Sitzung
SOZ/0037/2009
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:30

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Beschluss über das Hinzuziehen von Herrn Müller-Starmann (Geschäftsführers der
ARGE) als Sachverständigen gem. § 36 Abs. 4 der GeschO zu allen Beratungen des
Ausschusses für Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö
Nachtrag: 28.04.2009
0. Beschluss über das Hinzuziehen von Frau Maria Hanisch als Sachverständige gem. § 36 der GeschO zur heutigen Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö
Nachtrag: 22.04.2009
B. Beschluss über das Hinzuziehen von Herrn Dr. Seligmann als Sachverständigen zu TOP C. gem. § 36 GeschO

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö
Nachtrag: 22.04.2009
C. Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Leistungen von SGB-Maßnahmen - Zwischenergebnis der Evaluation zum Sprungbrett (U 25) und Wege in Arbeit (Ü 25) hier: Präsentation von Herrn Dr. Michael Seligmann

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 28.04.2009
Rückfrage zu einer Beantwortung einer Anfrage von Herrn Pohl (FDP) zum Thema "CAP - Die Lebensmittelpunkt Märkte"
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Beantwortung der Anfrage von Herrn Pohl (FDP) vom 05.03.2009
hier: Kölner Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2009"

Beschluss: Kenntnis genommen

1021/2009
Ö 3.2
Nachtrag: 20.04.2009
Beantwortung der Anfrage von Herrn Helling zur Mitteilung der Verwaltung zu 4.7 des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 05.03.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1466/2009
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Verlängerung der Beauftragung des Verbundes gemeinnütziger Kölner Möbellager e.V. um weitere 6 Monate zur Durchführung des Probeversuches zur Wiederverwendung und Wiederverwertung von Sperrmüll

Beschluss: Kenntnis genommen

0551/2009
Ö 4.2
Wohngeld - zeitnahe Bearbeitungszeiten

Beschluss: Kenntnis genommen

0760/2009
Ö 4.3
Tätigkeitsbericht 2008 der Kölner Seniorenvertretung

Beschluss: zurückgestellt

1037/2009
Ö 4.4
Nachtrag: 09.04.2009
Ambulante Wohngemeinschaften für pflegebedürftige Menschen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1189/2009
Ö 4.5
Nachtrag: 09.04.2009
Neuorganisation SGB II

Beschluss: Kenntnis genommen

1442/2009
Ö 4.6
Nachtrag: 16.04.2009
Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
hier: 2. Halbjahr 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

1518/2009
Ö 4.7
Nachtrag: 17.04.2009
Handlungskonzept HILO - hilflose Personen

Beschluss: Kenntnis genommen

1512/2009
Ö 4.8
Nachtrag: 20.04.2009
Erste Auflage des Flyers "Information für wohnungssuchende Menschen mit Behinderung"

Beschluss: Kenntnis genommen

1520/2009
Ö 4.9
Nachtrag: 21.04.2009
Kommentar zum Artikel von Herrn Günter Wallraff im Zeitmagazin

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1118/2009
Ö 5
ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln
 
Ö 5.1
Nachtrag: 09.04.2009
Sachstandsbericht ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1197/2009
Ö 6
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 6.1
Nachtrag: 20.04.2009
Bericht der Behindertenbeauftragten - 04/2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1577/2009
Ö 7
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Situation obdachloser Menschen in Köln
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.01.2009

Zusatz: Diese Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 22.01.2009 unter TOP 8.2.1 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0008/2009
Ö
Nachtrag: 20.04.2009
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1061/2009
Ö 8.1.2
Wohn- und Teilhabegesetz
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.03.2009

Zusatz: Diese Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 05.03.2009 unter TOP 8.2.1 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0305/2009
Ö
Nachtrag: 09.04.2009
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1114/2009
Ö 8.1.3
Bewertungssystematik für Pflegeeinrichtungen
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.03.2009

Zusatz: Diese Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 05.03.2009 unter TOP 8.2.2 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0306/2009
Ö
Nachtrag: 09.04.2009
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1273/2009
Ö 8.1.4
Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung im SGB II
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.03.2009

Zusatz: Diese Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 05.03.2009 unter TOP 8.2.3 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0307/2009
Ö
Nachtrag: 09.04.2009
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1446/2009
Ö 8.1.5
Investitionen in Mietobjekte
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.03.2009

Zusatz: Diese Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 05.03.2009 unter TOP 8.2.4 umgedruckt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0308/2009
Ö 8.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 8.2.1
Einkaufsmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren in Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/0663/2009
Ö 8.2.2
Embrace Hotels - integrative Betriebe der Hotellerie

Beschluss: zurückgestellt

AN/0691/2009
Ö 8.2.3
Entwicklung von "Suppenküchen" in Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/0700/2009
Ö 8.2.4
Kosten der Unterkunft im SGB II

Beschluss: zurückgestellt

AN/0705/2009
Ö 8.2.5
Empfehlungen in Fällen von Nichtvermittelbarkeit

Beschluss: zurückgestellt

AN/0706/2009
Ö 9
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
Ö 9.1
Fortbildung der Netzwerker/innen in den SeniorenNetzwerken

Beschluss: ungeändert beschlossen

1006/2009
Ö 9.2
Zuschüsse zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und der Gemeinwesenarbeit 2009: Fördervorschläge der Verwaltung (Teil 1)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1082/2009
Ö 9.3
Nachtrag: 14.04.2009
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln in den Jahren 2007 bis 2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

0258/2009
Ö 9.4
Nachtrag: 16.04.2009
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training

Beschluss: ungeändert beschlossen

1423/2009
Ö 10
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 10.1
Nachtrag: 09.04.2009
Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

1246/2009
Ö 11
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 11.1
Nachtrag: 09.04.2009
Handlungskonzept gegen die Folgen von Kinderarmut

Beschluss: zurückgestellt

5156/2008
Ö 11.2
Nachtrag: 14.04.2009
Einrichtung einer Mehrstelle beim Büro der Behindertenbeauftragten V/3

Beschluss: ungeändert beschlossen

4935/2008
Ö 11.3
Nachtrag: 16.04.2009
Standorterweiterung Nachbarschaftshilfen "Kölsch Hätz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0858/2009
Ö 11.4
Nachtrag: 17.04.2009
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

1403/2009
Ö 11.5
Nachtrag: 20.04.2009
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zur Beschaffung von Hardware

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1268/2009
Ö 12
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 12.1
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeitsbericht für das Jahr 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

4670/2008
Ö 13
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Beantwortungen von Anfragen
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 18
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Beschlüsse gemäß § 41 Abs. 2 GO
 
N 20
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 21
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 22
Anfragen