtschaftswerbung der Stadt Köln
hier: Freigabe zahlungswirksamer Aufwandsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3100/2009
Ö 7.11
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für neue Maßnahmen im Rahmen pauschalierter Ausgabenansätze
hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und- anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen (Edith-Stein-Straße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3165/2009
Ö 7.12
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für neue Maßnahmen im Rahmen pauschalierter Ausgabenansätze
hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen (Schlenderhaner Straße)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3170/2009
Ö 7.13
Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 3: Beleuchtete Laufstrecken für Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3208/2009
Ö 7.14
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen an Kölner Sportvereine

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3236/2009
Ö 7.15
Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 11: "Sportbegegnungsstätte für alle Generationen" unter Verknüpfung mit "Sport in Metropolen" , d. h. zunächst in Mülheim und Nippes. Für Anschaffung von Materialien und Mobiliar sowie für die Bezahlung von Übungsleiter-Honoraren etc. sind 45.000 -- Euro vorgesehen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3310/2009
Ö 7.16
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel
hier: Restfinanzierung begonnener Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3393/2009
Ö 7.17
Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 10 - Aktionsmodell zur Herausbildung von Köln als Kompetenzzentrum für Sportler/innen mit besonderer Herausforderung ("challenged people"). U.a. Durchführung einer innovativen, wiederkehrenden Sportveranstaltung mit nationaler Ausstrahlung, evtl. Behindertensportfest

Beschluss: ungeändert beschlossen

3395/2009
Ö 7.18
Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 5: Einrichtung einer schnellen Eingreiftruppe

Beschluss: ungeändert beschlossen

3411/2009
Ö 7.19
Sirenenkonzept Köln: Dritte Priorität - weiterer Ausbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

5749/2008
Ö 7.20
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilplan 0901, Stadtplanung und -entwicklung, Finanzstelle: 6100-0901-0-1000 - Städtebaulicher Masterplan; Rasengleis Cäcilienstraße in Köln-Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3029/2009
Ö 7.21
Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 7: Aktionsprogramm Kunstrasenplätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

3407/2009
Ö 7.22
Freigabe von Finanzmitteln zur strategischen Weiterentwicklung der Sportstadt Köln zum Themenschwerpunkt 2: "Bewegungsräume in der Stadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3443/2009
Ö 7.23
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für neue Maßnahmen
hier: Teilplan 0101 - Innere Verwaltung, Generalsanierung Eisenmarkt 2 -4

Beschluss: ungeändert beschlossen

3468/2009
Ö 7.24
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für neue Maßnahmen
hier: Teilplan 0101 - Innere Verwaltung, Zugweg 10

Beschluss: ungeändert beschlossen

3475/2009
Ö 7.25
Sanierungsmaßnahmen im Botanischen Garten
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Beschluss: ungeändert beschlossen

3270/2009
Ö 7.26
Beschaffungsprogramm 2009 für die Fahrzeuge des Rettungsdienstes der Berufsfeuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3425/2009
Ö 7.27
Nachtrag: 28.08.2009
Förderung der Betriebsausgaben des "Kölner Schutzhof für Pferde Tierschutz und Umwelt e.V. "
hier: Auszahlung für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3321/2009
Ö 7.28
Nachtrag: 28.08.2009
Förderung von örtlichen Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche in 2009; Z für Ferienhilfswerk, § 16 SGB VIII, Teilergebnisplan 0601, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

3415/2009
Ö 7.29
Nachtrag: 01.09.2009
Haushaltsmittel für Projekte der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit - Millenniumsentwicklungsziele

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3742/2009
Ö 7.30
Nachtrag: 01.09.2009
Ersatzbeschaffung eines Schleppers für den Bereich Großrasenflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3811/2009
Ö 7.31
Nachtrag: 02.09.2009
Haushaltsmittel für Städtepartnerschaftsmaßnahmen und Breslauer Sammlung 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3291/2009
Ö 7.32
Nachtrag: 02.09.2009
Konjunkturprogramm II
Sportanlage Apenrader Str., Köln-Ehrenfeld
Errichtung eines Kunstrasenplatzes sowie Generalsanierung eines Tennenplatzes inkl. Errichtung von 2 Trainingsbeleuchtungsanlagen und Bewässerungseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3524/2009
Ö 7.33
Nachtrag: 04.09.2009
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Markgrafenstraße
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Fst. 6601-1201-9-5815 Markgrafenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

1078/2009
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Abs. 2 GO NW
 
Ö 8.1
Konjunkturprogramm II
Sportanlage Höhenberger Sportpark, Köln-Höhenberg
Errichtung eines Kunstrasenplatzes inklusive Trainingsbeleuchtung und Bewässerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2997/2009
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßige Auszahlung in Höhe von insgesamt 103.850 € im Teilfinanzplan 0701 - Gesundheitsdienste, Teilfinanzplanzeile 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen - für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3232/2009
Ö 9.2
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetriebe der Stadt Köln
hier: Zustimmung des Rates zu einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung gem. § 83 Abs. 2 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

3336/2009
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3644/2009
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Planungsaufnahme zur Errichtung eines neuen Schulgebäudes mit Sporthalle für die Anna-Langohr-Gemeinschaftsgrundschule Lebensbaumweg 51, 50767 Köln am Standort Fühlinger Weg 7, 50765 Köln (Volkhoven-Weiler)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0500/2009
Ö 12.2
Übertragung der hoheitlichen Aufgabe der Unterhaltung und des Ausbaus der Kölner Bäche auf die Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR

Beschluss: ungeändert beschlossen

1458/2008
Ö 12.3
Novellierung der Satzung für das Kommunalunternehmen Stadtentwässerungsbetriebe Köln, Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Köln (StEB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0919/2009
Ö 12.4
Handlungskonzept Behindertenpolitik "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"

Beschluss: geändert beschlossen

1885/2009
Ö 12.5
Stellenzusetzungen zur rechtskonformen und sachgerechten Umsetzung der städtischen Baumschutzsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1905/2009
Ö 12.6
Ganztagsinitiative Sekundarstufe I - Änderungsbeschlüsse für die zur Umwandlung in Ganztagsschulen vorgesehenen Realschulen und Gymnasien (2. Antragsrunde)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1909/2009
Ö 12.7
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - Statusbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

1947/2009
Ö 12.8
Planungsaufnahme zur Errichtung eines neuen Schulgebäudes mit Sporthalle für die Ernst- Moritz- Arndt- Schule, Mainstr. 75 , 50996 Köln am Standort Sürther Feld

Beschluss: ungeändert beschlossen

2032/2009
Ö 12.9
Siebte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - vom 29. Juni 2001

Beschluss: ungeändert beschlossen

2097/2009
Ö 12.10
Bearbeitung von Meldungen mit Verdacht auf Kindeswohlgefährdung in den Außenstellen des Jugendamtes in Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Chorweiler und Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2711/2009
Ö 12.11
Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV
Rechtsrheinische Rampe der Deutzer Brücke
Planungsleistungen für die Instandsetzung und den Teilersatzneubau des Rampenbauwerkes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2730/2009
Ö 12.12
Teilergebnisplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen ÖPNV
Teilbauwerk Strombrücke (Los A) der Zoobrücke
Planungsleistungen für die Instandsetzung der Fahrbahnübergangskonstruktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2757/2009
Ö 12.13
Jahresabschluss 2008 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung AWB der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2828/2009
Ö
Jahresabschluss 2008 für den Eigenbetrieb AWB der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4355/2009
Ö 12.14
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Ersatz-/ Erweiterungsbaus für die Realschule Gravenreuthstr. 10, 50823 Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

2982/2009
Ö 12.15
Jährliche Überprüfung der Einheitssätze gem. § 3 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages - Erschließungsbeitragssatzung - vom 29. Juni 2001

Beschluss: ungeändert beschlossen

2994/2009
Ö 12.16
Teilplan 1201 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV:
Erweiterter Baubeschluss für den nachträglichen Einbau von Löschwasserleitungen und Digitalfunk für Feuerwehr und Rettungsdienst in bestehende Stadtbahntunnel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, Finanzstelle 6903-1201-0-8012, Einbau v. Löschwasserleit. in Stadtb.tunnel, Hj. 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

3054/2009
Ö 12.17
Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH: Verlustabdeckungen im Rahmen der Liquidation

Beschluss: ungeändert beschlossen

3092/2009
Ö 12.18
Ertüchtigung der sieben Kölner Straßentunnel gemäß der Richtlinie für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT 2006) - hier: Vergabe der Leistung "Projektsteuerer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3161/2009
Ö 12.19
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren 2009 - Verteilung bisher nicht verausgabter Fördermittel -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3181/2009
Ö 12.20
Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 von Spannbetonbauwerken und Prüfungen von anderen Bauwerken im Zusammenhang mit dem "Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF)" in Köln - Vergabe der Leistungen an externe Ingenieurbüros

Beschluss: ungeändert beschlossen

3219/2009
Ö 12.21
Schaffung von Wohnraum im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Mündelstraße 52, 51065 Köln (Mülheim).

Beschluss: ungeändert beschlossen

4846/2008
Ö 12.22
Schaffung von Wohnraum im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Morkener Straße 20, 50767 Köln (Heimersdorf).

Beschluss: ungeändert beschlossen

5074/2008
Ö 12.23
Sanierung der Toilettenanlagen in Schulen und Sporthallen
Zeit-/Maßnahmenprogramm, Prioritätenliste, Kostenplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

5788/2009
Ö 12.24
Erweiterungsbau Gy. Escher Str. 247, 50739 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3019/2009
Ö 12.25
Erweiterungsbau Gymnasium Fühlinger Weg 4, 50765 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3022/2009
Ö 12.26
Toilettenkonzept

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0801/2009
Ö 12.27
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 und 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2882/2009
Ö 12.28
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Gymnasium Humboldtstr. 2 - 8, 51145 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2898/2009
Ö 12.29
Erweiterungsbau für das Gymnasium Düsseldorfer Str. 13, 51063 Köln (Mülheim)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2960/2009
Ö 12.30
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus im Rahmen der Ganztagsoffensive Sek. I für die Realschule Severinswall 40/40a, 50678 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3063/2009
Ö 12.31
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Hildegard-von-Bingen-Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3084/2009
Ö 12.32
Bürgerzentrum Chorweiler - Kosten für Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3105/2009
Ö 12.33
Erweiterung der Veterinär-Grenzkontrollstelle am Flughafen Köln/Bonn

Beschluss: geändert beschlossen

3141/2009
Ö 12.34
Planungsaufnahme zur Errichtung eines gemeinsamen Erweiterungsbaues für das Gymnasium Nachtigallenstr. 19 und Realschule Albert-Schweitzer-Str. 8, 51147 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3215/2009
Ö 12.35
Erwerb der Mitgliedschaft im Kölner Stiftungen e. V.
 
Ö 12.36
Nachtrag: 26.08.2009
Hans-Böckler-Berufskolleg, Eitorfer Str. 18-20, 50679 Köln
Planungsauftrag zur Errichtung eines Kompetenzzentrums Automatisierte Produktion im Bereich der Zerspanungstechnik

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2468/2009
Ö 12.37
Nachtrag: 28.08.2009
Schließung der Kindertagesstätte Escher Str. 152, Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3147/2009
Ö 12.38
Nachtrag: 28.08.2009
Bürgschaftsrahmen der Stadt Köln zur Besicherung der Darlehen zur Finanzierung der Projekte "Neubau OssendorfBad", "Neubau Lentstr.", "Modernisierung ZollstockBad" und "Modernisierung StadionBad"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3450/2009
Ö 12.39
Nachtrag: 28.08.2009
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
hier: Anteilserwerb durch die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3452/2009
Ö 12.40
Nachtrag: 28.08.2009
Konjunkturpaket II, Festlegung der Maßnahmen der 2. Tranche für freie Träger

Beschluss: geändert beschlossen

3661/2009
Ö 12.41
Nachtrag: 01.09.2009
Einrichtung einer Skaterfläche für Streetskater im Rheinauhafen auf der Fläche "Kap am Südkai" (stadtauswärts, unmittelbar vor der Südbrücke)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3287/2009
Ö 12.42
Nachtrag: 01.09.2009
Städtebauliche Neuordnung Dionysoshof/Baptisterium
hier: Beauftragung einer Rahmenplanung und Durchführung eines moderierten Beteiligungsverfahrens für die Umgebung der Welterbestätte Kölner Dom

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3469/2009
Ö 12.43
Nachtrag: 01.09.2009
Archäologische Zone und Jüdisches Museum Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3595/2009
Ö 12.44
Nachtrag: 01.09.2009
Änderung von Maßnahmen im Konjunkturpaket II, hier: Antrag des Erzbistums Köln zur Maßnahme "Sanierung Ursulinenschule"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3647/2009
Ö 12.45
Nachtrag: 01.09.2009
Stiftung zu Gunsten des Historischen Archivs

Beschluss: ungeändert beschlossen

3735/2009
Ö 12.46
Nachtrag: 01.09.2009
Neubau Historisches Archiv mit Kunst- und Museumsbibliothek und Rheinischem Bildarchiv

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3739/2009
Ö 12.47
Nachtrag: 03.09.2009
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus für die Realschule (Bertha-von-Suttner-Schule), Kolkrabenweg 65, 50829 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3194/2009
Ö 12.48
Nachtrag: 03.09.2009
Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i.L. - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

3659/2009
Ö 12.49
Nachtrag: 04.09.2009
Abordnung eines städtischen Mitarbeiters ohne Kostenerstattung an den Verein "Region Köln/Bonn e.V.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1072/2009
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 1.1
Wohnhaus / Stiftungshaus Frankstr. 1 / Hauptstr. 32a
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Gutachten zur "Neustrukturierung und Optimierung der Aufgabenwahrnehmung für die Sport- und Freizeitanlagen der Kölner Sportstätten GmbH"
 
N 2.2
Unberechtigte Belastungen auf dem Spendensonderkonto "Severin"
 
N 2.3
Nachtrag: 02.09.2009
Mitteilung über längerfristige Geldanlagen am Kapitalmarkt
 
N 2.4
Nachtrag: 04.09.2009
Bundesweiter Vergleichsring Stadtkasse für Städte über 200.000 Einwohner
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Abs. 5 GO NW
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.2
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken Köln gGmbH
 
N 3.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnKongress Gmbh sowie der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnKongress GmbH
 
N 3.4
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der GWG Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft
 
N 3.5
Der Vertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der GAG Immobilien AG
 
N 3.6
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Grund und Boden GmbH
 
N 3.7
Der Vertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der GEW Köln AG
 
N 3.8
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 3.9
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBäder GmbH
 
N 3.10
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
 
N 3.11
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
 
N 3.12
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Sportstätten GmbH
 
N 3.13
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.14
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Jugendzentren Köln gGmbH
 
N 3.15
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH
 
N 3.16
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
 
N 3.17
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 3.18
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 3.19
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 3.20
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 3.21
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.22
Der Berichterstatter im Aufsichtsrat der Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) GmbH
 
N 3.23
Nachtrag: 28.08.2009
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 3.24
Nachtrag: 28.08.2009
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH
 
N 3.25
Nachtrag: 28.08.2009
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Musik Triennale Köln GmbH
 
N 3.26
Nachtrag: 28.08.2009
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Sozial-Betriebe- Köln gGmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
KVB & HGK: Erhöhung der Beteiligung an der DKS Dienstleistungsgesellschaft für Kommunikationsanlagen des Stadt- und Regionalverkehrs mbH
 
N 10.2
Nachtrag: 26.08.2009
Mietvertragsverlängerung für die Tageseinrichtung für Kinder, Mauritiuswall 29 - 31, 50676 Köln (Altstadt-Süd)
 
N 10.3
Nachtrag: 01.09.2009
Trägerschaft der Kindertageseinrichtung Apenrader Straße (Neuehrenfeld)
 
N 10.4
Nachtrag: 03.09.2009
Schadenfall Historisches Archiv
 
N 11
Mündliche Anfragen