Stadtentwicklungsausschuss - 05.03.2009 - 15:07-20:28


Sitzung
STA/0046/2009
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:07-20:28

Öffentlicher Teil: Beginn 15:07
Ö 1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 2

Schriftliche Anfragen

 
Ö 3

Anträge

 
Ö 4

Stadtplanung - Projekte

 
Ö 4.1

Regionale 2010

 
Ö 4.2

Ergebnis des Werkstattverfahrens 'Erweiterung Stadtmuseum'

 
Ö 5

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 5.1

Mehrfachbeauftragung für Stadtraum Mülheimer Brückenrampe in Köln-Mülheim als kooperatives Verfahren
Arbeitstitel: Raum | Stadt | Brücke in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5642/2008
Ö 5.2

Städtebauliche Entwicklung Werthmannstraße;
hier: Auslobungstext

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4814/2008
Ö 5.3

Beschluss über den zukünftigen Standort des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Löschgruppe Köln-Brück
Arbeitstitel: Feuerwehrgerätehaus Köln-Brück

Beschluss: geändert beschlossen

 0074/2009
Ö 5.4

Bahnhof Köln Hbf, Sanierung der DB-Lounge

Stellungnahme im Rahmen eines Verfahrens nach § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5430/2008
Ö 5.5

Teilprojekt: Sanierung Bocklemünd/Mengenich
hier: Umgestaltungsmaßnahme Görlinger Zentrum; Ausbau und Vergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3613/2008
Ö 5.6

Nachtrag: 05.03.2009
Grundstück Gottfried-Hagen-Str. 1 - Antrag auf Erteilung einer BImSchG-Genehmigung für eine Anlage zur Lagerung und Behandlung von Schrott

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0059/2009
Ö 6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt
hier: Konkretisierung im Bereich der Ringe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5541/2008
Ö 6.2

Soziale Stadt NRW - Mülheim-Programm
hier: Integriertes Handlungskonzept Mülheim 2020 für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Köln - Mülheim

Beschluss: geändert beschlossen

 3493/2008
Ö 6.3

Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept, Teilraum Süd
Standortuntersuchung Deutzer Hafen

Beschluss: geändert beschlossen

 5589/2008
Ö 6.4

EFRE-Ziel-2-Förderprojekt "Design Quartier Ehrenfeld" im Rahmen des NRW-Clusters "Kultur- und Kreativwirtschaft"
hier: Mittelfreigabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0228/2009
Ö 6.5

Stilllegung der städtischen Altdeponie Nonis in Köln-Merheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5646/2008
Ö 6.6

Nachtrag: 25.02.2009
Einzelhandelskonzept Köln und Stabilisierung der Nahbereichszentren in den Stadtbezirken
hier: Einrichtung einer Mehrstelle im Bereich Stadtentwicklung/Zentrenentwicklung und -förderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0104/2009
Ö 6.7

Nachtrag: 26.02.2009
Kölner Integrationskonzept - konzeptionelle Grundlagen und Handlungsempfehlungen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0504/2009
Ö 6.8

Nachtrag: 06.03.2009
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen im Teilergebnisplan 0901 - Stadtplanung und -entwicklung -, Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen-, Haushaltsjahr 2009
hier: Mehrfachbeauftragung zur Erweiterung des Kölnischen Stadtmuseums

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0522/2009
Ö 7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

 
Ö 7.1

Nachtrag: 04.03.2009
166. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: "Umgebung Eupener Straße inklusive ehemaliges Sidol-Gelände" in Köln-Müngersdorf/-Braunsfeld
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0521/2009
Ö 8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

 
Ö 9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

 
Ö 9.1

Nachtrag: 02.03.2009
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Herrigergasse in Köln-Müngersdorf;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf

Beschluss: geändert beschlossen

 0699/2009
Ö 10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

 
Ö 10.1

Beschluss über die 2. Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67410/10
Arbeitstitel: Westlich Raderberger Straße in Köln-Raderberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4842/2008
Ö 10.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet südlich Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4352/2008
Ö 10.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich

Beschluss: zurückgestellt

 5673/2008
Ö 10.4

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 62450/06
Arbeitstitel: Ehemaliges Sidolgelände in Köln-Müngersdorf/-Braunsfeld

Beschluss: geändert beschlossen

 5671/2008
Ö 10.5

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4754/2008
Ö 10.6

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
Arbeitstitel: "Odemshof" in Köln-Lövenich

Beschluss: geändert beschlossen

 5666/2008
Ö 10.7

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 63538/02
Arbeitstitel: Schaaffhausenstraße in Köln-Seeberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5586/2008
Ö 10.8

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße/Iltisstraße in Köln-Neuehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5660/2008
Ö 10.9

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
Arbeitstitel: "Gießerei-Gelände" in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5751/2008
Ö 10.10

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Öffentlich zugängliche Golfanlage" in Köln-Widdersdorf

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 5611/2008
Ö 10.11

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 76437/03
Arbeitstitel: An der Rather Burg in Köln-Rath/Heumar

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 5713/2008
Ö 10.12

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 68505/02
Arbeitstitel: :rhein - "wohnen am strom" Ulrich Haberland Haus in Köln-Stammheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 4599/2008
Ö 10.13

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Kalker Hauptstr. 145 in Köln-Kalk

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0452/2009
Ö 10.14

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 63472/03
Arbeitstitel: Alpenerstraße/Marienstraße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0395/2009
Ö 10.15

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Südwestlich Melatenfriedhof in Köln-Lindenthal

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 5599/2008
Ö 10.16

Nachtrag: 02.03.2009
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 66455/06
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 5674/2008
Ö 11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

 
Ö 12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

 
Ö 12.1

Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nr. 71380/03
Arbeitstitel:"Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: geändert beschlossen

 5616/2008
Ö 12.2

Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5945/03
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Dieselstraße in Köln-Lövenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0194/2009
Ö 13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

 
Ö 13.1

Beschluss über die Einleitung betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70493/03 in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB
Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim, 1. Änderung

Beschluss: zurückgestellt

 5580/2008
Ö 13.2

Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70459/05
Arbeitstitel: Kunftstraße in Köln-Kalk, 2. Änderung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 5521/2008
Ö 13.3

Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6150/02
Arbeitstitel: Gewerbegebietserweiterung westlich Butzweilerhof in Köln-Ossendorf

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0479/2009
Ö 14

Aufhebung von Bebauungsplänen

 
Ö 15

Sonstige Satzungen

 
Ö 15.1

Sanierung Ehrenfeld/Ost
Aufhebung der Sanierungssatzungen Ehrenfeld/Ost , Abschnitte I und II

Beschluss: zurückgestellt

 3945/2008
Ö 15.2

Sanierung Kalk Aufhebung der Sanierungssatzung Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5768/2008
Ö 16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

 
Ö 16.1

Nachtrag: 27.02.2009
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
hier: Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung 2 Rodenkirchen vom 05.05.2008 durch die Einleitung vorbereitender (Sanierungs-)Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch für Köln-Meschenich

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0274/2009
Ö 17

Mitteilungen

 
Ö 17.1

Bericht Stadtraummanagement 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 5602/2008
Ö 17.2

Bebauung am Breslauer Platz
-Ergebnis des kooperativen Werkstattverfahrens-

Beschluss: Kenntnis genommen

 0042/2009
Ö 17.3

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 72509/04
Arbeitstitel: Heidekarree in Köln-Dellbrück;
hier: Sachstand, Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

 0160/2009
Ö 17.4

Mehrgenerationenwohnen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 5076/2008
Ö 17.5

Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für Maßnahmen an Welterbestätten

Beschluss: Kenntnis genommen

 0664/2009
Ö 17.6

Nachtrag: 25.02.2009
Probebetrieb der KVB-Fahrgastinformation in Form einer Stele

Beschluss: Kenntnis genommen

 0614/2009
Ö 17.7

Nachtrag: 02.03.2009
Bebauung am Breslauer Platz;
hier: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0733/2009
Ö 17.8

Nachtrag: 03.03.2009
Mehrfachbeauftragung für Stadtraum Mülheimer Brückenrampe in Köln-Mülheim als kooperatives Verfahren
Arbeitstitel: Raum | Stadt | Brücke in Köln-Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

 0814/2009
Ö 18

Mündliche Anfragen

 
Ö 18.1

Nachtrag: 05.03.2009
Verkehrsgutachten

 
Ö 18.2

Nachtrag: 05.03.2009
Platz am Ende des Akazienweges in Köln Vogelsang

 
Ö 19

Gleichstellungsrelevante Themen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:07
N 20

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 21

Schriftliche Anfragen

 
N 22

Anträge

 
N 23

Stadtplanung - Projekte

 
N 24

Gestaltungsbeirat

 
N 24.1

Nachtrag: 04.03.2009
Einladung/Tagesordnung zur Sitzung des Gestaltungsbeirates am 09.03.2009

 
N 24.2

Nachtrag: 04.03.2009
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 26.01.2009

 
N 25

Sonstige Vorlagen

 
N 25.1

Kaufhaus Kutz, Martinstraße, Obenmarspforten / Steinweg

 
N 26

Mitteilungen

 
N 27

Mündliche Anfragen