Sitzung
SOZ/0036/2009
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal (119)
Zeit
15:30-16:55

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Pflegestützpunkte

Beschluss: Kenntnis genommen

0609/2009
Ö 3.2
Nachtrag: 02.03.2009
Köln-Pass Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gemäß § 45 der GeschO des Rates und der Bezirksvertretungen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5665/2008
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Soziale Wohnraumförderung 2008 und Ausblick auf 2009

Zusatz: Diese Mitteilung war eine Tischvorlage unter TOP 4.15 zur Sitzung am 22.01.2009. Die Mitteilung wird daher erneut umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

5794/2009
Ö 4.2
Beschäftigungsförderung Mitteilung über geplante Investitionen im ABM-Stadtverschönerungsprogramm

Beschluss: Kenntnis genommen

0226/2009
Ö 4.3
Kölner Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2009"

Beschluss: Kenntnis genommen

0367/2009
Ö 4.4
Mehrgenerationenwohnen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

5076/2008
Ö 4.5
Zentrales Beratungstelefon für Senioren und Menschen mit Behinderung: 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0434/2009
Ö 4.6
Persönliches Budget beim Rehaträger: Amt für Soziales und Senioren
Bericht für das Jahr 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0591/2009
Ö 4.7
Nachtrag: 02.03.2009
Abgestimmtes Belegungsmanagement für den öffentlich geförderten Wohnungsbau

Beschluss: Kenntnis genommen

0255/2009
Ö 5
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 5.1
Nachtrag: 04.03.2009
Umsetzung der Reform zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente nach dem SGB II und SGB III bei der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0809/2009
Ö 5.2
Nachtrag: 05.03.2009
Neuorganisation SGB II
Wesentliche Eckpunkte zum Entwurf des Gesetzes zur Regelung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitssuchende

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0912/2009
Ö 6
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 6.1
Nachtrag: 20.02.2009
Bericht der Behindertenbeauftragten - 03/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0686/2009
Ö 7
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Situation obdachloser Menschen in Köln
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.01.2009

Zusatz: Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 22.01.2009 unter TOP 8.2.1 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0008/2009
Ö 8.1.2
Einladungen von Schülern und Schülerinnen durch die ARGE
hier: Anfrage der Fraktion DieLinke.Köln vom 19.01.2009

Zusatz: Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 22.01.2009 unter TOP 8.2.3 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0090/2009
Ö
Nachtrag: 20.02.2009
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0598/2009
Ö 8.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 8.2.1
Wohn- und Teilhabegesetz

Beschluss: zurückgestellt

AN/0305/2009
Ö 8.2.2
Bewertungssystematik für Pflegeeinrichtungen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0306/2009
Ö 8.2.3
Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung im SGB II

Beschluss: zurückgestellt

AN/0307/2009
Ö 8.2.4
Investitionen in Mietobjekte

Beschluss: zurückgestellt

AN/0308/2009
Ö 9
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
Ö 9.1
Verteilung der im Haushaltsplan 2008/2009 für das Jahr 2009 veranschlagten Mittel für die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege (Globalmittel einschließlich Zweckzuschüsse für besondere Aufgaben)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0215/2009
Ö 9.2
Förderung von Frauenprojekten im Sozialbereich (2009)

Beschluss: ungeändert beschlossen

5901/2009
Ö 9.3
Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum
hier: Verein für Interkulturelle Bildung und Austausch e.V.
Wilhelm-Mauser-Str. 23-25, 50827 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0648/2009
Ö 9.4
Nachtrag: 20.02.2009
Verteilung der Fördermittel 2009 - Zuschuss für Stützpunkte im Rahmen des Förderkonzeptes offene Altenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

0673/2009
Ö 10
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 10.1
Nachtrag: 19.02.2009
Einladung von Repräsentantinnen und Repräsentanten der Partnerstädte Kattowitz, Istanbul, Thessaloniki und Tel Aviv zum Christopher-Street-Day (CSD) 2009 in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0601/2009
Ö 10.2
Nachtrag: 02.03.2009
Zuschuss für den Förderverein SeniorenNetzwerk(ehemals Altentagesstätte) Keltershof/Sürth

Beschluss: ungeändert beschlossen

0524/2009
Ö 10.3
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0555/2009
Ö 11
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 11.1
Nachtrag: 19.02.2009
Fortführung der Arbeitskonferenz zur Verbesserung der Beschäftigungssituation arbeitsloser oder von Arbeitslosigkeit bedrohter junger Menschen unter 25 Jahren in Köln ( U 25-Konferenz) und Einrichtung des lokalen Büros "Die Chance" im Sozialraum Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0352/2009
Ö 11.2
Nachtrag: 02.03.2009
Kölner Integrationskonzept - konzeptionelle Grundlagen und Handlungsempfehlungen

Beschluss: geändert beschlossen

0504/2009
Ö 11.3
Nachtrag: 02.03.2009
Kölner Bürgerhäuser - Zuschüsse zur Durchführung zusätzlicher projektbezogener Angebote und überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0502, Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

0506/2009
Ö 11.4
Nachtrag: 02.03.2009
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2008 zur Kompensation der Personalkostensteigerungen bei den freien Trägern der Wohlfahrtspflege, den freien Trägern aus den Bereichen der Jugendhilfe, der Sozialarbeit, des Gesundheitswesens und Migration sowie der Träger der Bürgerzentren (künftig Träger)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0537/2009
Ö 12
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 13
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Beantwortungen von Anfragen
 
N 16
Mitteilungen
 
N 16.1
Grundstücksverkauf Nürnberger Straße in Köln-Höhenberg und Auf dem Sandberg in Köln-Poll
 
N 17
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 18
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
N 19.1
Nachtrag: 19.02.2009
Prüfbericht Ordnungsgemäße Durchführung und Abrechnung von Dienstgängen mit einem privaten Kraftfahrzeug oder einem Dienstfahrzeug bei 5620 - Wohnungsversorgungsbetrieb der Stadt Köln
 
N 20
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 21
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 22
Anfragen